Taxi: Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Plant der Senat übergangsweise eigene Regelungen für die „kleine Fachkunde“?, aus Senat

06.08.2024

Frage 1:

Anfang August 2021 ist die #Ortskundeprüfung im #Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) entfallen. In der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (#Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV) heißt es in Paragraph 48, Absatz 4: „Die Fahrerlaubnis zur #Fahrgastbeförderung ist zu erteilen, wenn der Bewerber – falls die Erlaubnis für #Taxen, #Mietwagen und den gebündelten #Bedarfsverkehr gelten soll – einen Nachweis der #Fachkunde vorlegt. Der Nachweis kann durch eine Bescheinigung einer geeigneten Stelle geführt werden. Die geeignete  Stelle wird durch die für das Personenbeförderungsgesetz zuständige oberste #Landesbehörde oder die nach Landesrecht bestimmten Stellen bestimmt.“ Es ist demnach eigentlich ein „Nachweis der Fachkunde“ für die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung gefordert. Seitens des Bundesgesetzgebers gibt es bisher aber noch keine konkreten Anforderungen bzw. Regelungen dazu. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um auf die Umsetzung einer bundeseinheitlichen Regelung zur Ausgestaltung des sog. Fachkundenachweises hinzuwirken?

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U-Bahn: Halbe Spree muss gesperrt werden, 55 Millionen Euro, damit die U-Bahn zum TÜV kann …, aus BZ Berlin

08.02.2024

https://www.bz-berlin.de/berlin/55-mio-euro-damit-die-u-bahn-zum-tuev-kann

Diesen -Bahn-Tunnel unter der #Spree kennt kein #Fahrgast. Denn seit 1930 rollten zwischen #Märkischem Ufer und #Alex nur #leere Züge. Inzwischen ist der #Waisentunnel (benannt nach der #Waisenbrücke) aber tatsächlich #verwaist, #marode, #gesperrt.

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U-Bahn: Unter der Spree in Mitte Operation #Waisentunnel – Die nächste Millionen-Baustelle der BVG, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/operation-waisentunnel-die-naechste-millionen-baustelle-der-bvg

Die uniformierten Wachleute gucken aufmerksam. Im Sicherheitsbereich der chinesischen Botschaft am Märkischen Ufer beginnt unter einem unscheinbaren Bodenrost der B.Z.-Abstieg zu einem großen Problem der #BVG – Wasser dringt in einem #Betriebstunnel ein!

Sicherheitshalber haben die Verkehrsbetriebe schon vor vier Jahren die beiden #Wehre an den #Ufermauern geschlossen und so den 180 Meter langen Abschnitt unter der #Spree abgeriegelt. Zudem wurden in den #Tunnel #Stahlstützen eingebaut.

Durch den Betriebstunnel zwischen #U5 und #U8 ist in all den Jahren kein Fahrgast gerollt – die Strecke ist trotzdem immens wichtig. Sie dient der #Überführung von Fahrzeugen zwischen der #Insellage der #U5 und den anderen Großprofil-Linien (U6 bis U9).

Wegen der Unterbrechung müssen Fahrzeuge jetzt umständlich auf #Tieflader gehievt werden, wenn sie zum #TÜV (alle 8 Jahre) in die Werkstätten nach #Britz oder #Wedding müssen. Allein die Demontage dauert acht Mann-Stunden, der Tieflader muss für einen Vollzug sechs Mal fahren.

Nachdem die -Bahn-Spezialisten der „#BVG Projekt Gmbh“ erfolgreich den #Lückenschluss der #U5 zwischen Alex und Brandenburger Tor bewältigt haben, ist hier ihre nächste Baustelle im #Untergrund.

Flughäfen: Wie steht es um den BER?, aus Senat

www.berlin.de

1. Ist es zutreffend, dass die noch Anfang März medial berichteten 5000 offenen #Mängel (inklusive
noch über 1000 wesentlicher Mängel) in der Anlagengruppe A06 im Terminal 1 des #BER mit der Freigabe des #TÜV Rheinland vollumfänglich behoben worden sind, die Anlagengruppe A 06 also komplett
mangelfrei ist?
2. Ist davon auszugehen, dass mit Einreichung der #Baufertigstellungsanzeige gemäß §76 BbgBO
durch die Flughafengesellschaft sämtliche Anlagen und Gewerke im Terminal 1 des BER nun vollumfänglich mangelfrei sind?
3. Trifft es zu, wie in einigen Medien berichtet, dass in der Anlagengruppe A06 trotz der Freigabe
durch den TÜV Rheinland nach wie vor noch bis zu 2000 Mängel zu beseitigen sind?
4. Wenn Frage 3 zutreffend, also mit Ja beantwortet:
a. Um welche Art von Mängeln handelt es sich hierbei, sind darunter auch sicherheitsrelevante oder
wesentliche Mängel?
b. Gab es eine Herabstufung von vormals wesentlichen Mängeln und wenn ja wann und durch wen
konnte diese vorgenommen werden?
c. Bitte erläutern Sie, wie eine #Baufertigstellungsanzeige unter diesen Umständen bei der zuständigen
Behörde, dem Bauordnungsamt des Landkreis Dahme-Spreewald, eingereicht werden konnte, wo
doch eben diese zuständige Behörde in unterschiedlichen parlamentarischen Gremien dargelegt hat,
dass sämtliche Mängel bis zur Anzeige der Fertigstellung abgearbeitet sein müssen?
Zu 1. bis 4.: Die zuständige Baubehörde des Landkreises Dahme-Spreewald hat die
#Nutzungsfreigabe für das Terminal 1 des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) erteilt. Es sind lediglich Restarbeiten zu erledigen, die keinen Einfluss auf die Inbetriebnahme haben.
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5. Bedarf es einer Sondergenehmigung, dass auch nach Einreichung der Baufertigstellungsanzeige
gemäß §76 BbgBO eine Mängelabarbeitung in der Anlagengruppe A06 durchgeführt werden kann und
wenn ja, liegt diese vor?
Zu 5.: Nein, es bedarf keiner Sondergenehmigung.
6. Wenn Frage 5 zutreffend, also mit Ja beantwortet:
a. Durch wen wurde diese Sondergenehmigung beantragt, zu welchem Zeitpunkt und durch wen
wurde diese erteilt?
b. Wie genau ist diese Sondergenehmigung ausgestaltet?
c. Bis wann müssen alle Mängel restlos beseitig werden?
d. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde eine solche Sondergenehmigung erteilt?
Zu 6.: Siehe Antwort zu Frage 5.
7. Wurde die Nutzungsfreigabe für das Terminal 1 durch das Bauordnungsamt des Landkreises DahmeSpreewald ohne Beanstandung erteilt oder handelt es sich um eine Genehmigung unter Auflagen, wenn
ja, welche Auflagen wurden erteilt (bitte detaillierte Auflistung)
Zu 7.: Die Nutzungsfreigabe für das Terminal 1 des BER hat die zuständige Baubehörde des Landkreises Dahme-Spreewald ohne Beanstandung und ohne Auflagen erteilt.
8. Können rein rechtlich auch nach der Nutzungsfreigabe durch das Bauordnungsamt des Landkreis
Dahme-Spreewald noch Mängel in der Anlagengruppe A06 des Terminal 1 abgearbeitet werden oder
bedarf es hierfür einer Sondergenehmigung?
Zu 8.: Einer Sondergenehmigung bedürfte es hierfür nicht.
9. Im Falle einer notwendigen Sondergenehmigung zur Mängelbeseitigung nach erteilter Nutzungsfreigabe (Siehe Frage 8), liegt eine solche Sondergenehmigung vor?
10. Wenn Frage 9 zutreffend, also mit Ja beantwortet:
a. Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert eine solche Sondergenehmigung?
b. Durch wen wurde diese Sondergenehmigung beantragt, zu welchem Zeitpunkt und durch wen wurde
diese erteilt?
c. Wie genau ist diese Sondergenehmigung ausgestaltet?
Zu 9. und 10.: Siehe Antwort zu Frage 8.
Berlin, den 28.05.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen

Flughäfen: BER-Chef Lütke Daldrup: „Wir machen jeden Tag eine Million Euro Verlust“, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article228986343/Wir-machen-jeden-Tag-eine-Million-Euro-Verlust.html

#Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup über die #Corona-Krise, den #BER, die Schließung von #Tegel und die Zukunft der #Luftfahrt.

Die Flieger stehen am Boden, die Passagiere bleiben zu Hause. In einem Videochat erklärte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, was die Krise für die Flughafengesellschaft und die Airports Tegel und Schönefeld bedeutet.

Berliner Morgenpost: Herr Lütke Daldrup, hätten Sie sich träumen lassen, dass Sie den BER nach acht Jahren Verzug eröffnen und keinen interessiert es so richtig?

Engelbert Lütke Daldrup: Niemand hat Corona kommen sehen. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass wir in ganz Europa seit Wochen nur noch zwei Prozent des Flugverkehrs haben würden. Auch /11, die beiden Finanzkrisen oder #Sars haben den #Flugverkehr durchgeschüttelt – aber nicht in diesem Maß. Wir haben eine längere #Durststrecke vor uns und richten uns darauf ein, auch im Sommer sehr wenig Verkehr zu haben.

Am BER geht es voran. Der #TÜV hat die Kabelgewerke abgenommen. Ist das der endgültige Durchbruch für die Eröffnung?

Für die Fertigstellung des Terminalgebäudes ist das so. Wir haben der #Bauaufsichtsbehörde in den letzten Monaten schon viele Dokumente …

Flughafen BER: Eine Freigabe vom TÜV fehlt noch, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article228600575/Flughafen-BER-Eine-Freigabe-vom-TUeV-fehlt-noch.html

Für den #Flughafen #BER liegen laut Aufsichtsratschef 15 Freigaben vom #TÜV vor – nur die letzte für die #Verkabelung fehlt noch.

Der Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg Rainer #Bretschneider hat trotz anhaltender Aufgaben bei der #Kabelsanierung den geplanten #Eröffnungstermin bekräftigt. „Wir werden am 31. Oktober anfangen aufzumachen“, sagte Bretschneider am Dienstag bei einem Businessfrühstück der Berliner Wirtschaftsgespräche im Capital Club.

An diesem Tag würden die ersten #Flugzeuge am BER verkehren. Offizieller Eröffnungstermin werde aber drei Tage später sein, so der Aufsichtsratsvorsitzende. Das liege am Nachtflugverbot, das sofort mit der offiziellen Eröffnung in Kraft trete. Um vorher noch Jets von Tegel zum BER zu überführen, brauche man aber noch Flüge in der Nacht.

Flughafen BER: Bei der Verkabelung gibt es noch Mängel
„Es liegt aber noch eine Menge Arbeit vor uns“, sagte Bretschneider. Zwar liegen 15 einzelne Freigaben des TÜV vor. Aber die letzte und 16. für die Verkabelung fehlt noch. Da müssten noch eine Vielzahl kleiner Mängel behoben werden. Die Flughafengesellschaft erwarte einen Abschluss der …

Flughafen BER: 20.000 Freiwillige für Probebetrieb gesucht, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228217955/20-000-Freiwillige-fuer-BER-Probebetrieb-gesucht.html

Für den Test des Betriebs am #Flughafen #BER sucht die Flughafengesellschaft 20.000 #freiwillige Helfer.

Im Herbst soll es endlich soweit sein. Dann soll mit dem BER der neue Hauptstadtflughafen Berlins eröffnen. Zuletzt wurden für die geplante Eröffnung weitere Hindernisse aus dem Weg geräumt, denn der #TÜV hat seine Prüfungen in weiteren Teilen des Terminals abgeschlossen.

Bis zur geplanten #Eröffnung im Oktober ist jedoch noch einiges zu tun. Unter anderem muss der Betriebsablauf getestet werden. Für diesen Probebetrieb des BER sucht die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg …

Flughäfen: BER eröffnet am 31. Oktober 2020 aus Berliner Flughäfen

Der #BER wird am 31. Oktober seinen Betrieb aufnehmen. Diesem Vorschlag der Geschäftsführung hat der Aufsichtsrat auf seiner heutigen Sitzung zugestimmt. Eine Woche später, am 8. November 2020, endet der #Linienflugbetrieb in #Tegel. Dazwischen liegen drei große #Umzugsschritte, in denen der komplette Flugbetrieb vom #Flughafen Tegel zum BER umzieht.

Vorausgegangen war eine intensive Diskussion des Standes der #Baufertigstellung am Terminal 1 und der anstehenden Schritte. In diesem Zusammenhang berichtete der Baubereich über die bereits vorliegenden abschließenden #Sachverständigenbescheinigungen und den Stand der #Restmängelbeseitigung in den Kabelgewerken. Auch der #TÜV Rheinland nahm wieder an der Sitzung teil und stellte den Fortschritt seiner Prüfungen dar. Die Prüfungen sollen im Frühjahr 2020 abgeschlossen sein.

Zum Terminal #T2 wurde dem Aufsichtsrat von der Geschäftsführung berichtet, dass sich die Baufortschritte im Rahmen der Planungen gut entwickelt haben. Der Einbau der Gepäckförderanlage und die weitere technische Gebäudeausrüstung sind gestartet. Für das unmittelbar an das Terminal 2 angrenzende #Bundespolizeigebäude sind die #Rohbauarbeiten in vollem Gange. Die in modulbauweise geplante #Gebäudehülle wird in wenigen Wochen fertiggestellt sein.

Der Aufsichtsrat hat heute außerdem den #Wirtschaftsplan für 2020 verabschiedet. Das für 2020 geplante operative Ergebnis liegt aufgrund der einmaligen Belastung durch die Inbetriebnahme BER (ORAT-Programm) bei rund 86 Mio. Euro.

Rainer #Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Mit der heutigen Nennung des Eröffnungsdatums beginnt eine neue Etappe auf dem Weg zur Inbetriebnahme des BER. Der Termin zeigt auch, dass die Flughafengesellschaft auf einem guten Weg ist. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Nennung der konkreten Umzugstermine als einen Erfolg der gesamten Belegschaft der Flughafengesellschaft begrüßt.“

Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke #Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Der Termin steht: Der BER eröffnet am 31. Oktober 2020. Alle Arbeiten, die bis dahin am BER noch anstehen, werden mit Hochdruck erledigt. In den kommenden elf Monaten ist noch viel zu tun. Aus dem fertigen Gebäude muss ein funktionierender Flughafen werden.“

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de

Flughafen BER – Wie der Flughafen BER im Jahr 2040 aussehen soll, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article227219003/Aufsichtsrat-widmet-sich-schon-der-Erweiterung-des-BER.html

Der #TÜV hat die #Prüfungen am #Flughafen #BER abgeschlossen. Noch immer gibt es Probleme mit den #Kabeltrassen.

Die Aufsichtsräte waren misstrauisch. Schon mehrfach hatte Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup öffentlich berichtet, wie gut die Tüv-Prüfungen der technischen Anlagen am BER verlaufen seien. Statt der geplanten 41 Tage hätten die Prüfer nur 36 Tage gebraucht. Exakt am Tag der Aufsichtsratssitzung am Freitag seien die Untersuchungen abgeschlossen worden. Wesentliche Probleme seien nicht aufgefallen, so der Flughafenchef.

Offenbar ist es ihm und den ebenfalls anwesenden Tüv-Vertretern gelungen, Bedenken zu zerstreuen. Aufsichtsratschef Rainer Bretschneider sagte jedenfalls nach der Sitzung: „Für uns ist der Eröffnungstermin im Oktober 2020 sicher.“ Anhaltende Probleme räumte Lütke Daldrup bei der Sanierung der Kabeltrassen ein. 15 Prozent der Mängel seien noch nicht bearbeitet. Dabei handele es sich in vielen Fällen aber auch um Dokumentationen und Berichte, die den Aufsichtsbehörden übergeben werden müssten. Aber auch hier seien die Probleme lösbar, obwohl noch viel …

Flughafen BER: Ende November gibt es den Eröffnungstermin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article227140673/Flughafen-BER-Ende-November-gibt-es-den-Eroeffnungstermin.html

Seit fast acht Jahren wartet Berlin auf den Start des #BER: Nun scheint es konkret zu werden. Im Oktober 2020 soll #Tegel umziehen.

Für die bald acht Jahre währende Leidensgeschichte um den Bau des #Flug­hafens BER seit der #Eröffnungs-Absage 2012 zeichnet sich ein Ende ab. Ein bemerkenswert gut gelaunter Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup bekräf­tigte in einer öffentlichen Anhörung im Beteiligungsausschuss des Abgeordnetenhauses am Donnerstag seine Absicht, den Flughafen im Oktober 2020 eröffnen zu wollen. Ende November 2019 soll in einer Aufsichtsratssitzung der konkrete Starttermin genannt werden.

Flughafen BER: #TÜV-Prüfungen im Terminal laufen bisher reibungslos
Der Optimismus des früheren Bau-Staatssekretärs gründet sich auf den bislang reibungslosen Verlauf der „Wirk-Prinzipprüfungen“. Seit Ende Juli testet der TÜV Rheinland die zwölf wesent­lichen technischen Anlagen im BER in ihrem Zusammenwirken. Von 250 Versuchen seien 220 inzwischen erfolgt, sagte Lütke Daldrup. Dabei sei nichts Gravierendes …