28.07.2026
Frage 1:
Welche #Maßnahmen haben die Bezirke für das Jahr 2026 im Rahmen des bezirklichen #Radprogramms bei SenMVKU beantragt/ angefragt und inwiefern wurden sie bereits #beschieden? (bitte tabellarisch aufschlüsseln: Bezirk, Straße/ von/ bis, Länge (ggf. Menge #Radabstellplätze), Art der Maßnahme, Datum Anfrage/ Beantragung, Erneuerungsantrag ja/ nein?, Datum der Entscheidung bzw. Bearbeitungsstand, (ggf.) warum noch nicht entschieden?, Bauherr, Gesamtkosten, Höhe Eigenanteil, getragen von Land oder Bezirk?, (ggf.) Anteil externe Förderung)
Antwort zu 1:
Die beantragten und bewilligten Maßnahmen sind in der beigefügten Tabelle dargestellt.
In der Auflistung bisher nicht enthalten sind Projektideen, zu denen noch keine konkreten Anträge vorliegen.
Frage 2:
Die Verkehrssenatorin und der Regierende Bürgermeister haben 2023 und 2024 mehrfach angekündigt, mehr #Radwege als die Vorgängerregierung zu bauen. Warum nahmen die Zahlen bei der Realisierung des #Radverkehrsnetzes seitdem immer weiter ab, wie sich in den Antworten des Senats vielfach zeigt (z.B. S19-25987, Frage 17)?
Antwort zu 2:
Der Senat verfolgt das Ziel, die #Verkehrsinfrastruktur bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und die Bedarfe aller Verkehrsteilnehmenden mit einzubeziehen. Dazu gehört die Sanierung bestehender #Radverkehrsanlagen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Gleichzeitig werden die Anforderungen aller Berlinerinnen und Berliner, einschließlich des Pendler-, Wirtschafts- und Lieferverkehrs, berücksichtigt.
Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden Radverkehrsanlagen überwiegend dort geschaffen wurden, wo weniger konkurrierende Bedarfe bestanden und die bauliche Umsetzung geringeren Aufwand erforderte, zeigt sich beim weiteren Ausbau zunehmend, dass deutlich komplexere Anforderungen berücksichtigt und sorgfältig gegeneinander abgewogen werden müssen. Dies führt zu einem höheren Planungsaufwand, längeren Umsetzungszeiten sowie einem größeren baulichen und finanziellen Aufwand.
Berlin, den 27.07.2026
In Vertretung Arne Herz
Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
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www.berlin.de
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-26599.pdf