Potsdam: OPERATION ÖPNV Potsdam will Nahverkehr vor Privatisierung retten, aus PNN

http://www.pnn.de/potsdam/1100308/

Die Stadt will den Vertrag mit dem Verkehrsbetrieb verlängern – um eine #Privatisierung zu #verhindern.

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Hinter den Kulissen haben Stadtverwaltung und Kommunalpolitik eine langwierige Operation begonnen, um eine mögliche Privatisierung des öffentlichen Nahverkehrs (#ÖPNV) in #Potsdam zu verhindern. Sichtbares Zeichen: Das Rathaus hat gerade im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gegeben, dass sie eine #Direktvergabe für den Straßenbahn- und Busverkehr in Potsdam beabsichtigt – und zwar wie schon seit der Wende 1990 an den kommunalen Verkehrsbetrieb (#ViP). Die Laufzeit für den ab 2018 geplanten Vertrag beträgt immerhin 15 Jahre.

Hintergrund der Aktion sind nach PNN-Informationen aus dem Rathaus bundesweit in die Schlagzeilen gerückte Beispiele wie der Fall der Stadt Pforzheim (Baden-Württemberg), in der der ÖPNV privatisiert wird – dort soll ab Jahresende eine Tochter der Deutschen Bahn zuständig sein. Das sorgt in der Stadt mit 120 000 Einwohnern für heftige Diskussionen und im defizitären Pforzheimer Verkehrsbetrieb für Existenzangst bei Mitarbeitern, die sogar einen Arbeitskampf begonnen haben. Auch in anderen Kommunen wie Hildesheim (Niedersachsen) gab es in diesem Jahr Schlagzeilen, es drohe die Übernahme des ÖPNV-Angebots durch eine Bahntochter.

Verlierer seien die städtischen Verkehrsunternehmen

So etwas soll in Potsdam nicht passieren können. Von der geplanten Direktvergabe sollen laut der Bekanntmachung im EU-Blatt „sämtliche Verkehrsleistungen auf allen Straßenbahn- und Buslinien erfasst werden“. Potsdam könne solch einen Schritt „zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung“ unternehmen, heißt es in der Ausschreibung – so seien im Übrigen auch schon andere Kommunen wie Hannover oder Frankfurt/Oder verfahren, hieß es von Verantwortlichen für den Potsdamer Nahverkehr. Bereits im Mai hatte ViP-Chef Martin Grießner in einer internen und den PNN vorliegenden E-Mail an die 400 Mitarbeiter des Unternehmens erklärt, für die Zukunftssicherung des Unternehmens sei die begonnene Operation von „überragender Bedeutung“ und zeuge vom Vertrauen des Rathauses in die Leistungsfähigkeit …

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