Frage 1:
Der #Nahverkehrsplan des Landes Berlin sieht eine vollständige #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 vor.
Wann werden auf den Bahnhöfen der Linie #U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen,
die entsprechenden Leitsysteme umgesetzt (Bitte um konkrete Angabe von Bahnhof und Zeitraum)?
Kategorie: Mobilität
Straßenverkehr: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen, aus Senat
Frage 1:
Welche #Parkerleichterungen und Ausnahmegenehmigungen gibt es derzeit in Berlin für Menschen mit #Schwerbehinderungen mit bestimmten #Mobilitätseinschränkungen über den blauen EU- einheitlichen und den orangenen bundeseinheitlichen #Parkausweis hinaus?
„Straßenverkehr: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen, aus Senat“ weiterlesenMobilität: Jelbi-Stationen, aus Senat
Frage 1:
An welchen konkreten Standorten sind in diesem Jahr neue #Mobilitätsstationen und
#Mobilitätspunkte von #Jelbi geplant?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt wie folgt mit:
„Im Zuge der Jelbi-Erprobung im #BVG-Verkehrsvertrag wurden mehrere
„Zukunftsorte“ und „Neue Stadtquartiere“ (gemäß Stadtentwicklungsplan (StEP)
Wohnen und Bauen) ausgewählt, in denen Jelbi-Stationen und Jelbi-Punkte an
Bahnhöfen, zentralen Orten und in Kiezen entstehen sollen (analog Jelbi Waterkant
und Jelbi Biesdorf). Beplant werden solche Jelbi-Netze in Adlershof, Buch,
Hellersdorf und Prenzlauer Berg (unter Genehmigungsvorbehalt). Hierzu knüpft die
BVG „Mobilitätspartnerschaften“ mit Sharing-Anbietern, die ihre
Mobilitätsangebote auch in Außenbezirken bereitstellen, mit Standortpartnern, die
private Flächen zur Verfügung haben und mit denen wir
Kommunikationskampagnen zur Bekanntmachung des Angebotes ansetzen.
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Außerdem sind die Bezirke Teil unserer Ideen und Planungen, bei denen wir
öffentliche Flächen beantragen.“
Frage 2:
Welche weiteren Stationen sind im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geplant?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt wie folgt mit:
„Die BVG plant in Hellersdorf zwei Jelbi-Stationen im Neuen Stadtquartier „Stadtgut
Hellersdorf“, an Mieterparkplätzen der Gesobau und auf öffentlichen Flächen an
U-Bahnhöfen und Straßenbahnhaltestellen. Dazu laufen Vertragsverhandlungen
mit Standortpartnern und Sondernutzungsanträge beim Straßen- und
Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf.“
Berlin, den 04.03.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
barrierefrei + Bahnverkehr: 5 Jahre Kampf ums Mitgenommen werden bei der Bahn, aus Kombinet
https://kobinet-nachrichten.org/2022/03/07/5-jahre-kampf-ums-mitgenommen-werden-bei-der-bahn/
Berlin (kobinet) Jederzeit mit der Bahn fahren zu können, dafür kämpfen Kai #Macquarrie und die #Interessenvertretung #Selbstbestimmt Leben in Deutschland (#ISL) mittlerweile seit über fünf Jahren. Angefangen hat es mit einem #Schlichtungsverfahren, im Januar diesen Jahres wurde Klage eingereicht. Auf der Projektwebseite „Jederzeit mit Bahn“ wird nun die Entwicklung der letzten fünf Jahre dokumentiert.
„barrierefrei + Bahnverkehr: 5 Jahre Kampf ums Mitgenommen werden bei der Bahn, aus Kombinet“ weiterlesenInfrastruktur: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, aus Senat
Frage 1:
Welche #Baumaßnahmen an der #Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, die mit einer #Beeinträchtigung der #Leistungsfähigkeit für mehr als zwei Wochen einhergehen, werden aktuell durch die #Straßenbaulastträger, die #Verkehrsbetriebe, die #Deutsche Bahn und die #Leitungsbetriebe durchgeführt bzw. befinden sich in Planung? (Bitte jeweils einzeln mit Bezirk, Baubeginn, Bauende, Art der Einschränkung und Veranlasser angeben.)
„Infrastruktur: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, aus Senat“ weiterlesenElektromobilität: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken, aus Senat
Frage 1:
Wie sehen die Pläne des Berliner Senats für den Ausbau der #Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2030 in Berlin aus?
Antwort zu 1:
Wie vom Senat am 22. Juni 2021 beschlossen, wurde am 20.12.2021 das landeseigene Unternehmen Berliner #Stadtwerke #KommunalPartner GmbH mit der Errichtung und dem Betrieb von Ladeinfrastruktur für die Jahre 2022 bis 2030 beauftragt. Neben den im Auftrag des Landes durch die Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH zu errichtenden #Ladepunkte werden auch weiterhin dritte Betreiber Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum Berlins errichten und betreiben.
„Elektromobilität: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken, aus Senat“ weiterlesenMobilität: DBV erfragt Auswirkungen des Sturms auf den Nah- und Fernverkehr, aus DBV
#Sturm über Deutschland. Und wieder sind bzw. werden tausende #Fahrgäste im #Nah- und #Fernverkehr im Nirgendwo #stranden, ohne Information und Betreuung an Haltestellen auf eine #Weiterbeförderung warten, auf sich alleine gestellt.
„Mobilität: DBV erfragt Auswirkungen des Sturms auf den Nah- und Fernverkehr, aus DBV“ weiterlesenSchiffsverkehr + Mobilität: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat
Frage 1:
Inwiefern ist das in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/25171 vom 05. Oktober 2020
angekündigte Einräumen eines #Wegerechtes zur #Errichtung des #Fähranlegers erfolgt?
Antwort zu 1:
In der genannten Schriftlichen Anfrage wurde die Notwendigkeit der Einräumung
eines Wegerechtes für die favorisierte Variante erläutert. In der Zwischenzeit stellte
sich jedoch heraus, dass bereits eine #Dienstbarkeit für den #Uferstreifen vorliegt und
somit die Entscheidungsberechtigung über die Nutzung des Grundstücks für die
Errichtung und Zuwegung zu einem Steg nicht nur beim #Grundstücksbesitzer selbst
liegt, sondern beim Berechtigten aus der Dienstbarkeit. Leider gibt es wegen der
fehlenden Rückmeldung des Rechteinhabers derzeit noch keine Einigung.
S-Bahn + Bahnhöfe: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende“ fit machen!, aus Senat
Frage 1:
Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat für die Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
#Hohenschönhausen, #Ahrensfelde, #Gehrenseestraße und #Wartenberg angesichts eines wachsenden
Bezirks und der zunehmenden Bedeutung des #ÖPNV- und des Fernverkehrs (bitte einzeln Ziele und
konkrete Maßnahmen, sowie die Zeit- und Kostenplanung auflisten)?
Frage 10:
Inwiefern plant der Berliner Senat eine #Aufwertung der Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
Hohenschönhausen, Ahrensfelde, Gehrenseestraße und Wartenberg, um so auch einen Anreiz zum
#Umstieg auf die Bahn und somit zum Gelingen der #Verkehrswende zu setzen? (bitte um Auflistung
konkreter Ziele und konkreter Maßnahmen, um diese zu erreichen sowie deren Zeit- und
Kostenplanung)?
U-Bahn: Giffey erklärt U7-Verlängerung zum BER zur „Priorität“, aus Der Tagesspiegel
Berlin will mehrere #U-Bahnstrecken verlängern. Franziska Giffey hat klare Vorstellungen – doch ihre #Verkehrssenatorin Bettina Jarasch sieht das anders.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Verlängerung der #U7 zum #BER zum vorrangigen Projekt unter den geplanten U-Bahnverlängerungen der rot-grün-roten Koalition erklärt. „Vor allem eine Strecke hat dabei Priorität: die Verlängerung der U7 bis zum BER“, sagte Giffey am Mittwoch. Ein #Hauptstadtflughafen brauche auch eine #Hauptstadtanbindung. Dies sei für die Berliner:innen wie auch für Gäste und Partner wichtig.
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