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Seilbahn: Landesseilbahngesetz wird an neue EU-Regelungen angepasst aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1021501.php

Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, hat sich der Senat in seiner heutigen Sitzung in erster Lesung mit Änderungen des #Landesseilbahngesetzes (#LSeilbG) befasst.

Aufgrund einer Änderung der Europäischen Seilbahnverordnung, (EU) 2016/424, die seit April 2018 gilt, werden Anpassungen im LSeilbG notwendig. Die neue Europäische #Seilbahnverordnung löst die bisherige EU-Richtlinie über „#Seilbahnen für den #Personenverkehr #2000/9/EG“ ab.

Wesentlicher Aspekt der neuen Europäischen Seilbahnverordnung ist eine Neuordnung der Aufgabenteilung: Die Marktüberwachung übernimmt fortan der Bund, Genehmigungen und Betrieb der Seilbahnen liegen hingegen in der Verantwortung der Länder. Die Anpassungen des LSeilbG an den europäischen Rechtsrahmen sind erforderlich, um einen einheitlichen Sicherheitsstandard von Seilbahnen innerhalb der Europäischen Mitgliedsstaaten sicherzustellen.

Im Zuge dieser Änderung wird zugleich das Fachplanungsrecht im LSeilbG an das seit November 2018 geltende Planungsbeschleunigungsgesetz des Bundes angepasst, um Planungsstandards zu vereinheitlichen.

Das geänderte Berliner LSeilbG wird nach der ersten Lesung zur Beratung an den Rat der Bürgermeister übergeben. Nach anschließender zweiter Lesung im Senat wird die Gesetzesänderung zur Beschlussfassung an das Berliner Abgeordnetenhaus überstellt.

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Seilbahn: Der Erhalt der IGA-Seilbahn ist gefährdet Seilbahnen sind besonders ökologische Verkehrsmittel. Aber bisher fehlt eine dauerhafte Finanzierung für die Bahn., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-senat-verweigert-finanzierungszusage-der-erhalt-der-iga-seilbahn-ist-gefaehrdet/26227342.html

Mit ihnen kann man dem Stau einfach entschweben – mit diesem Versprechen erobern #Seilbahnen seit einigen Jahren die Großstädte. Gerade in Lateinamerika – etwa in Mexiko-Stadt, La Paz und Medellín – haben die elegant dahingleitenden Gefährte bereits zur Lösung von Verkehrsproblemen beigetragen.

Und auch in zwei deutschen Städten wird derzeit untersucht, ob Seilbahnen den öffentlichen Nahverkehr ergänzen können. In München geht es dabei um die Erschließung eines Gewerbegebiets. In Bonn soll auf diese Weise die Uniklinik auf dem Venusberg an Straßenbahn und Regionalbahn angebunden werden.

Berlin hat bereits seit der Internationalen #Gartenausstellung 2017 eine Bahn. Doch ob die Gondeln dauerhaft durch die Luft von Marzahn schweben, ist weiterhin offen. Der Erbauer der #Seilbahn – die Firma #Leitner aus Südtirol – lässt die Kabinen noch bis Ende dieses Jahres in Eigenregie zwischen dem U-Bahnhof #Kienberg und den #Gärten der Welt kreisen. Bereits jetzt ist allerdings klar: #Eigenwirtschaftlich lässt sich die Bahn dauerhaft …

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Straßenbahn + U-Bahn + Seilbahn: Pankow rückt von U-Bahn U10 ab – und ändert Tram-Trasse, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228622869/Pankow-rueckt-von-U-Bahn-U10-ab-und-aendert-Tram-Trasse.html

Erst 2050 könnte eine #U-Bahn nach Buch erstmals rollen, warnt Pankows Bezirksbürgermeister #Benn. Er greift Befürworter scharf an.

