Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner #S-Bahn, doch der #Zeitplan verschiebt sich immer wieder. Eine wichtige Rolle für die Fortführung des Verfahrens spielt ein #Gerichtsurteil. Das #Kammergericht soll bewerten, ob die Ausschreibung #vergaberechtlich korrekt ist. Die mündliche Verhandlung verschiebt sich nun jedoch: Statt am 26. Januar wird der Termin erst am 23. Februar stattfinden. Das bestätigte Anne Pietzcker, Pressesprecherin der Berliner Zivilgerichte, und verwies dabei auf „dienstliche Gründe“.
Noch wird am #Bahnhof#Schöneweide gehämmert und geschweißt. Doch die Deutsche Bahn ist optimistisch, ihren #Zeitplan einhalten zu können.
Wer regelmäßig am Bahnhof Schöneweide um- oder einsteigt, muss flexibel sein: Seit etlichen Jahren #saniert und #modernisiert die Deutsche Bahn das deutlich in die Jahre gekommene Bauwerk, erneuert #Gleise, #Treppen, #Aufzüge und #Personenunterführung. Immer wieder kam und kommt es dadurch zu Einschränkungen für Fahrgäste. Seit 2018, als die Hauptbaumaßnahmen begannen, ist das Gelände eine #Dauerbaustelle.
Das Land Berlin unterzeichnet neue #Finanzierungsverträge für fortgeschrittene Planungen und vorgezogene Baumaßnahmen zur #Reaktivierung der historischen #Siemensbahn. Damit kann die Deutsche Bahn den engen #Zeitplan für die geplante Wiederinbetriebnahme Ende 2029 nahtlos fortführen, bevor die #Förderzusage des Bundes sichergestellt ist.
Wer bereits auf dem „#Muster der Vielfalt“ der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Platz nehmen konnte, darf sich glücklich schätzen: Gut 1,5 Jahre nach dem Start des neuen Sitzmusters sind verhältnismäßig wenige Busse und U-Bahnen damit ausgestattet. Das heißt aber auch, dass es zuletzt nicht allzu oft nötig war, die #Sitzbezüge in den Fahrzeugen zu erneuern.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung des Ersatzneubaus der #Fußgängerüberführung am #S-Bahnhof #Marzahn?
Antwort zu 1: Nach Auskunft der DB AG ist geplant, die Baumaßnahme des Ersatzneubaus in den für 2024 geplanten Nachtrag zur Rahmenvereinbarung aufzunehmen.
Frage 1: Der #Nahverkehrsplan befindet sich in der #Fortschreibung. Welche #Beteiligungsschritte sind erfolgt und welche stehen noch aus? Frage 2: Welchen #Zeitplan verfolgt der Senat bei der Fortschreibung? Bis wann will der Senat den neuen Nahverkehrsplan #beschlossen haben? Antwort zu 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Im ersten #Forum#Nahverkehr im Juni 2022 wurden #Methodik, #Ziele und #Strategien für den Nahverkehrsplan (#NVP) der #Fachöffentlichkeit vorgestellt. Das Ergebnis des Monitorings und der bis dahin erreichte Stand der Planung sowie erste Ergebnisse und #Schlussfolgerungen wurden im Mai 2023 präsentiert. Darüber hinaus wurden im Winter und Frühjahr 2023 zwei #Workshops zur #Barrierefreiheit – primär für Betroffenenverbände – durchgeführt.
Frage 1: Wie gestaltet sich der aktuelle #Zeitplan zum #Neubau der #Schönhauser-Allee-Brücke, insbesondere hinsichtlich der #Entwurfsplanung, dem #Beginn und #Ende der #Baumaßnahmen sowie der zeitlichen Abfolge der einzelnen #Bauphasen? Antwort zu 1: Der aktuelle #Zeitplan zum #Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke wurde fortgeschrieben. Trotz einzelner Verschiebungen und Anpassungen von Einzelvorgängen wird weiterhin das Ziel verfolgt, im Jahr 2025 mit den Baumaßnahmen zu beginnen und innerhalb von sechs Jahren die #Bauleistungen durchzuführen. Die Baumaßnahme wird auf Grund der komplexen Randbedingungen und baulichen, terminlichen und baulogistischen Abhängigkeiten in mehrere Bauphasen, mit mehreren Bauabschnitten und einzelnen #Baulosen untergliedert. Die gesamthafte #Entwurfsplanung zum Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke befindet sich mit ihren Teilleistungen derzeit in der Aufstellung und umfangreichen Abstimmung mit der Deutschen Bahn, den Berliner Verkehrsbetrieben und den verschiedenen Leitungsunternehmen. Konkrete Angaben zur zeitlichen Abfolge der einzelnen Bauphasen können erst nach Abschluss der Entwurfsplanung gegeben werden.
Frage 1: Im #Koalitionsvertrag haben sich CDU und SPD darauf geeinigt, folgende #Straßenbahnstrecken zu #überprüfen: #Alexanderplatz – #Potsdamer Platz, #Warschauer Straße – #Hermannplatz (#M10) sowie die #Verlängerung nach #Blankenburger Süden (#M2). Aus welchen Gründen sollen die genannten Strecken überprüft werden? Frage 2: Welche Aspekte der Planungen sollen jeweils überprüft werden? Frage 3: Werden die genannten Strecken u.U. vollständig #infragegestellt? Wenn ja, aus welchen Gründen? Antwort zu 1 bis3: Aufgrund der aktuellen Richtlinien der Regierungspolitik werden die drei genannten Strecken auf ihre Zusammenhänge und Verzahnung mit weiteren #Infrastrukturvorhaben geprüft.
Frage 1: Wie ist die aktuelle #Verkehrssituation aufgrund der #Bauarbeiten auf der #Treskowallee zu bewerten? Welche Maßnahmen wurden bisher umgesetzt und welche sind noch nicht umgesetzt bzw. noch geplant? Antwort zu 1: Die derzeit eingerichtete temporäre #Verkehrsführung funktioniert unter Berücksichtigung der Einschränkungen, jeweils ein #Fahrstreifen je Fahrtrichtung. Frage 2: Sind weitere größere #Umbaumaßnahmen auf der Treskowallee geplant? Wenn ja, welche sind das und wann sollen sie stattfinden?
Frage 1: Planen der Senat und die BVG weiterhin die Einrichtung einer #Tramlinie#22 von Friedrichshain nach Lichtenberg?
Antwort zu 1: Ja. Bisher war diese zwischen den Haltestellen Blockdammweg in Karlshorst und Kniprodestr./Danziger Str. in Prenzlauer Berg geplant. Die weitere Detaillierung der Planung hat dazu geführt, dass der nun beabsichtigte #Linienweg wie folgt ist: #Blockdammweg <> Allee der Kosmonauten/Poelchaustr. in Marzahn. Die #Linienführung folgt dabei vom Blockdammweg kommend bis zur Haltestelle Herzbergstr./Siegfriedstr. dem Linienverlauf der Linie #21 und führt dann weiter über Herzbergstr. – Landschaftspark Herzberge – Allee der Kosmonauten bis zur Endhaltestelle Allee der Kosmonauten/Poelchaustr.
