Schiffsverkehr: Erneuerte Schleuse Hakenberg in Fehrbelliner Wasserstraße ist fertig – Passierbarkeit bis März nach Anmeldung, dann täglich, aus MLUK

https://mluk.brandenburg.de/mluk/de/aktuelles/presseinformationen/detail/~23-12-2022-erneuerte-schleuse-hakenberg#

Hakenberg (Ostprignitz-Ruppin) – Die bauliche Erneuerung der historischen #Schleuse #Hakenberg in der Fehrbelliner #Wasserstraße im Landkreis #Ostprignitz-Ruppin ist nun endgültig fertiggestellt. Seit November konnte die Schleuse schon wieder genutzt werden.

Seit Mitte August des Jahres 2021 wurden mehrere Bauarbeiten an der 1852 erbauten Schleuse vorgenommen. Nach der letztmaligen #Instandsetzung Anfang der 1990er Jahre war dies dringend erforderlich.

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Straßenverkehr: Vorbereitende Maßnahmen zur Instandsetzung der nördlichen Seestraßenbrücke, aus WSA

21.11.2022

https://www.wsa-spree-havel.wsv.de/Webs/WSA/Spree-Havel/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/pm_vorb_instands_noerdl_seestrassenbruecke.html?nn=2883510

Das #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamt #Spree #Havel beginnt Ende November 2022 mit den vorbereitenden Arbeiten zur #Instandsetzung der Berliner #Seestraßenbrücke (#Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal, km 8,31). Die #Bauausführung soll bis Dezember 2023 abgeschlossen sein. Es erfolgt eine Ertüchtigung der Gehwegekonstruktion, Erneuerung der #Fahrbahnabdichtung und ein Ersatz der Übergangskonstruktionen.

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zu Fuß mobil: Der Fußgängertunnel Schöneweide als Investruine, aus Senat

Frage 1:
Wann wurde durch wen beschlossen, die #Sanierungsarbeiten am bei einem Brand im Dezember 2016 beschädigten #Fußgängertunnel am -Bahnhof #Schöneweide abzubrechen, und was war der Grund dafür?
Antwort zu 1:
Im Januar 2021 wurde durch die damalige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz entschieden, angesichts der fortgeschrittenen Planungen zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches am S-Bahnhof Schöneweide die #Instandsetzung des Fußgängertunnels nicht weiter zu verfolgen. Mit dem #Planfeststellungsbeschluss für die „#Verkehrslösung Schöneweide von der #Schnellerstraße bis #Sterndamm/Südostallee“ vom 26.08.2021 wurde wie erwartet auch die Einrichtung einer #Fußgängerfurt in Höhe des Fußgängertunnels (#FGT) zur #barrierefreien #Überquerung der Schnellerstraße festgesetzt und die Funktion eines Fußgängertunnels somit hinfällig.

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Regionalverkehr + S-Bahn: Reaktivierung von Bahnstrecken Gegner und Befürworter der Stammbahn fordern schnelle Entscheidung, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/02/stammbahn-reaktivierung-bahnstrecke-zugverkehr.html

Viele #Regionalbahn-Strecken in der Region sind ausgelastet. Die Begehrlichkeiten, die vor Jahren stillgelegte #Stammbahn-Strecke wieder in Betrieb zu nehmen, werden größer. Doch die Meinungen über das Projekt sind geteilt. Von Thomas Rautenberg

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Schiffsverkehr: Ufer des Landwehrkanals wird gesichert, aus Binnenschifffahrt online

In Berlin-Mitte sind heute die Bauarbeiten für die #Instandsetzung des Ufers am #Landwehrkanal gestartet.

Wie das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin mitteilt, wurde mit der Bauausführung für eine Instandsetzung des Ufers vor der #Villa von der Heydt in Berlin-Mitte begonnen.

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Bahnverkehr: Polen: Instandsetzung der Warthebrücke im Abschnitt Kostrzyn – Küstrin-Kietz, aus PKP PLK via LokReport

https://www.lok-report.de/news/europa/item/27171-polen-instandsetzung-der-warthebruecke-im-abschnitt-kostrzyn-kuestrin-kietz.html

Die #Instandsetzung der #Eisenbahnbrücke über die #Warthe und der #Wiederaufbau des zweiten Gleises auf dem Abschnitt #Kostrzyn#Küstrin-Kietz werden den Bahnverkehr zwischen Berlin und Kostrzyn nad Odrą verbessern. Die Arbeiten von #PLP PLK an der Warthe steht im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Brücke über die Oder auf deutscher Seite, die Ende 2022 abgeschlossen sein sollen, und dem #Wasserschutzabkommen zur neuen #Oderbrücke.

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zu Fuß mobil: Die langsamste und sinnloseste Baustelle Berlins? – Was passiert am Fußgängertunnel Schöneweide?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In der Anfrage Drucksache 18/23609 wird berichtet, dass die #Instandsetzung des Fußgängertunnels am
Bahnhof #Schöneweide erst vorankommen kann, wenn der #Stromanschluss neu installiert sei. Konnte in den
letzten 4 Monaten der Stromanschluss neu installiert werden und konnten die #Tunnelbeleuchtung, die #Tunneldeckel sowie die Pumpen instandgesetzt werden?
Frage 2:
Wenn diese Arbeiten noch nicht ausgeführt werden konnten, konnten schon die hierzu notwendigen Ausschreibungen auf den Weg gebracht und entsprechende Unternehmen beauftragt werden?
Antwort zu 1 und 2:
Eine positive Rückmeldung bzw. eine Freigabe des Energieversorgers #Stromnetz Berlin
oder dessen ausführender Firma für die Elektroarbeiten liegen weiterhin nicht vor.
Nach der ausstehenden Freigabe durch den #Energieversorger sind lediglich noch geringe
Restleistungen durch die seit langem beauftragte Firma durchzuführen, bevor dann die
Stromversorgung für die Arbeiten der darauf aufbauenden Gewerke zur Verfügung steht.
Trotz regelmäßiger und nachdrücklicher Erkundigung seitens der zuständigen Senatsverwaltung bei den verantwortlichen Stellen des Energieversorgers sowie bei der im Auftrag
der Stromnetz Berlin tätigen Firma konnte weiterhin kein konkreter Termin für diese notwendige Freigabe genannt werden. Die Senatsverwaltung bemüht sich weiterhin intensiv,
um Freigabe durch den Energieversorger Stromnetz Berlin zu erwirken.
Frage 3:
Welche Bauarbeiten wurden tatsächlich in den letzten 4 Monaten am #Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide durchgeführt?
2
Antwort zu 3:
Keine. S. hierzu auch Antwort zu 1 und 2.
Frage 4:
Wann soll der Tunnel nach derzeitiger Planung eröffnet werden?
Antwort zu 4:
Die Eröffnung des Tunnels erfolgt erst nach Abschluss aller erforderlichen Baumaßnahmen. Da diese von den elektrotechnischen Voraussetzungen seitens des Stromnetzbetreibers abhängig sind, kann derzeit kein Termin für eine Wiedereröffnung des Fußgängertunnels genannt werden.
Frage 5:
Wie hoch werden die Baukosten voraussichtlich in Gänze sein und ist es in den vergangenen Monaten zu
einer weiteren Kostensteigerung gekommen?
Antwort zu 5:
Aufgrund von zusätzlich erforderlichen Leistungen und der aktuellen Baupreisentwicklung
ist davon auszugehen, dass der im Frühjahr 2019 mit 300.000 € geschätzte Kostenrahmen um 10 – 15 % überschritten wird. Gegenüber der Antwort auf die letzte Schriftliche
Anfrage ist es zu keiner Kostensteigerung gekommen.
Frage 6:
Ist es richtig, dass nach der Inbetriebnahme des sich in Bau befindlichen Straßenbahntunnels unterhalb der
Bahntrasse (voraussichtlich im Jahr 2024) die Ampelkreuzung Brückenstraße/Michael-Brückner-Straße auf
der südöstlichen Seite ergänzt werden soll und der Fußgängertunnel dann überflüssig wird?
Frage 7:
Ist es richtig, dass der Fußgängertunnel seit nun bald 4 Jahren geschlossen ist, seit Jahren für über 300.000
Euro saniert wird, letztendlich für weitere 3 bis 4 geöffnet sein soll, um dann ggf. zugeschüttet zu werden?
Wie ist es unter diesen Bedingungen zu rechtfertigen, dass die Sanierungsarbeiten weiter vorangetrieben
werden? Weshalb wird nicht geprüft, unter welchen Bedingungen die Umnutzung des Tunnels, z.B. als Fahrradparkhaus, sinnvoller wäre?
Antwort zu 6 und 7:
Der Fußgängertunnel Schöneweide ist seit einem Brand im Dezember 2016 geschlossen.
Eine Entscheidung über einen Rückbau oder eine Verfüllung wurde in Anbetracht der aktuellen Verkehrssituation nicht getroffen. Gegenwärtiges Ziel ist, die ortsnahe Querungsmöglichkeit wieder zu gewährleisten.
Mit dem Umbau der Lichtsignalanlage Michael-Brückner-Straße / Brückenstraße soll auch
eine Fußgängerquerung an der südöstlichen Seite der Kreuzung ergänzt und signalisiert
werden. Der gesamte Bereich ist derzeit Teil eines laufenden Planfeststellungsverfahrens.
3
Eine einfache Umnutzung des vorhandenen Ingenieurbauwerkes zum Beispiel als Fahrradparkhaus scheidet aus rechtlichen Gründen aus, da es nicht zu öffentlichen Straßen
nach dem Berliner Straßengesetz oder zu Wegen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen nach dem Grünanlagengesetz gehören würde. Hier wären andere rechtliche Grundlagen des öffentlichen Bauplanungs- und Bauordnungsrechtes für die Sondernutzung unterhalb des öffentlichen Straßenlandes heranzuziehen.
Berlin, den 08.10.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + zu Fuß mobil: Mobilität in Berlin — Wie wichtig ist dem Senat unsere Infrastruktur?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie bewertet der Senat den Stand der Sanierungen von #Radwegen, #Gehwegen und #Straßen allgemein in Berlin und in den einzelnen Bezirken (mit der Bitte um Auflistung)?

Antwort zu 1:

Die Straßen (Fahrbahnen, Geh- und Radwege und sonstige Nebenanlagen) in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis  entsprechenden Zustand zu erhalten, ist Aufgabe der Straßenbauverwaltung.  Dies ist ein stetiger Prozess, welcher im Rahmen der Leistungsfä­ higkeit des Straßenbaulastträgers  kontinuierlich gewährleistet wird. Die Pflichten des Stra­ ßenbaulastträgers werden in Berlin durch die Bezirke wahrgenommen.

Die Systematik der Straßenerhaltung teilt sich in

  • Bauliche #Unterhaltung (Sofortmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssi- cherheit, B. Schlaglochverfüllung)
  • #Instandhaltung (auf der Oberfläche B. Fräsen, Beschichten)
  • #Instandsetzung (an der Deckschicht, Deckschicht 3 – 4 cm ersetzen)
  • #Erneuerung (Ersatz des gesamten gebundenen Aufbaus oder Ersatzneubau – mit Umgestaltung)

Auf Grund der zeitweise beschränkten Haushaltslage vor einigen Jahren mussten notwen­ dige Erhaltungsmaßnahmen  unter ungünstigen monetären Bedingungen durchgeführt werden, das Niveau der Substanzerhaltung  konnte jedoch auch unter diesen Umständen aufrechterhalten werden. Ein „Stand der Sanierungen“ kann aufgrund der Kontinuität der Aufgabenbearbeitung  nicht festgestellt werden.

Frage 2:

Welche Maßnahmen zur Erfassung des Sanierungsstandes der Gehwege, Radwege und Straßen in Berlin wurden bereits getätigt?

Antwort zu 2:

Der Sanierungsstand der baulichen Anlagen der Berliner Straßen wird nicht erhoben. Der­ zeit erfolgt die Erhebung des Zustandes der Fahrbahnen des Hauptverkehrsnetzes als standardisierte Zustandserfassung  und -bewertung (ZEB). Mit Vorlage und Auswertung dieser Zustandsdaten können entsprechende bezirksweise Auswertungen  durchgeführt und zur Verfügung gestellt werden.

Frage 3:

Welche Maßnahmen der Sanierung wurden in den letzten fünf Jahren zur Gehweg-, Radweg- und Straßensanierung  getätigt  (aufgeschlüsselt  nach Bezirken)?

Antwort zu 3:

In den letzten fünf Jahren haben die Bezirke nachstehende Anzahl von Sanierungen im Sonderprogramm  Straßensanierung getätigt:

  #Fahrbahn #Gehweg #Radweg
Anzahl Anzahl Anzahl
01 Mitte 31 15 0
02 Friedrichshain- Kreuzberg  

44

 

11

 

2

03 Pankow 106 39 1
04 Charlottenburg- Wilmersdorf  

55

 

8

 

0

05 Spandau 30 9 1
06 Steglitz- Zehlendorf  

103

 

44

 

0

07 Tempelhof- Schöneberg  

78

 

14

 

0

08 Neukölln 39 45 0
09 Treptow- Köpenick  

58

 

12

 

0

10 Marzahn- Hellersdorf  

113

 

33

 

0

11 Lichtenberg 66 47 0
12 Reinickendorf 62 21 0

 

2015 – 2019

Bezirk

 

Zu diesen Maßnahmen kommen zahlreiche Sanierungsmaßnahmen , die die Bezirke ei­ genverantwortlich getätigt haben.

Frage 4:

Wie bewertet der Senat die getätigten Maßnahmen? Wo sieht der Senat Potential in der Erweiterung der Sa­ nierungen?

Antwort zu 4:

Die von den Straßen- und Grünflächenämtern der Bezirke durchgeführten Maßnahmen der Straßenunter- und -erhaltung entsprechen den geltenden rechtlichen und technischen Regelungen und sind im Rahmen der Leistungsfähigkeit wirtschaftlich und zielführend.

Durch die bisher ausgereichten Sonderprogramme (z.B. Schlaglochprogramm)  wird die Straßenerhaltung verstetigt. Als Werkzeug für die Optimierung der Erhaltungsressourcen wird entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses  vom 22.06.2017 ein Erhal­ tungsmanagementsystem  für die Straßen Berlins (EMS) aufgebaut. Zu diesem gehört un­ ter anderem die regelmäßige Erfassung und Bewertung des baulichen Zustands der Stra­ ßen (ZEB). Im Weiteren wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/24484 verwie­ sen.

Eine Ausweitung von Erhaltungsmaßnahmen kann nur im Rahmen der Ressourcen der Baulastträger, der Bauwirtschaft und der Infrastruktur selbst erfolgen, da diese in ihrer Ver­ kehrsfunktion auch während der Bauzeit in erforderlichem Umfang zur Verfügung stehen muss.

Frage 5:

Welche Maßnahmen sollen in Zukunft für die Sanierung der Gehwege, Radwege und Straßen getätigt werden?

Antwort zu 5:

Auch in Zukunft soll die Straßeninfrastruktur  kontinuierlich und wirtschaftlich effektiv und gemäß der geltenden Rechtslage erhalten werden.

 

Frage 6:

Über welche Mittel und Möglichkeiten verfügen die Bezirke, um individuell Gehwege, Radwege und Straßen sanieren zu lassen?

Antwort zu 6:

Den Bezirken stehen im Doppelhaushalt 2020 / 2021 für die Unterhaltung des Straßenlan­ des und somit für die individuelle Sanierung von Gehwegen, Radwegen und Straßen die in nachstehender Tabelle aufgeführten Haushaltmittel zur Verfügung.

 

 

 

Bezirk

2020

 

Kapitel 38 00

Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands

2021

 

Kapitel 38 00

Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands

Mitte 3.128.000 € 2.828.000 €
Friedrichshain – Kreuzberg 1.645.000 € 1.595.000 €
Pankow 3.952.000 € 3.952.000 €
Charlottenburg – Wilmersdorf 3.447.000 € 3.447.000 €
Spandau 2.739.000 € 2.639.000 €
Steglitz – Zehlendorf 3.737.000 € 3.737.000 €
Tempelhof – Schöneberg 3.029.000 € 2.979.000 €
Neukölln 2.404.000 € 2.404.000 €
Treptow – Köpenick 3.983.000 € 3.983.000 €
Marzahn – Hellersdorf 3.499.000 € 3.523.000 €
Lichtenberg 3.397.000 € 3.397.000 €
Reinickendorf 2.876.000 € 2.876.000 €

 

Über den Einsatz dieser Mittel entscheiden die bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm­ ter eigenverantwortlich.

Frage 7:

Wie werden diese Mittel ausgeschöpft  und wo wurden sie verwendet?

Antwort zu 7:

Die Ausschöpfung der Mittel des Sonderprogramms  Straßensanierung lag in den letzten fünf Jahren zwischen 81,2 % und 101,3 % (einer geringfügigen  Übersteuerung hatte die Senatsverwaltung für Finanzen zugestimmt).  Die Ausschöpfung der bezirklichen Mittel zur Straßenunterhaltung  ist dem Senat nicht bekannt.

Berlin, den 06.10.2020 In Vertretung

 

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Potsdam Hauptbahnhof: Weiterhin Dauerärgernis für die Fahrgäste, besonders für Behinderte, aus DBV

Etwa 70.000 Menschen haben den #Potsdamer #Hauptbahnhof am Tag zum Ziel oder steigen dort um. Seit etwa fünf Jahren entwickelt sich das Gebäude immer mehr zum #Dauerärgernis. Ständig sind #Aufzüge oder #Rolltreppen #defekt. Die #Instandsetzung dauert nicht Stunden oder Tage (wie man es z.B. bei Kaufhäusern erlebt) es sind meist Monate. Die Zeiträume des Nichtfunktionierens werden immer länger.

Der #Regionalverband Potsdam-Mittelmark des Deutschen #Bahnkunden-Verbandes hält den Zustand für untragbar und einer Landeshauptstadt für unwürdig. Land Brandenburg, Stadt Potsdam,
#Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, DB AG und das #Centermanagement sollen endlich gemeinsam dafür sorgen, dass die Anlagen zuverlässig funktionieren und im Falle eines Ausfalls schnell repariert werden. Hier ist besonders der Bereich „Station und Service“ der Deutschen Bahn gefordert, denn sie nimmt in Potsdam die höchsten Stationsentgelte im Land Brandenburg ein.

Ob nun Ersatzteile vor einigen Jahren aus Übersee herangeschafft werden müssen (auf dem Seeweg natürlich – das muss reichen?!) oder plötzlich festgestellt wird, dass es keine Ersatzteile mehr gibt: die Verantwortlichen stehen jedes Mal vor schier unlösbaren Problemen, die so noch nie vorgekommen sind. Leidtragende sind immer die Fahrgäste. Wer auf technische Hilfsmittel angewiesen ist, braucht einen Aufzug oder die Rolltreppe zur Teilhabe am Leben. Zudem wird die Durchlassfähigkeit des Bahnhofes für Reisende durch die Bauarbeiten und Defekte extrem reduziert. Gleichzeitig fehlen oft schon Hinweise bereits auf dem Bahnsteig. Es ist ärgerlich, wenn Fahrgäste erst an der Rolltreppe erkennen das diese außer Betrieb ist.

Der Regionalverband Potsdam-Mittelmark fordert deshalb wiederholt langfristige und ernsthafte Strategien ein, um das Dauerärgernis Potsdam Hauptbahnhof endlich zu lösen. Reparaturen dürfen nicht mehr Monate dauern! Sofern es tatsächlich im Ausnahmefall einmal mehrere Tage dauert, muss es Zwischenlösungen geben (z. B. Treppenraupen oder die Nutzbarkeit des Tunnels zwischen den beiden Regionalbahnsteigen).

Pressekontakt:

Karsten Müller, Vorsitzender des Regionalverbandes, Telefon 01 63 / 5 54 33 94

Schiffsverkehr: Ufer am Schiffbauer Damm in Berlin wird instandgesetzt aus binnenschifffahrt-online.de

Ufer am Schiffbauer Damm in Berlin wird instandgesetzt

Im Auftrag des #Wasserstraßen- und #Schifffartsamtes (#WSA) Berlin sorgt das #Wasserstraßen-Neubauamt (#WNA) Berlin für eine grundhafte #Instandsetzung des #Ufers am #Schiffbauer Damm. Einschränkungen für die Schifffahrt sind die Folge.

Es geht um einen rund 220 m langen Abschnitt zwischen #Friedrichstraße und #Albrechtstraße (#Spree-Oder-Wasserstraße km 15,694 – 15,920, rechtes Ufer). Die dort am #Nordufer vorhandene #Ufermauer weise standsicherheitsrelevante Mängel auf und müsse grundhaft instand gesetzt werden, so das WNA Berlin. Aus bautechnologischen Gründen müsse dabei der Verkehrsraum für die Fahrrinne der Schifffahrt auf der Spree vorübergehend eingeschränkt werden.

Während der Sommermonate sei dieser Abschnitt der Spree die am höchsten verkehrsbelastete Binnenwasserstraße des Bundes deutschlandweit. Daher würden Arbeiten, die Einschränkungen des Schiffsverkehres erfordern, während der verkehrsärmeren Wintermonate ausgeführt, so das WNA Berlin.

Das zuständige WSA Berlin habe mit schifffahrtspolizeilicher Anordnung SPAO Nr. 186/2018 vom 6. September 2018 für den Zeitraum 12. November bis zum 31. Mai 2019 eine Nutzungsbeschränkung für Schiffe mit maximalen Abmessungen von 50 m Länge, 7 m Breite und …