Zu spät, zu teuer – und eine unverantwortliche Irreführung von Bürgern: Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) hat sich in die Debatte um eine mögliche #U-Bahnlinie 10 vom #Alexanderplatz über #Weißensee nach Buch eingeschaltet. Und nennt die Behauptung der Befürworter, eine solche Linie könne anstelle einer #Straßenbahn den #Blankenburger Süden mit bis zu 6000 Wohnungen erschließen „grob fahrlässig“. Denn der frühestmögliche Baubeginn sei das Jahr 2050. Und die Kosten gingen in Richtung der Eine-Milliarde-Euro Marke. Die #U10 – für Sören Benn eine Utopie.

Teil der Pankower SPD will Tram – Landes-Genossen setzen auf U-Bahnen
Auf seiner Seite weiß er Verkehrspolitiker der Linken, Grünen und der Bezirks-SPD, die sich offen gegen ihre eigenen U 10-Befürworter auf Landesebene stellt. Und gegen die CDU, die lieber große Bauprojekte absagen will, als „leistungsschwache“ Verkehrslösungen für Pankow hinzunehmen. Sören Benn selbst möchte durchaus U-Bahnstrecken prüfen lassen. Aber nur als Extra-Optionen für die fernere Zukunft. Gleichzeitig hält er an einer eigenen #Projektidee für die Lösung von #Verkehrsproblemen in den bis 21.000 geplanten Neubau-Wohnungen in Pankow fest: die Idee einer Erschließung durch die Luft.

Bezirksbürgermeister Sören Benn hält an #Seilbahnen fest
„Ich führe regelmäßig Gespräche mit Menschen in und von außerhalb der Stadt, die urbane Seilbahnen ebenfalls für eine sinnvolle Ergänzung des Öffentlichen Personennahverkehrs halten“, sagte Benn der Morgenpost. So sieht er trotz Ablehnung des Senats die „Aussicht, dass hier langsam ein …

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Seilbahn: Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf (III), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gab es jemals Planungen, die #Seilbahn-Station an den „#Gärten der Welt“ baulich mit der #U-Bahn-Station
„#Kienberg – Gärten der Welt“ zu verknüpfen, um so den direkten #Umstieg von der #U-Bahn auf die #Seilbahn
zu ermöglichen?
Antwort zu 1:
Die Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Die Seilbahn Berlin wurde als umweltfreundliches, nachhaltiges und barrierefreies
Transportmittel zur verkehrlichen Erschließung der IGA Berlin 2017 und infolge der
touristischen Destination Gärten der Welt sowie des Naherholungsgebietes Kienbergpark
und des angrenzenden Wuhletals planfestgestellt. Das erforderliche
Planfeststellungsverfahren wurde seinerzeit innerhalb der geplanten Flächenkulisse der
IGA durchgeführt. Eine fußläufige und barrierefreie Anbindung an die U-Bahnlinie 5 wurde
hierbei als Grundvoraussetzung aufgenommen. Eine bauliche Verbindung der fußläufig
erreichbaren Seilbahn war nicht geplant.“
Frage 2:
Wenn es solche Planungen gab: Warum wurden diese seinerzeit nicht weiterverfolgt?
2
Antwort zu 2:
Die Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Eine direkte verkehrliche Anbindung an die U-Bahnlinie 5 ist gegeben. Eine bauliche
Zusammenführung war vor dem Hintergrund der tatsächlichen kurzen, barrierefreien
Umsteigesituation nicht erforderlich. Aufgrund eines erforderlichen
Planfeststellungsverfahrens zum Bau der Seilbahn wäre eine Verknüpfung mit der
Bahninfrastruktur der BVG aus Kosten- und Zeitgründen nicht förderlich für die
planmäßige Gesamtumsetzung des Großprojektes gewesen. Grundsätzlich ist diese für
die kurze, fußläufige Erreichbarkeit der Seilbahn nicht erforderlich. Die Umsteigesituation
ist im Vergleich mit anderen Verkehrsträgern unschädlich zu beurteilen.“
Frage 3:
Wäre eine solche Umsetzung der Seilbahn-Station planerisch möglich? Mit welchem Aufwand (baulich,
technisch, finanziell) wäre dies schätzungsweise verbunden?
Antwort zu 3:
Die Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Eine solche Umsetzung wäre durch eine Machbarkeitsstudie zu prüfen. Aus Sicht der
Grün Berlin GmbH können die baulichen, technischen und finanziellen Aufwände ohne
Prüfung nicht beurteilt werden. Grundsätzlich wäre u.a. eine Umsetzung mit einem
Planfeststellungsverfahren, einem Um- und Ausbau der U-Bahninfrastruktur (Gebäude,
Bahnsteige, Schieneninfrastruktur etc.), eine Berücksichtigung der Gesamttopografie der
Flächenkulisse sowie einer umfänglichen Anpassung der fußgängerseitigen und
straßenseitigen Verkehrsinfrastruktur zu prüfen. Die derzeitige Umsteigesituation ist mit
einer kurzen fußläufigen Erreichbarkeit barrierefrei erschlossen.
Frage 4:
Wie weit sind die Verhandlungen zwischen der Grün Berlin GmbH und dem Eigentümer der Seilbahn
hinsichtlich der Übernahme des Betriebs der Seilbahn?
Frage 5:
Wie soll das neue Betreibermodell aussehen?
Frage 6:
Welcher Zeitplan zur Umsetzung des neuen Modells wird verfolgt?
Frage 7:
Gibt es Planungen, die Öffnungs- und Betriebszeiten der Seilbahn auszuweiten?
Antwort zu 4 bis 7:
Die Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Die landeseigene Grün Berlin befindet sich derzeit in ergebnisorientierten Gesprächen mit
der Seilbahn Berlin GmbH. Ziel ist es, den langfristigen Betrieb der Seilbahn bis
voraussichtlich Ende 2033 zu sichern. Es ist geplant bis Ende 2020 einen
3
endverhandelten Vertrag zu unterzeichnen. Die Betreibermodelle sind Gegenstand der
laufenden Gespräche.“
Frage 8:
Wie weit sind die Gespräche mit der BVG bezüglich der Schaffung eines Kombi-Ticket-Angebots?
Antwort zu 8
Schon länger bekennt sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur
Sicherung des Weiterbetriebes der Seilbahn in den Gärten der Welt und hat im
Haushaltsplan 2021 Mittel für den Betrieb der Seilbahn eingestellt.
Der Nahverkehrsplan (NVP) 2018-2023 beinhaltet darüber hinaus einen Prüfauftrag, der
die Prüfung „u.a. der Voraussetzungen für eine Einbindung in das Angebot des
öffentlichen Personennahverkehrs“ in dessen Laufzeit vorsieht. Die Prüfkriterien für die
Nutzung dieses Verkehrsmittels sind ebenfalls im NVP benannt. Erst nach einem
Abschluss dieser Prüfung durch SenUVK als Aufgabenträger für den öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) werden Gespräche mit den Berliner Verkehrsbetrieben
(BVG) geführt.“
Berlin, den 31.01.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Seilbahnen in Berlin: Professor sieht Potenzial für 60 Orte, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228260309/Seilbahnen-in-Berlin-Professor-sieht-Potenzial-fuer-60-Orte.html

Pankow sucht eine Lösung für die Anbindung von Wohnungen. Heiner Monheim nennt #Seilbahnen „sehr relevant“. Der Senat das aber lehnt ab.

Er ist es gewohnt, dass man Seilbahnen als unsinnige Spielerei darstellt. Trotzdem sieht Professor Heiner Monheim Gondeln, die in Amerika, Afrika und Asien Menschen über topographische Hindernisse schweben lassen, als #Verkehrsmittel der Zukunft an. Bei einem Fachvortrag auf Einladung des Bezirksamts Pankow hat der Planer nun erklärt, wie die „urbane #Seilbahn“ Berliner Kieze verbinden kann. Vor allem bei der Planung von neuen Siedlungsgebieten, wie sie in Pankow an etlichen Stellen entstehen sollen, seien Seilbahnen „sehr relevant“, wie Monheim betont – als Mittel, um #Lücken im #Schienennetz zu schließen. Bis zu 60 solcher Verknüpfungsgebiete in Berlin hält der Experte wie möglich. Diese Botschaft stößt in Pankow, wo man 25.000 neue Wohnungen plant, auf viel Gegenliebe.

Pankow will zur treibenden Kraft für #Verkehrsplanung werden
Denn auch Bezirksbürgermeister Sören #Benn (Linke) sieht Seilbahnen nicht als Spielerei, sondern als Teil einer ernsthaften Lösung. Der Vortrag macht deutlich: Er und die anderen Entscheidungsträger sind zwar nicht zuständig für die Verkehrsplanung. Sie sind aber entschlossen, neue Impulse zu setzen. Auslöser der Anfrage zur Beratung durch Heiner Monheim zu Seilbahnsystemen in Pankow seien Sorgen bei der Planung der großen …

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Straßenbahn + U-Bahn: Blankenburger Süden (Pankow): Anwohner fordern neue U-Bahn-Linie aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228143359/Blankenburger-Sueden-Pankower-fordern-Bau-einer-U-Bahn.html

Der Blankenburger Süden ist Berlins größtes Wohnungsbauprojekt. Die Pankower demonstrierten am Alexanderplatz für den Bau einer U-Bahn.

Im #Blankenburger Süden sollen auf den alten #Rieselfeldern bis zu 6000 Wohnungen gebaut worden.
Die #Tram soll den enormen Bevölkerungszuwachs bewältigen.
Anwohner fordern jedoch den Bau einer neuen #U-Bahn-Linie.
Sie argumentieren, eine Tram würde das Viertel zerschneiden.
Schwarz ist der Sarg, den Demonstranten an die Hauswand lehnen. Auf seinem Deckel prangt ein Datum: 07.11.2019. Es war der Tag, an dem das #Werkstattverfahren für den Blankenburger Süden begann – und an dem aus Sicht der Aktivisten die Bürgerbeteiligung starb.

Denn das Verfahren, bei dem die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vier Planungsbüros „Testentwürfe“ für den Bau des Quartiers mit bis zu 6000 Wohneinheiten auf den alten Rieselfeldern in Pankow ausgestalten lässt, habe begonnen, bevor geklärt ist, wie man so viele Menschen im Berliner Norden bewegen soll, behaupten die 150 Frauen und Männer auf der Straße.

Tatsächlich gibt es eine Festlegung: Die Tram soll den enormen Bevölkerungszuwachs stemmen. Aus Sicht von Thomas Stein von der Initiative „Wir sind Blankenburger und Berliner“ ein Irrtum …

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Seilbahn: Pankow will Zehntausende Wohnungen per Seilbahn anbinden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228093467/Pankow-will-Zehntausende-Wohnungen-per-Seilbahn-anbinden.html

Pankow schlägt eine ungewöhnliche Lösung für die #Verkehrsprobleme im nördlichen Pankow vor: Seilbahnen.

Nicht nur auf den Straßen in #Pankow herrscht tagtäglich Stillstand. #S-Bahnen sind überlastet, #U-Bahnlinien werden nicht weit genug geführt – und die Verlängerung der Straßenbahn lehnen mehrere Bürgerinitiativen ab.

Trotzdem hält der Senat an den Plänen für mehrere neue Wohnquartiere fest, mit denen Pankow nach Prognosen bis 2030 die 460.000 Einwohner-Marke knacken wird. Jetzt wagt das Bezirksamt einen Vorstoß und will eine ganz neue Lösung untersuchen: die Anbindung von neuen Wohnquartieren per #Seilbahn.

