08.08.2023
Frage 1:
Welche Maßnahmen planen Senat, #Straßenbaulastträger und #BVG um das Problem von #Behinderungen durch
Falschparker*innen auf folgenden #Straßenbahnabschnitten zu lösen:
a) Grünauer Straße (Betonwerk)
b) Weinbergsweg
c) Siegfriedstraße/Fanningerstraße
d) Langhansstraße
e) Warschauer Straße/Kopernikusstraße
f) Wendenschloßstraße
g) Alte/Neue Schönhauser Straße
h) Dorotheen-/Universitätsstraße
i) Georgen-/Plankstraße?
Antwort zu 1:
a) #Grünauer Straße (#Betonwerk)
Laut BVG erfolgte im Juli 2022 ein Umbau/eine Verbreiterung von Parktaschen in der
Grünauer Straße.
b) #Weinbergsweg
Laut BVG laufen Planungen zur Neugestaltung der Radverkehrsanlagen im Weinbergsweg, um
unter anderem das Falschparken zu unterbinden.
Dienstkräfte des Polizeiabschnitts 56 und des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des
Bezirksamts Mitte führen u.a. im August 2023 gemeinsame Schwerpunkteinsätze zur
Überwachung des ruhenden Verkehrs durch. Der Straßenbahnabschnitt im Weinbergsweg wird
einbezogen.
c) #Siegfriedstraße/Fanningerstraße
Zwischen dem Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Lichtenberg und der BVG wurde
abgestimmt, dass der Straßenbord vorgezogen werden soll, so dass widerrechtliches Parken
dort nicht mehr möglich ist. Aufgrund der knappen Personalkapazitäten im SGA Lichtenberg
kann diese Maßnahme zurzeit aber nicht geplant und umgesetzt werden.
d) #Langhansstraße
In der Langhansstraße wurde auf Initiative des zuständigen Polizeiabschnitts 14 an dem
besonders engen Straßenabschnitt zwischen der Heinersdorfer Straße und der Prenzlauer
Promenade ein Halteverbot für alle Kraftfahrzeuge mit Ausnahme von Personenkraftwagen
angeordnet.
e) #Warschauer Straße/Kopernikusstraße
Seitens der BVG gibt es Bestrebungen zur Umgestaltung des Knotenpunkts Warschauer
Straße/Kopernikusstraße. Es wird zeitnah Kontakt mit dem Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg
aufgenommen, um eine Umgestaltung zu veranlassen.
f) #Wendenschloßstraße
Auf Veranlassung der BVG wurden durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick Parktaschen
umgebaut.
g) Alte/Neue #Schönhauser Straße
Dienstkräfte des Polizeiabschnitts 56 und des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des
Bezirksamts Mitte u.a. führen im August 2023 gemeinsame Schwerpunkteinsätze zur
Überwachung des ruhenden Verkehrs durch. Der Straßenbahnabschnitt in der Alte/Neue
Schönhauser Straße wird einbezogen.
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h) Dorotheen-/ #Universitätsstraße und
i) Georgen-/ #Plankstraße
Es sind keine Maßnahme bekannt.
Berlin, den 07.08.2023
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz
Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de