Infrastruktur: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, aus Senat

Frage 1:

Welche #Baumaßnahmen an der #Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, die mit einer #Beeinträchtigung der #Leistungsfähigkeit für mehr als zwei Wochen einhergehen, werden aktuell durch die #Straßenbaulastträger, die #Verkehrsbetriebe, die #Deutsche Bahn und die #Leitungsbetriebe durchgeführt bzw. befinden sich in Planung? (Bitte jeweils einzeln mit Bezirk, Baubeginn, Bauende, Art der Einschränkung und Veranlasser angeben.)

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Elektromobilität: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken, aus Senat

Frage 1:

Wie sehen die Pläne des Berliner Senats für den Ausbau der #Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2030 in Berlin aus?

Antwort zu 1:

Wie vom Senat am 22. Juni 2021 beschlossen, wurde am 20.12.2021 das landeseigene Unternehmen Berliner #Stadtwerke #KommunalPartner GmbH mit der Errichtung und dem Betrieb von Ladeinfrastruktur für die Jahre 2022 bis 2030 beauftragt. Neben den im Auftrag des Landes durch die Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH zu errichtenden #Ladepunkte werden auch weiterhin dritte Betreiber Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum Berlins errichten und betreiben.

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Mobilität: DBV erfragt Auswirkungen des Sturms auf den Nah- und Fernverkehr, aus DBV

#Sturm über Deutschland. Und wieder sind bzw. werden tausende #Fahrgäste im #Nah- und #Fernverkehr im Nirgendwo #stranden, ohne Information und Betreuung an Haltestellen auf eine #Weiterbeförderung warten, auf sich alleine gestellt.

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Schiffsverkehr + Mobilität: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat

Frage 1:
Inwiefern ist das in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/25171 vom 05. Oktober 2020
angekündigte Einräumen eines #Wegerechtes zur #Errichtung des #Fähranlegers erfolgt?
Antwort zu 1:
In der genannten Schriftlichen Anfrage wurde die Notwendigkeit der Einräumung
eines Wegerechtes für die favorisierte Variante erläutert. In der Zwischenzeit stellte
sich jedoch heraus, dass bereits eine #Dienstbarkeit für den #Uferstreifen vorliegt und
somit die Entscheidungsberechtigung über die Nutzung des Grundstücks für die
Errichtung und Zuwegung zu einem Steg nicht nur beim #Grundstücksbesitzer selbst
liegt, sondern beim Berechtigten aus der Dienstbarkeit. Leider gibt es wegen der
fehlenden Rückmeldung des Rechteinhabers derzeit noch keine Einigung.

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S-Bahn + Bahnhöfe: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende“ fit machen!, aus Senat

Frage 1:
Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat für die Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
#Hohenschönhausen, #Ahrensfelde, #Gehrenseestraße und #Wartenberg angesichts eines wachsenden
Bezirks und der zunehmenden Bedeutung des #ÖPNV- und des Fernverkehrs (bitte einzeln Ziele und
konkrete Maßnahmen, sowie die Zeit- und Kostenplanung auflisten)?
Frage 10:
Inwiefern plant der Berliner Senat eine #Aufwertung der Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
Hohenschönhausen, Ahrensfelde, Gehrenseestraße und Wartenberg, um so auch einen Anreiz zum
#Umstieg auf die Bahn und somit zum Gelingen der #Verkehrswende zu setzen? (bitte um Auflistung
konkreter Ziele und konkreter Maßnahmen, um diese zu erreichen sowie deren Zeit- und
Kostenplanung)?

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U-Bahn: Giffey erklärt U7-Verlängerung zum BER zur „Priorität“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-regierende-buergermeisterin-zu-u-bahnausbau-giffey-erklaert-u7-verlaengerung-zum-ber-zur-prioritaet/27990656.html

Berlin will mehrere #U-Bahnstrecken verlängern. Franziska Giffey hat klare Vorstellungen – doch ihre #Verkehrssenatorin Bettina Jarasch sieht das anders.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Verlängerung der #U7 zum #BER zum vorrangigen Projekt unter den geplanten U-Bahnverlängerungen der rot-grün-roten Koalition erklärt. „Vor allem eine Strecke hat dabei Priorität: die Verlängerung der U7 bis zum BER“, sagte Giffey am Mittwoch. Ein #Hauptstadtflughafen brauche auch eine #Hauptstadtanbindung. Dies sei für die Berliner:innen wie auch für Gäste und Partner wichtig.

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Bahnhöfe: UN-Ziel verfehlt Jeder fünfte Berliner U-Bahnhof noch nicht barrierefrei, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/01/bvg-viele-u-bahnhoefe-nicht-barrierefrei-aufzuege-blindenleitsystem.html

Mit Jahresbeginn sollte der öffentliche Nahverkehr #barrierefrei sein, das sieht eine #UN-Konvention vor, die auch Deutschland ratifiziert hat. Die BVG ist davon aber noch ein ganzes Stück entfernt. Das Problem sieht das Unternehmen nicht bei sich selbst.

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Mobilität: 75 Visionen für Berlin – Folge 58 „Freiheit hat etwas mit guter Mobilität für alle zu tun“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/75-visionen-fuer-berlin-folge-58-freiheit-hat-etwas-mit-guter-mobilitaet-fuer-alle-zu-tun/27864200.html

In unser Serie „75 Visionen“ schreibt #Bahn-Managerin Sigrid #Nikutta über Lehren aus der Vergangenheit für Berlins #Verkehr von Morgen.

Wenn ich aus meinem Bürofenster nach unten schaue, dann blinkt da Tag wie Nacht der historische #Verkehrsturm am #Potsdamer Platz – Replika und Reminiszenz an die Zeit, als das Zentrum Berlins #verkehrsumtost mit der ersten Ampelanlage Europas ausgestattet wurde. Das war 1925. Und zu diesem Zeitpunkt ging es auch auf dem #Schienennetz rund: Aus neun Länderbahnen war 1922 erstmals eine deutsche Reichsbahn entstanden mit Hauptsitz in Berlin. Zugverbindungen aus Ost und West hatten ihre Schnittstelle in Berlin mit seinen damals sechs Fernbahnhöfen.

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Bahnhöfe: Verschläft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?, aus Senat

Frage 1:
Im Spätsommer 2022 soll der neue #Zugang zum Ortsteil #Johannisthal am Bahnhof Johannisthal fertig
gestellt werden. Ist es richtig, dass es zu diesem Zeitpunkt keinen #Fahrstuhl an diesem Ausgang geben wird
und der Ortsteil Johannisthal nicht #barrierefrei erreichbar sein wird?
Frage 2:
Ist es richtig, dass der Anbau eines Fahrstuhls erst für das Jahr 2024 geplant ist?
Antwort zu 1 und 2:
Derzeit wird die #Fußgängerüberführung und der Zugang zum Ortsteil Johannisthal saniert.
Mit Beendigung der Sanierungsmaßnahmen wird der Zugang noch nicht barrierefrei durch
einen Aufzug erschlossen sein. Die Inbetriebnahme des Aufzuges ist für das Jahr 2024
geplant.

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Mobilität: ÖPNV in Hohenschönhausen weiter stärken, aus Senat

Frage 1:
Welche Entwicklungen sind für das #Straßenbahn- und #Busnetz in #Hohenschönhausen seitens der BVG
geplant?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:

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