Erste Szene: #Lüdenscheid. Am 7. Mai 2023 um Punkt 12 Uhr zündet ein Sprengmeister die #Sprengladungen. So planmässig die #Talbrücke#Rahmede in das vorbereitete Fallbett stürzt, so gross ist die #Blamage für das #Industrieland Deutschland. Im Dezember 2021 musste die Brücke wegen schwerer Schäden ungeplant gesperrt werden, seither quält sich der Verkehr durch die nahe Kreisstadt Lüdenscheid. Dabei geht es um eine wirtschaftliche #Lebensader: Die Brücke ist Teil der #A45, einer #Autobahn, die als #Sauerlandlinie das Ruhrgebiet mit Süddeutschland verbindet.
Wann hat der Senat den Auftrag für die Trassierungsstudie an die DB erteilt? Frage 4:
Seit wann arbeitet die DB an der Trassierungsstudie?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Der Auftrag zur Erstellung einer Trassierungsstudie für die südliche NVT wurde Anfang 2021 erteilt und im Anschluss von der DB AG aufgenommen.
Frage 5:
Welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse liegen gemäß der Trassierungsstudie für die südliche Nahverkehrstangente vor?
Frage 6:
Welche Varianten für eine südliche Nahverkehrstangente liegen vor und wie bewertet der Senat die einzelnen Varianten?
Antwort zu 5 und 6:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Trassierungsstudie hat die technische Machbarkeit für verschiedene Varianten der Ausführung als #S-Bahn- oder #Regionalverkehrslösung nachgewiesen. Es wurden Lösungsmöglichkeiten für verschiedene Konfliktbereiche entlang der Strecke zwischen Berlin- #Springpfuhl und der Einbindung im #Grünauer Kreuz aufgezeigt, die in zukünftigen Planungsphasen in Abhängigkeit von der gewählten Ziellösung vertiefter untersucht werden müssen.
Es sind folgende Varianten erarbeitet worden:
#Ausführung als #zweigleisige S-Bahn neben einem zweigleisigen Berliner Außenring (#BAR) für die #Fernbahn mit Untervarianten zur künftigen Führung des BAR sowie
eine #Erweiterung des BAR in mehreren Varianten auf bis zu #vier Gleise.
Alle Varianten sind technisch machbar. Eine endgültige Bewertung der verschiedenen Varianten kann erst nach Abschluss weiterer Untersuchungen erfolgen.
Frage 7:
Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind erfolgt und welche Ergebnisse liegen dazu vor? Frage 8:
Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind noch geplant und wann werden Ergebnisse erwartet?
Frage 9:
Wird plangemäß der #Systementscheid Ende 2023 erfolgen können? Wenn nein, warum nicht? Liegen dafür alle Untersuchungen vor? Wenn nein, welche fehlen?
Antwort zu 7, 8 und 9:
Die Fragen 7, 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Mai 2023 wurde die Bearbeitung einer #fahrplantechnologischen Überprüfung bei der DB Netz AG angestoßen, die Auskunft geben soll, inwieweit die bisher in der Trassierungsstudie berücksichtigte Infrastruktur #fahrplanseitig auskömmlich ist. Ergebnisse werden nach Auskunft der DB Netz AG im Herbst 2023 erwartet.
Des Weiteren erfolgt durch den Senat eine Prognose der #Verkehrsnachfrage. Diese soll in den weiterhin für Ende 2023 angestrebten Systementscheid für eine #Ausführung als S-Bahn- oder Regionalverkehrslösung einfließen. Im Nachgang zum Systementscheid ist die Untersuchung zum Nachweis der #Wirtschaftlichkeit vorgesehen. Weitere Schritte bestimmen sich nach dem Ergebnis der Untersuchungen.
Frage 10:
Sind jedwede #Freihaltungen der Trasse für S-Bahn- oder Regionalverkehr planerisch abgesichert?
Antwort zu 10:
Aussagen zu #Flächenfreihaltungen können erst nach Abschluss der Vorplanung getroffen werden.
Frage 11:
Wann werden Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens erfolgen können? Welchen Einfluss hat darauf die geplante #Straßen-TVO?
Antwort zu 11:
Die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens südliche NVT erfolgt im Anschluss an den Systementscheid. Die geplante TVO hat darauf keinen Einfluss.
Frage 12:
Gibt es #Zielkonflikte zwischen der Straßen-TVO und der Schienen-TVO?
Frage 13:
Resultieren Limitierungen für die Realisierung einer Schienen-TVO aufgrund der geplanten Straßen-TVO?
Antwort zu 12 und 13:
Die Fragen 12 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Beide Vorhaben haben in ihrer verkehrlichen Zielstellung ihre Berechtigung und können #nebeneinander errichtet werden. Hinsichtlich der #Harmonisierung der Planungen für die TVO und NVT und zur Verhinderung möglicher Zielkonflikte wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 12425 aus dem Juli 2022 verwiesen.
Frage 14:
Wird der Senat das Vorhaben der südlichen Nahverkehrstangente in das Programm #i2030 aufnehmen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 14:
Der Senat beabsichtigt, in Abstimmung mit den weiteren i2030-Partnern Land Brandenburg, Deutsche Bahn AG und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH die Planungen in das Maßnahmenportfolio von i2030 aufzunehmen und hat Prüfungen zur Aufnahme angestoßen.
Eigentlich sollte der #Fußgängertunnel an der #Greifswalder Straße – in Prenzlauer Berg als „Tunnel des Grauens“ berüchtigt – längst mit Beton #verfüllt sein. Doch nach einer radikalen #Kursänderung ertüchtigen Senat und BVG die völlig beschmierte und vollgepinkelte #Passage aus den 1980er-Jahren für ein neues Leben.
Die Bezirke im Südwesten Berlins hoffen seit Jahren, dass nach dem Ausbau der #Dresdener Bahn Ende 2025 ein #zusätzlicher #S-Bahnhof am #Kamenzer Damm gebaut wird. Das könnte knapp werden.
Der Bau eines neuen Bahnhofs am Kamenzer Damm könnte in weitere Ferne rücken. In der Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des SPD-Abgeordneten Lars Rauchfuß wird erneut kein möglicher Zeitpunkt für den #Baubeginn des Bahnhalts zwischen den Stationen #Attilastraße und #Marienfelde genannt.
#Autoarme Quartiere mit fehlender oder #mangelhafter#Straßenbahn-Anbindung – das kann nicht funktionieren, warnt der Pankower CDU-Abgeordnete Lars #Bocian. Aber genau dieser Konflikt droht rund um Französisch #Buchholz, wo im Westen die #Elisabeth-Aue mit 5000 neuen Wohnungen und im Norden das Quartier „Alte #Schäferei“ mit bis zu 3900 neuen Haushalten die am stärksten wachsenden Regionen im Berliner Osten bilden sollen. Er droht, wenn Senat und Bezirksamt Pankow nicht hart gegensteuern.
Frage 1: Welche Maßnahmen planen Senat, #Straßenbaulastträger und #BVG um das Problem von #Behinderungen durch Falschparker*innen auf folgenden #Straßenbahnabschnitten zu lösen: a) Grünauer Straße (Betonwerk) b) Weinbergsweg c) Siegfriedstraße/Fanningerstraße d) Langhansstraße e) Warschauer Straße/Kopernikusstraße f) Wendenschloßstraße g) Alte/Neue Schönhauser Straße h) Dorotheen-/Universitätsstraße i) Georgen-/Plankstraße?
1969 verlegte die DDR einen #Autobahnabschnitt – und ließ den alten zuwuchern. Eine Suche nach den Überresten.
Nur noch schemenhaft sind die zwei Worte an der Holzwand zu erkennen, Spuren längst abgefallener Buchstaben oben im Giebel einer #Baracke lassen sie erahnen: „#Raststätte #Dreilinden“. Im flotten Schriftbild der frühen 50er-Jahre. Keiner, der dort durch #Wildnis und #Gestrüpp vorbeigeht, käme auf die Idee, hineinzugehen, um nach Kaffee und Kuchen für eine Rast zu fragen, auch wenn der #Maschenzaun dort nicht wäre, der das hinfällige Gebäude seit einiger Zeit umgibt. Dahinter Leitern, Kabeltrommeln, Bausteine und Werkzeuge, auch schon ein paar Gartenzwerge und Schlümpfe, all das deutet an: Jemand will den Verfall jetzt umkehren, irgendetwas draus machen. Die Baracke hätte es verdient. Hier wurde Weltgeschichte geschrieben, Bilder von ihr und ihrer unmittelbaren Umgebung gingen in den Hochphasen des Kalten Krieges an die Redaktionen aller großen Zeitungen, per Funk, rund um den Globus.
Frage 1: Welches Ergebnis brachte das #Interessenbekundungsverfahren der BVG für die #Erneuerung der #Wartehalleninfrastruktur? Antwort zu 1: Nach Auskunft der BVG können die gestellten Anforderungen der BVG (modulare Bauweise, ökologische Anforderungen etc.) vollumfänglich durch die Interessenbekundenden umgesetzt werden. Die Ergebnisse fließen in die #Ausschreibung für den Bau und die #Errichtung der neuen Wartehallen ein.