Berlin. Seit mehr als zehn Jahren ist der Neubau einer #Straßenbahnstrecke zum #Ostkreuz in Berlin bereits Thema, schon 2013 wurde die #Vorzugsvariante für den Verlauf der Strecke präsentiert. Doch die weitere Planung des Abschnitts hakt, und wann #Bauarbeiten für die Strecke zwischen #Wühlischplatz und #Marktstraße beginnen können, ist weiter nicht absehbar. Denn Voraussetzung dafür ist ein #Planfeststellungsbeschluss. Das dazugehörige Verfahren dauert bereits seit Jahren an, und auch hier ist unsicher, wann es vorangeht.
Es geht es um 1,2 Kilometer #Neubaustrecke in Friedrichshain und Lichtenberg. Auf den ersten Blick ist das nicht viel. Doch das Vorhaben, das #Ostkreuz ans #Straßenbahnnetz anzuschließen, erweist sich als schwieriger als erwartet. Die #Planfeststellungsunterlagen müssen erneut öffentlich ausgelegt werden, jetzt schon zum dritten Mal. Nun wurde bekannt, dass auch anderen Tramprojekten Verzögerungen drohen – oder sogar das Ende. Die SPD spricht von „Murks“, die Linke fürchtet einen Kahlschlag bei vorgesehenen #Neubauvorhaben. Eine aktueller Überblick.
Wo die #Straßenbahn einmal entlang fahren soll, ist bereits seit 2013 klar, doch die Umsetzung des Tram-Projekts zum Bahnhof #Ostkreuz ist weiterhin nicht absehbar. Im Oktober hatte die Senatsverkehrsverwaltung angekündigt, dass die #Planunterlagen für das Vorhaben erneut öffentlich ausgelegt werden müssten – bereits zum dritten Mal. Angestrebt wurde, dass das noch bis Ende des Jahres erfolgt. Passiert ist bislang aber nichts.
Frage 1: Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum – #Rathaus Steglitz 1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus? 1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 1: 1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer planfeststellungsfähigen Lösung abhängen. 1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt. Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt. 2 Frage 2: Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz – #Ostkreuz 2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 2: 2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren. 2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende 2021 ergehen könnte. 2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen (Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet. Frage 3: Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm 3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 3: 3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019- 2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen. 3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2. Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen. 3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt. Frage 4: Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf 4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 4: 4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im zweiten Quartal 2021 abzuschließen. 3 4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt. Frage 5: Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße 5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 5: 5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet sich das Projekt in der Bauvorbereitung. 5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer 2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen. Frage 6: Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz 6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 6: 6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der Vorplanungsphase. 6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es, in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 7: Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL) 7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? 4 Antwort zu 7: 7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue Erkenntnisse liegen seither nicht vor. 7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt, nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt. Frage 8: Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz 8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 8: 8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen. 8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 9: Vorhaben: #Blankenburger Süden 9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 9: 9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue Erkenntnisse liegen seither nicht vor. Frage 10: Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf – #Weißensee 10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus? 10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen? 5 10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt? Antwort zu 10: 10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen. 10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden. 10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt. Frage 11: Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 11: Nein. Berlin, den 27.04.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz