Im September war der Optimismus groß. Bahnchef Alexander #Kaczmarek und Brandenburgs Bauminister Guido #Beermann (CDU) trafen sich in #Küstrin, um den #Einschub der #Eisenbahnbrücke über die #Oder zu feiern. Ganz sicher werde die Brücke nun im Dezember 2023 fertig, hieß es. Ein Jahr #Verzögerung hatte es zu diesem Zeitpunkt bereits gegeben. Doch auch dieser Termin wird gerissen.
In #Lübbenau wird am Bahnübergang #Berliner Straße gearbeitet. Bevor dieser dauerhaft geschlossen wird, wird zwischen der Berliner Straße und der Straße des #Friedens eine Eisenbahnüberführung errichtet. Für vorbereitende Arbeiten im November müssen Bereich Lübbenau die Gleise gesperrt werden. Zusammen mit dem Land Brandenburg, dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Lübbenau/Spreewald werden bis Ende 2027 vier #Bahnübergänge im Stadtzentrum beseitigt.
Berlin und Brandenburg wollen mehr alte #Bahnstrecken#reaktivieren. In Brandenburg liegen laut einer Untersuchung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (#VDV) und der #Allianz pro Schiene inzwischen fünf positive Machbarkeitsstudien für #Reaktivierungsprojekte vor, in Berlin sind es immerhin vier.
Antwort zu 1: Seit Juli 2022 dauert der aktuelle Zustand mit einem vollständigen #Ausfall der RB 24 zwischen Bernau und #Berlin-Lichtenberg und Schienenersatzverkehr zwischen Bernau und BerlinHöhenschönhausen an. Seit ca. 2020 haben verschiedene Bauzustände des Ausbaus und der Ertüchtigung der Stettiner Bahn zwischen Berlin und Bernau wiederholt zu längerfristigen Einschränkungen bei der Linie RB 24 geführt, die sich mit Umleitungen und Ausfällen sowie Schienenersatzverkehr auf das Angebot auswirkten.
#Finanzierung für #Vorplanung durch Länder Berlin und Brandenburg abgesichert • #Einbindung über Innenring dient Ausbau des Bahnknotens Berlin und damit #Realisierung des Deutschlandtaktes.
Anfang 2023 zeichneten die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn die #Planungsvereinbarung für die Reaktivierung der historischen Potsdamer Stammbahn zwischen Griebnitzsee bis Potsdamer Platz für den #Regionalverkehr. Das Gesamtkonzept des i2030-Korridors beinhaltet darüber hinaus den Ausbau des südlichen Berliner Innenrings von Schöneberg bis Ostkreuz. Damit können Züge der Potsdamer Stammbahn nicht nur in den #Nord-Süd-Tunnel, sondern auch zum Umsteigeknoten Ostkreuz geführt werden. Die Finanzierungsvereinbarung für die Vorplanung (2. Leistungsphase nach #HOAI) über rund 16 Mio. Euro haben die Projektpartner zum bundesweiten „Tag der Schiene“ unterzeichnet. Die umfassenden Untersuchungen der Vorplanung laufen voraussichtlich bis 2027. Mit der unterzeichneten Finanzierungsvereinbarung kann von den vereinbarten i2030-Maßnahmen nun auch das letzte große Regionalverkehrs-Projekt in die weiterführende Planung starten.
Über den Namen kann man streiten. Der Buchstabe I klingt ein bisschen nach „Igitt“. Und die Jahreszahl 2030 ist geeignet, falsche Erwartungen zu wecken. Denn in sieben Jahren wird ein großer Teil der Projekte, die das #Investitionsprogramm#i2030 umfasst, sicherlich noch nicht realisiert worden sein. So schnell wie kurz nach dem Mauerfall, als es nur wenige Monate und manchmal sogar nur einige Tage dauerte, bis stillgelegte #Infrastruktur wieder ans Netz ging, ist das heute nicht mehr möglich.
BERLIN-In Berlin-Tempelhof ist eine neue, 900 Tonnen schwere #Eisenbahnbrücke über den #Teltowkanal in Position geschoben worden. Die #Brücke befindet sich südlich des S-Bahnhofs #Attilastraße und ist ein wichtiger Teil beim #Wiederaufbau und #Ausbau der #Dresdner Bahn. „Mit #Inbetriebnahme der #Dresdner Bahn 2025 fahren dann Fern- und Nahverkehrszüge über diese neue Brücke“, sagte Alexander #Kaczmarek, Bevollmächtigter der Deutschen Bahn für die Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
Der „Zwischenruf“ war im Entwurf fertig und dann kam die Meldung u.a. im NDR: „Land bestellt Zusatz-Züge zwischen Berlin und #Stralsund“ Bereits ab diesem Samstag sollen zwei #Zusatzzüge eingesetzt werden. Dazu später mehr.
Der Sommer kommt immer wieder überraschend
Für manche kommt Jahr für Jahr Weihnachten überraschend (übrigens, nur noch vier Monate), nein, auch der Sommer und damit volle Autobahnen und Züge in Richtung #Ostsee sind jedes Jahr absolut unerwartet. Mag sein, dass es medial im nachrichtenarmen „Sommerloch“ noch ein wenig aufgepumpt wird. Wenn aber dann noch „die Bahn“ in #Gesundbrunnen ohne Ankündigung einfach durchfährt, ist Empörung vorprogrammiert.
Wann hat der Senat den Auftrag für die Trassierungsstudie an die DB erteilt? Frage 4:
Seit wann arbeitet die DB an der Trassierungsstudie?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Der Auftrag zur Erstellung einer Trassierungsstudie für die südliche NVT wurde Anfang 2021 erteilt und im Anschluss von der DB AG aufgenommen.
Frage 5:
Welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse liegen gemäß der Trassierungsstudie für die südliche Nahverkehrstangente vor?
Frage 6:
Welche Varianten für eine südliche Nahverkehrstangente liegen vor und wie bewertet der Senat die einzelnen Varianten?
Antwort zu 5 und 6:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Trassierungsstudie hat die technische Machbarkeit für verschiedene Varianten der Ausführung als #S-Bahn- oder #Regionalverkehrslösung nachgewiesen. Es wurden Lösungsmöglichkeiten für verschiedene Konfliktbereiche entlang der Strecke zwischen Berlin- #Springpfuhl und der Einbindung im #Grünauer Kreuz aufgezeigt, die in zukünftigen Planungsphasen in Abhängigkeit von der gewählten Ziellösung vertiefter untersucht werden müssen.
Es sind folgende Varianten erarbeitet worden:
#Ausführung als #zweigleisige S-Bahn neben einem zweigleisigen Berliner Außenring (#BAR) für die #Fernbahn mit Untervarianten zur künftigen Führung des BAR sowie
eine #Erweiterung des BAR in mehreren Varianten auf bis zu #vier Gleise.
Alle Varianten sind technisch machbar. Eine endgültige Bewertung der verschiedenen Varianten kann erst nach Abschluss weiterer Untersuchungen erfolgen.
Frage 7:
Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind erfolgt und welche Ergebnisse liegen dazu vor? Frage 8:
Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind noch geplant und wann werden Ergebnisse erwartet?
Frage 9:
Wird plangemäß der #Systementscheid Ende 2023 erfolgen können? Wenn nein, warum nicht? Liegen dafür alle Untersuchungen vor? Wenn nein, welche fehlen?
Antwort zu 7, 8 und 9:
Die Fragen 7, 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Mai 2023 wurde die Bearbeitung einer #fahrplantechnologischen Überprüfung bei der DB Netz AG angestoßen, die Auskunft geben soll, inwieweit die bisher in der Trassierungsstudie berücksichtigte Infrastruktur #fahrplanseitig auskömmlich ist. Ergebnisse werden nach Auskunft der DB Netz AG im Herbst 2023 erwartet.
Des Weiteren erfolgt durch den Senat eine Prognose der #Verkehrsnachfrage. Diese soll in den weiterhin für Ende 2023 angestrebten Systementscheid für eine #Ausführung als S-Bahn- oder Regionalverkehrslösung einfließen. Im Nachgang zum Systementscheid ist die Untersuchung zum Nachweis der #Wirtschaftlichkeit vorgesehen. Weitere Schritte bestimmen sich nach dem Ergebnis der Untersuchungen.
Frage 10:
Sind jedwede #Freihaltungen der Trasse für S-Bahn- oder Regionalverkehr planerisch abgesichert?
Antwort zu 10:
Aussagen zu #Flächenfreihaltungen können erst nach Abschluss der Vorplanung getroffen werden.
Frage 11:
Wann werden Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens erfolgen können? Welchen Einfluss hat darauf die geplante #Straßen-TVO?
Antwort zu 11:
Die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens südliche NVT erfolgt im Anschluss an den Systementscheid. Die geplante TVO hat darauf keinen Einfluss.
Frage 12:
Gibt es #Zielkonflikte zwischen der Straßen-TVO und der Schienen-TVO?
Frage 13:
Resultieren Limitierungen für die Realisierung einer Schienen-TVO aufgrund der geplanten Straßen-TVO?
Antwort zu 12 und 13:
Die Fragen 12 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Beide Vorhaben haben in ihrer verkehrlichen Zielstellung ihre Berechtigung und können #nebeneinander errichtet werden. Hinsichtlich der #Harmonisierung der Planungen für die TVO und NVT und zur Verhinderung möglicher Zielkonflikte wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 12425 aus dem Juli 2022 verwiesen.
Frage 14:
Wird der Senat das Vorhaben der südlichen Nahverkehrstangente in das Programm #i2030 aufnehmen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 14:
Der Senat beabsichtigt, in Abstimmung mit den weiteren i2030-Partnern Land Brandenburg, Deutsche Bahn AG und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH die Planungen in das Maßnahmenportfolio von i2030 aufzunehmen und hat Prüfungen zur Aufnahme angestoßen.