Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden Zeitplänen)
Frage 1:
Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:
Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:
Welche bezirksbezogenen Konkretisierungen zum StEP MoVe wurden vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für Kreuzberg erarbeitet?
Die benannte Arbeitsstelle wurde unter Beachtung der #StVO und der anzuwendenden Richtlinien eingerichtet, #abgenommen und #kontrolliert. Die Art der vorliegenden Verkehrsführung bei Arbeitsstellen im #Gleisbereich ist in Berlin nicht ungewöhnlich. Unter Beachtung der vorhandenen #Beschilderung und #Markierung ist ein sicheres Passieren des genannten Bereiches möglich.
Wie ist nach Kenntnis des Berliner Senats der aktuelle Stand der #Planung für die #Radwege an der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / #Stargarder Straße und #Topsstraße, um diese entsprechend den Vorgaben des Mobi- litätsgesetzes zu gestalten?
a. Ist die #Ausführungsplanung fertiggestellt bzw. für wann ist die Fertigstellung vorgesehen? b. Welche Verfahrensschritte für welche Abschnitte sind bereits abgeschlossen?
Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
Wer sind jeweils die Beteiligten?
Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als nächstes?
Gab es bislang Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
Für wann ist der Baubeginn geplant?
Wurden die Aufträge für bauliche Maßnahmen und Markierungsarbeiten bereits vergeben oder für wann ist die Auftragsvergabe geplant?
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Der Senat hat über künftige Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen, relevante Faktoren für die Gebührenbemessung und mögliche Umsetzungstermine noch nicht entschieden.
Bewohnerparkausweise können in der Regel für alle bewirtschaften bzw. in Kürze bewirtschaftenden Gebiete ausgestellt werden. Hinsichtlich einer Gebietsübersicht wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.
Frage 3:
Welche #Parkraumbewirtschaftungszonen gibt es aktuell in Berlin und welche #Gebühren werden hier jeweils für eine Stunde Parken erhoben (bitte nach Bezirken auflisten)?
Antwort zu 3:
Planung, Umsetzung und Betrieb von Parkraumbewirtschaftungszonen liegen im Aufgabenbereich der Berliner Bezirke. Derzeit betreiben 7 Bezirke Parkraumbewirtschaftung (Mitte, Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau).
Ein kartografischer Überblick über die bewirtschafteten Zonen steht im #FIS-Broker unter dem Schlagwort „ #Parkraumbewirtschaftung“ zur Verfügung (http s:/ / fb inter.sta d t- b erlin.d e/ fb / ind ex.jsp).
Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die aktuellen Kurzzeitparkgebühren:
Bezirk
Zone
Zeiten
AktuelleGebühren(€/h)
Pankow
41
Mo-Sa 9-24 Uhr
1-2 €, 3 € bei Veranstaltungen in Max-Schmeling-Halle
Pankow
42
Mo-Sa 9-24 Uhr
1-2 €
Pankow
43
Mo-Sa 9-24 Uhr
1-2 €, 3 € bei Veranstaltungen in Max-Schmeling-Halle
Welche Parkraumbewirtschaftungszonen werden voraussichtlich in den nächsten drei Jahren zusätzlich ausgewiesen werden? Welche Gebühren werden hier voraussichtlich für eine Stunde Parken erhoben (bitte nach Jahren und Bezirken auflisten)?
Antwort zu 4:
Es wird auf die Antwort zu Fragen 1 und 2 Ihrer Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 12273 vom 15. Juni 2022 verwiesen. Die Bezirke ergänzen die dortige Tabelle wie folgt:
Bezirk
Gebühren(nachderzeitigerGebO) und Start
Pankow
Die Bereiche rund um Velodrom und Blankensteinpark sind avisiert. Höhe der Gebühren und Zeitplan stehen noch nicht fest.
Charlottenburg-Wilmersdorf
2023: Zone 120 (LOR Prager Platz), Zone 121 (LOR Babelsberger Str.)
2024: Zone 138 (LOR Richard-Wagner-Str.), Zone 137 (LOR Alt-Lietzow), Zone 132 (LOR Schlossstraße), Zone 133 (LOR Klausenerplatz) 2025: Zone 135 (LOR Tegeler Weg), Zone 136 (LOR Kaiserin-Augusta-Allee), optional Zone 134 (LO R Schlossgarten) Gebührenhöhe nach bisheriger GebO 1 €/ h
Mitte
12/2022: 78, Afrikanisches Viertel 1 €/ h (Areal zwischen Lüderitzstraße und Glasgower Straße 2 €/ h) Danach ist der Bezirk fast vollständig bewirtschaftet. Weitere neue Parkzonen wird es im Bezirk Mitte von Berlin voraussichtlich nicht geben.
Friedrichshain- Kreuzberg
Nach Beschluss vom 26.07.2022 zur BA-Vorlage-Nr.: VI / 072 / 22: 2023:Krautstr. (Erweiterung Zone 18), 2 €/ h nach aktuell gültiger GebO 2023:Wrangelkiez (Zone 65), 3 €/ h nach aktuell gültiger GebO Möglichst zeitnah folgend: Lausitzer Platz und Reichenberger Kiez (Einführungszeitraum und Parkgebühren noch nicht konkretisiert)
Neukölln
Die für die Schriftliche Anfrage Nr. 19/ 12273 gemeldete Zeitplanung gilt weiterhin. Zur Höhe der Gebühren lässt sich final noch nichts sagen.
Tempelhof- Schöneberg
84, 85, 86, 87, 88, 89 mit 3 €/ h
Steglitz- Zehlendorf
Eine Erweiterung der bestehenden drei Parkzonen wird in den kommenden Jahren geprüft.
Spandau
aktuell keine Planungen
Die Angaben beziehen sich auf die aktuell gültige Parkgebühren-Ordnung (ParkGebO). Der Senat hat in seiner Sitzung vom 29. November 2022 die 5. Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung (ParkGebO) beschlossen. Diese setzt die in den Richtlinien für die Regierungspolitik vorgesehene Erhöhung der seit rund 20 Jahren unveränderten Parkgebühren zielgerichtet um. Mit Inkrafttreten der neuen ParkGebO zum 1. Januar 2023 werden entsprechend der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Berlin die Parkgebühren für jede Gebührenstufe von 1, 2 und 3 Euro pro Stunde auf 2, 3 und 4 Euro pro Stunde erhöht.
Frage 5:
Wie viele Mitarbeiter*innen kontrollieren in den jeweiligen Ordnungsämtern die Einhaltung der Vorgaben der Parkraumbewirtschaftung?
Antwort zu 5:
Die betroffenen Bezirke haben Folgendes zurückgemeldet:
53 Dienstkräfte in 2 Schichten, weitere 29 Dienstkräfte zurzeit anderwärtig tätig (bspw. Verkehrsüberwachungsdienst überwiegend in anderen Bezirken), oder aus sonstigen Gründen gegenwärtig nicht eingesetzt.
Charlottenburg-Wilmersdorf
Im Wirtschaftsplan bisher 96 Beschäftigungspositionen ausgewiesen, wovon aktuell 71,75 besetzt sind. Im Jahr 2023 kommen 10,8, im Jahr 2024 21,4 und im Jahr 2025 13,6 weitere Beschäftigungspositionen hinzu.
Mitte
Im Bereich der Parkraumüberwachung arbeiten derzeit insgesamt 193 Dienstkräfte (Stand August 2022).
Friedrichshain-Kreuzberg
Gemäß Organigramm des Ordnungsamtes (26.10.2022) sind 53 Mitarbeitende „ Außendienst PRK“ (davon 6 Koordinatoren) und 17 Mitarbeitende, die derzeit zum VüD abgeordnet sind, in der Parkraumbewirtschaftung tätig. Dazu kommen 3 Mitarbeitende Innendienst und Stellenanteile bei anderen Mitarbeitenden.
Tempelhof-Schöneberg
60 Stellen
Spandau
Für die Parkraumbewirtschaftung sind derzeit 8 von 10 Stellen besetzt. Allerdings sind diese Personen nicht nur in der Parkraumbewirtschaftung, sondern 7 spandauweit im Projekt Verkehrsüberwachungsdienst von SenInnDS eingesetzt, eine Person in den Bezirk Reinickendorf abgeordnet. Eine Mitkontrolle der Parkraumzonen erfolgt noch, aber lange nicht so intensiv, wie bei einer alleinigen Tätigkeit in diesem Bereich.
Steglitz-Zehlendorf
Die Frage kann nicht tabellentauglich beantwortet werden, da neben den Parkraumüberwachungskräften auch durch den Verkehrsüberwachungsdienst und den Allgemeinen Ordnungsdienst entsprechende Anzeigen geschrieben werden. In Steglitz-Zehlendorf sind zudem die Kräfte des Verkehrsüberwachungsdienstes schwerpunktmäßig innerhalb der Parkraumbewirtschaftungszonen eingeteilt.
Frage 6:
Wie viele Einnahmen haben die Bezirke in den Jahren seit 2018 aus der Parkraumbewirtschaftung erwirtschaftet (bitte nach Jahren und Bezirken auflisten)?
Antwort zu 6:
Die betroffenen Bezirke haben Folgendes zurückgemeldet:
Ist–Einna hmen PRB(inklusive7)
2018in€
2019in€
2020in€
2021in€
Pankow
11.102.598
11.195.632
9.971.361
9.029.977
Charlottenburg- Wilmersdorf
7.470.279
7.816.032
6.130.570
5.930.512
Mitte
27.902.066
30.810.705
26.449.760
30.536.764
Friedrichshain- Kreuzberg
6.541.430
8.886.457
9.544.922
7.403.903
Tempelhof- Schöneberg 1,2)
1.573.548
2.550.314
2.593.939
2.375.363
Spandau
763.949
957.579
805.845
712.889
Steglitz-Zehlendorf 2,3)
3.489.619
3.285.493
3.290.713
2.279.901
1) ohne den bezirklichen Anteil der Verwarn- und Bußgelder
2) ohne sonstige Ausnahmegenehmigungen
3) Da in SZ fast alle PRK seit Februar 2021 als VÜD eingesetzt sind, sind deren Anzeigen nicht in 2021 enthalten.
Frage 7:
Wie viele Einnahmen haben die Bezirke in den Jahren seit 2018 durch die Ausstellung von Bewohnerparkaus-weisen erwirtschaftet (bitte nach Jahren und Bezirken auflisten)?
Antwort zu 7:
Die betroffenen Bezirke haben folgendes zurückgemeldet:
Ist-Einna hmenBewohnerparkausweise
2018in€
2019in€
2020in€
2021in€
Pankow
354.287
393.752
367.347
411.313
Charlottenburg- Wilmersdorf
229.235
230.797
216.411
234.698
Mitte
338.707
298.836
342.244
783.912
Friedrichshain- Kreuzberg
104.831
48.514
93.778
60.581
Tempelhof-Schöneberg
84.929
184.346
114.094
165.858
Spandau
k.A.
k.A.
k.A.
k.A.
Steglitz-Zehlendorf
31.079
73.226
51.526
58.198
Berlin, den 01. Dezember 2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Wie viele #Straßenbahnunfälle gab es in den Jahren 2012 bis 2021, bei denen die Geschädigten, Verletzten oder zu Tode Gekommenen selbst nicht Insassen der #Straßenbahnen waren? (Bitte aufsplitten nach Jahren und Unfallschwere.)
Zu 1.:
Die im erfragten Zeitraum polizeilich registrierten #Verkehrsunfälle (VU) unter Beteiligung einer #Straßenbahn sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Es erfolgt in der Polizei
Unfall-kategorieJahr / Anzahl VU unter Beteiligung einer Straßenbahn2012201320142015201620172018201920202021 VU mit Getöteten 3 1 0 1 2 0 3 0 2 4 VU mit Schwer- verletzten 23 32 27 31 39 24 39 27 22 27 VU mit Leicht- verletzten 59 79 78 80 86 104 91 123 77 102 schwerer VU mit Sachschade n* 9 5 9 13 11 13 6 7 14 14 sonstiger VU unter dem Einfluss berau- schender Mittel 2 0 0 0 1 2 0 0 2 0 alle übrigen VU 181 210 188 176 209 201 197 210 176 239 gesamt277327302301348344336367293386
Berlin keine statistische Erfassung, ob die jeweils geschädigten Personen Insassen waren oder nicht.
Stand: 4. November 2022
* Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld, mind. ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)
Wie viele Straßenbahnunfälle gab es 2022, bei denen die Geschädigten, Verletzten oder zu Tode Gekommenen selbst nicht Insassen der Straßenbahnen waren? Welche Unfallursachen lagen vor?
Zu 2.:
Die im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2022 polizeilich registrierten VU unter Beteiligung einer Straßenbahn sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Es erfolgt in der Polizei Berlin keine statistische Erfassung, ob die jeweils geschädigten Personen Insassen waren oder nicht.
Unfallkategorie
Anzahl VU unter Beteiligung einer Straßenbahn im Jahr2022(bis30.09.)
VU mit Getöteten
0
VU mit Schwerverletzten
28
VU mit Leichtverletzten
75
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld, mind. ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol))
10
sonstiger VU unter dem Einfluss berauschender Mittel
170
alle übrigen VU
0
gesamt
283
Stand: 4. November 2022
Unfallursa che der VU unter Beteiligung einer Straßenbahn im Jahr2022(bis30.09.)Anzahl der VU Alkoholeinfluss 2 andere Fehler beim Fahrzeugführenden 56 andere Fehler von zu Fuß Gehenden 3 Einfluss anderer berauschender Mittel (beispielsweise Betäubungsmittel) 1 falsches Verhalten beim Betreten der Fahrbahn an Stellen, an denen der Fußgängerverkehr durch Dienstkräfte der Polizei Berlin oder Lichtzeichen geregelt war 11 falsches Verhalten beim Betreten der Fahrbahn durch plötzliches Hervortreten hinter Sichthindernissen 2 falsches Verhalten beim Betreten der Fahrbahn durch sonstiges falsches Verhalten 2 falsches Verhalten beim Betreten der Fahrbahn in der Nähe von Kreuzungen oder Einmündungen, Lichtzeichenanlagen oder Fußgängerüberwegen bei dichtem Verkehr 1 falsches Verhalten beim Betreten der Fahrbahn ohne auf den Fahrzeugverkehr zu achten 15 falsches Verhalten gegenüber zu Fuß Gehenden an anderen Stellen 2 falsches Verhalten gegenüber zu Fuß Gehenden an Fußgängerfurten 1 Fehler beim Abbiegen nach links 51
Die Unfallursachen der polizeilich registrierten VU unter Beteiligung einer Straßenbahn im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2022 sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:
Fehler beim Abbiegen nach rechts
7
Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr
21
Fehler beim Wenden oder Rückwärtsfahren
34
fehlerhaftes Wechseln des Fahrstreifens
8
Geschwindigkeit
1
Nichtbeachten der Verkehrsregelung durch Dienstkräfte der Polizei Berlin oder Lichtzeichen
33
Nichtbeachten der Vorfahrt durch Fahrzeuge, die aus Feld- oder Waldwegen kommen
1
Nichtbeachten von vorfahrtregelnden Verkehrszeichen
35
Nichtbeachten des Vorrangs von Schienenfahrzeugen an Bahnübergängen
1
sonstige Fehler beim Überholen ( z. B. ohne genügenden Seitenabstand)
4
sonstige physische oder psychische Mängel
1
starkes Bremsen ohne zwingenden Grund
1
Überholen trotz Gegenverkehr
1
ungenügender Sicherheitsabstand
8
unzulässiges Halten oder Parken
2
verkehrswidrige Benutzung der Fahrbahn oder anderer Straßenteile
1
verkehrswidriges Verhalten beim Ein- oder Aussteigen, Be- oder Entladen
1
Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot
14
Stand: 4. November 2022
Vor dem Hintergrund, dass bei einem VU häufig mehr als eine Unfallursache polizeilich registriert wird, können die Gesamtzahlen der Unfälle und Ursachen voneinander abweichen.
Berlin, den 4. Dezember 2022 In Vertretung
Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Im #Tiergartentunnel muss die fast 20 Jahre alte Leittechnik ersetzt und modernisiert werden. Es ist daher unvermeidlich, das im Jahr 2006 für den #Straßenverkehr eröffnete Bauwerk für knapp fünf Tage voll zu sperren. Die Leittechnik ermöglicht die Überwachung der technischen Anlagen, die für den sicheren Betrieb des Tunnels zwingend erforderlich sind. Sie befindet sich in den dazugehörenden Betriebsgebäuden. Seit ihrer Errichtung in 2004 bis 2005 sind die Anlagenkomponenten täglich 24 Stunden in Betrieb. Die durchgehende, vollständige Sperrung des Tiergartentunnels erfolgt von Montag, den 05.12.22, 10:00 Uhr, bis Freitag, den 09.12.22, 18:00 Uhr, und zwar komplett für die
Frage 1: Verlaufen die #Bauarbeiten (#Abriß und #Neubau) der #Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee #planmäßig? Antwort zu 1: Die Baumaßnahme unterteilt sich in mehrere Baulose mit verschiedenen Bauphasen. Weiterhin wird die Baumaßnahme mit den erforderlichen Bauleistungen der verschiedenen Leitungsbetriebe koordiniert. Im Zusammenhang mit der Planung zum Ersatzneubau des Brückenbauwerkes stehen auch die Planungen zur grundhaften Erneuerung der Märkischen Allee, so dass einige Planungsgrundlage in beiden Bauvorhaben ineinandergreifen. Aktuell konnten die Rückbau- und Abbrucharbeiten an der alten Wuhletalbrücke abgeschlossen werden. Darüber hinaus mussten noch verschiedene Mehrbedarfe und Anpassungen der verschiedenen #Leitungsbetriebe in die Planung aufgenommen werden. Parallel werden die Umbaumaßnahmen an der Verkehrsführung geplant und ausgeschrieben, welche die Verkehrsführung in beide Richtungen über die bogenförmigen Aus- und Einfahrtsrampen ermöglicht. Im Ergebnis ist es auf Grund von Abstimmungen mit verschiedenen Beteiligten, der Anpassung von Planungsinhalten und der Koordination mit anderen Baumaßnahmen zu zeitlichen Anpassungen gekommen.
Frage 1: Wann wird mit den Arbeiten zur #Sanierung bzw. Neubau der drei Brücken an der #Schönhauser Allee, #Schönfließer Straße und #Dunckerstraße begonnen? Frage 2: Wann sollen die #Sanierungsarbeiten jeweils abgeschlossen sein? Antwort zu 1 und 2: Der Ersatzneubau der Schönhauser Allee-Brücke in Berlin Pankow befindet sich gerade in der Entwurfsplanung. Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes kann noch kein gesicherter Baubeginn und kein gesichertes Bauende benannt werden. Nach einer Einschätzung aus den Ergebnissen der Vorplanung wird von einem voraussichtlichen Baubeginn im Jahr 2025 und einer Bauzeit von 8 Jahren ausgegangen. In den weiteren Planungsphasen wird ein detaillierter Bauablauf erarbeitet und abgestimmt. Für den Ersatzneubau der Schönfließer Brücke in Berlin Pankow wird aktuell die Ausschreibung der Planungsleistungen (Vor- und Entwurfsplanung) vorbereitet. Konkrete Angaben zum Baubeginn und Bauende können zum jetzigen Planungsstand noch nicht gemacht werden. Es besteht die Zielsetzungen die #streckenbezogenen#Sperrpausen, welche im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Schönhauser Allee-Brücke erforderlich werden, auch für diese Baumaßnahme zu nutzen, so dass aktuell von einer Ausführungszeit zwischen 2026 und 2028 ausgegangen werden kann.
Frage 1: Welche Maßnahmen hat der Senat nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 31.08.2022 zur #Rücknahme des #Bussonderfahrstreifens in der #Clayallee eingeleitet? Antwort zu 1: Der Beschluss des VG forderte eine Rücknahme der Vollziehung des Bussonderfahrstreifens, so dass die entsprechenden Verkehrszeichen abgedeckt und die Markierung „#BUS“ durch #Gelbmarkierung#ausgekreuzt wurden.
Monatelang wichen Straßenbahnen auf die #Berliner Straße aus und nahmen Autos Spuren weg. Doch nun ist die Erlösung nah.
Die #Rampe der #U-Bahnlinie 2 in #Pankow war brüchig, der Aufwand zur #Sanierung enorm: Nun befindet sich eine besondere Baustelle der BVG in den letzten Zügen: Auf der Berliner Straße endet in wenigen Tagen ein Projekt mit #Stau-Garantie. Um das #Rampenbauwerk, auf dem die #U2 aus dem #Untergrund von der Station #Vinetastraße hinauf auf das #Viadukt zum #Hochbahnhof#Schönhauser Allee rollt, heranzukommen, musste man die #Tram-Gleise von den Wänden der Rampe #wegrücken.