Bahnindustrie: Neues Netz für Deutschland: 1,18 Milliarden Euro für Schienennetz und Bahnhöfe in Berlin und Brandenburg, aus DB

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DB-Vorstand Ronald #Pofalla: #Rekordsumme für ein leistungsfähiges modernes #Schienennetz, attraktive Bahnhöfe und die Digitale Schiene Deutschland • DB packt 2021 in Berlin und Brandenburg 250 Kilometer Gleise, 130 Weichen, 26 Brücken und 50 Stationen an • 390 neue Mitarbeitende für die Infrastruktur
Mit #Rekordinvestitionen und einem neuen Arbeitsprogramm macht die DB die #Schieneninfrastruktur weiter fit. „Wir bauen ein neues Netz für Deutschland und legen den Grundstein für den #Deutschlandtakt“, sagt der DB-Infrastruktur-Chef Ronald Pofalla. „Die Schiene ist ein Herzstück der Klimawende. Deshalb investieren wir so viel wie noch nie und erhöhen das Tempo für die #Sanierung und mehr #Kapazität im Schienennetz“, so Pofalla weiter. Rund 12,7 Milliarden Euro von DB, Bund und Ländern fließen in diesem Jahr in die #Eisenbahninfrastruktur (12,2 Milliarden Euro im Jahr 2020). Das ist die höchste Summe, die jemals innerhalb eines Jahres für Modernisierung, Instandhaltung sowie Neu- und Ausbau des Schienennetzes und attraktivere Bahnhöfe vorgesehen ist.

Rund 1,18 Milliarden Euro stehen 2021 für die Infrastruktur in Berlin und Brandenburg zur Verfügung. 250 Kilometer Gleise, 130 Weichen und 26 Eisenbahnbrücken packt die DB in diesem Jahr mit der Rekordsumme an. Außerdem modernisiert die Deutsche Bahn für Reisende und Besucher*innen in den beiden Bundesländern 50 Haltepunkte und Stationen – darunter die Berliner Bahnhöfe Ostbahnhof und Zoologischer Garten sowie Brandenburg Hauptbahnhof. Auch mittlere und kleinere Stationen wie in Eichwalde, Eisenhüttenstadt, Lauchhammer oder Zeuthen profitieren von den Investitionen.

Um alle Projekte umsetzen zu können, baut die DB ihre Teams 2021 weiter auf: 220 Ingenieurinnen und Bauüberwacherinnen sowie 170 Instandhalter*innen verstärken in Berlin und Brandenburg die Reihen.

Die Auswirkungen der Investitionen auf die Fahrgäste werden durch bessere Planung und zusätzliche Bauinfrastruktur noch geringer. Die Störungen im Netz sind heute auf dem niedrigsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. Wichtigster Grund: die vorausschauende Instandhaltung, mit der Fehler frühzeitig erkannt und behoben werden können.

Aktuelle Bau- und Fahrplanauskünfte für Reisende stellt die DB im DB Navigator, den Streckenagenten-Apps des Nahverkehrs sowie unter https://inside.bahn.de/ bereit. Weitere Informationen unter: www.deutschebahn.com/investitionen2021 sowie unter www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell

Regional- und Bahnverkehr:

Berlin – #Rostock
•Gleiserneuerung zwischen Birkenwerder und Oranienburg, 5. – 15. März
•Gleiserneuerung Schönfl – Oranienburg, 30. Juli – 10. September
•Errichtung von Lärmschutzwänden zwischen Oranienburg und Nassenheide, 8- 10. Dezember

#Ausbaustrecke #Angermünde-Grenze Deutschland/ #Polen (-#Szczecin)
Baubeginn im Abschnitt zwischen Angermünde und Passow, November

#Nordkreuz#Karow (zweite Baustufe)
•Inbetriebnahme Gleis 11 am S-Bhf Karow, April
•Fertigstellung Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße/Pankgrafenstraße, Dezember

Berlin – #Spandau
Weichenerneuerungen, 9. Juli – 6. August

#Hamburg – Berlin (Altstrecke) Erneuerung von Gleisen, Weichen sowie Leit- und Sicherungstechnik, Ausrüstung für Hochgeschwindigkeitsverkehr, 11. September – 11. Dezember

Ausbaustrecke Berlin – #Frankfurt/Oder – Grenze Deutschland/ #Polen
•Gleis- und Weichenerneuerung Seelow (Mark) – Frankfurt (Oder) sowie Erkner – Köpenick, Rückbau Fußgängerbrücke „Alter Wasserturm“ Frankfurt (Oder), Anfang März
•Arbeiten an der Leit- und Sicherungstechnik,
Streckenausrüstung mit ETCS Frankfurt
(Oder) – Oderbrücke-Grenze & Erkner-Fürstenwalde
•Eröff Personenunterführung S-Bhf Wilhelmshagen, voraussichtlich Ende Februar

Ausbaustrecke Berlin – #Dresden
Umbau Wünsdorf Waldstadt, bis 11. Dezember

Westlicher Berliner #Außenring, Abschnitt #Golm – Satzkorn – Werder
Gleis- und Schwellenerneuerung, Oberleitungsarbeiten, 15. Januar – 2. April

#Südkreuz#Blankenfelde
•Einbau Überleitungsverbindung S-Bahn Fern-Bahn,

  1. Mai – 7. Juni und 1. Juli – 9. August
    •Gleiserneuerung, u.a. Großbeeren
    Süd – Südkreuz, 12. – 15. November und
  2. Dezember – 9. Januar 2022
  3. Nord-Ost-Kurve Mahlow
    im Zusammenhang mit Flughafen Ausbaustrecke Berlin – Dresden Umbau Wünsdorf Waldstadt, bis 11. Dezember

#Brücken Odervorfl und #Oder (Grenze Deutschland/ #Polen)
Erneuerung der Bauwerke, Arbeiten aus dem Hochwasserschutzprogramm Oder/Weichsel, bis 10. Dezember

Modernisierung von Bahnhöfen, u.a. #Berlin-Karlshorst, Berlin #Ostbahnhof, #Berlin-Schöneweide Personenbahnhof,
Berlin #Zoologischer Garten, #Brandenburg Hbf, #Eichwalde, #Eisenhüttenstadt, #Lauchhammer, #Zeuthen

Die wichtigsten Bauvorhaben im #S-Bahn-Netz
Worauf sich Reisende einstellen sollten

Linie #S2

Vom 23. bis 26. April und vom 20. bis 23. August besteht zwischen Berlin-Buch und Bernau ein Ersatzverkehr mit Bussen. Grund sind die Arbeiten an der Bahnbrücke „Schönerlinder Straße“, die im Februar dieses Jahres begannen und voraussichtlich bis Ende August dauern werden.

Seit September 2016 werden zwischen Berlin-Buch und Bernau insgesamt 14 Eisenbahnbrücken ersetzt.

Auf dem südlichen Abschnitt der S2 werden einige Streckensperrungen notwendig, um Arbeiten beim Bauvorhaben „Dresdner Bahn“ im bzw. am Gefahrenbereich der Gleise ausführen zu können:

Ersatzbusse fahren

α zwischen Marienfelde und Blankenfelde vom 15. bis 19. April
α zwischen Marienfelde und Blankenfelde vom 30. April bis 3. Mai
α zwischen Priesterweg und Blankenfelde vom 24. Juni bis 9. August.

Linie #S25

Im nördlichen Abschnitt der S25 gibt es eine Vielzahl an Baumaßnahmen, die zu Gleissperrungen führen. Grund ist die Ausrüstung der Strecke mit elektronischer Stellwerkstechnik (ESTW) bzw. mit dem Zugbeeinflussungssystem S-Bahn Berlin (ZBS).

Ersatzverkehr mit Bussen besteht

α Schönholz – Tegel an sechs Wochenenden im März/April
α Tegel – Hennigsdorf an sechs Wochenenden im Mai/Juni
α auf dem Ring/Nord-Süd-Bahn an fünf August/September-Wochenenden

und zwischen Schönholz und Hennigsdorf vom 3. bis 25. Oktober.

Linie #S3

Wegen Gleis- und Weichenerneuerung zwischen Friedrichshagen und Erkner fahren Ersatzbusse

α Rahnsdorf – Erkner vom 7. bis 21. Juni
α Friedrichshagen – Erkner vom 21. Juni bis 9. August
α Friedrichshagen – Erkner vom 5. bis 8. November.

Linien #S41, #S42, #S46

Zwischen Halensee und Beusselstraße fahren vom 19. März bis 12. April Ersatzbusse. Im Bahnhof Westend müssen Gleise und Weichen erneuert werden. In Westkreuz sind Instandhaltungsarbeiten, wie Abdichten der Ringbahnbrücke vorgesehen.

Linie #S5

Zwischen Strausberg und Strausberg Nord werden die Gleise erneuert und im Bahnhof Strausberg Nord zusätzlich die Weichen. Zwischen Strausberg und Strausberg Nord fahren vom 1. Oktober bis 15. November Ersatzbusse.

Für den Neubau der Straßenbrücke am südlichen Blumberger Damm ist ein Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Friedrichsfelde Ost und Wuhletal vom 18. bis 21. Juni, vom 21. bis 23. August, vom 27. bis 30. August und vom 4. bis 6. September erfoderlich.

Linien #S5, #S7, #S75

Wegen einer Gleiserneuerung zwischen Nöldnerplatz und Lichtenberg fahren zwischen Ostkreuz und Lichtenberg vom 5. bis 12. April Ersatzbusse.

Für den Neubau der Straßenbrücke Nuthestraße fahren zwischen Babelsberg und Potsdam Hbf vom 16. bis 19. April und vom 17. bis 20. Dezember keine Züge der S-Bahn-Linie 7.

Linie #S8

Zwischen Schönfließ und Hohen Neuendorf werden Gleise, Weichen und die Stromschiene sowie das 30 KV-Energiekabel erneuert. Ersatzbusse fahren

α Blankenburg – Hohen Neuendorf vom 26. März bis 8. April
α Blankenburg – Hohen Neuendorf vom 27. bis 30. August
α Schönfließ – Hohen Neuendorf vom 19. bis 26. März
α Schönfließ – Hohen Neuendorf vom 8. April bis 10. Mai

Zwei Einschränkungen betreffen die #Stadtbahn und das #Nord-Süd-System:

Zur #Instandhaltung des Nord-Süd-S-Bahntunnel wird der Abschnit Gesundbrunnen–Yorckstraße/Großgörschenstraße vom 10. bis 13. September gesperrt.

Wegen der #Sanierung der #Gleishallen des Ostbahnhofs wird der Abschnitt Warschauer Straße–Alexanderplatz vom 29. Oktober bis 1. November gesperrt.

allg.: Verwendung der Regionalisierungsmittel III, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:

Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für

a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.

Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.

Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.

Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834

a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –

Summe Ausgaben 378.435.647* 651.226.792* 470.219.950

*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr

Frage 2:

Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?

Antwort zu 2:

Zugkilometer/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Bestellte Zugkilometer 37.153.099 37.042.656 38.553.567

Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt

werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.

Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:

Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021

Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm

Frage 3:

In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?

Antwort zu 3:

Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.

Frage 4:

Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz