Schlagwort: Maßnahmen

Schlechte Luft in Berlin – wie wird die Einhaltung der neuen EU- Luftqualitätsrichtlinie gewährleistet?, aus Senat

07.11.2025

Frage 1:

An welchen Straßenabschnitten in Berlin werden die ab 2030 gültigen #Luftschadstoffwerte (#Feinstaub PM10, PM2,5; #Stickoxid N02) derzeit #überschritten? (Bitte um Nennung der Straßenabschnitte und Auflistung der jeweiligen  Luftschadstoffwerte)

Antwort zu 1:

Für die genannten Schadstoffe gelten ab 2030 die folgenden Grenzwerte für das Kalenderjahr: PM10                20 µg/ m³

PM2,5    10 µg/ m³ NO 2                20 µg/ m³

Diese Werte wurden im Jahr 2024 an folgenden Messstationen bzw. Messpunkten des Berliner Luftgütemessnetzes überschritten (für die Messcontainer siehe auch

http s:/ / luftd a ten.berlin.d e/ lq i):

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Quo vadis: Verkehrssicherheitsprogramm 2030?, aus Senat

24.09.2025

Frage 1:

Inwieweit wurden bisher Maßnahmen aus dem #Verkehrssicherheitsprogramm 2030 eingeführt bzw. vorbereitet? (Aufstellung der #Maßnahmen-Sachstände nach den Handlungsfeldern „ #Mensch“ , „ #Infrastruktur“ , „#Verkehrsmanagement und #Technik“ und „ #Prozesse“ , Zeitpunkt bzw. Zeitraum (2025-2030) sowie beteiligte Senatsverwaltungen  erbeten.)

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Straßenverkehr: Kreuzungsumbau, aus Senat

17.07.2025

Frage 1:

Welche #Kreuzungen und sonstigen #Unfallschwerpunkte plant der Senat, wie im #Mobilitätsgesetz gemäß § 21 (3) festgelegt, in den Jahren 2025 und 2026 umzugestalten? Bitte um Auflistung nach Standort, Bezirk und geplante Bauzeit.

Frage 2:

Welche #Maßnahmen werden bei den #Umgestaltungen an welchen Standorten ergriffen?

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Welche Bundesförderprogramme zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs werden für Berlin in Anspruch genommen?, aus Senat

15.10.2024

Frage 1:

Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)

Frage 2:

Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?

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Radwegeausbau, aus Senat

23.04.2024

Frage 1:

Welche #Radwege sind im laufenden Jahr bisher neu entstanden? (Bitte nach Bezirken unter Angabe der Länge des Radweges auflisten.)

Antwort zu 1:

Wie üblich sind im ersten Quartal auch dieses Jahres aufgrund der für die Jahreszeit typischen Witterungsverhältnisse, die eine Bautätigkeiten im Winter erschweren, keine Radverkehrsanlagen im laufenden Jahr neu in den Bau gegangen und schon fertiggestellt worden. Ebenfalls wie üblich, befinden sich im Jahr 2023 in den Bau gegangene Vorhaben in der Fertigstellung oder sind im angefragten Zeitraum fertig gestellt worden.

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Infrastruktur: Kabeldiebstahl bei der BVG und der Deutschen Bahn AG, aus Senat

15.12.2023

Frage 1:

Wie oft und in welchem Wert kam es jeweils bei der BVG zum angezeigten #Kabeldiebstahl in den Jahren 2018 bis 30.11.2023?

  1. In welcher Höhe ist der jeweils entstandene #Folgeschaden zu beziffern?
  2. Gab es dadurch für Fahrgäste #Behinderungen, wenn ja welche und wie lange dauerten diese jeweils?
  3. Welche #Maßnahmen ergriff die BVG bereits und ergreift das Unternehmen in Zukunft um diese Diebstähle zu #verhindern?
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S-Bahn: Störungen bei der S-Bahn, aus Senat

21.11.2023

Frage 1:

Wie viele #Störungsmeldungen gingen bei der #S-Bahn im Jahr 2022 ein? Bitte quartalsweise aufschlüsseln!

Antwort zu 1:

Die DB AG hat hierzu die folgende Tabelle übermittelt:

1. Quartal 20222. Quartal 20223. Quartal 20224. Quartal 2022
8.7859.7109.64810.055

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allg.: Zukunft des ÖPNV: Gemeinsam Berlin bewegen, Senatsverwaltungen für Wirtschaft und Verkehr und BVG haben sich heute auf eine enge Zusammenarbeit zur weiteren konkreten Ausgestaltung der Zukunft des Berliner Nahverkehrs verständigt, aus BVG

30.08.2023

Berlin braucht einen starken #öffentlichen #Nahverkehr. Der Ausbau von Netzen und Angeboten ist ein entscheidender Schlüssel, um die #Klimaschutzziele zu erreichen, den #Wirtschaftsstandort zu stärken und die deutsche Hauptstadt als #lebenswerte Metropole für alle Menschen zu gestalten.

Das gemeinsame Verständnis haben die Senatorinnen für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Franziska #Giffey und Manja #Schreiner am heutigen Mittwoch, 30. August 2023, bei einem Besuch bei den Verkehrsbetrieben mit den #BVG-Vorständen Dr. Rolf #Erfurt und Jenny #Zeller bekräftigt.

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Straßenverkehr: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken FriedrichshainKreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (II), aus Senat

07.06.2023

Frage 1:

Welche Daten liegen dem Senat hinsichtlich der #Lärmbelastung für die #Anwohnenden des Lichtenberger, Friedrichshainer, Marzahner und Hellersdorfer Abschnitts der #Bundestraße 1 (#B1) vor?

Antwort zu 1:

Für den Ballungsraum Berlin liegen strategische Lärmkarten vor, die 2022 umfassend aktualisiert wurden und im Umweltatlas abrufbar sind. Von Berliner Seite werden die folgenden Hauptlärmquellen erfasst und liegen getrennt voneinander vor:

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S-Bahn: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn, aus Senat

25.10.2022

Frage 1:
Wie viele #Maßnahmen wurden bereits zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der Deutschen Bahn
vereinbart?
Frage 3:
Welche Vorhaben sind bislang in der #Sammelvereinbarung vereinbart
Antwort zu 1 und 3:
Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 3 gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen einer 1. Tranche wurden zehn Maßnahmen vereinbart, im Rahmen einer 2. Tranche
weitere 13 Maßnahmen.

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