Wie viele #Straßenbahnfahrer:innen, #U-Bahn-Fahrer:innen und #Busfahrer:innen waren in der Zeit von 2023 bis heute bei der BVG angestellt? (Aufstellung inklusive #BT Berlin Transport nach Jahren erbeten.)
Zu 1.: Die BVG hat dazu die folgende Tabelle übermittelt:
Wie viele Mitarbeiter:innen sind bei der #BT Berlin #Transport GmbH (BT) und der BVG angestellt? (Aufstellung nach Beschäftigung u.a. #Fahrpersonal, #Verwaltung und weitere erbeten.)
Quelle: BVG. Stichtag ist der 30. März 2024. Bei den Bereichen Straßenbahn, U-Bahn und Omnibus handelt es sich um die Anzahl der Fahrerinnen und Fahrer der jeweiligen Bereiche exkl. der Fahrerinnen und Fahrer in Ausbildung.
Welche konkreten Notwendigkeiten sieht der Senat dafür, die BT weiterhin als #Tochtergesellschaft der BVG zu erhalten?
Zu 2.: Die BVG führt als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts ihre Geschäfte eigenverantwortlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen. Dazu gehört auch der Umgang mit dem Tochterunternehmen BT Berlin Transport GmbH.
Welche einmaligen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Welche zusätzlichen jährlichen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Zu 3. a. und 3. b.: Die BVG teilt mit, dass sie derzeit im Auftrag des Aufsichtsrates ein Projekt durchführt, dass sich mit der Zukunft der BT, u.a. einer möglichen Integration, befasst. Hierbei werden auch bisherige Annahmen zu finanziellen Bewertungen auf den Prüfstand gestellt. Zudem wird der neue Tarifabschluss Auswirkungen auf die Berechnung haben. Daher kann die BVG derzeit nur den Sachstand vom Juli 2023 zur Verfügung stellen. Die BVG AöR hat damals den finanziellen Aufwand einer Integration mit Annahmen bewertet und kam zu folgender Kostenschätzung, welche im Falle eines konkreten Auftrags zur Integration detaillierter ermittelt werden muss:
Im ersten Jahr der Integration fallen nach dieser Schätzung demnach bei der BVG ca. 22,7 Mio. EUR Mehrkosten an, davon ca. 3,9 Mio. EUR einmalige Transformationskosten. In den Folgejahren ist mit jährlichen Mehrkosten von ca. 18,8 Mio. EUR zu rechnen. In der Berechnung sind mögliche effizientere Bestandteile der BT, welche zu Veränderungen auf Seiten der BVG führen können, noch nicht berücksichtigt. Ebenso sind Effizienzvorteile durch den Entfall von Schnittstellen sowie durch Verbesserungen in den betrieblichen Abläufen noch nicht enthalten. Die Annahme der Kosten unterstellt eine Integration in die bestehenden Bestandteile, Abläufe und Regelungen der BVG.
Voraussichtliche einmalige Kosten der Transformation
Angleichung Dienst- und Umlaufpläne,
Rechts- und Steuerberatung,
Ggf. Umzugskosten für Verwaltungsmitarbeiter*innen,
Schulungskosten,
Kleiderordnung,
Erstausstattung.
Die Einmalkosten wurden damals im Jahr einer möglichen Integration auf etwa 3,9 Mio. EUR geschätzt.
Voraussichtliche jährliche Mehrkosten bei einer Integration
Kosten Leistung BVG,
Umlagen (Sach- und Personalaufwand ohne Ausbildung, inkl. Produktaufwand),
Mehrkosten VBL,
Schulungs-/Ausbildungskosten,
Wendezeiten (ohne Investition Fahrzeuge),
Betreuungsschlüssel,
Afa (Investition zusätzlicher Fahrzeuge aufgrund längerer Wendezeiten). Die jährlichen Mehrkosten wurden damals auf ca. 18,8 Mio. Euro geschätzt.
Welche konkreten #Einsparpotentiale und weiteren #Synergieeffekte würden sich im Falle einer Integration der BT in die BVG ergeben? (Bitte detailliert darstellen, u. a. eingesparte Geschäftsführung, Verwaltung, zusätzliche Anmietungen, Doppelstrukturen, doppelter Betriebsrat.)
Zu 4.: Es wird auf die Beantwortung der Fragen 3. a. und 3. b. verwiesen.
Berlin, den 17.05.2024 In Vertretung
Dr. Severin F i s c h e r
………………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Wie viele #Straßenbahnfahrer:innen, #U-Bahn-Fahrer:innen und #Busfahrer:innen waren in der Zeit von 2019 bis heute bei der #BVG angestellt? (Aufstellung inklusive #BT Berlin #Transport nach Jahren erbeten.)
Zu 1.: Die BVG gibt dazu Folgendes an:
Fahrer:innenohneFahrer:innenin
Ausbildung(in Köpfen)
31.12.2019
31.12.2020
31.12.2021
31.12.2022
31.07.2023
Fahrer*innenBVGAöR
5.213
5.585
5.672
5.676
5.748
Fahrer*innen Bus
3.384
3.643
3.675
3.675
3.701
Fahrer*innen U-Bahn
594
625
606
615
668
Fahrer*innen Straßenbahn
1.235
1.317
1.391
1.386
1.379
BTFahrer* innen
1.855
1.817
1.865
1.810
1.673
BT-O
1.616
1.587
1.611
1.571
1.504
BT-U
239
230
254
239
169
Fahrer* innen Konzern
7.068
7.402
7.537
7.486
7.421
Wie viele Straßenbahnfahrer:innen, U-Bahn-Fahrer:innen und Busfahrer:innen waren in der Zeit von 2019 bis heute bei der BVG in #Teilzeit beschäftigt? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von
dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde
der Beantwortung zugrunde gelegt.
1. Wie lange dauert der #Einstellungsprozess bei der BVG bei den klassischen Berufen #Fahrdienst, #Werkstatt, #Verwaltung, Innendienst (ggfs. weitere)?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass die Dauer des Einstellungsprozesses nicht pauschal
beantwortet werden kann. Ziel ist es, den Prozess durchschnittlich und über alle Berufsgruppen innerhalb von 75 Tagen von Auftragsklärung bis Vertragsversand zur
Einstellung erfolgreich umzusetzen. Die tatsächlichen Zeiten variieren stark je nach
Berufsgruppe, Marktsituation und genutzten Bausteinen im Auswahlprozess (Testverfahren, Gesprächsformate, Tauglichkeitsuntersuchungen etc.).
Der Einstellungsprozess wird regelmäßig evaluiert und es werden Optimierungsprojekte für die individuellen Bedürfnisse und Anforderungen der einzelnen Berufs- und
Zielgruppen umgesetzt. In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise der Prozess für Fahrerinnen und Fahrer Omnibus 2019 neu aufgestellt. So konnte im vergangenen Jahr auch die Zielvorgabe von 500 Busfahrer/-inneneinstellungen realisiert
und darüber hinaus übertroffen werden.
Die Fahrerrecruitingprozesse zeichnen sich durch eine breite Zielgruppe und hohe
Quantität an Kandidatinnen und Kandidaten pro Jahr aus, die einen standardisierten
und verhältnismäßig kurzen Prozess durchlaufen. Demgegenüber besteht bei Recruitingaktivitäten rund um Expertenstellen (z. B. IT, Ingenieurswesen oder strategischer Einkauf) die Herausforderung in einer gezielten und effizienten Suche und
frühzeitigen Bindung an die BVG.
2. Warum wird der effektive Einstellungsprozess von der #BT nicht auf die BVG übertragen?
– 2 –
Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass im Jahr 2019 bei der BVG über 1900 Stellenbesetzungen/Einstellungen realisiert wurden. Effektive und effiziente Einstellungsprozesse
sind neben der Positionierung als attraktiver Arbeitgeber wichtige Erfolgsfaktoren im
Recruiting.
Um die Effektivität der Recruitingprozesse innerhalb der BVG stetig weiterzuentwickeln und zu optimieren, werden regelmäßig Arbeitsmarkterkenntnisse, aktuelle
Trends und auch Best Practice-Beispiele anderer Unternehmen herangezogen und
nach entsprechender Analyse und Bewertung in die BVG-Prozesse übertragen. Auch
mit der BT findet ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zu Recruitingprozessen
statt. Wobei sowohl der Vergleich mit anderen Unternehmen im Allgemeinen als
auch mit der BT im Besonderen zeigt, dass zwar eine Übertragung von einzelnen
Prozessbausteinen oder Instrumenten realisiert werden kann, aber eine grundsätzliche Übertragung von Prozessen und Instrumenten von der BT auf die BVG nicht
möglich ist.
Die Unternehmen unterscheiden sich in ihren Rahmenbedingungen. Die BVG weist
z. B. durch ihre Größe und mit ihren circa 240 Berufsgruppen eine andere Vielfalt auf
als die BT. Diese Rahmenbedingungen wirken sich auch auf die Gestaltung von Recruitingprozessen aus und bringen unterschiedliche Anforderungen mit sich, die in allen Teilprozessen Berücksichtigung finden müssen (Freigabe- und Abstimmungsprozesse, Gestaltung von Stellenbeschreibungen, Personalsuche/-auswahl und Einstellung).
Ein weiterer entscheidender Unterschied liegt in den rechtlichen Rahmenbedingungen (z. B. Personalvertretungsgesetz (BVG) und Betriebsverfassungsgesetz (BT)).
Auch die Struktur der BVG mit entsprechenden Hierarchieebenen sowie neun
Dienststellen und einer damit verbundenen Komplexität an Entscheidungs- und Freigabeprozessen unterscheidet sich von kleineren Unternehmen, was sich beispielsweise auf die Standardisierungsmöglichkeiten von Prozessen auswirkt. Insofern werden Ideen und Best Practice-Beispiele von anderen Unternehmen regelmäßig geprüft und wenn möglich und sinnvoll auch in die BVG-Prozesse implementiert.
3. Welche #Informationstechnologie wurde in den letzten Jahren bei der Berlin Transport entwickelt?
Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass die BT keine eigene Informationstechnologie entwickelte. Unter Nutzung gegenwärtig am Markt angebotener Informationstechnologien in
Form von Hard- und Softwareprodukten für den IT-Betrieb sowie für die Haupt- und
Unterstützungsprozesse in Betrieb und Verwaltung werden Prozesse gestaltet und
digital umgesetzt.
4. In wie weit wurde/wird die erfolgreiche entwickelte Informationstechnologie in die BVG übertragen?
Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass sie mit der BT zur Nutzung von Informationstechnologien im Austausch steht. Darüber hinaus entwickelt und erprobt die BVG eigenständig Informationstechnologien und digitale Arbeitsmittel, die dem Personal die Arbeit
erleichtern und Vorgänge vereinfachen sollen. Seit letztem Jahr sind beispielsweise
die Bahnhofsmanager der BVG mit Tablets ausgestattet, über die sie ihre Eingaben
schnell und effizient erledigen können.
5. Wie viele #Verwaltungsbeschäftigte hat die Berlin Transport, dazu: werden Mitarbeiter in der Verwaltung als Fahrpersonal geführt, obwohl diese in der Verwaltung dauerhaft eingesetzt werden?
Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass in der BT die Querschnittsaufgaben Personal, IT, Einkauf und Organisation, Controlling und Kommunikation dem klassischen Verständnis
von „Verwaltungsaufgaben“ zuzuordnen sind (36 Beschäftigte).
– 3 –
Dem „#Fahrbereich“ sind Bus- und U- Bahnfahrerinnen und -fahrer zuzuordnen.
Des Weiteren gibt es im Verkehrsbereich tätige Beschäftigte (47 Beschäftigte). Hierzu gehören die Aufgabengebiete Dienstplanung, Dienstzuteilung, Meister im Fahrbereich, operative Disposition im Fahrdienst, Verkehrssachbearbeitung und betriebliche
Koordination. Bei einigen dieser Positionen (14 Beschäftigte) ist eine trennscharfe
Abgrenzung „Fahrdienst“ und „Verwaltung“ nicht möglich und sinnvoll.
Berlin, den 29. Januar 2020
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrs betriebe (BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde der Beantwortung zugrunde gelegt.
Die Daten zu den Fragen 1 und 4 werden in der Polizeilichen #Kriminalstatistik (PKS) nicht vorgehalten. Deshalb erfolgt die Beantwortung auf Basis der Verlaufsstatistik DataWarehouse Führungsinformation (DWH-FI). Da im DWH-FI stets der tagesaktu elle Stand der im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) enthaltenen Daten abgebildet wird, unterliegt der Daten bestand fortlaufenden Änderungen, sodass ggf. vorliegende frühere Erhebungen mit der aktuellen Recherche nicht vergleichbar sind.
Zu 1.: In POLIKS kann bei entsprechenden Fällen grundsätzlich zwischen geschä digtem Fahrdienstpersonal und Kontroll-/Sicherheitspersonal unterschieden werden. Beim Kontroll-/Sicherheitspersonal ist allerdings eine statistische Unterscheidung zwischen Beschäftigten der BVG und von der BVG eingesetzten Subunternehmen nicht möglich. Automatisierte Auswertungen in Bezug auf die Firma Berlin Transport (BT) sind der Polizei Berlin nicht möglich.
Die folgende Tabelle zeigt die Anzahl von erfassten Fällen mit geschädigtem Fahr dienstpersonal der BVG. Deliktisch werden die Straftatenobergruppen dargestellt, in denen die gewaltsamen Übergriffe zusammengefasst sind.
a)
Straftatenobergruppe
2017
2018
2019
Rohheitsdelikte
195
205
225
Sexualdelikte
2
0
1
Straftaten gegen das Leben
0
0
0
Gesamt
197
205
226
Quelle: Verlaufsstatistik, DataWarehouse-(DWH-Fl)-Recherche vom 17.01.2020
Die folgende Tabelle zeigt die Anzahl von erfassten Fällen mit geschädigtem Kontroll-/Sicherheitspersonal:
b)
Straftatenobergruppe
2017
2018
2019
Rohheitsdelikte
345
297
31 1
Sexualdelikte
3
3
4
Straftaten gegen das Leben
0
0
0
Gesamt
348
300
315
Summe a) und b)
545
505
541
Quelle: Verlaufsstatistik, DataWarehouse-(DWH-Fl)-Recherche vom 17.01.2020
Wie hoch ist die Zahl der dadurch erfolgten Dienst-Abbrüche?
Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass zu erfolgten Dienst-Abbrüchen folgende Zahlen erfasst wurden:
2017
2018
2019
Dienstabbrüche
214
254
1 53
Welche Maßnahmen sind angedacht, das Fahrpersonal zu schützen?
Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ÖPNV fol gende Präventionsmaßnahmen eingerichtet sind:
Videoanlagen in Fahrzeugen
Videovollausstattung der Bahnhöfe, sowie Teilen von Liegenschaften
Prioritätsruf in Fahrzeugen mit Aufschaltung zur jeweiligen Leitstelle
Ausstattung des Bahnhofspersonals mit Handfunkgeräten Notruftaste mit direkter Verbindung zur Leitstelle Sicherheit und Ortungsfunktion
Ausstattung der Verkaufsstellen mit Alarmtasten für unverzügliche Verbin dung zur Leitstelle Sicherheit
Schulung von Erstbetreuern/ Vorgesetzten im Bereich psychologische Ers te-Hilfe vor Ort
Schulung der Leitstellenbeschäftigten und Vorgesetzten im Umgang mit Betroffenen
Schockbetreuungskonzept zusammen mit der Verwaltungs-Berufs genossenschaft
Angebot für Erstbetreuung und Erstgespräche durch Betriebsarzt
Unterweisungen zum Thema Deeskalation im Rahmen der regelmäßigen Fortbildung
Wie viele Übergriffe gab es 2017, 2018 und 2019 auf Fahrgäste?
Zu 4.: Die folgende Tabelle zeigt die Anzahl von erfassten Fällen mit geschädigten Fahrgästen der BVG:
Straftatenobergruppe
2017
2018
2019
Rohheitsdelikte
189
246
239
Sexualdelikte
14
33
62
Straftaten gegen das Leben
0
0
0
Gesamt
203
279
301
Quelle: Verlaufsstatistik, DataWarehouse-(DWH-Fl)-Recherche vom 17.01.2020
Welche Maßnahmen sind zur Sicherheit der Fahrgäste angedacht?
Zu 5.: Zur Gewährleistung der Sicherheit der Fahrgäste im Bereich der Bahnhöfe und in den Verkehrsmitteln sowie zur Stärkung des Sicherheitsgefühls und des zivilcou ragierten Miteinanders führen die Netzwerkpartner öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Deutsche Bahn AG
S-Bahn Berlin GmbH
Bundespolizei
Polizei Berlin
auf der Grundlage eines jahrelangen Erfahrungsaustauschs, konzeptioneller Zu sammenarbeit und gemeinsamer Einsatzgestaltung regelmäßig gemeinsame, si cherheitssteigernde Maßnahmen durch. Hierzu zählen Präsenzmaßnahmen, eine zielgerichtete Kriminalitätsbekämpfung und Präventionseinsätze.
Auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Berliner Polizei und der BVG vom 24. Februar 2017 werden zur weiteren intensivierten Zusammenarbeit gemeinsame Streifen mit der BVG lage orientiert auf abgestimmten Linien von U-Bahn, Bus und Tram sowie auf U Bahnhöfen forciert. Die gemeinsamen Streifen werden mit dem Ziel, ordnungswidri ges Verhalten oder Straftaten zu verfolgen bzw. zu verhindern, durchgeführt, um das Sicherheitsgefühl im ÖPNV zu steigern.
Straftaten im ÖPNV haben einen unverändert hohen Stellenwert in der öffentlichen und medialen Wahrnehmung. Damit diese objektiv abgebildet und Brennpunkte er kannt werden können, erstellt das Landeskriminalamt Berlin monatlich eine Lage meldung ÖPNV, welche die Entwicklung ausgewählter Straftaten im ÖPNV darstellt. So lassen sich eigene und mit den Verkehrsbetreibern abgestimmte zielgerichtete polizeiliche Maßnahmen durchführen.
Die BVG teilt mit, dass folgende Maßnahmen zur Sicherheit der Fahrgäste eingesetzt werden:
Sukzessive Aufstockung der Anzahl der Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter
Einsatz der Videotechnik: aktuell rund 200 Kameras auf U-Bahnhöfen
Ausstattung fast aller Fahrzeuge mit Videotechnik
Notrufsäulen in allen 173 U-Bahnhöfen
Gemeinsame Einsätze der Berliner Polizei mit der BVG
Warum versehen BVG Beschäftigte ihren Dienst nicht grundsätzlich in erkennbarer Dienstkleidung?
Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass sich die Arbeitsrechtsprechung in den letzten Jahren entwickelt und verändert hat. Aufgrund dessen kann das Fahrpersonal selbstständig entscheiden, ob es den Dienst in Dienstkleidung ausübt. Dessen ungeachtet gibt es eine Dienstkleidertragepflicht für Beschäftigte im Sicherheitsbereich und Service.
Berlin, den 29. Januar 2020 In Vertretung
Barbro D r e h e r
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von
dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde
der Beantwortung zugrunde gelegt.
1. Was kostet der #Umlaufkilometer bei der #BVG und wieviel kostet der Umlaufkilometer bei der #BT?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass zur Berücksichtigung der, insbesondere beim Bus, unterschiedlichen Geschwindigkeiten der durch die BVG AöR und die BT zu erbringenden Leistungspakete für einen aussagekräftigen Vergleich die Kosten je Umlaufstunde anstatt der Kosten je Umlaufkilometer als Kennzahl herangezogen werden sollten.
Auf Basis der vorläufigen Zahlen 2019 gemäß noch nicht abgeschlossenem Jahresabschluss ergeben sich folgende Kostensätze je #Umlaufstunde:
BVG AöR 54,90 EUR/h
BT 40,97 EUR/h.
2. Wurde der Geschäftsleitung der Berlin Transport eine Prämie gezahlt?
3. Wenn ja, weshalb und in welcher Höhe?
Zu 2. und 3.: Die BVG teilt mit, dass eine über das vereinbarte #Vergütungssystem
hinausgehende #Prämienzahlung nicht vorgesehen ist.
Berlin, den 27.Januar 2020
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe
Nach zum Teil sehr schwierigen #Tarifverhandlungen für die rund 14.400 Beschäftigten der #BVG AöR und der #BT Berlin Transport GmbH ist am heutigen Freitag der Durchbruch gelungen. Mit dem Abschluss wird die Bezahlung der unter den Geltungsbereich des #TV-N Berlin fallenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutlich verbessert.
Der Abschluss ist ein Gesamtpaket aus #Manteltarifvertrag, der die Arbeitsbedingungen regelt, #Entgeltordnung, die die Einordnung der Tätigkeiten in die einzelnen #Entgeltgruppen umfasst, und #Entgelttarifvertrag, der die Bezahlung selbst regelt. Das Gesamtvolumen mit rund 50 Einzelpositionen beläuft sich auf 102 Millionen Euro pro Jahr ab Januar 2019.
Dirk Schulte, Vorstandsmitglied des #KAV Berlin und BVG-Vorstand Personal/Soziales: „Dieser Abschluss ist einmalig. Mit diesem Paket würdigen wir das vorbildliche Engagement unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Mobilität in unserer Stadt. Damit senden wir zudem eine positive Botschaft an zukünftige Bewerberinnen und Bewerber.“
Jeremy Arndt, #ver.di-Verhandlungsführer: „Es ist jetzt gelungen, die Beschäftigten aller Berufsgruppen zu berücksichtigen. Der Abschluss kann sich sehen lassen, da der neue Tarifvertrag einen deutlichen Schritt im bundesweiten Vergleich nach vorne macht.“
Der heutige Abschluss sieht u. a. Folgendes vor:
– Rückwirkend zum 1. Januar 2019 erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVG-Konzerns Einkommenssteigerungen von 8 %, mindestens aber 350 Euro pro Monat.
– Die Weihnachtszuwendung wird für alle Beschäftigten um 200 Euro auf 1.600 Euro erhöht und auch schon im ersten Jahr der Beschäftigung, dann entsprechend anteilig, gewährt.
– Weitere Verbesserungen umfassen beispielsweise die Einordnung zahlreicher Tätigkeiten in höhere Entgeltgruppen und die Einführung bzw. Anhebung von Zulagen, was in vielen Fällen zu weiteren Entgeltsteigerungen führt.
– Der Manteltarifvertrag läuft bis zum 30. Juni 2020.
– Für die Entgeltordnung, die die Einordnung der Tätigkeiten in die Entgeltgruppen regelt, wurde eine lange Laufzeit bis zum 31. Dezember 2023 vereinbart.
Beide Seiten zeigten sich froh darüber, nach intensiven Verhandlungen diesen Abschluss erreicht zu haben. Damit seien Streiks abgewendet und weitere Einschränkungen für die Fahrgäste vermieden worden. Mit diesem Gesamtpaket können die aktuellen sowie die zukünftigen Beschäftigten langfristig an die BVG gebunden werden.
Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zu- ständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu
lassen und hat daher
zu diesen Sachverhalten die Berliner Verkehrsbetriebe BVG AöR um Stellungnahme gebeten, die
von dort in eigener Verant- wortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurde. Die übermittelten Teile
sind in der nachfolgenden Beantwortung der Fragen entsprechend gekennzeichnet.
Frage 1:
Wie hoch war im Jahr 2018 die #Krankenstands-Quote bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) AöR (bitte aufschlüsseln nach Kalendermonaten)?
Frage 2:
Wie hoch war im Jahr 2018 die Krankenstands-Quote bei der #BT Berlin Transport GmbH (bitte aufschlüsseln nach Kalendermonaten)?
Frage 3:
Wie hoch waren im Jahr 2018 die Krankenstände bei der BVG und der BT im Hinblick auf die jeweiligen Verkehrsbereiche U-Bahn, Straßenbahn und Bus (bitte aufschlüsseln nach Kalendermonaten)?
Antwort zu 1 bis zu 3: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Krankenstandsquote der BVG lag
2018 im Durchschnitt bei 10,0
Prozent, die der
Berlin Transport (BT) bei 9,3 Prozent. Aufgeschlüsselt nach den Betriebsbereichen (in Prozent):
Altbeschäftigte sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bereits vor der Einführung des Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N) 2005 bei der BVG
beschäftigt waren.“
Frage 4:
Welcher Anteil der im Jahr 2018 in Berlin insgesamt nicht erbrachten Verkehrsleistungen ist auf den Krankenstand der Mitarbeiter von BVG und BT zurückzuführen und worauf
sind die restlichen Anteile zurückzuführen (bitte aufschlüsseln nach Anteil,
Kalendermonaten und Kilometern)?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu
mit:
„Die BVG hat ihre Leistung in den vergangenen
Jahren über alle Betriebsbereiche kontinuierlich gesteigert. Im Jahr 2018
konnte das Wachstum allerdings nicht in dem geplanten Umfang erreicht werden, was sowohl personal- als auch fahrzeugbedingte Ursachen sowie externe Gründe hatte.
Im Bereich Omnibus konnten 2018
nur 400.000 zusätzliche Nutzwagenkilometer (Nwkm) umgesetzt werden. Die Gründe liegen neben dem hohen Krankenstand auch in der
allge- meinen Verkehrssituation. Durch Verkehrsbehinderungen wie Baumaßnahmen, Falsch- parker, Demonstrationen oder andere Großveranstaltungen ist
die Reisegeschwindigkeit der Fahrzeuge auf durchschnittlich 17,9 km/h zurückgegangen.
Dies erfordert einen zusätzlichen Fahrer- und
Fahrzeugeinsatz und erhöht
die Belastung für das Fahrpersonal. Zudem hatte die
umweltverträgliche Umrüstung und die Laufzeitsicherung der Doppel- deckerbusse eine erhöhte Fahrzeugbindung in den Werkstätten zur Folge.
Im Bereich U-Bahn wurde die Leistung seit 2009 um 7,4
Prozent gesteigert. Neben
dem Krankenstand führte hier der ungeplante Betriebsausfall der Wagenreihe F79 im Jahr 2018 zu Ausfällen.
Die Straßenbahn hat die
Leistung seit 2009
um 5 Prozent erhöht. Auch hier führte
eine Verringerung der Reisegeschwindigkeit auf durchschnittlich 18,8
Prozent zu erhöhten Personal- und Fahrzeugbedarfen. Neben dem Krankenstand
sind vor allem externe
Faktoren ursächlich für Ausfälle.
So wurden 2018 insg. 28
Prozent der 115 Baumaß- nahmen verschoben.“
Die Ausfälle in den Betriebsbereichen und die Anteile
personell bedingter Ausfälle
stellen sich nach den
regelmäßigen Berichten der BVG an
SenUVK wie folgt
dar:
Ausfälle(Nutzzugkm/Nutzwagenkm)
1/2018
2/2018
3/2018
4/2018
5/2018
6/2018
7/2018
8/2018
9/2018
10/2018
11/2018
12/2018
U-Bahn
29.289
24.059
43.127
24.959
43.009
46.405
30.096
40.611
86.956
49.953
74.513
88.433
Straßenbahn
12.541
38.663
36.063
20.915
28.246
80.597
50.387
47.748
68.127
107.064
84.299
70.735
Bus
39.761
62.704
111.578
79.930
82.540
135.402
94.723
114.313
203.122
132.417
199.800
157.055
AnteilAusfällepersonellbedingt
1/2018
2/2018
3/2018
4/2018
5/2018
6/2018
7/2018
8/2018
9/2018
10/2018
11/2018
12/2018
U-Bahn
1%
2%
6%
12%
3%
13%
29%
26%
42%
20%
23%
29%
Straßenbahn
k.
A.
80%
wesentl.
wesentl.
wesentl.
wesentl.
wesentl.
wesentl.
80%
90%
87%
89%
Bus
k.
A.
k.
A.
85%*
k.
A.
k.
A.
85%*
55%
63%
79%
68%
77%
74%
* personell bedingt und fahrzeugbedingt
„wesentlich“ wird als >50 % interpretiert
Frage 5:
Sofern sich der auf Erkrankungen beruhende Anteil der nicht erbrachten Verkehrsleistungen beziffern
lässt (Frage 4): Ist eine bezirksmäßige Angabe der krankheitsbedingt nicht erbrachten Verkehrsleistungen möglich, falls ja, welche Aufteilung ergibt sich nach Anteil,
Kalendermonaten und Kilometern jeweils für die einzelnen Bezirke?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Fahr- und
Dienstplanung sowie die Disposition erfolgt nicht nach Stadtbezirken.“
Frage 6:
Wie viele Stellen sind bei der BVG derzeit unbesetzt? Frage 7:
Wie viele Stellen sind bei der BT derzeit
unbesetzt?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Für 2019 sind 1.100
Neueinstellung geplant, davon
720 im Fahrdienst und 113 in
den Werkstätten.“
Nach Angabe der BVG spiegeln diese Zahlen den tatsächlichen Einstellungsbedarf wider.
Frage 8:
Inwieweit berücksichtigt die BVG bei der Kompensation von krankheitsbedingten oder technischen Ausfällen die Tatsache, dass bestimmte Linien bereits fahrplanmäßig eine geringe Taktdichte ausweisen oder solche, die als einzige Verbindung Außenbezirke anbieten?
Antwort zu 8:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Soweit noch Reaktionsmöglichkeiten
gegeben sind, wird entsprechend den genannten Prioritäten disponiert.“
Frage 9:
Welche Maßnahmen
sind seitens der BVG vorgesehen, um den Anteil der nicht erbrachten Verkehrsleistungen so gering
wie möglich zu halten?
Antwort zu 9:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG wird [mit Mitteln
des Landes Berlin]
bis 3,1 Mrd. Euro in die Beschaffung neuer Schienenfahrzeuge investieren. Mit der Lieferung und Inbetriebnahme der U-Bahn-Neu- fahrzeuge ab Herbst 2021 werden die Strecken
im Großprofil deutlich
gestärkt (Linien U6 bis U9). Im Kleinprofil werden
voraussichtlich schon bis April 2019 alle
108 IK-Wagen durch die Firma Stadler
ausgeliefert sein (Linien
U1
bis U4). Bis 2031 werden
443 neue Straßenbahnen beschafft. Auch die Omnibusflotte
wächst bis 2035 um 21 Prozent
und soll auf alternative
Antriebe umgestellt werden.
Um die Situation
im Fahrpersonal zu
stärken, plant die BVG im
Jahr 2019 1.100 Neuein- stellungen, davon 720 im Fahrdienst und 113 in den
Werkstätten. Zudem werden die Ausbildungskapazitäten in allen Betriebsbereichen
verstärkt. Diese wurden bereits
im Jahr 2018 um 25 Prozent erhöht und
werden im Lauf des
Jahres 2019 sogar
verdoppelt.
Darüber hinaus strebt die BVG zusammen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Maßnahmen
zur Verbesserung der Situation im Straßenverkehr an.
Dazu gehören u.a.:
Umsetzung des im
ÖPNV-Gesetz und Nahverkehrsplan
vorgesehenen ÖPNV-Vorrangnetzes
Reduzierung der Behinderungen durch Baustellen auf den Linienwegen der Omnibusse
Umsetzung der im Mobilitätsgesetz vorgesehenen
Räumung von Busspuren durch die BVG
Planung zusätzlicher Busspuren“
Frage 10:
In welchem technischen Zustand
befinden sich der Fuhrpark der BVG (bitte aufschlüsseln nach U-Bahn, Straßenbahn und Bus)?
Antwort zu 10:
Die BVG teilt
hierzu mit:
„In allen Betriebsbereichen
befinden sich die Fahrzeuge in einem betriebssicheren Zustand. Die technische
Beschaffenheit und damit die Verfügbarkeit sind vom Alter der Fahrzeuge
und ihrem bisherigen
Einsatz bzw. ihrer Laufleistung abhängig.
Dies erfordert einen erhöhten Instandsetzungsaufwand.“
Berlin, den 14.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Der Abend beginnt mit einem Klassiker. Kerstin #Strehmann (48) steht am #U-Bahnhof Tierpark am Gleis der #U5 in Richtung Hönow, schaut auf die Uhr und sagt: „Wir steigen auf den Zug, der in sechs Minuten kommt.“ Dann blickt sie zur Anzeigetafel – dort steht: Nächster Zug in 15 Minuten. Irgendetwas läuft falsch. Und das ist auch nichts, was eine Frau wie Strehmann überraschen kann. Seit neun Jahren arbeitet sie als #U-Bahn-Fahrerin, sitzt auch nachts für die #BT Berlin Transport im #Cockpit der Züge. KURIER fuhr mit – und plauderte mit Strehmann über die Freuden und Tücken ihres Berufs.
Frau Strehmann, sind Sie mit der Bahn hier?
Ja, heute ja.
Was passiert, wenn Ihr Zug Verspätung hat und Sie zu spät zum Dienst kommen?
Berlin. Alle Berliner, die auf U-Bahn, Bus und Tram angewiesen sind, müssen sich in den nächsten Tagen auf einen plötzlichen #Stillstand im #Nahverkehr einstellen. Am heutigen Montagvormittag treffen erneut Vertreter des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (#KAV) und der Gewerkschaft #Verdi zusammen, um über einen neuen #Manteltarifvertrag für die rund 14.500 Beschäftigten bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) und deren Fahrer-Tochter Berlin Transport (#BT) zu verhandeln.
„Wir erwarten, dass die Arbeitgeber auf unsere Forderungen eingehen und ein Angebot vorlegen“, sagte Verdi-Verhandlungsführer Jeremy Arndt am Sonntag der Morgenpost. Bereits am Montagnachmittag werde die Tarifkommission der Gewerkschaft die nächste Schritte beraten. „Die Bereitschaft zu einem Streik ist unter den Beschäftigten groß“, sagte Arndt. Info-Mail bereitet auf kurzfristige #Arbeitsniederlegungen …