Zustand des Bahnhofs Ahrensfelde, aus Senat

11.12.2024

Frage 1:

In welchem baulichen #Zustand befindet sich der #Bahnhof #Ahrensfelde?

Frage 2:

Wie hoch ist der #Sanierungsbedarf des Bahnhofs insgesamt?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund Ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die DB AG teilt hierzu mit:

„ Der Bahnhof befindet sich in einem betriebs- und #verkehrssicheren Zustand. Die Deutsche Bahn schätzt den allgemeinen Zustand der baulichen und technischen Anlagen als gut ein.“

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ICE-Boxenstopp in Berlin-Schönholz: Neubau von Anlagen für Fernverkehrszüge auf bestehendem Bahngelände

DB verfolgt in Berlin Starke Schiene-Strategie: Mehr Angebot und Komfort im Fernverkehr • Investition von zweistelligem Millionenbetrag • Umweltpakte berücksichtigt • Geplanter Baubeginn 2026 • Webseite informiert über aktuellen Stand, aus DB

05.08.2024

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/ICE-Boxenstopp-in-Berlin-Schoenholz-Neubau-von-Anlagen-fuer-Fernverkehrszuege-auf-bestehendem-Bahngelaende-12998050

Die Deutsche Bahn (DB) plant, ihre Abstell- und #Behandlungskapazitäten für den #Fernverkehr in Berlin zu erweitern. Dafür will das Unternehmen in #Berlin-Schönholz einen „#ICE-Boxenstopp“ errichten. Auf der Anlage werden zukünftig Züge #gereinigt, mit Frischwasser #versorgt bzw. das Brauchwasser #entsorgt sowie kleinere Arbeiten und #Reparaturen durchgeführt. Die DB investiert einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag, der auf das Ziel der DB-Strategie Starke Schiene einzahlt, um das Angebot und den Komfort der klimafreundlichen Bahn in Berlin weiter auszubauen.

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U-Bahn: XXL-Waschanlage reinigt 310 U-Bahnen pro Woche, aus BZ Berlin

23.06.2024

https://www.bz-berlin.de/berlin/xxl-waschanlage-reinigt-310-u-bahnen

#Waschen, #schrubben, fahren – damit die #Sauberkeit nicht auf der Strecke bleibt!

B.Z. im wunderbaren #Waschsalon der BVG. In der XXL-Anlage der Berliner Verkehrsbetriebe wird Tag und Nacht geputzt, damit die Fahrgäste sich nicht beschweren. In regelmäßigem Takt fahren hier rund um die Uhr die U-Bahnen pünktlich zur #Reinigung ein.

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S-Bahn: Arbeiten enden pünktlich – S-Bahn fährt am Freitag wieder durch den Nordsüd-Tunnel, aus DB

13.02.2023

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Arbeiten-enden-puenktlich-S-Bahn-faehrt-am-Freitag-wieder-durch-den-Nordsued-Tunnel-12689798#

Sperrung endet am 16. Februar um 1.30 Uhr • Umfassende Arbeiten zur Instandhaltung und Erneuerung abgeschlossen

Die #sechswöchige #Sperrung des #Nordsüd-Tunnels der Berliner -Bahn geht am 16. Februar um 1.30 Uhr pünktlich zu Ende. Ab Freitagmorgen fahren die Züge der Linien S1, S2, S25 und S26 wieder durch den Tunnel.

In der sechswöchigen Sperrpause hat die Deutsche Bahn (DB) rund 40 einzelne Projekte zur #Instandhaltung und #Erneuerung der #Infrastruktur durchgeführt. Insgesamt wurden

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Werkstätten: Mehr Platz für bessere Züge: Hallenerweiterung im ICE-Werk Rummelsburg eingeweiht, aus DB

20.12.2022

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Mehr-Platz-fuer-bessere-Zuege-Hallenerweiterung-im-ICE-Werk-Rummelsburg-eingeweiht-9974222

Investitionen von rund 200 Millionen Euro in den Standort • 30 Prozent mehr Instandhaltungskapazität im Werk Rummelsburg • 120 zusätzliche Arbeitsplätze bis 2025

Heute haben DB-Personenfernverkehrsvorstand Dr. Michael Peterson und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey die erweiterte Fahrzeughalle im #ICE-Werk #Berlin-Rummelsburg feierlich eröffnet. Rund 200 Millionen Euro hat die Deutsche Bahn (DB) in den #Ausbau investiert und die #fünfgleisige Halle um 200 Meter verlängert. Hier können nun bis zu 400 Meter lange Züge wie der #XXL-ICE 4 oder zwei kürzere Züge hintereinander auf einem Gleis #instandgehalten werden.

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S-Bahn Berlin: Arbeiten im Nord-Süd-Tunnel – Ersatzverkehr, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article234735497/S-Bahn-Berlin-Arbeiten-im-Nord-Sued-Tunnel-Ersatzverkehr.html

Bei der -Bahn Berlin kommt es am Wochenende zu #Bauarbeiten im #Nord-Süd-Tunnel. Wie das Unternehmen mitteilte, werden Tunnel und Gleise #gereinigt. Außerdem kommt es zu Gleis- und #Weichenarbeiten.

Aus diesem Grund werden die Linien #S1, #S2, #S25, #S26 und #S85 zwischen #Friedrichstraße und #Südkreuz bzw. zwischen Friedrichstraße und #Gesundbrunnen gesperrt.

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Corona Virus im ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie oft und mit welchen #Desinfektionsmitteln (Hersteller, Produktbezeichnung, Wirkstoffe) werden Busse,
Straßenbahnen, U- und S-Bahnen #gereinigt? Insbesondere Haltestangen und -schlaufen, Tür- und
Haltewunschknöpfe?
Frage 3:
Falls nicht an jeder #Endhaltestelle gereinigt/desinfiziert wird, warum nicht?
Antwort zu 1 und 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die #Fahrzeugreinigungen und die Reinigung der damit verbundenen Fahrerkabinen
wurden intensiviert. Die Fahrzeuge werden täglich gereinigt. Hierfür ist es notwendig, dass
sich das Fahrzeug für eine gewisse Zeit nicht im Fahrgasteinsatz befindet. Daher erfolgt
die #Reinigung der Busse und Straßenbahnfahrzeuge grundsätzlich nachts. Die U-Bahnen
werden sowohl in Kehranlagen als auch in den Betriebswerkstätten gereinigt. Den Umfang
der täglichen Reinigung haben wir erhöht, insbesondere die Handläufe in den Fahrzeugen
werden verstärkt abgewischt.
Die Fahrerkabinen der U-Bahnfahrer erhalten verstärkte Reinigungen während der
Wendezeiten in den Kehranlagen. Zusätzlich zu der nächtlichen Reinigung haben wir an
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zahlreichen Endhaltestellen der Busse und bei Fahrerwechsel auf dem Betriebshof mobile
Reinigungsteams im Einsatz, die insbesondere die Haltestangen und Türtaster reinigen.
Die Reinigungsintervalle der Bahnhofsflächen, z. B. der Fußböden und Handläufe, sind
konstant, wobei stark frequentierte Bahnhöfe öfter gereinigt werden. Die verwendeten
Reinigungsmittel enthalten teils einen Anteil Desinfektionsmittel.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die gesamte im Fahrgastbetrieb eingesetzte Fahrzeugflotte wird mehrmals täglich
gereinigt. Dies passiert tagsüber u.a. während der sog. Wendereinigung, d.h. am
Endpunkt der Linien, in der nächtlichen Abstellung sowie in den Werkstätten während des
planmäßigen Reinigungsprozesses. Es werden dabei Reinigungsmittel eingesetzt, die auf
den Leitlinien des Robert Koch-Instituts basieren: Bis zur Kalenderwoche 14 wurden
Neutralreiniger mit alkoholischer Wirkung verwendet und ab Kalenderwoche 15
#Flächendesinfektionsmittel. Konkret werden im Fahrzeug alle Kontaktflächen, wie Griffe,
Mulden, Haltestangen und Türöffnungsschalter (innen + außen) gereinigt.
Jede Wendereinigungsstelle ist personell besetzt, wobei das Angebot angesichts der
Pandemie noch aufgestockt wurde. Lediglich auf drei Stationen wird aus infrastrukturellen
oder temporären Gründen eine Wendereinigungsstelle nicht genutzt werden
(Hermannstraße, Warschauer Straße und Ostbahnhof), so dass die Reinigung an einer
alternativen Wendereinigungsstelle im Linienverlauf durchgeführt wird. Fahrzeuge, die auf
den Ringlinien S41 und S42 verkehren, werden im Rahmen einer sog.
Unterwegsreinigung desinfiziert, regelmäßig zwischen den Bahnhöfen Hohenzollerndamm
und Westend. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die im Fahrgasteinsatz befindlichen
Fahrzeuge regelmäßig gereinigt werden, insbesondere während der morgendlichen und
abendlichen Hauptverkehrszeiten.“
Frage 2:
Wie wird die Reinigung/Desinfektion dokumentiert und kontrolliert?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Alle Reinigungsleistungen der Fahrzeuge und Bahnhöfe werden durch Mitarbeitende der
BVG regelmäßig überprüft, dokumentiert (per Listen bzw. Datenbank) und wenn
notwendig angepasst.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die Reinigungen der Fahrzeugflotte werden systematisch pro Fahrzeug erfasst. Die
Qualitätskontrollen werden regelmäßig am Tag und in der Nacht durch zertifizierte
Qualitätsprüferinnen und -prüfer durchgeführt.“
Frage 4:
Wie schätzen BVG, S-Bahn Berlin GmbH und der Senat die unter 1. beschriebene Vorgehensweise
hinsichtlich des Infektionsschutzes für die Fahrgäste ein?
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Antwort zu 4:
Der Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) orientiert sich an
den allgemeinen Hygienemaßnahmen und aktuellen Empfehlungen. Demnach gilt die
Einhaltung eines Abstandes von 1,50 – 2,00 Metern zu anderen Personen als wichtigster
Faktor zur Minimierung der Ansteckungsgefahr. Um diesen Abstand soweit wie möglich zu
ermöglichen, sah der Aufgabenträger für den ÖPNV es von Anfang an als notwendig an,
zunächst weiterhin das bestellte Verkehrsangebot sowie mit den größtmöglichen
Fahrzeugen zu fahren. Die Verkehrsunternehmen setzen dies im Rahmen der aktuellen
Möglichkeiten um, müssen aber gleichwohl auf die betriebliche Verfügbarkeit von
Ressourcen reagieren können. Sehr wichtig ist daher die Sensibilisierung der Fahrgäste
zur gegenseitige Rücksichtsname. Zusätzliche Desinfektionsmaßnahmen erscheinen
dennoch sinnvoll, da sie zusätzlich zu den Hygienemaßnahmen nach Beendigung der
Fahrt insbesondere eine Übertragung über die Hände zu den Schleimhäuten im Gesicht
verringern.
Die BVG teilt hierzu mit:
„Unseren Informationen zu Folge lässt sich die Hülle des Virus bereits mit herkömmlichen
Reinigungsmitteln zerstören und somit das Virus inaktivieren. Unsere
Reinigungsleistungen haben wir deshalb intensiviert.
Der Effekt einer Flächendesinfektion unserer Fahrzeuge wäre bereits in dem Moment
aufgehoben, in dem der erste Fahrgast wieder einsteigt und der Wagen damit nicht mehr
desinfiziert ist. Deshalb informieren wir und appellieren an unsere Mitarbeitenden und
Fahrgäste, die persönlichen Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dazu zählt, Abstand zu
halten, in die Armbeuge zu husten oder zu niesen und sich oft die Hände zu waschen. Zu
diesem Zweck laufen Ansagen in den Bahnhöfen und auf den Anzeigen in Deutsch und
Englisch.
Zusätzlich öffnen unsere Türen (da wo es technisch möglich ist) automatisch, um einen
Kontakt mit dem Türöffner für die Kundinnen und Kunden zu vermeiden.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Das Bundesinstitut für Risikobewertung setzt sich auf seiner Internetseite mit einer Studie
auseinander, wonach der maßgebliche Übertragungsweg für das neuartige Coronavirus
die Mensch-zu-Mensch-Übertragung und eine Ansteckung über Kontaktflächen noch nicht
nachgewiesen ist. Trotzdem hat die S-Bahn Berlin GmbH die Reinigungsleistungen
sicherheitshalber wie unter der Antwort zu den Fragen 1-3 beschrieben erhöht: Die Züge
werden täglich und intensiv gereinigt. Unter anderem werden dabei alle üblichen
Kontaktflächen wie Griffe, Griffmulden, Stangen, Sprechstellen und Türöffnungsschalter
(innen und außen) gesäubert. Dies flankiert die hinlänglich bekannten Empfehlungen der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Hygiene: Regelmäßiges Händewaschen für
mindestens 20 Sekunden. Beim Husten und Niesen, Mund und Nase mit gebeugtem
Ellbogen oder Papiertaschentuch bedecken – Papiertaschentuch sofort wegwerfen.
Möglichst nicht ins Gesicht fassen, auf Händeschütteln verzichten. Bei Fieber, Husten und
Atembeschwerden zu Hause bleiben und telefonisch medizinische Hilfe über die örtlichen
ärztlichen Bereitschaftsdienste oder den Hausarzt veranlassen.
Abschließend sei festgehalten, dass angesichts der häufigen Reinigung der Fahrzeuge
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und strikter Beachtung der Hygieneregeln aller ÖPNV-Teilnehmenden nicht von einem
erhöhten gesundheitlichen Risiko der Benutzung der Berliner S-Bahn Berlin auszugehen
ist.“
Berlin, den 14.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Sicherheit und Ordnung und Sauberkeit im Straßenverkehr, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
An welchen Straßen auf welcher Länge sind seit dem 09.12.2016 in Berlin sogenannte „Poller“ zur
#Abgrenzung von #Radwegen eingerichtet worden? Welche Variante „#Poller“ (Stahlpoller, Leitboys etc.) wurde
dabei jeweils verwendet?
Antwort zu 1:
Nach Kenntnisstand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, die im
Regelfall nicht der für die betreffenden Straßen zuständige Baulastträger ist, sind seit
Dezember 2016 in folgenden Straßen auf der Fahrbahn durch #Sperrpfosten abgegrenzte
Radverkehrsanlagen („Geschützte #Radfahrstreifen“) geschaffen worden (Länge jeweils in
Klammern):
· Kolonnenstraße (ca. 100 m)
· Dahlemer Weg (ca. 550 m)
· Holzmarktstraße (ca. 450 m)
· Mehringdamm (ca. 100 m)
· Hasenheide (ca. 1000 m)
· Karl-Marx-Straße (ca. 400 m)
· Tamara-Danz-Straße (ca. 300 m)
· Bernauer Straße (ca. 50 m)
Im Rahmen der bisherigen Vorhaben wurden verschiedene Varianten von Sperrpfosten
verwendet. Da die Auswahl der Art der Sperrpfosten durch die Straßenbaulastträger
erfolgte und die verwendeten Produkttypen voraussichtlich ab 2021 durch das mit der
Begleituntersuchung beauftragte Ingenieurbüro bei den Straßenbaulastträgern abgefragt
und ausgewertet werden, können hierzu derzeit noch keine näheren Angaben gemacht
werden.
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Frage 2:
In welchem Abstand zueinander sind diese Poller zu 1) jeweils aufgestellt worden? Wie sind diese im Boden
verankert und welcher Aufprallenergie halten diese stand?
Antwort zu 2:
Der Regelabstand zwischen den Sperrpfosten beträgt 2 m (von Sperrpfostenmitte zu
Sperrpfostenmitte gerechnet). Im Einzelfall sind Abweichungen nach oben oder unten
möglich, zumal die Maßnahmen üblicherweise individuell geplant werden. Die Art der
Verankerung ist den zuständigen Straßenbaulastträgern weitestgehend freigestellt.
Werden die Sperrpfosten nicht durch Markieren einer Sperrfläche, sondern nur durch eine
Fahrbahnbegrenzungslinie abgesichert, sollen die Sperrpfosten flexibel sein. Das
Verhalten, das die verschiedenen Sperrpfostenformen bei Berührungen bzw. Kollisionen
mit Fahrzeugen zeigen, wird im Rahmen der bis 2022 angesetzten Begleituntersuchung
ab 2021 anhand von Befragungen der Baulastträger durch das beauftragte Ingenieurbüro
näher untersucht.
Frage 3:
Wie konkret wird der Bereich zwischen den jeweiligen Pollern (durch die #BSR?) #gereinigt? Sind die
eingesetzten #Kehrfahrzeuge der BSR wegen der Größe der Zwischenräume dazu in der Lage oder muss die
Reinigung manuell erfolgen?
Antwort zu 3:
Vorherige Abstimmungen mit den Berliner #Stadtreinigungsbetrieben (BSR) haben
ergeben, dass die Geschützten Radfahrstreifen aufgrund ihrer lichten Breite von
regelmäßig mindestens 2 m mit Kehrfahrzeugen gereinigt werden können. Das
#Reinigungsergebnis im Bereich des #Protektionsstreifens zwischen den Sperrpfosten wird
bis Ende 2022 im Rahmen der oben genannten Begleituntersuchung untersucht. Bisher
sind der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz keine besonderen
Probleme bezüglich der Straßenreinigung der Geschützten Radfahrstreifen bekannt
geworden.
Frage 4:
Als welche Art Verkehrseinrichtung im Sinne des § 43 StVO sind diese zu qualifizieren?
Antwort zu 4:
Verkehrseinrichtungen werden durch § 43 Absatz 1, 3 der Straßenverkehrs-Ordnung
(StVO) in Verbindung mit der Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3 StVO) definiert. Im Rahmen der
Anordnung von geschützten Radfahrstreifen können als Protektionselemente zur
physischen Trennung von Radverkehr und motorisiertem Verkehr die darin angeführten
Sperrpfosten, Leitschwellen mit Baken oder Leitborde mit Baken verwendet werden.
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Bei den bisher eingesetzten Verkehrseinrichtungen handelt es sich ganz überwiegend um
auf Sperrflächen oder Fahrbahnbegrenzungslinien montierte Sperrpfosten, die auch
wegen des durch die Markierungen bestehenden Verbots, die entsprechenden Flächen zu
befahren, als solche erkennbar sind.
Frage 5:
Hat der Gesetzgeber Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die Vorschriften des § 7 des Berliner
Straßengesetzes vorgesehen? Falls nein, ergeben sich entsprechende Möglichkeiten, den Verpflichteten zur
Einhaltung der dort genannten Pflichten einzuhalten aus anderen Normen? Falls ja, welchen?
Antwort zu 5:
Als öffentliche Aufgabe besteht die Straßenbaulast gemäß § 7 Absatz 6 Satz 1 Berliner
Straßengesetz (BerlStrG) ausschließlich im Interesse der Allgemeinheit. Es besteht daher
kein Rechtsanspruch Dritter – auch nicht von anderen Straßenbaulastträgern – darauf, wie
und wann die Straßenbaulast erfüllt wird. Der Straßenbaulastträger kann im Rahmen
seiner (auch finanziellen) Leistungsfähigkeit über Art, Maß und Zeitpunkt aller
Maßnahmen zur Erfüllung der Aufgaben aus der Straßenbaulast in eigener Verantwortung
entscheiden.
Berlin, den 31.01.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Schmutz und Vandalismusschäden Wie oft die BVG ihre Busse und Bahnen reinigt, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schmutz-und-vandalismusschaeden-wie-oft-die-bvg-ihre-busse-und-bahnen-reinigt/25109130.html

Auf den Straßen matscht das Laub, in der BVG-Flotte sieht es entsprechend aus. Wie oft die Fahrzeuge #gereinigt werden – und wie intensiv.

Wird das Wetter schmuddelig, sind auch Berlins #Busse, #Straßenbahnen und -Bahnen nicht in bestem Zustand – im Innenraum, seit wieder die Zeit des matschigen Laubes und der aufgeweichten Gehwege begonnen hat, und je nach Fahrtstrecke auch von außen. „Gefühlt werden die Züge immer #schmutziger“, schrieb ein Tagesspiegel-Leser aus Rudow und äußerte den Verdacht, dass die BVG neuerdings an der #Reinigung ihrer Fahrzeuge spare.

Die BVG teilt auf Anfrage mit, dass die #Reinigungsstandards bei der #Busflotte seit sechs Jahren unverändert seien: Nach dem täglichen Linieneinsatz würden die Busse gefegt. Etwa alle zwei Tage sei eine #Außenwäsche fällig, grobe Verunreinigungen würden feucht gewischt.

Alle vier Wochen sei mit der Außenwäsche auch eine intensive #Innenreinigung

S-Bahn: Zu wenig PersonalAusfälle und Verspätungen: S-Bahn muss Berlin 20 Millionen Euro zurückzahlen aus Focus

https://www.focus.de/regional/berlin/berlin-ausfaelle-und-verspaetungen-s-bahn-muss-berlin-20-millionen-euro-zurueckzahlen_id_11228107.html

So ist es geregelt: Für eine Leistung, die nicht den Anforderungen entspricht, gibt es weniger Geld. Diesen Grundsatz bekommt auch wieder einmal die -Bahn Berlin GmbH zu spüren.
Weil Züge #ausfielen, sich #verspäteten oder nicht oft genug #gereinigt wurden, muss das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn (DB) auf Geld vom Land verzichten und geleistete #Abschlagszahlungen erstatten. Für das vergangene Jahr hat Berlin einen #Rückzahlungsanspruch von fast 20,1 Millionen Euro.

Das geht aus dem jüngsten #Jahresbericht über die Verkehrsleistungen hervor, den der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) vorgelegt hat. Auch die DB und andere #Regionalzugunternehmen müssen danach Geld …