Blankenburger Süden, Karow und Buch könnten per Seilbahn angebunden werden
Dafür hat Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) eine Veranstaltung mit einem Experten anberaumt. Der Verkehrswissenschaftler Prof. Monheim soll am 27. Januar in Pankow einen Vortrag über „urbane Seilbahnsysteme“ …

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Seilbahn: Zur Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche konkreten Abstimmungen zwischen Senat, dem Betreiber sowie dem VBB zum #Weiterbetrieb der
#Seilbahn nach 2020 gab es bisher (bitte konkrete Daten benennen)?
Frage 2:
Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?
Frage 5:
Welche konkreten Verhandlungen zur Vertragsverlängerung des derzeitigen Betreibers wurden bisher geführt?
Antwort zu 1, 2und zu 5:
Die #Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Für die Nutzung der Flächen für die #Seilbahnstationen und die #Seilbahnstreckenführung
entlang der Gärten der Welt und des #Kienbergparks hat die #Leitner #Seilbahn Berlin GmbH
eine vertragliche Vereinbarung mit der landeseigenen Grün Berlin GmbH geschlossen. Die
vertraglichen Vereinbarungen sehen einen möglichen Betrieb bis 2031 vor. Um den Betrieb
langfristig zu sichern, befindet sich die Grün Berlin GmbH in Gesprächen mit der
Leitner Seilbahn Berlin GmbH.
Die Ergebnisse der Gespräche werden Gegenstand der Abstimmungen mit der fachführenden
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sein.“
2
Konkrete Abstimmungen zwischen Senat, dem Betreiber sowie dem VBB zum Weiterbetrieb
der Seilbahn nach 2020 gab es bisher nicht.
Frage 3:
Wann und mit welchem Ergebnis befasste sich die Facharbeitsgruppe zur Tarifweiterentwicklung des VBB
mit der Frage der Einbindung der Seilbahn in die Tarifstruktur des ÖPNV??
Frage 4:
Welche Alternativen zur Einbindung in den ÖPNV sieht der Senat, um den Seilbahnbetrieb auch nach 2020
sicherzustellen??
Antwort zu 3 und zu 4:
In der AG Tarife wurde das Thema am 12.11.2018 diskutiert. Sowohl eine Einbindung in
den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als auch eine bewusste Entscheidung zugunsten
der Förderung als touristische Attraktion wurde benannt. Jedoch bedient die Seilbahn
kein allgemeines Verkehrsbedürfnis und ist nicht als ÖPNV planfestgestellt. Alle
denkbaren Varianten stehen grundsätzlich unter Finanzierungsvorbehalt.
Vor diesem Hintergrund hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
eine entsprechende Anmeldung im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 vorgenommen.
Die landeseigene Grün Berlin GmbH befindet sich als Vertragspartnerin der Leitner Seilbahn
Berlin GmbH derzeit in Gesprächen mit selbiger.
Frage 6:
Welche finanziellen Mittel in welcher Höhe hat der Senat für einen Weiterbetrieb der Seilbahn in Marzahn-
Hellersdorf ab 2021 in den Haushaltsplanentwurf 2020/21 eingestellt?
Antwort zu 6:
Für den Weiterbetrieb der Seilbahn entlang der Gärten der Welt und des Kienbergparks
hat der Senat insgesamt 1.053.000 EUR ab 2021 im Haushaltsplanentwurf 2020/2021
eingestellt. Vorbereitend dazu hat die Seilbahn Berlin GmbH der Grün Berlin GmbH die
folgende Aufstellung der jährlichen Kosten zum Betrieb der Seilbahn zur Verfügung gestellt
3
Betriebskosten
Führung und Betrieb, Energieaufwand,
Versicherungen, Laufende Wartung und
Standhaltung, ohne Personal
358.000,00 EUR
Personalaufwand 695.000,00 EUR
Gesamtkosten 1.053.000,00 EUR.
Berlin, den 17.07.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz