S-Bahn: Fahrgastverband IGEB fordert von Berlin und Brandenburg Korrekturen bei der Ausschreibung der S-Bahn-Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd, aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 24.2.2020

„Senat beschließt Eckpunkte für das -Bahn-Vergabeverfahren – Ziel der wettbewerblichen Vergabe: gute Angebote für langlebige #Fahrzeuge, nachhaltige #Instandhaltung und zuverlässigen #Betrieb“ meldete die Senatskanzlei mit Pressemitteilung vom 12.11.2019. Der Berliner #Fahrgastverband IGEB bezweifelt aber, dass diese Ziele tatsächlich erreicht werden.

Der Fahrgastverband IGEB hat keine Bedenken hinsichtlich der Entscheidung des Berliner Senats für ein #Vergabeverfahren, bei dem der Verkehr auf der Berliner -Bahn in drei #Teilnetzen vergeben wird (#Ring, #Stadtbahn und #Nord-Süd) und bei dem nun für die Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd die Fahrzeugbeschaffung plus Instandhaltung und der Betrieb in zwei getrennten Losen vergeben werden sollen.
Ob das zu erheblichen #Schnittstellenproblemen führt, kann nicht verlässlich vorhergesagt werden. Außerdem hat die Erfahrung gezeigt, dass der Betrieb „aus einer Hand“ die Berliner S-Bahn nicht davor bewahrt hat, 2009 in eine Krise von historischer Dimension zu geraten.
Aber um das Ziel, „ein für viele Unternehmen attraktives und faires Wettbewerbsverfahren, das für hochwertige Angebote sorgt und Monopolpreise vermeidet“ (PM vom 12.11.2019), zu erreichen, nimmt der Berliner Senat Weichenstellungen mit unabsehbaren negativen Auswirkungen vor.
Der Fahrgastverband IGEB sieht keine Risiken in der Entscheidung zum öffentlichen Eigentum an den Fahrzeugen: „Geplant ist erstmals ein landeseigener Fahrzeugpool. Zunächst sind für die beiden Teilnetze insgesamt 1300 Wagen (650 Viertelzugäquivalente) zu beschaffen. Darüber hinaus wird es Optionen für zusätzliche Fahrzeuge geben, um Angebotsausweitungen zu ermöglichen. Für diesen Fahrzeugpool wird eine Landesfahrzeuggesellschaft gegründet, der künftig der S-Bahn-Wagenpark gehört. Mit der Vergabe der Fahrzeugbeschaffung/Instandhaltung ist daher verbunden, dass die neu beschafften Wagen in Landeseigentum übergehen.“ (PM vom 12.11.2019).
Ein sehr großes Risiko verbirgt sich allerdings hinter der Werkstättenplanung: „Das Land Berlin will zudem die Möglichkeit sichern, dass der eigene Fuhrpark langfristig in einer Werkstatt auf einem Landesgrundstück gewartet werden kann.“

Die Ausgangssituation

Heute stehen der S-Bahn Berlin GmbH für die S-Bahn-Fahrzeuge die #Hauptwerkstatt in #Schöneweide und die #Betriebswerkstätten #Grünau, #Friedrichsfelde (mit Außenstelle #Erkner) und #Wannsee (mit Außenstelle #Oranienburg) zur Verfügung.
In der Vorbereitung des Vergabeverfahrens hat der Berliner Senat festgestellt, dass es für Bieter auf das Los „#Fahrzeugbeschaffung plus #Instandhaltung“ eine hohe Hürde ist, wenn das Land Berlin ihnen nicht auch landeseigene Werkstätten zur Verfügung stellen kann.
Deshalb wurde „über Nacht“ eine Planung aus der Zeit vor 1990 wiederbelebt. Die Deutsche Reichsbahn plante, an der Strecke zwischen #Karower Kreuz und #Mühlenbeck-Mönchmühle für 370 Mio DDR-Mark eine neue -Bahn-Betriebswerkstatt #Buchholz für rund 340 Viertelzüge (680 Wagen) zu errichten, deren erste von vier Ausbaustufen 1995 in Betrieb genommen werden sollte (Quelle: Bernd Kuhlmann).
Nun also will das Land Berlin auf diesen landeseigenen Flächen an der Schönerlinder Straße im äußersten Nordosten Berlins auf ehemaligen Rieselfeldern eine neue zentrale Werkstatt bauen, in der alle 1.300 Wagen der Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd gewartet werden können. Damit diese Werkstatt aus beiden Teilnetzen, die jetzt ausgeschrieben werden sollen, angefahren werden kann, soll die bisher erst langfristig geplante -Bahn-Verlängerung vom Endbahnhof #Wartenberg zum Karower Kreuz und mit Anbindung nach Norden zur Schönerlinder Straße vorgezogen werden.
In dem erst ein Jahr alten Nahverkehrsplan vom 25. Februar 2019 findet sich dazu nur Folgendes:
Laut Bedarfsplan (Anlage 3 zum Nahverkehrsplan) sind Werkstattkapazitäten nicht zur Unterbringung der 1000 neuen Wagen, die die Fahrzeuge der Baureihe 481 ersetzen sollen, geplant, sondern „nur“ für 204 bis 380 zusätzliche Wagen für die wachsende Stadt mit einem Realisierungszeitraum 2020 bis 2035 – für 100 Mio Euro.
Auch der Streckenneubau „Wartenberg—Karower Kreuz—Mühlenbeck-Mönchmühle“ ist in der Anlage 3 zum Nahverkehrsplan enthalten – mit einer Kostenschätzung von 140 Mio Euro und einer Realisierung „nach 2035“. Im Nahverkehrsplan selbst wird dazu auf Seite 290 angemerkt: Es Ist „zu prüfen, ob die bisher für nach 2035 vorgesehene infrastrukturelle Verlängerung der S-Bahn-Infrastruktur von S-Bhf. Wartenberg bis zum Karower Kreuz (Verlängerung der S75) für eine Realisierung bis 2030 vorzuziehen ist, um die landeseigene Fläche für S-Bahn-Werkstätten und Abstellanlagen an der Schönerlinder Straße besser zu erschließen.“
Zur Erinnerung: Beim Start der Infrastrukturoffensive #i2030 im Jahr 2017 war die Verlängerung der S-Bahn von Wartenberg zum Karower Kreuz noch nicht enthalten. Inzwischen betrachtet das Land Berlin die S-Bahn-Verlängerung wegen der Anbindung der geplanten Werkstatt als prioritäre i2030-Maßnahme.
All das verdeutlicht den Aktionismus des Berliner Senats, der dabei auch das Land Brandenburg nicht angemessen eingebunden hat, aber nun dessen Zustimmung erwartet:

Was für das Konzept des Berliner Senats spricht

Die Ausschreibung des Betriebs für die Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd dürfte nicht tangiert sein. Aber für das Los „Fahrzeugbeschaffung plus Instandhaltung“ ist zu erwarten, dass nur wenige oder gar keine Dritten in Konkurrenz zur S-Bahn Berlin GmbH mitbieten, wenn die Werkstätten weiterhin im Eigentum der Deutschen Bahn sind.

Was gegen das Konzept des Berliner Senats spricht

–       Die Kosten für die zentrale Werkstatt werden sehr viel höher sein, als bisher vom Senat angegeben. Der Berliner Fahrgastverband IGEB rechnet mit mindestens 500 Mio Euro.
Begründung: Für rund 300 Wagen sind im Nahverkehrsplan 100 Mio Euro geschätzt. Bei den geplanten 1300 Wagen werden die Kosten entsprechend höher sein. Dabei ist der Wert von 100 Mio Euro schon zu niedrig angesetzt. Zum Vergleich: Für den Straßenbahnbetriebshof Adlershof für bis zu 60 Fahrzeuge plant die BVG mit Investitionskosten von 120 Mio Euro.
–       Die Kosten für die S-Bahn-Strecke von Wartenberg bis zur geplanten neuen Werkstatt werden sehr viel höher sein, als bisher angegeben. Der Berliner Fahrgastverband IGEB rechnet mit mindestens 300 Mio Euro.
Begründung: Bei der rund 8 km langen Strecke kann nur auf Teilstücken auf Vorleistungen der Deutschen Reichsbahn bzw. auf bestehenden S-Bahn-Anlagen nördlich vom Karower Kreuz aufgebaut werden. Komplett neu zu planen und zu bauen ist der rund 2 km lange Abschnitt im Bereich Karower Kreuz, wo zahlreiche Gleisanlagen niveaufrei überquert werden müssen und das Karower Kreuz zum Kreuzungsbahnhof (Turmbahnhof) umgebaut werden muss. Außerdem sind zwischen Wartenberg und Karower Kreuz zwei zusätzliche S-Bahn-Stationen geplant. Die Kostenschätzung von 140 Mio Euro im Nahverkehrsplan ist deshalb vollkommen unrealistisch.
–       Neben den hohen Investitionskosten sind auch erhöhte Folgekosten und eine erhöhte Störanfälligkeit zu beachten.
Begründung: Die Lage der geplanten zentralen Betriebswerkstatt am Rande des S-Bahn-Net-zes erfordert längere Zuführungsfahrten. Wird an einer der Zuführungstrecken gebaut oder gibt es Störungen im Netz, sind Umwegfahrten unvermeidlich – mit Zeitverlust und mit negativen Auswirkungen auf die regulären Fahrgastfahrten. Als eine Reaktion auf die große S-Bahn-Krise 2009 hat die S-Bahn Berlin GmbH die zentral gelegene Betriebswerkstatt Friedrichsfelde wieder in Betrieb genommen. Heute sind die Werkstätten gut dezentral im Netz verteilt. Aber für den zusätzlichen Bedarf der wachsenden Stadt sollte der Standort an der Schönerlinder Straße vorgehalten werden, ebenso wie z.B. auch der Standort Hundekehle.
–       Vorhandene funktionsfähige und gut im Netz gelegene Werkstätten zu schließen, um eine neue zu bauen, ist volkswirtschaftlich unverantwortlich.
Begründung: Die vorhandenen Werkstätten sind leistungsfähig und auch künftig geeignet. Das Ausschreibungskonzept des Berliner Senats sieht jedoch vor, dass diese in jedem Fall durch die neue Zentralwerkstatt ersetzt werden müssen – zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen auch dann, wenn die S-Bahn Berlin GmbH den Zuschlag für das Los „Fahrzeugbeschaffung plus Instandhaltung“ bekommen sollte. Das ist eine volkswirtschaftlich nicht zu vertretende Ressourcenverschwendung, zumal die Gefahr besteht, dass die Deutsche Bahn die Werkstätten dann umnutzt bzw. aus wirtschaftlichen Gründen umnutzen muss, so dass sie nie wieder für den S-Bahn-Verkehr zur Verfügung stehen werden.
–       Die Priorisierung der Strecke Wartenberg—Karower Kreuz—Werkstatt ist einzig betrieblich begründet, nutzt nur wenigen Fahrgästen und verhindert wichtigere Projekte.
Begründung: Aus gutem Grund war die Verlängerung der S75 über Wartenberg hinaus bisher erst für den Zeitraum nach 2035 vorgesehen. Das Fahrgastaufkommen wird in dieser bisher und in nächster Zeit noch dünnbesiedelten Gegend gering sein. Außerdem fahren die Züge auf einem Umweg in die Berliner Innenstadt. Wenn diese Maßnahme nun prioritär geplant und finanziert wird, fehlen Personal und Geld für andere, aus Fahrgastsicht sehr viel wichtigere Maßnahmen, z.B. für den Bau der S-Bahn von Spandau nach Falkensee oder für den zweigleisigen Ausbau von Schönholz nach Tegel. Die Priorisierung bei i2030 ist auch deshalb fragwürdig, weil das Projekt Wartenberg—Werkstatt nichts zur Verbesserung des Schienenverkehrs zwischen Berlin und Brandenburg beiträgt.
–       Die Zeitschiene ist unrealistisch. Weder die Werkstatt noch die Streckenverlängerung von Wartenberg zur Werkstatt werden vor 2030 fertiggestellt sein können.
Begründung: Beide Vorhaben wurden erst im Rahmen der Vorbereitung der Ausschreibung für die Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd priorisiert. Es gibt noch keine Machbarkeitsstudien geschweige denn Vorplanungen. Allein bis zur Erlangung des Baurechts werden viele Jahre vergehen. Zum Vergleich: Von der Standortentscheidung bis zur Gesamtinbetriebnahme des Straßenbahnbetriebshofs Adlershof benötigt die BVG 10 Jahre. Ebenso lange dauern Planung und Realisierung des Regionalbahnhofs Köpenick.
–       Aufgrund der Zeitschiene sind Vereinbarungen mit der Deutschen Bahn bzw. der S-Bahn Berlin GmbH unvermeidlich.
Begründung: Der Ansatz des Landes Berlin, sich von der Deutschen Bahn unabhängig zu machen und nicht mehr auf die bahneigene Fahrzeuginfrastruktur angewiesen zu sein, ist verständlich, aber vollkommen unrealistisch. Das Alternativkonzept wurde viel zu spät entwickelt. Ein weiteres Verschieben der Ausschreibung der Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd wäre jedoch extrem unverantwortlich, weil die Beschaffung neuer S-Bahn-Züge dringlich ist, um nicht wieder in eine S-Bahn-Krise wie 2009 zu geraten.
Es muss also ohnehin mit der Deutschen Bahn bzw. der S-Bahn Berlin GmbH über eine Weiternutzung der vorhandenen Infrastruktur verhandelt werden. Dem Berliner Fahrgastverband IGEB ist jedoch nicht bekannt, dass der Berliner Senat hierzu schon einmal das Gespräch gesucht hätte. Warum sollte eine Vereinbarung nicht möglich sein? Im Übrigen sei daran erinnert, dass Eigentümer der Deutschen Bahn der Bund und damit die öffentliche Hand ist. Notfalls müsste eben das Kanzleramt Vermittlungshilfe leisten, da auch dort kein Interesse an einem erneuten S-Bahn-Desaster in der Bundeshauptstadt bestehen kann.

