Neue Gleise auf 74 Kilometern und 100 neue Weichen • Infrastruktur leistungsfähiger und robuster • Zugverkehr zwischen Hamburg und Schwerin ebenfalls wieder ohne Einschränkungen
Die Deutsche Bahn (DB) schließt am 14.12. die Instandhaltungs- und #Erneuerungsarbeiten auf der #Schnellfahrstrecke Hamburg–Berlin wie geplant ab. Seit dem 16. August 2024 hatte die DB auf mehr als 74 Kilometern #Gleise ausgewechselt und 100 #Weichen erneuert, um die Strecke #robust und #leistungsfähig zu halten.
„Im November 2024 verzeichnete die BVG insgesamt 202 #Ausfälle aufgrund dispositiver Maßnahmen auf den in #Köpenick verkehrenden Buslinien #X69, #162, #164, #165, #169, #269. Ob diese Ausfälle aber auf die in der Fragestellung beschriebene Situation in Köpenick zurückführen sind, oder durch anderen Baumaßnahmen im Linienverlauf bedingt sind (z.B. Neubau #BAB100 Treptower Park auf der Linie 165 oder Havarie #Wegedornbrücke auf der Linie 164), lässt sich nicht eindeutig nachvollziehen.
Zum Vergleich verzeichnete die BVG im Oktober 2024 insgesamt 95 Ausfälle aufgrund dispositiver Maßnahmen.“
Oberstes Ziel der BVG ist es, den Fahrgästen in Berlin wieder einen #stabilen und #verlässlichen#ÖPNV zu liefern. Der Vorstand hat dazu heute sein #Stabilitätskonzept vorgestellt. Nach vielen Jahren des Wachstums traten zuletzt die Grenzen der #Leistungssteigerungen im System der BVG zu Tage. Insbesondere Fahrgäste der #U-Bahn konnten sich nicht mehr auf das versprochene Angebot verlassen. Überdurchschnittlich viele Fahrten fielen aus, weil die alte #Fahrzeugflotte technisch anfällig ist und zeitweise hohe #Krankenstände für Engpässe sorgten. Ein in die Jahre gekommenes #Informationssystem tat sein Übriges, um die Unzufriedenheit vieler Fahrgäste zu schüren.
Bisher waren diverse Wege in der Hasenheide beleuchtet, die Leuchten stammten überwiegend aus den 1970er Jahren. Die Bauform der Leuchten führte dazu, dass das Licht sowohl auf die Parkwege als auch in die anliegende Natur fiel. Die Abstände zwischen den Leuchten waren zu hoch, das Licht dadurch #ungleichmäßig. Der stark frequentierte Radweg war in einem Abschnitt von rund 800 Metern #dunkel. Auf diesem vormals unbeleuchteten Zwischenstück ist der Weg immer wieder von großen Laubbäumen unterbrochen, die zum Teil mitten auf dem Weg wachsen. All diese Defizite wurden mit der neuen Beleuchtung behoben, der Weg ist nun sicher zu befahren.
Vor 100 Jahren, am 15. Dezember 1924, ging mit dem #Verkehrsturm am Potsdamer Platz die erste Berliner #Lichtsignalanlage (#LSA) in Betrieb. Sie stand am Anfang der heute mehr als 2.000 #Ampelanlagen in Berlin dar, die täglich den Verkehr in der Hauptstadt steuern. Auch die erste Grüne #Welle gab es am #Potsdamer Platz.
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund Ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Der Bahnhof befindet sich in einem betriebs- und #verkehrssicheren Zustand. Die Deutsche Bahn schätzt den allgemeinen Zustand der baulichen und technischen Anlagen als gut ein.“
In der Antwort auf die schriftliche Anfrage 19/ 20243 wird mitgeteilt, dass bislang keine systematische Auswertung der getroffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beim #Rechtsabbiegen durchgeführt wurde. Warum? Ist zukünftig eine systematische Auswertung dieser Maßnahmen zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit geplant?
Wie viele #Finanzmittel für den Ausbau der #Radverkehrsinfrastruktur (inkl. Fahrradverleihsystem) standen bereit bzw. werden nach Umsetzung der Konsolidierungsbeschlüsse bereitgestellt werden zu folgenden Zeitpunkten: 1.1.2023, 1.1.2024, 1.1.2025 (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Haushaltstitel-Titel, SIWA-Titel, externe Förderungen z.B. GRW, einzelne Bundesförderprogramme)?
Antwort zu 1:
Die Beantwortung der Frage erfolgt in tabellarischer Form.
1
Tabellen 1 – 4: Für den Radverkehr bereitgestellte Landes-Mittel in €.
Kapitel0730Titel–Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs (konsumtive Mittel)
10.750.000
7.500.000
In 2023: Verlagerung von 1.905.000 € nach 2707/ 52108 zur Ausstattung des neuen Titels, Ansatz = 10,75 Mio. – 1,305 Mio. – 0,6 Mio. €; verbleibend 8,845 Mio. €
68353
Maßnahmen zur Förderung eines öffentlichen Leihfahrradsystems
1.500.000
1.500.000
72016
Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (investive Mittel)
7.250.000
6.000.000
Summe Kapitel 0730
19.500.000
15.000.000
Kapitel0740Titel–Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
0
5.000
68228
Zuschüsse zur Koordinierung, Vorbereitung und Umsetzung von Radverkehrsprojekten
3.500.000
3.495.000
68290
Zuschüsse an öffentliche Unternehmen aus zweckgebundenen Einnahmen
0
120.000
89115
Zuschuss zum Bau von Radschnellwegen
410.000
320.000
89116
Zuschüsse an die infraVelo zur Verbesserung der gesamtstädtischen Radwegeinfrastruktur
2.500.000
2.500.000
Summe Kapitel 0740
6.410.000
6.440.000
Summe Kapitel 0730+0740
24.605.000
21.440.000
Kapitel9810(SIWA) Titel-Nr.
Titelbezeichnung
Für denRadverkehrvorgeseheneMittel(Stand2023)
Für denRadverkehrvorgeseheneMittel(Stand2024)
Erläuterung
73030 bis 73042
Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr in den Bezirken
11.686.309
9.724.224
82034 und 84027
Zuwendungen an die GB infraVelo GmbH zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (Teil I und II)
73.072.238
70.771.500
Voraussichtlich im Jahr 2024 Umwidmung der Mittel für Radverkehrsmaßnahmen im SIWA (84027) in Höhe von 30 Mio. € für die Durchführung der 3D-Seismik zur Vorbereitung der Umsetzung der Tiefen Geothermie. Zustimmung durch SIWA-Lenkungsgremium ist bereits erfolgt; HA-Vorlage ist nun im Umlauf.
Summe SIWA
84.758.547
80.495.724
Kapitel2707(SuL) Titel-Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
0
1.500.000
In 2023: Umsetzung von 1.305.000 + 600.000 per Deckungsfähigkeit aus 0730/52108 zur haushaltswirtschaftlichen Ausstattung des neuen Titels
72016
Verbesserung Infrastruktur Radverkehr
0
500.000
Summe Kapitel 2707
0
2.000.000
Tabelle 5: Zur Verfügung stehende Fördermittel in Programmen, die durch die Senatsverwaltung für die Radverkehrsförderung genutzt werden
Titelbezeichnung
2023
2024
2025
Erläuterung
Bundesprogramm Stadt und Land (Anteil Land Berlin)
10.209.718
6.675.356
8.064.812
Dem Land Berlin jährlich verfügbare Fördersumme
Bundesprogramm VV-Radschnellwege 2017-2030 (Anteil Land Berlin)
25.450.000
Dem Land Berlin überjährig verfügbare Gesamtfördersumme
GRW-Mittel (bewilligte Radverkehrs-Projekte)
2.845.609
3.918.337
1.350.000
Summe der im Rahmen von Radverkehrsprojekten bewilligten jährlichen Tranchen
Da die Beratungen zum #Nachtragshaushalt 2024/ 25 noch laufen, sind Aussagen über die Höhe der Ansätze für das #Haushaltsjahr 2025 aktuell noch nicht möglich.
Amina Karam verantwortet zum 1. Januar 2025 den Infrastruktur-Bereich bei Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) bekommen eine neue #Infrastruktur-Chefin. Ab Januar 2025 übernimmt Amina #Karam den Bereich #Infrastruktur der BVG. Sie folgt auf Christian #Beckmann, der im Sommer dieses Jahres aus familiären Gründen sein Ausscheiden zu Ende des Jahres bekannt gegeben hatte.