Sie fahren wo und wie sie wollen: Mitunter könnte man glauben, für #E-Scooter-Fahrer gäbe es keine Regeln. Doch das stimmt natürlich nicht. Ein Überblick über die wichtigsten Regeln in Berlin.
Wer darf #E-Scooter fahren?
Jeder, der mindestens 14 Jahre alt ist, darf ohne Führerschein einen E-Scooter fahren. Aber: Bei den in Berlin verfügbaren #Leihanbieternist vertraglich geregelt, dass man zur Nutzung des Dienstes mindestens #18 Jahre alt sein muss.
Beim Schienenersatzverkehr für die S-Bahn im Süden Berlins schlägt sich die #Sommer-Erkrankungswelle nieder: Im Unternehmen, das mit dem Schienenersatzverkehr beauftragt ist, sind zu viele Mitarbeiter krank
Frage 1: In welchem Umfang wurde wann eine #Beteiligung der Anwohner im Rahmen des #Planfeststellungsverfahrens vorgenommen? Antwort zu 1: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hat der Plan vom 23. September bis 23. Oktober 2014 im Bezirk Pankow und in der Gemeinde Ahrensfelde ausgelegen. In Berlin wurde die #Auslegung des Plans am 19. September 2014 in der Tagespresse (Berliner Zeitung, Der Tagesspiegel und Berliner Morgenpost) sowie im #Amtsblatt für Berlin bekanntgegeben. In der Gemeinde #Ahrensfelde erfolgte die Bekanntmachung am 9. September 2014 im Amtsblatt für die Gemeinde Ahrensfelde.
Frage 1: Welche Pläne verfolgt der Senat für die #Taktverdichtung der #S47 zwischen den Bahnhöfen #Schöneweide und #Spindlersfeld? Welche Priorität misst der Senat einer Taktverdichtung bei, und wurden hierzu bereits Gespräche mit der Deutsche Bahn AG geführt? Antwort zu 1: Für die #S-Bahn-Strecke von Schöneweide bis Spindlersfeld wird ein #zweigleisiger Ausbau und die Einrichtung einer zweiten #Bahnsteigkante im Bahnhof Spindlersfeld als potenzielle #Langfristmaßnahme betrachtet. Damit wird dann ein Betrieb der S47 im #10-Minuten-Takt möglich. Dieses Vorhaben gehört derzeit aber nicht zu den prioritären Maßnahmen zur Beseitigung von #Engpässen im #S-Bahnnetz. Die für Mobilität zuständige Senatsverwaltung hat jedoch hinsichtlich des langfristig geplanten zweigleisigen Ausbaus bereits Gespräche mit der Deutschen Bahn AG – vorrangig im Zuge der #Flächensicherung – geführt. Das Land Berlin strebt einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs an. Das beinhaltet auch eine zukunftstaugliche Weiterentwicklung des gesamten Netzes der S-Bahn. Für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Schöneweide – Spindlersfeld werden die Flächen über den Flächennutzungsplan Berlin abgesichert.
Frage 1: In welchem Zustand befinden sich die #Verkehrswege im #Nordosten Berlins grundsätzlich? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Pankow antwortet hierzu: „Sämtliche öffentlich gewidmeten #Straßenflächen und Verkehrswege im Bezirk Pankow von Berlin befinden sich grundsätzlich in einem #verkehrssicheren Zustand, was nicht bedeutet, dass jede Verkehrsfläche zu jeder Zeit gefahrlos und frei von Mängeln ist. Der #Straßenzustand ist permanenten Veränderungen unterworfen, auf die der Verkehrssicherungspflichtige, also das Land Berlin, nur reagieren kann.“
Wie viel #Fläche beanspruchen die verschiedenen #Nutzungsarten im Land Berlin (Bitte tabellarische Darstellung der Flächen in Quadratmeter und getrennt nach Bezirk)?
Siedlung (aufgeschlüsselt in Flächen für #Wohnbau, soziale Infrastruktur, Sport, Industrie und Gewerbe), b. Verkehr (aufgeschlüsselt in fließenden und ruhenden #Verkehr, hier inkl. und exkl. Tiefgaragen und
Parkhäuser)
Landwirtschaft
Grünflächen (aufgeschlüsselt in Park- und Grünanlagen sowie Wald)
Gewässer (aufgeschlüsselt in fließende und stehende Gewässer)
Zu 1.:
Die meisten angefragten Flächendaten sind mit Stand 31.12.2020 Bestandteil der in der Anlage ausschnittsweise wiedergegebenen statistischen Auswertung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS), die das AfS in seinem Statistischen Bericht A V 3 Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung in Berlin 2020 veröffentlicht hat.
Zu 1. a.: Siehe die anliegend dargestellte Tabelle 4 des Berichts. Die erfragte Nutzungsart „ soziale Infrastruktur“ wurde nicht ausgewiesen.
Zu 1. b.: Siehe die anliegend dargestellte Tabelle 7 des Berichts. Die angesprochene Nutzungsart Tiefgaragen/ Parkhäuser wurde nicht ausgewiesen.
Zu 1. c.: Siehe die anliegend dargestellte Tabelle 10 des Berichts.
Zu 1 d.: Zur Nutzungsart Grünanlagen siehe die anliegend dargestellte Tabelle 4 des Berichts. Zur Nutzungsart Fläche für Vegetation u.a. auch Wald siehe die anliegend dargestellte Tabelle 10 des Berichts.
Zu 1. e.: Siehe die anliegend dargestellte Tabelle 13 des Berichts.
Zu 2.:
Die Daten Stand 31.12.2021 sind gegenwärtig in der Aufbereitung/ Plausibilisierung und werden vor Mitte August 2022 veröffentlicht.
Berlin, den 08. Juli 2022 In Vertretung
Torsten Akmann
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Tabelle 4: Fläche für Siedlung in Berlin am 31.12.2020 nach #Nutzungsart und regionaler #Gliederung
Frage 1: Wann startet das #Rufbus-Angebot in Marzahn-Hellersdorf? Antwort zu 1: Derzeit wird zwischen #Aufgabenträger und #BVG abgestimmt, wann der #Betriebsstart erfolgt. Frage 2: Wie erfolgt die Bewerbung des Angebots? Antwort zu 2: Hierzu erklärt die BVG: „Über die Angebote wird im Vorfeld aktiv informiert. Hierzu gehört auch die #Information an die zuständigen Behörden, Politik und Presse. Nach Betriebsstart erfolgen auch Einzeltermine vor Ort, bspw. in Seniorenzentren.“
#Verkaufsstopp für ungenutzte Empfangsgebäude • DB-Infrastrukturvorstand Berthold Huber: „Bahnhöfe sind das Eingangstor der Reisenden zum Zug. Wir stoppen daher den Verkauf der Empfangsgebäude.“ • Enge Zusammenarbeit mit Städten und Kommunen
Die Deutsche Bahn (DB) verkauft ab sofort keine #Empfangsgebäude an Bahnhöfen mehr. #DB-Infrastrukturvorstand Berthold #Huber sagte dazu heute: „#Bahnhöfe sind das Eingangstor der Reisenden zum Zug, ihre Gebäude und Vorplätze quasi die Visitenkarte eines Ortes. Sie müssen freundlich und einladend sein. Deswegen stoppen wir den #Verkauf unserer Empfangsgebäude. Wir wollen die Flächen gemeinsam mit den Städten und Gemeinden gestalten und weiterentwickeln.“
Niederfinow. Landpartie, das klingt nach Radtour, Wanderung oder Picknick auf der Wiese. Aber ist ein Industriedenkmal ein empfehlenswertes Ausflugsziel? Beim #Schiffshebewerk#Niederfinow ist das unbedingt der Fall. Das Bauwerk ist eines der faszinierendsten in Brandenburg, es lohnt sich, seine #Konstruktion und #Funktionsweise eingehend zu erkunden. Und seinen künftigen #Nachfolger kann man auch anschauen, bisher allerdings nur von außen.
Der Berliner Senat will die #Parkraumbewirtschaftung besonders in der Innenstadt stark ausweiten. Das soll helfen überhaupt Parkplätze zu bekommen, aber auch die #Verkehrswende voran zu bringen. Wie weit ist die Hauptstadt damit? Von Nico Hecht
Der interaktive Stadtplan zur Parkraumbewirtschaftung auf der Internetseite der Berliner Verkehrs-Senatsverwaltung zeigt noch viele freie #Zonen. Viele Bereiche befinden sich auch in der Innenstadt, wo Autofahrer bisher kostenlos parken. Das wird sich ändern, besonders innerhalb des S-Bahn-Rings. In den verschiedenen Bezirken wird es aber unterschiedlich schnell gehen.