Fazit

Der Eckpfeiler „neue landeseigene zentrale Betriebswerkstatt“ dürfte mitentscheidend sein, ob Konkurrenten der S-Bahn Berlin GmbH interessante Angebote für das Los „Fahrzeugbeschaffung plus Instandhaltung“ abgeben. Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass diese neue Werkstatt und die neue Zuführungsstrecke rechtzeitig fertig werden. Vor allem aber sind mit diesem Eckpfeiler – wie dargestellt – viele betriebliche, wirtschaftliche, finanzielle und verkehrliche Nachteile verbunden. Diese sind aus Fahrgastsicht so gravierend, dass jahrelange negative Auswirkungen auf den S-Bahn-Verkehr in Berlin und Brandenburg zu befürchten sind. Sieht so die versprochene Verkehrswende aus?
Der Berliner Fahrgastverband IGEB appelliert deshalb an die Länder Berlin und Brandenburg, die Ausschreibung des Loses „Fahrzeugbeschaffung plus Instandhaltung“ zu korrigieren – zum Nutzen der Fahrgäste.

Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender

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Bahnindustrie: Bahn-Geschiche Erfolg für ein starkes Eisenbahner-Doppel im Bahnwerk Senftenberg, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/senftenberg/senftenberg-erfolg-fuer-ein-starkes-eisenbahner-doppel_aid-45141313

Das überwältigende #Bürger-Interesse am #Bahnbetriebswerk #Senftenberg macht zwei Betriebsleiter besonders stolz.

Das Eisenbahner-Doppel Frank #Bayer (60) und Frank #Scheithauer (63) schaut stolz und auch mit etwas Wehmut auf den Trubel auf dem Gelände des Senftenberger Bahnbetriebswerkes. 100 Jahre ist es in diesem Jahr geworden. Über turbulente Zeiten haben die Männer den #Werkstatt-Standort für #Lokomotiven und #Güterbahn-Waggons als #Betriebsleiter geführt.

Frank Scheithauer aus Großrä­schen ist schon vor einigen Monaten in den Ruhestand gewechselt – und sichtlich zufrieden. Frank Bayer aus Brieske verabschiedet sich am Sonnabend in Senftenberg, an dem Tag, an die Betriebstore für ehemalige Mitstreiter und neugierige Bürger erstmals geöffnet sind.

Das ist „seine Party“, bestätigten vergnügte Bahner – wissend und anerkennend, dass Frank Bayer sowohl mit langer als auch strenger Hand in schweren Jahren ihre Jobs gesichert hat.

Als Lehrling des zweiten Jahrganges hatte Frank Scheithauer 1973 als Elektriker im Bahnwerk angefangen. Die Dampfloks sind damals rasant von den Diesel-Fahrzeugen auf der Schiene abgelöst worden. „Das Markenzeichen unserer Werkstatthalle waren in der Zeit die großen Schwellenstapel, die das Einstürzen des Daches verhindert haben“, erzählt der Großräschener. Mitte der 70er-Jahre war das Bahnbetriebswerk Senftenberg vor allem mit der #Instandhaltung und Reparatur der Dieselloks der DR Baureihe #130 …

Werkstätten + Bahnindustrie: Für eine starke Schiene: Deutsche Bahn baut ICE-Werke massiv aus Investitionen von einer halben Milliarde Euro, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Fuer-eine-starke-Schiene-Deutsche-Bahn-baut-ICE-Werke-massiv-aus–4306858

#Investitionen von einer halben Milliarde Euro • DB-Personenverkehrsvorstand #Huber: „#Werke sind Schlüssel für Qualität der Züge“ • Staatssekretär #Ferlemann: „Mit dem Ausbau der Werke setzt die DB an der richtigen Stelle an“ • DB stellt 1.000 neue Mitarbeiter für #Instandhaltung ein
Die Deutsche Bahn (DB) investiert rund eine halbe Milliarde Euro in die Instandhaltung ihrer #Fernverkehrsflotte und damit in die Verbesserung von Pünktlichkeit und Qualität der #ICE- und #IC-Züge. Größere Hallen, erweiterte #Werkstätten und Lager sowie neue Behandlungs- und #Abstellgleise sorgen dafür, dass die Züge künftig schneller und besser instandgehalten werden können. Auch die Digitalisierung und Automatisierung werden weiter vorangetrieben. Zudem schafft die DB bundesweit 1.000 zusätzliche Stellen in den Werken. Die Hälfte der Mitarbeiter ist bereits eingestellt.

Im Beisein von Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr und digitale Infrastruktur, stellte DB-Personenverkehrsvorstand Berthold Huber heute die Maßnahmen exemplarisch im Werk Hamburg-Langenfelde vor, wo die ersten Ausbauten bereits erfolgt sind.

Berthold Huber: „Deutschland braucht eine starke Schiene. Den #Instandhaltungswerken kommt für die Qualität unserer Züge eine Schlüsselrolle zu. Mit der Investition in die Werke erhöhen wir die Zuverlässigkeit und den Komfort unserer Züge. Das ist ein wesentlicher Baustein auf dem Weg, die Fahrgastzahlen im Fernverkehr weiter zu steigern.“

Enak Ferlemann: „Es ist unser erklärtes Ziel, die Leistungsfähigkeit des Systems Schiene zu stärken. Mit dem Ausbau ihrer Werke setzt die DB an der richtigen Stelle an. Zuverlässige Züge sind das A und O für die dringend notwendige Verkehrswende. Das Maßnahmenpaket ist beeindruckend und kommt zum richtigen Zeitpunkt“.

In Hamburg-Langenfelde werden rund 74 Millionen Euro für ein neues Lager, zusätzliche Nebenwerkstätten und erweiterte Rangier- und Abstellanlagen investiert. In der vier Fußballfelder großen Wagenhalle ist zudem eine neue Dacharbeitsbühne entstanden, von der der ICE 4 als neues Flaggschiff im Fernverkehr optimal behandelt werden kann. Alle Umbauten sind im laufenden Betrieb erfolgt und sollen bis September abgeschlossen sein. In den beiden Hamburger Werken Langenfelde und Eidelstedt entstehen insgesamt rund 240 neue Stellen. Hamburg ist der größte Standort für die Wartung von Fernverkehrszügen in Deutschland. Die Investitionen belaufen sich für Hamburg auf 170 Millionen Euro. Die DB betreibt elf Instandhaltungswerke in Deutschland, von denen die Mehrheit ausgebaut wird.

S-Bahn: Zukunft der S-Bahn Rechtsexperte warnt vor umstrittenen „Kombinationsverfahren“, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/zukunft-der-s-bahn-rechtsexperte-warnt-vor-umstrittenen–kombinationsverfahren–31494634?dmcid=nl_20181026_31494634

Im kommenden Jahr soll sie beginnen, die große #Ausschreibung der Berliner -Bahn. Doch das Konzept des Senats stößt bei Fachleuten auf Skepsis und Kritik. „Es bleibt abzuwarten, ob ein faires Verfahren überhaupt gelingen kann“, sagt Thomas Kirch von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Leinemann Partner.

Neben dem Bau- und Immobilienrecht ist das #Vergaberecht ein Schwerpunkt der Kanzlei, für die 90 Juristen arbeiten. Ralf Leinemann und seine Mitstreiter haben mehrere hundert Vergabenachprüfungsverfahren geführt, Bieter und Auftraggeber betreut sowie Gutachten erstellt. 

Zwei Konzepte stehen zur Wahl
Um dieses Rechtsgebiet geht es auch bei der S-Bahn. Wie berichtet will das Land Berlin mit Hilfe eines Vergabeverfahrens herausfinden, wer künftig die Züge für zwei Drittel des Netzes herstellt, instand hält und betreibt. Die Ausschreibung, die im Herbst 2019 beginnen soll, bezieht sich auf die Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd – dazu gehören zum Beispiel die Linien S1, S2, S3, S5 und S7.

Weil sich die rot-rot-grüne Koalition nicht einigen konnte, werden nun beide Konzepte, die diskutiert wurden, zur Wahl gestellt. Interessenten dürfen Angebote für die #Gesamtleistung abgeben – für die #Fahrzeugbeschaffung, die #Instandhaltung und den Betrieb. Es werden aber auch Angebote für einzelne Bereiche akzeptiert. Nach dem Motto: Ein Unternehmen kauft die S-Bahnen und hält sie instand, ein anderes …

S-Bahn: Drittelzugkonzept – Zwischenergebnisse der Markterkundung S-Bahn-Fahrzeug- Beschaffung – Teil 1, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Bezugnehmend auf Rote Nummer 0516 K Zwischenergebnisse der #Markterkundung -Bahn-Fahrzeug-
Beschaffung1 stellen sich folgende Fragen:
Frage 1:
Wird vom Senat erwogen, auch eine neue Werkstatt für die betriebsnahe #Instandhaltung errichten zu lassen
und ggf. durch den Lieferanten/Hersteller betreiben zu lassen – im Übrigen ein wirksames Instrument für
eine effektive Qualitätssteigerung – und wenn ja, wo soll diese errichtet werden?
Antwort zu 1:
Die Themen #Werkstätten und Instandhaltung sowie Qualität sind neben weiteren Aspekten
Gegenstand der laufenden Erwägungen des Senats im Hinblick auf die anstehende
#Vergabe von -Bahnverkehrsleistungen mit #Neufahrzeugeinsatz.
Dies schließt auch Überlegungen zu Standorten und der Organisation der Instandhaltung
ein. Die Abstimmung mit dem Land Brandenburg zu den Eckpunkten des
Vergabekonzeptes läuft derzeit, so dass über konkrete Festlegungen zum gegenwärtigen
Zeitpunkt noch nicht berichtet werden kann.
Frage 2:
Die derzeitigen Werkstätten der S-Bahn Berlin lassen kein #Drittel-Zug-Konzept zu, weil sie schlicht nicht lang
genug sind. Wenn eine, modernen Anforderungen entsprechende, Werkstatt errichtet wird, weshalb wird
dann nicht die Chance ergriffen, auch auf ein Drittelzug-Konzept umzusteigen (Hamburg hat beste
Erfahrungen mit diesem Umstieg gemacht)?
1 https://www.parlament-berlin.de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-0516.K-v.pdf
2
Antwort zu 2:
Die in der Fragestellung aufgestellte Behauptung, dass eine nicht ausreichende Länge der
derzeitigen #Werkstätten kein Drittel-Zug-Konzept zulasse, wird vom Senat nicht bestätigt.
Der Senat verweist zur Bewertung von Vor- und Nachteilen des Drittelzugkonzepts
gegenüber dem Halb- und Viertelzugkonzept auf die Ausführungen der Roten Nummer
0516 K, Ziffer 2.
Frage 3:
Kann der Senat bestätigen, dass die S-Bahnen für die Nord-Süd-Strecken – wie auch die Vorgänger-
Baureihen – spezielle Entwicklungen sind, die nur in Berlin fahren können und sollen? Wenn dieses so ist,
weshalb sollen die Wagen-Längen für eine Neuentwicklung nicht den Berliner Bahnsteiglängen angepasst
werden können? Statt vier Viertelzügen (also 8 Wagen) würde man drei Drittelzüge (9 Wagen) haben; der
Vorteil ist der Betrieb von nur zwei Drittelzug-Einheiten (mit 6 Wagen) in Schwachlastzeiten.
Antwort zu 3:
Nein, der Senat kann nicht bestätigen, dass die genannten S-Bahnen nur in Berlin fahren
können und sollen. Die Fahrzeuge werden auch für den Einsatz auf S-Bahn-Strecken in
Brandenburg vorgesehen. Maßgeblich dafür, inwieweit an Schienenfahrzeugen, die im
System der Berliner S-Bahn einzusetzen sind, besondere Anforderungen gestellt werden,
die zu speziellen Entwicklungen führen, sind die technischen Netzzugangsbedingungen
der Deutschen Bahn Netz AG als zuständigem Infrastrukturbetreiber; inwieweit solche
Schienenfahrzeuge auch für andere Einsatzgebiete vermarktet werden können, obliegt
den Einschätzungen der Fahrzeughersteller.
Zur Bewertung von Vor- und Nachteilen des Drittelzugkonzepts gegenüber dem Halb- und
Viertelzugkonzept wird auf die Ausführungen der Roten Nummer 0516 K, Ziffer 2
verwiesen.
Berlin, den 23.10.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Werkstätten: Aufschwung Bahnwerker auf Erfolgsspur, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/barnim/eberswalde/artikel4/dg/0/1/1660450/

#Eberswalde (MOZ) Bis Ende dieses Jahres könnte das Werk #Eberswalde der #Schienenfahrzeugbau #Wittenberge GmbH wieder bis zu 120 Mitarbeiter zählen. Ein weiterer Aufwärtstrend wird angestrebt. Der größte #Industriebetrieb der Barnimer Kreisstadt ist auf die Erfolgsspur zurückgekehrt.

Für die #Radsatzwerkstatt, das Herzstück des Werkes, ist die Auftragslage so gut, dass kurzfristig ein Drei-Schicht-System eingerichtet wird. Auch das neue zweite Standbein, die #Wartung und #Instandhaltung von Reisezügen, entwickle sich prächtig, sagt Oliver #Wiechmann, der für den kaufmännischen Part verantwortlich ist und sich die Geschäftsführung mit dem Produktionsleiter Heiko #Prötsch teilt. „Wir haben in den kommenden beiden Monaten für den Standort Eberswalde mehr als genug Arbeit und bereits viele Mut machende Anfragen für die Zeit danach“, betont Oliver Wiechmann, der Autos verkauft hat, bevor er im November 2014 bei der Schienenfahrzeugbau Wittenberge anfing, die eine Tochter der Deutschen Eisenbahn Service AG (#DESAG) mit Sitz in Putlitz, Prignitz, ist.

Viel zu lange waren nur Negativmeldungen aus dem ehemaligen #Reichsbahnausbesserungswerk gekommen. Im Oktober 2014 hatte die Deutsche Bahn AG für die Öffentlichkeit überraschend angekündigt, den Standort Eberswalde bis Ende 2016 stilllegen zu wollen. Den hektischen und am Ende nur scheinbar erfolgreichen Rettungsversuchen, in die das Land Brandenburg, der Kreis Barnim und die Stadt Eberswalde eingebunden waren, folgte zum 1. Januar 2017 die Übernahme des Werks durch die Quantum Capital Partners AG mit Sitz in München. Doch die flugs gegründete Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH war schon nach drei Monaten insolvent. Die Zahl der Bahnwerker ist seit Oktober 2014, als noch 500 Beschäftigte in Lohn und Brot standen, kontinuierlich gesunken. Beim Neustart Nummer zwei, als die DESAG den Betrieb zum Januar dieses Jahres übernahm, war mit 74 Mitarbeitern …

Radverkehr + Straßenverkehr: RADVERKEHR IN POTSDAM Mehr Geld für Radler aus PNN

http://www.pnn.de/potsdam/1129747/

Die Stadt #Potsdam will im nächsten Jahr 1,5 Millionen Euro für den #Radverkehr ausgeben. Ein großer Teil davon soll in neue Projekte investiert werden.

Potsdam will im nächsten Jahr den Ausbau des Radverkehrs weiter vorantreiben. Wie die Stadtverwaltung am Dienstagabend im Bauausschuss mitteilte, sollen dafür im Jahr 2017 gut 1,5 Millionen Euro ausgegeben werden. Knapp eine Million Euro davon steht für #Investitionen bereit, der Rest fließt in #Instandhaltung und #Unterhaltung des bestehenden #Radwegenetzes. Im laufenden Jahr investiert die Stadt 1,345 Millionen Euro in Radwege und Abstellplätze. In den nächsten Jahren sollen die Ausgaben weiter erhöht werden: Bis 2019 sollen pro Jahr im Durchschnitt 1,75 Millionen Euro für den Radverkehr bereitstehen.

Verknüpfen verschiedener Verkehrsmittel mit dem Rad erleichtert

Ein Schwerpunkt im nächsten Jahr bestehe im Ausbau und der Verbesserung von Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Bahnhöfen, Haltestellen und in der Innenstadt, so Potsdams Radverkehrsbeauftragter Torsten von Einem. „So soll das Verknüpfen verschiedener öffentlicher Verkehrsmittel, also Regionalbahn, S-Bahn, Straßenbahn und Bus, mit dem Fahrradfahren erleichtert werden.“

Neu gebaut werden soll im kommenden Jahr ein sogenannter Gangsteg auf der Südseite des Bahndamms über den Templiner See. Damit der Weg auch mit dem Fahrrad erreichbar ist, sollen auf den Treppen Schiebeschienen installiert werden. Damm und Brücke gehören der Deutschen Bahn, die auch für die Umsetzung des Baus verantwortlich ist. Potsdam beteiligt sich mit 567 000 Euro an den Kosten. Auch eine andere Brücke soll künftig für Radfahrer leichter befahrbar sein: Potsdam und Werder (Havel) haben eine Planungsvereinbarung für eine Fuß- und Radbrücke über den …

Straßenverkehr: Verkehrseinschränkungen auf der A 111, aus Senat

www.berlin.de

Ab Montag, den 11.07.2016, erfolgt an vier aufeinander folgenden Nächten die #Sperrung der #Bundesautobahn #A111 in den Tunneln #Flughafen Tegel, Tegel #Ortskern, #Forstamt Tegel und #Beyschlagsiedlung.

Die Arbeiten umfassen die #Reinigung und #Instandhaltung von Anlagenteilen, die Beseitigung von #Fahrbahnschäden und #Unfallschäden sowie #Bauwerksprüfungen. Darüber hinaus werden die Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA) geprüft und gewartet. Die Energieversorgungseinrichtungen der Tunnel sowie die gesamte Betriebstechnik der Tunnel (z.B. Brandmeldetechnik, Be- und Entlüftung, Löschwasserversorgung, einschl. Sensorik) werden ebenfalls kontrolliert.

Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Nord
von Anschlussstelle (AS) Am Festplatz bis AS Waidmannsluster Damm
in den Nächten vom 11.07.2016 zum 12.07.2016 und vom 12.07.2016 zum 13.07.2016
in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Ausweitung der Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Nord
von AS Waidmannsluster Damm bis AS Schulzendorfer Str.
In der Nacht vom 11.07.2016 zum 12.07.2016 in der Zeit von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Süd
von AS Waidmannsluster Damm bis AS Am Festplatz
in den Nächten vom 11.07.2016 zum 12.07.2016, 13.07.2016 zum 14.07.2016 und 14.07.2016 zum 15.07.2016 in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Ausweitung der Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Süd
von AS Schulzendorfer Str. bis AS Waidmannsluster Damm
in der Nacht vom 13.07.2016 zum 14.07.2016 in der Zeit von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Alle Ein- und Ausfahrten zwischen den jeweiligen Anschlussstellen sind zu den oben genannten Terminen gesperrt; aus organisatorischen Gründen wird ab 20.00 Uhr mit den Absperrmaßnahmen einiger Zufahrten begonnen. Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert.

Wir bitten um Verständnis und um möglichst weiträumige Umfahrung.Bilder:
A 111 Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm

Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Straßenverkehr: Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin? aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen #Kosten für die #Beleuchtung und die #Instandhaltung der #Beleuchtungsanlagen an der #Bundesautobahn in Berlin?
Antwort zu 1: Die jährlichen Kosten für die Beleuch-tungsanlagen der Bundesautobahn (ohne Tunnelbeleuch-tung und Adaptationsstrecken) belaufen sich auf rund 500 T€.
Frage 2: Wann wurde die Kündigung des Vertrages bezüglich der Kostenübernahmen für die Autobahnbe-leuchtung zwischen dem Bund und dem Land Berlin veranlasst?
Antwort zu 2: Der Vertrag zwischen der Bundesrepub-lik Deutschland und dem Land Berlin wurde mit Schrei-ben vom 20.12.2010 zum 31.12.2011 gekündigt.
Frage 3: Was waren die damaligen Gründe für die Kündigung und liegen diese auch gegenwärtig noch vor?
Antwort zu 3: Nach dem Vertrag zur Kostentragung der Beleuchtungsanlagen auf der Bundesautobahn (BAB) hatte das Land Berlin den Betrieb der Anlagen zu finan-zieren. Neu- und Umbau der Anlagen gingen zu Lasten des Bundes.
Da aus Sicht des Landes die Beleuchtung auf der BAB aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend ist, hat das Land Berlin eine Neuregelung der Kostentragung ver-langt. Die damals vorgetragenen Gründe gelten unverän-dert fort.
Frage 4: Wurde ein Gutachten bezüglich der Zustän-digkeit für die zu tragenden Kosten in Auftrag gegeben; wenn Nein, warum nicht und wenn ja, welche einzelnen Fragen wurden in dieser Gutachtenbeauftragung zur Klä-rung gestellt?
Antwort zu 4: Der Bund erbat einen gutachterlichen Nachweis der verkehrlichen Notwendigkeit der Beleuch-tung anhand der örtlichen Situation im Einzelfall. Zwi-schen dem Bund und dem Land Berlin wurde einver-nehmlich vereinbart, dass die Grundlage der Kostentra-gung dieser gutachterliche Nachweis sein soll. Sowohl der Sachverständige als auch die bei der Prüfung anzuwen-denden Kriterien wurden abgestimmt. Das Gutachten ist fertiggestellt und liegt dem Bund zur Prüfung vor.
Frage 5: Zu welchem Ergebnis sind die Gutachter im Einzelnen gelangt?
Antwort zu 5: Die Untersuchung ergab, dass bei höchstens drei Streckenabschnitten mit einer Gesamtlänge von 3,3 km (ca. 11 Prozent der insgesamt 30,6 untersuch-ten Kilometer) auf eine Beleuchtung verzichtet werden könnte. In den anderen untersuchten Abschnitten (Ge-samtlänge ca. 27,3 km außerhalb von Tunnelanlagen) ist die Beleuchtung aufgrund der hohen DTV1-Werte und den hohen Unfallkostendichten bei Dunkelheit dringend erforderlich. Auch die dichte Abfolge von Anschlussstel-len, das Vorhandensein vieler Störlichtqellen neben der Autobahn, das Blendrisiko entgegenkommender Fahrzeu-ge und das überwiegende Fehlen von Standstreifen trugen zu dem Ergebnis bei.
Frage 6: Auf welchen Zeitraum würde sich eine Rück-zahlungsforderung seitens des Landes gegenüber dem Bund beziehen und in welcher Höhe wäre der insgesamt zu fordernde Betrag?
Antwort zu 6: Der Senat beabsichtigt, die dem Bund zuzuordnenden Kosten ab Wirksamkeit der Kündigung geltend zu machen. Die genaue Höhe des Betrages kann erst nach Abschluss der Prüfung durch den Bund ermittelt werden.
Berlin, den 22. März 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mrz. 2016)

Straßenverkehr: Instandhaltungsarbeiten auf der BAB A 111 Nächtliche Vollsperrungen zwischen den Anschlussstellen Schulzendorfer Straße und Waidmannsluster Damm in Fahrtrichtung Süd zwischen 9. und 11. April 2015, aus Senat

www.berlin.de Die Tiefbauabteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt führt zur #Instandhaltung der Bundesautobahn (#BAB) #A111 zwischen den Anschlussstellen Schulzendorfer Straße und Waidmannsluster Damm in Fahrtrichtung Süd eine Sanierung der Asphaltdeckschicht durch. Dazu muss dieser Bereich in der Zeit vom 09.04.2015, 21:00 Uhr bis zum 10.04.2015, 06:00 Uhr und vom 10.04.2015, 20:00 Uhr bis zum 11.04.2015, 06:00 Uhr jeweils voll #gesperrt werden. In der ersten Nacht erfolgt das Fräsen der alten Fahrbahndecke. Zum Morgen des 10.04.2015 wird die Strecke freigegeben und ist mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h befahrbar. In der zweiten Nacht folgt dann der Einbau der neuen Asphaltdeckschicht, so dass am 11.04.2015 der Verkehr wieder uneingeschränkt freigegeben werden kann. Die Umleitungsstrecke führt von der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße über die Ruppiner Chaussee, Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße zur Anschlussstelle Waidmannsluster Damm.Bilder: A 111: Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt