U-Bahn: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), aus Senat

26.04.2023

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Laut einer Pressemeldung vom 05.04.2023 soll es bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) im Februar zu
einem #Diebstahl gekommen sein, bei dem #Bauteile aus abgestellten #historischen -Bahnwagen entwendet
wurden.
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/dreist-diebstaehle-in-historischen-u-bahnen

  1. Wie wurden die Standorte der historischen U-Bahnwagen gegen Einbruch oder unbefugtes Betreten gesichert? Wer ist für die Sicherheit der #Betriebsgelände verantwortlich?
„U-Bahn: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), aus Senat“ weiterlesen

Radverkehr: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

Frage 1:

Wie viele #Fahrradabstellplätze an den Bahnhöfen der Linie #U5 in #Marzahn-Hellersdorf gibt es und wie hat sich diese Anzahl seit 2016 entwickelt? Es wird um eine Darstellung nach Stationen und Jahren gebeten unter Angabe, ob es sich dabei um solche des Senats, der BVG bzw. des Bezirks etc. handelt.

Frage 2:

Von welchem zusätzlichen #Bedarf an #Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geht der Senat bis 2030 an den Bahnhöfen der Linie U5 in Marzahn-Hellersdorf aus? Es wird um eine Darstellung des prognostizierten Bedarfs nach Stationen und Jahren gebeten.

„Radverkehr: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Autos in Berlin II, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

  1. Wie setzt sich der #Fahrzeugbestand an in Berlin zugelassenen PKW nach Herstellern zum
    31.12.2018 zusammen?
    Zu 1.:
    Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) kann den Berliner
    Fahrzeugbestand nach Herstellern zum Stichtag 31.12.2018 nicht rückwirkend
    ermitteln. Das #Kraftfahrtbundesamt hat im Internet (www.kba.de) auch für Berlin die
    PKW-Bestände nach Herstellern zum Stichtag 1.1.2018 veröffentlicht.
  2. Sind nach Kenntnis des Senats bestimmte Hersteller signifikant häufiger von a) #Brandstiftung, b)
    #Einbruchsdiebstahl aus KfZ und c) #Diebstahl von KfZ-Teilen betroffen?
    Zu 2.:
    a) Brandstiftung:
    Die in Berlin durch Brandstiftung beschädigten Kraftfahrzeuge (Kfz) können nicht über
    die Polizeiliche Kriminalstatistik oder verlaufsstatistische Auswertungen im
    Datawarehouse FI abgebildet werden, da hier nur die Brandstiftung insgesamt erfasst
    wird. Eine Unterscheidung nach dem angegriffenen Gut und im Weiteren nach
    bestimmten Herstellern erfolgt nicht.
    b) Einbruchsdiebstahl aus Kfz
    und
    c) Diebstahl von Kfz-Teilen
    Eine deliktische Unterscheidung bzw. Trennung nach Diebstahl an bzw. aus Kfz
    erfolgt in der Polizeilichen Kriminalstatistik seit dem Jahr 2012 nicht mehr. Des
    Weiteren wird keine Unterscheidung hinsichtlich der betroffenen Kfz-Hersteller bzw.
    -Marken im Bereich Diebstahl an/aus Kfz vorgenommen.
  3. Trifft es zu, das mehrfach in den Jahren 2018 und 2019 Scheinwerfer von Fahrzeugen des
    Herstellers Porsche demontiert und gestohlen worden sind?
    Seite 2 von 3
    Zu 3.:
    Siehe Antwort zu Frage 2 b) und c).
  4. Wie ist das polizeiliche Vorgehen bei Einbruchsdiebstahl aus KfZ und dem Diebstahl von
    Fahrzeugteilen?
    Zu 4.:
    Die Dienstkräfte der Polizei Berlin orientieren sich bei der Anzeigenaufnahme, der
    Spurensuche und -sicherung sowie der weiteren Sachbearbeitung in Fällen des
    einfachen Diebstahls an Kfz bzw. des einfachen und/oder besonders schweren
    Diebstahls aus Kfz an den einschlägigen Polizeidienstvorschriften und
    Geschäftsanweisungen. Insbesondere die im Intranet der Polizei Berlin abrufbaren
    Bearbeitungsstandards zu den vorgenannten Delikten dienen hierbei als Hilfestellung.
    Grundsätzlich wird, abhängig von den fallbezogenen Gegebenheiten und der
    vorgefundenen Spurenlage bei diesen Delikten, eine Spurensicherung vorgenommen.
    In Frage kommen hierbei regelmäßig die Sicherung von DNA-,
    (Desoxyribonukleinsäure) Fingerabdruck- sowie Werkzeugspuren.
    Die Dienstkräfte der Polizei Berlin sind für die Spurensuche und -sicherung aus- und
    fortgebildet und orientieren sich auch hier an internen Richtlinien.
    Verwertbare Spuren werden in der Regel dem Kriminaltechnischen Institut beim
    Landeskriminalamt Berlin (LKA KTI) zur kriminaltechnischen Untersuchung zugeleitet.
    Entwendete Fahrzeugteile und/oder andere Gegenstände werden, sofern dazu
    geeignet, zur Sachfahndung ausgeschrieben.
    Alle Ermittlungsmaßnahmen erfolgen nach einer individuellen Einzelfallbeurteilung,
    die auf den jeweiligen Sachverhaltsumständen beruht.
    Weiterhin finden regelmäßige Lageauswertungen statt, um Tatzusammenhänge zu
    erkennen und Tatserien festzustellen. An wiederholt auftretenden Tatorten werden in
    der Regel Sondereinsätze zur Verhinderung der genannten Delikte durchgeführt.
    Darüber hinaus erfolgen gezielte Recherchen in Internet-Verkaufsportalen, um
    hierüber Diebesgut aufzufinden und Täteranhalte zu ermitteln.
  5. Wie viele Einbruchsdiebstähle aus KfZ oder dem Diebstahl von Fahrzeugteilen sind für die Jahre
    2017 und 2018 in den einzelnen Polizeidirektionen jeweils erfasst?
    Zu 5.:
    Im Jahr 2017 wurden in Berlin 17.549 Fälle des besonders schweren Falles von
    Diebstahl an/aus Kfz erfasst. Im Jahr 2018 waren es 15.860 Fälle.
    Der nachfolgenden Übersicht ist die Verteilung auf die Direktionen zu entnehmen.
    Tatortdirektion 2017 2018
    Direktion 1 2.765 2.452
    Direktion 2 2.792 2.487
    Direktion 3 2.633 2.185
    Direktion 4 2.693 2.735
    Direktion 5 3.110 3.167
    Direktion 6 3.526 2.812
    Seite 3 von 3
  6. Wie viele Einsätze des Kriminaldauerdienstes hat es insgesamt, wie viele wegen
    Einbruchsdiebstählen aus KfZ oder dem Diebstahl von Fahrzeugteilen in den einzelnen Direktionen
    in den Jahren 2017 und 2018 gegeben?
    Zu 6.:
    Eine behördenweite Statistik im Sinne der Fragestellung wird bei der Polizei Berlin
    nicht geführt.
    Berlin, den 01. Februar 2019
    In Vertretung
    Torsten Akmann
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport