Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin hat im Jahr 2023 über 47 Mio. Euro #Bauausgaben in den #Erhalt und den bedarfsgerechten und umweltverträglichen #Ausbau der #Bundeswasserstraßen in der Region Berlin-Brandenburg investiert. Ohne Berücksichtigung der Finanzierungsanteile für den #Ersatzneubau des Schiffshebewerkes #Niederfinow handelt es sich dabei um die höchste Jahresrate an Investitionen seit über 15 Jahren.
Eine der wichtigsten #Bahn-Baustellen im Berliner Norden wirft düstere Schatten voraus: Vor der #Errichtung einer neuen #ICE-Basis im früheren Mauerstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf verlangen mehrere, hochaufwendige #Brückenbau-Projekte von Anwohnern und Pendlern starke Nerven. Mit dem Abriss und #Neubau der maroden #Bahnüberführung im Bereich der #Wollankstraße unternimmt die Deutsche Bahn dieses Jahr den ersten Schritt, um ab 2028 ICE-Züge auf einer neuen Trasse in die #Abfertigungsanlage zu schicken. „#Boxenstopp #Schönholz“ nennt sich das über 46 Millionen Euro teure Vorhaben für einen #Schnellzug-Stützpunkt mit acht Gleisen auf der Brache östlich des hiesigen S-Bahnhofs.
Frage 1: Welches Ergebnis hat die #Verkehrszählung, von der die #Sanierung des #Schlangenbader Tunnels abhängt, erbracht und wie bewertet die Verkehrsverwaltung diese?
Frage 2: Hat die Verkehrsverwaltung bereits die endgültige Entscheidung gefällt, den Schlangenbader Tunnel zu #sanieren und anschließend #wiederzueröffnen und wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?
Anwort zu 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Rahmen einer Verkehrs- und #Machbarkeitsuntersuchung, zur Beurteilung eines ggf. möglichen Rückbaus der Brücken über den #Breitenbachplatz, wurde unter anderem auch eine mögliche #Schließung des Tunnels Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS) betrachtet. Hierzu wurden bereits mögliche negative #Verlagerungseffekte aufgezeigt. Gleichzeitig wurde eine Zusatzbetrachtung zur Analyse der tatsächlich auftretenden #Verkehrsauswirkungen der Schließung des Tunnels (ÜBS) empfohlen. Der Tunnel ÜBS wurde zwischenzeitlich (April 2023) aus #Sicherheitsgründen (u. a. #Brandschutz) geschlossen. In diesem Zusammenhang wurden im Oktober 2023 Verkehrszählungen im Umfeld des Tunnels durchgeführt, um das derzeitige Verkehrsaufkommen zu analysieren. Dabei wurden im Ergebnis die – für den Fall einer2 Tunnelschließung – in der Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz herausgearbeiteten negativen Auswirkungen auf das umgebende #Straßennetz bestätigt. Im direkten #Tunnelumfeld sind diese sogar stärker, als seinerzeit angenommen. Die Umfahrung des Bereichs des Tunnels ÜBS über die zu Spitzenzeiten überlastete Stadtautobahn (A 100 / A 103) stellt keine ausreichende Alternative dar und [über]regionale Verkehre suchen teils weiterhin Ihren Weg durch Wohngebiete im Bereich Rheingauviertel, Friedenau und Steglitz. Die im Rahmen der Tunnelsperrung getroffenen verkehrsorganisatorische Anordnungen sowie weiträumigen Umfahrungen reichen nicht aus, um diese Verkehre verträglich abzuwickeln. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat entschieden, den Tunnel ÜBS zu sanieren und wiederzueröffnen.
Frage 3: Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden, um den Tunnel zu #ertüchtigen, und wie viel #Zeit würden diese in Anspruch nehmen? (bitte einzeln auflisten)
Antwort zu 3: Um die #Verkehrssicherheit der Tunnelanlage entsprechend den rechtlichen Vorgaben #dauerhaft zu sichern wurden im Zuge des Projektes „#Grundinstandsetzung Tunnel Überbauung Schlangenbader Straße (Tunnel ÜBS)“ folgende #Fachplanungen durchgeführt, die der baulichen Umsetzung im Gesamtprojekt zugrunde liegen:
Des Weiteren muss die Baudurchführung der degewo zur Sanierung der #Lüftungskanäle der Parketagen der #Wohnüberbauung, welche unmittelbar durch den #Wartungsgang des Tunnels führen, berücksichtigt und zeitlich parallel geplant werden. Die Sanierung der konstruktiven und technischen Anlagen kann in Abhängigkeit vom Verlauf der vorbereitenden Maßnahmen ab 2026 beginnen. Es ist geplant im Vorfeld umfangreiche Rückbaumaßnahmen und die Beseitigung der kontaminierten Baustoffe durchzuführen.3
Frage 4: Im Falle einer Sanierung: Wann würde diese beginnen und mit welchen Kosten wird für die Maßnahme gerechnet?
Frage 9: Teilt der Senat die laut Medienangaben getätigte Aussage der Abgeordneten Stefanie Bung (CDU), der Tunnel könne bereits 2026 wieder eröffnen?
Antwort zu 4 und 9: Es wird auf die Antworten zu den Fragen 3 und 6 verwiesen.
Frage 5: Wie setzten sich die von der Koalition im Haushalt vorgesehenen 32,5 Millionen Euro für die Sanierung des Tunnels zusammen? Welche Kosten werden für die jeweiligen oben genannten Maßnahmen prognostiziert? (bitte einzeln auflisten)
Frage 6: Welche Gesamtkosten prognostiziert der Senat für eine Instandsetzung des Tunnels? Für wie wahrscheinlich werden etwaige Kostensteigerungen eingeschätzt und in welcher Höhe?
Antwort zu 5 und 6: Auf Grundlage der nur bedingt vorliegenden Bewertungsgrundlagen können die Gesamtkosten derzeit noch nicht abschließend benannt werden. Die Kosten auf Grundlage der vorliegenden geprüften Bauplanungsunterlagen und einer darauf bezogenen baupreisindexbezogenen Fortschreibung bis zu einer möglichen Fertigstellung der Komplettsanierung liegen bei ca. 32,3 Mio. Euro. Die Baupreisentwicklungen und die bauwerksspezifische Marktsituation im Tunnelbau sind dabei noch nicht belastbar eingeflossen. Für oben genannte Teilmaßnahmen liegen folgende Teilbauplanungsunterlagen vor (Angaben entsprechen Stand 05/2012): „Bauliche Instandsetzung Tunnel und Brücke“ 12,023 MIO € „Sanierung Regenentwässerungsanlagen“ 0,566 MIO € „Neubau Verkehrstechnischer Ausstattung“ 1,839 MIO € „Erneuerung betriebstechnische Ausstattung“ 8,060 MIO € „Straßenbau Mittelstreifen-Verbreiterung Seite Nord“ 1,100 MIO € „Verkehrsführung/Umleitungsstrecken bauzeitlich“ 0,451 MIO €4 Darüber hinaus müssen die vorliegenden Planungs- und Ausschreibungsunterlagen der verschiedenen Fachlose auf das aktuell geltende Vorschriften- und Regelwerk angepasst werden, woraus sich weitere heute noch nicht belastbar zu beziffernde Kosten ergeben.
Frage 7: Welche Rolle spielen die anfallenden Kosten bei der Abwägung über eine Wiedereröffnung des Tunnels gegenüber der finalen Schließung?
Antwort zu 7: Beim Tunnel Überbauung Schlangenbader Straße (ÜBS) handelt es sich um eine gewidmete Straßenverbindung, welche aufgrund von Sicherheitsmängeln gesperrt werden musste (s. Antwort zu Frage 1 und 2). Da auch weiterhin ein Bedarf an dieser Verkehrsanlage besteht, ist eine entsprechende Erhaltungsmaßnahme in Form einer Sanierung durchzuführen.
Frage 8: Wie bewertet der Senat die Wiedereröffnung hinsichtlich der Wirkung auf das Klima, bzw. für die Einhaltung der Berliner Klimaschutzziele?
Antwort zu 8: Für verlässliche Aussagen zu den möglichen Auswirkungen auf das Klima, bzw. für die Einhaltung der Berliner Klimaschutzziele durch die Beibehaltung dieser Verkehrsverbindung versus einer dauerhaften Schließung mit entsprechend erwartbaren Verlagerungseffekten, liegen keine ausreichenden Daten vor.
Frage 10: Die Verkehrsverwaltung spricht im Falle einer Sanierung von einer mehrjährigen Dauer. Welche konkrete Zeitspanne ist damit gemeint und in welchem Jahr rechnet der Senat in dem Fall mit der Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen und der Wiedereröffnung des Tunnels?
Antwort zu 10: Es ist von einer Bauzeit von ca. 4 Jahren für die Schadschoffsanierung und die grundhafte Erneuerung der Überbauung Schlangenbader Straße auszugehen.5
Frage 11: Welche Abhängigkeiten bestehen zwischen dem geplanten Rückbau der Breitenbachplatz-Brücke und der Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels?
Antwort zu 11: Eine Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels steht nicht im direkten Zusammenhang mit dem Rückbau der Brücken.
Frage 12: Bis wann soll der Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz abgeschlossen sein und ist während des Rückbaus eine Nutzung des Tunnels möglich?
Antwort zu 12: Der Rückbau der beiden Brücken über den Breitenbachplatz soll Ende 2024 abgeschlossen sein. Eine Wiederinbetriebnahme des Tunnels ist bis zu diesem Zeitpunkt nicht vorgesehen, so dass sich die Frage zur Nutzung des Tunnels während des Rückbaus nicht stellt.
Frage 13: Wie soll die Zufahrt zum Tunnel nach dem Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz gestaltet sein und welche Kosten- und Zeitplanung besteht für die Herstellung der neuen Tunnelzufahrt?
Antwort zu 13: Es ist vorgesehen, die bestehenden Zufahrts- und Abfahrtsrampen am südlichen Tunnelende weiter zu verwenden. Eine Umsetzung konkreter Planungen zur Verkehrsführung am südlichen Tunnelportal ist im Rahmen der Gesamtmaßnahme erforderlich.
Berlin, den 18.12.2023
In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Am 4. Oktober 2022 hatte Bundesminister Volker Wissing den #Neubau des Schiffshebewerkes #Niederfinow für den Verkehr frei gegeben. Zeit für eine kurze Bilanz für die ersten 12 Betriebsmonate.
„100% Verfügbarkeit – mehr geht nicht! Nach einem Jahr Betrieb sind wir mit dem neuen #Schiffshebewerk sehr zufrieden. Durch den redundanten Betrieb beider Hebewerke, und die milde Witterung im vergangenen Winter, konnten wir den Betrieb der #Kanalstufe Niederfinow an allen Tagen des ersten Betriebsjahres gewährleisten,“ fasst Rolf Dietrich als Leiter des Wasserstraßen-Neubauamtes Berlin seine Erfahrungen mit dem ersten Betriebsjahr zusammen.
Berlin ist die Stadt der #Brücken. Für 835 von ihnen fühlt sich das Land Berlin zuständig, für #Autobahnbrücken ist es der Bund, viele gehören der Bahn. Eines eint sie: Der #Sanierungsbedarf ist immens, viele mussten bereits wegen #Einsturzgefahr gesperrt werden. Sieben Projekte im Überblick:
Reihenfolge der 40 Streckenabschnitte für Generalsanierung bis 2030 steht fest • Auch in das Flächennetz und breite Digitalisierung wird investiert
Der Bund und die Deutsche Bahn (DB) haben heute auf dem #Schienengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (#BMDV) in Frankfurt am Main das seit der #Bahnreform 1994 größte und umfassendste #Infrastrukturprogramm für das #Schienennetz und die #Bahnhöfe vorgelegt. Ziel ist es, den Zugverkehr nachhaltig pünktlicher zu machen und die Voraussetzungen zu schaffen, um die verkehrspolitischen Ziele im Personen- und Güterverkehr zu erreichen.
Es ist die #Brückenbaustelle, die Verkehr und Wirtschaft im einwohnerstärksten Bezirk Pankow für mindestens fünf Jahre mit aller Härte treffen wird: Beim #Abriss und #Neubau der beiden Hälften der #Schönhauser Allee-Brücke über den #Graben der Berliner #Ringbahn drohen nicht nur fünf Jahre #Sperrungen auf Straßen und Gleisen. Auch die Kosten lasten schwer auf dem Vorhaben. Und dieser Kostendruck wird wohl noch gewichtiger ausfallen als bislang bekannt.
Frage 1: Wie gestaltet sich der aktuelle #Zeitplan zum #Neubau der #Schönhauser-Allee-Brücke, insbesondere hinsichtlich der #Entwurfsplanung, dem #Beginn und #Ende der #Baumaßnahmen sowie der zeitlichen Abfolge der einzelnen #Bauphasen? Antwort zu 1: Der aktuelle #Zeitplan zum #Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke wurde fortgeschrieben. Trotz einzelner Verschiebungen und Anpassungen von Einzelvorgängen wird weiterhin das Ziel verfolgt, im Jahr 2025 mit den Baumaßnahmen zu beginnen und innerhalb von sechs Jahren die #Bauleistungen durchzuführen. Die Baumaßnahme wird auf Grund der komplexen Randbedingungen und baulichen, terminlichen und baulogistischen Abhängigkeiten in mehrere Bauphasen, mit mehreren Bauabschnitten und einzelnen #Baulosen untergliedert. Die gesamthafte #Entwurfsplanung zum Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke befindet sich mit ihren Teilleistungen derzeit in der Aufstellung und umfangreichen Abstimmung mit der Deutschen Bahn, den Berliner Verkehrsbetrieben und den verschiedenen Leitungsunternehmen. Konkrete Angaben zur zeitlichen Abfolge der einzelnen Bauphasen können erst nach Abschluss der Entwurfsplanung gegeben werden.
Heute wurde die neu gebaute #Tegeler#Brücke in Berlin für alle Verkehrsteilnehmenden #freigegeben. Die Brücke #überquert den #Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal und wird täglich von ca. 20.000 #Pendlern genutzt. Darüber hinaus ist das Bauwerk Teil des #Berlin-Kopenhagen-Radwegs. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, des Landes und der Region wurde die Verkehrsfreigabe heute gefeiert.
700 Millionen Euro für mehr als 100 #Einzelprojekte – mit diesen Kosten wurde im vergangenen Jahr für die nächsten zehn bis 15 Jahre kalkuliert, um Berlins #Brücken instandzusetzen oder zu erneuern. Wie viel an den Brücken in der Stadt getan werden muss, zeigt sich auch aktuell. An mehreren wichtigen #Überführungen laufen derzeit Arbeiten. Für eine Brücke im Osten der Stadt ist gerade die Ausschreibung gestartet, um zeitnah mit dem #Neubau zu beginnen.