Von den 123 im Maßnahmenplan des Radverkehrsplans aufgeführten Maßnahmen sind die 45 in #Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen umgesetzt.
Es wird darauf hingewiesen, dass der #Maßnahmenplan neben konkreten Projekten mit einem klaren Abschluss auch Aufgaben umfasst, die dauerhaft durchzuführen sind, sowie Vorgaben für das Verwaltungshandeln. Darüber hinaus bestehen einzelne Maßnahmen aus mehreren Teilaufgaben, von denen einige, aber noch nicht alle umgesetzt sind. In Anlage 1 werden entsprechende Hinweise zur Art der Umsetzung gegeben.
Frage 1: Wann ist die #Ausschreibung erfolgt? a. Wann wurden die #Planungsleistungen finalisiert? b. Wann beginnen in diesem Jahr die #Baumaßnahmen oder wird der Senat seinen #Zeitplan erneut nicht halten können? c. Wann wird die #Sanierungsmaßnahme beendet sein? d. Welche konkreten Maßnahmen sind nach aktuellem Stand geplant? Sind durch den jahrelangen Verzug weitere #Sanierungsbedarfe hinzugekommen?
Frage 1: Welche #Bahnhöfe sollen in den nächsten zehn Jahren entstehen? (Bitte um Angabe der Zeitschiene bis Realisierung.) Antwort zu 1: Grundsätzlich ist das Land Berlin bestrebt in den kommenden Jahren weitere Bahnhöfe zu realisieren und die #Planung hierfür zügig voranzutreiben. Die notwendige #Grundlagenermittlung und ggf. weiterführende Untersuchungen sind bereits für die folgenden Verkehrsstationen angelaufen:
Wie viele #Fahrradabstellplätze an den Bahnhöfen der Linie #U5 in #Marzahn-Hellersdorf gibt es und wie hat sich diese Anzahl seit 2016 entwickelt? Es wird um eine Darstellung nach Stationen und Jahren gebeten unter Angabe, ob es sich dabei um solche des Senats, der BVG bzw. des Bezirks etc. handelt.
Frage 2:
Von welchem zusätzlichen #Bedarf an #Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geht der Senat bis 2030 an den Bahnhöfen der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf aus? Es wird um eine Darstellung des prognostizierten Bedarfs nach Stationen und Jahren gebeten.
Frage 1: Welcher #Streckenverlauf des Radschnellwegs wurde bei der Detailbetrachtung zum #Trassenkorridor 15 von #Priesterweg nach #Lichtenrade genau untersucht (bitte genaue Angabe von Straßen)? Frage 2: In welcher Höhe wurden die Kosten nach der Grobkostenschätzung ermittelt? Frage 3: Für welche Bauwerke bzw. Maßnahmen wurden die Kosten im Einzelnen jeweils in welcher Höhe geschätzt? Frage 4: Wurden zur Kostenreduzierung auch alternative Routenverläufe mit welchem Ergebnis geprüft?
Statt der ursprünglich kalkulierten 6,4 Millionen Euro werden nun Kosten von 17,6 Millionen Euro erwartet. Das hat mehrere Gründe.
Für den #Radschnellweg, der künftig vom S-Bahnhof #Wannsee zur #Messe und nach #Halensee führen soll, muss erheblich mehr investiert werden als ursprünglich angenommen. War man in der #Machbarkeitsstudie im Jahr 2020 noch von Kosten in Höhe von 6,4 Millionen Euro ausgegangen, so schätzten Verantwortliche die Summe in der aktuellen #Vorplanung bereits auf 17,6 Millionen Euro. Die Kosten haben sich also beinahe #verdreifacht, wie aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider hervorgeht, die der Berliner Morgenpost vorab vorliegt. Die zuständige #Planungsgesellschaft#Infravelo verweist zur Begründung auf mehrere Punkte, darunter eine höhere #Planungsgenauigkeit und eine veränderte Route.
In Berlin soll eine #Kooperation von Senatsmobilitätsverwaltung und Bezirken helfen, die Einrichtung von #Radwegen und #Busspuren zu beschleunigen. Ende März wurde diese neue Zusammenarbeit als Teil des 100-Tage-Programms des Senats von Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) vorgestellt, mitsamt mehrerer Strecken, die als Erstes umgesetzt werden sollen. Auf den Berliner Straßen ist davon jedoch noch nichts zu sehen – realisiert wurde bislang keine der damals benannten Busspuren oder Radwege. Das teilte Constanze Siedenburg, Sprecherin der Senatsverwaltung, auf Morgenpost-Anfrage mit.
Frage 1: Die grundlegenden Pläne für die #Umgestaltung der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / Stargarder Straße und #Eberswalder Straße / Danziger Straßen wurden kurz im April 2022 öffentlich vorgestellt. Für wann sind welche #Schritte im Einzelnen geplant? Antwort zu 1: Hierzu teilt die #GB#infraVelo GmbH mit: „In Bezug auf die Einrichtung der baulich getrennten Radverkehrsanlage soll bis Herbst 2022 die Ausführungsplanung abgeschlossen werden, der Baubeginn ist witterungsabhängig und soll bis zum Jahresende erfolgen. Die Fertigstellung der geschützten Radverkehrsanlage ist für Frühling 2023 vorgesehen, da im Winter Beschichtungsmaßnahmen und sonstige witterungsabhängige Arbeiten nur bedingt erfolgen können.“
Um die im Berliner #Mobilitätsgesetz festgelegte „Mission Zero“ zu erreichen sollen pro Jahr 30 #Unfallschwerpunkte beseitigt werden. Wie erfolgreich gestaltet sich die #Umsetzung des Vorhabens bis jetzt?
Antwort zu 1:
Bis auf das Umsetzungsjahr 2020 / 2021, in dem es Einschränkungen aufgrund der pandemischen Lage gab, wurden die in § 21 Abs. 3 Mobilitätsgesetz (MobG) geforderten Maßnahmen an Unfallschwerpunkten realisiert.
Frage 2:
Welche Maßnahmen werden an welchen #Kreuzungen getroffen, um diese sicherer zu gestalten? Bitte auflisten nach #Gefahrenpunkt
Antwort zu 2:
Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
Umgesetzte Maßnahmen Juni 2018- Juni 2022
Art der Maßnahme
Örtlichkeit
Umbau der LZA: zusätzliches Signal über der Fahrbahn und Rotsignale in Übergröße
Siemensdamm / Letterhausweg
Umbau der Lichtzeichenanlage mit getrennter Linksabbiegesignalisierung
Verbesserung der Sichtbeziehungen zwischen rechtsabbiegenden Kraftfahrenden und bevorrechtigtem Radverkehr durch Umbau Dreiecksinsel
Torstraße / Schönhauser Allee
Umbau der LZA: Einbau einer Detektionsschleife, die Wender erkennt, damit der Gegenverkehr erst „Grün“ erhält, wenn der Wendevorgang abgeschlossen ist; Rotunterlegung der Radverkehrsführungen und eindeutige Markierungen zur Verkehrsführung
Alexanderstraße / Grunerstraße – Alexanderstraße
Einführung einer geschützten Radverkehrsanlage zu Lasten eines Fahrstreifens für den Kraftfahrzeugverkehr
Kolonnenstraße vor Hauptstraße
Verlegung der Radfahrerfurt und Rotunterlegung zur Verbesserung der Sichtbeziehung und Verdeutlichung der Radfahrerführung
Hermann-Dorner-Allee / Eisenhutweg
Umbau der LZA: Vergrößerung der Rotsignale Es handelt sich hier um Fußgänger-Lichtzeichenanlage bei der es durch Rotlichtverstöße zu Unfällen kam
Seestraße (Nordufer), Am Juliusturm / Carl- Schurz-Straße
Neubau LZA
Hauptstraße / Helmstraße, Schönerlinder Str. / Schönerlinder Chaussee, Blücherstraße / Brachvogelstraße, Hultschiner D. / Rahnsdorfer
Aufstellen von Stop-Schildern (Z206 StVO) und Haltlinien
Rudower Chaussee / James-Franck-Straße
Anpassen der Signalzeitenpläne: Gleichzeitiges Grün-Ende für zu Fuß Gehende und Rad Fahrende als Sofortmaßnahme
Kottbusser Tor
Rotunterlegung der Radfahrerfurt als Sofortmaßnahme, Umprogrammierung der LZA (kein gleichzeitiges Grün zu Fuß Gehende-Radfahrende mit Kfz-Verkehr) als kurzfristige Maßnahme
Holzhauser Straße / BAB 111
Übergroße Rotsignale, Reduzierung der Geradeausfahrstreifen in die Torstraße
Bau einer provisorischen Fußgänger-LZA in Vorgriff auf Vollsignalisierung der Kreuzung
Chausseestraße / Boyenstraße
Übergroße Rotsignale, Schutzblinker, Ummarkierung und Schutzgitter Da hier weitere Maßnahmen anstehen (Brückensanierung, Planung Straßenbahn) wurde bewusst auf größere Anpassungen verzichtet
Gertraudenstr. – Mühlend / Breite Str. – Fischerinsel
Einführung von aufgeweiteten Aufstellflächen für Radfahrende (ARAS) in der Nebenrichtung
Oranienplatz ( Ost und West), Sonnenal. / Hertzbergstr. – Treptower Str, Fennstraße / Schönwalder Straße
Markierungsänderung im Innenraum mit Radfahrerfurten, Übergroße Räumsignale
Eichbornd. / Am Nordgraben
Einführung eines geschützten Radfahrstreifens
Invalidenstraße zwischen Gartenstraße und Brunnenstraße
Bau einer sicheren Aufstellfläche für Radfahrende, Bordanpassung wegen Schleppkurve Bus und zur Verdeutlichung der Vorfahrtregelung
Bulgarische Straße
Anpassung der Betriebszeit der Fußgänger-LZA, Nachtabschaltung aufgehoben
Spandauer Damm (Kastanienallee)
Bau von Gehwegvorstreckungen und einer Mittelstreifenbefestigung zur Sicherung einer Fußgängerquerung
Gotthardstraße
Zusätzliches Signal zur besseren Erkennbarkeit der Signalisierung für Einfahrende aus der Nebenrichtung
Hultschiner Damm (Erich-Baron-Straße)
Unterbinden des zweispurigen Rechtsabbiegens durch Ummarkierung (Anlass: Unfall mit Schwerverletztem)
Bunsbütteler Damm / Klosterstraße
Umbau, bessere Sicht auf Signale, sichere Führung für Radfahrende beim Verlassen des Kreises
Strausberger Platz /
Schutzblinker für Fußverkehr
Argentinische Allee / Onkel-tom-Sraße
Radfahrerführung mit LZA Anpassung umgesetzt
Tempelhofer D / Alt-Tempelhof
Umbau zur besseren Führung des Radverkehrs
Bornholmer Str. _ Osloer Str. / Grüntaler Str, Theodor-Heuß-Pl / Kaiserdamm
Nur noch einspuriger Verkehr Richtung Oberbaumbrücke, dadurch Verbreiterung Radverkehrsführung und Vermeidung von Quetschvorgängen
Skalitzer Straße / Oberbaumstraße
Einführung von Radverkehrsanlagen in der Bülowstraße
Potsdamer Straße / Bülowstraße
Neubau Kreuzungs-LZA: Umsetzung verzögert durch Baumaßnahmen der BVG, Sicherung ist aber im Rahmen der Baustelle vorhanden (prov. LZA)
Führung Radverkehr auf der Fahrbahn zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
Karl-Marx-allee / Str. d. Pariser Kommune
angeordnet Ummarkierung von drei- auf zwei Linksabbiegefahrstreifen, Unterbinden von Wendevorgängen
Schnellerstraße / Karlshorster Straße
regelgerechte Herstellung Z-Übergang
Riesaer Straße / Oelsnitzer
Herstellen gesicherter Fußgängerquerung im Bereich der Klosterstraße, wurde baustellenbedingt im Zuge des Umbau Molkenmarkt realisiert, endgültig dann mit Abschluss des Umbaus Molkenmarkt
Grunerstraße
Frage 3:
An Stellen, an denen nur durch eine bundesrechtliche Änderung die Sicherheitslage verbessert werden kann, wie schätzt die Senatsverwaltung die Chancen ein, dass dies zeitnah geschieht und gibt es Überlegungen durch etwaige anderen verkehrsbauliche Maßnahmen schon vorzeitig die betroffenen Kreuzungen zu sichern?
Frage 1: Wie bewertet der aktuelle Senat die Anordnung des #Verkehrszeichens „#Grünpfeile nur #Radverkehr“? Frage 2: Zu welchen Erkenntnissen und Schlussfolgerungen ist der Senat nach offiziellem Abschluss der bundesweiten #Erprobung des Verkehrszeichens in 43 Städten durch die Bundesanstalt für #Straßenwesen (#BASt) im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) gelangt? (Vgl. Drucksache 18/25628)