Mobilität: Gut angekommen, aus BVG

02.05.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-05-02-muva-zwischenbilanz

Im März ging der Service BVG #Muva #berlinweit mit neuem Konzept an den Start, um #mobilitätseingeschränkten Personen einen zusätzlichen #barrierefreien Service zu bieten. Seit der Erweiterung ist es möglich, #Direktfahrten innerhalb eines Radius von fünf Kilometern zu buchen und sich zu allen S- und U-Bahnstationen sowie sämtlichen Bushaltestellen in Berlin fahren zu lassen. Das kommt bei der Zielgruppe gut an: Rund 20.000 #Fahrgastfahrten wurden seit Anfang März mit dem BVG Muva durchgeführt. Damit hat sich die Gesamtzahl verdreifacht. Ein deutliches Zeichen dafür, dass das Angebot eine wertvolle #Unterstützung darstellt und eine funktionierende #Ergänzung zu Bus und Bahn im Alltag vieler Berliner*innen bietet.

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TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (II), aus Senat

02.05.2025

Frage 1:

Welchen Status hat das #Planfeststellungsverfahren für die #Straßen-TVO? Welchen Stand hat die Bearbeitung der Einwendungen?

Antwort zu 1:

Von der #Anhörungsbehörde (#AHB) wurden die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange (#TÖB) und Verbände (60) sowie die Einwendungen der sonstigen Betroffenen (695 Einwendungen von 2.144Einwendenden) Ende September 2024 an den #Vorhabenträger übergeben. Diese werden gegenwärtig durch den Vorhabenträger bearbeitet / bewertet.

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Potsdam + Straßenbahn: Zukunft hautnah, Tag der offenen Tür bei der ViP, aus ViP

01.05.2025

https://www.swp-potsdam.de/abonnement/exklusiv-f%C3%BCr-fahrg%C3%A4ste/f%C3%BCr-alle-potsdamer

Werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen der ViP

Die ViP öffnet ihren #Betriebshof für die Potsdamerinnen und Potsdamer für einen exklusiven Blick hinter die Kulissen!

Am 11. Mai in der Zeit von 11:00 bis 17:00 Uhr Zeit dreht sich am Tag der #offenen Tür alles um einen lebendigen Blick in die Zukunft der Mobilität in der Landeshauptstadt, das Thema Nachhaltigkeit und die #ViP als Arbeitgeber.

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Vollsperrung Brücke An der Wuhlheide in Oberschöneweide, aus Senat

30.04.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1555906.php

Pressemitteilung vom 30.04.2025

Die #Brücke an der #Wuhlheide überführt die gleichnamige Straße über die #Edisonstraße / #Treskowallee im Ortsteil #Oberschöneweide des Berliner Bezirkes Treptow-Köpenick. Das neunfeldrige #Spannbetonbauwerk aus dem Jahr 1989 unterliegt nachweislich einer #Schädigung durch #Alkali-Kieselsäure-Reaktion und weist darüber hinaus erhebliche zusätzliche baustoffliche und konstruktive Defizite auf.

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Fahren ohne Fahrschein – wie viel lässt sich der Senat die Kontrollen kosten?, aus Senat

30.04.2025

Erläuterungen zu den anliegenden Tabellen:

StGBStrafgesetzbuch
Einst.Einstellung
StPOStrafprozessordnung
ZKZählkarte
RKRechtskraft
Erl.Erledigung
OWiOrdnungswidrigkeit
VBVollstreckungsbehörde
JGGJugendgerichtsgesetz
Sof. HVSofortige Hauptverhandlung (beschleunigtes Verfahren)
vereinf. Jugendverfvereinfachtes Jugendverfahren
FSFreiheitsstrafe
Bew.Bewährung
BtmGBetäubungsmittelgesetz
Aufl. m./ o. Verwarn.Auflagen mit/ ohne Verwarnung
Abg. innerh.StA-BezirkAbgabe innerhalb der Staatsanwaltschaft
Eröffn. d. Hauptverf.Eröffnung des Hauptverfahrens
sonst. gemein.sonstige gemeinnützige
o./ m. Ausl.erstohne/ mit Auslagenerstattung
erzieher.Maß.erzieherische Maßnahme
Erziehungsmaßr.Erziehungsmaßregel
endg. Einst.Endgültige Einstellung
JugJugendliche
Vollstr.Vollstreckung
StAStaatsanwaltschaft
AGAmtsgericht
OLG/ KGOberlandesgericht/ Kammergericht
LGLandgericht
EFSErsatzfreiheitsstrafe
FEFahrerlaubnis
v.A.w.von Amts wegen

Quelle: Eigene Darstellung der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

  1. Wie viele #Strafanträge wegen § 265a Abs. 1 Variante 3 StGB (#Beförderungserschleichung) wurden in den Jahren 2019 bis 2024 jährlich gestellt? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln.)

    Zu 1.: Die BVG übermittelt hierzu folgende Auflistung:
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U-Bahn: Wie hoch waren die durchschnittlichen täglichen Fahrgastzahlen auf den einzelnen U-Bahn-Linien?, aus Senat

30.04.2025

Frage 1:

Wie hoch waren die durchschnittlichen #täglichen #Fahrgastzahlen, aufgeschlüsselt nach einzelnen Linien (#U1 bis #U9), für die folgenden Jahre: 2024, 2019, 2014 und 2009. Sollten für einzelne Jahre keine täglichen Durchschnittswerte vorliegen, wären alternativ auch Jahres- oder Monatswerte hilfreich. Ich bitte darum, jeweils anzugeben, ob es sich um Schätzungen, Hochrechnungen oder tatsächliche Zählungen handelt, und wie  die  Daten  erhoben  wurden. Weitere Informationen, die zur Interpretation der Zahlen notwendig sind (z. B. #Sonderereignisse wie Bauarbeiten), sind ebenso willkommen.

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Bahnhöfe: Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofs Elsterwerdaer Platz, aus Senat

29.04.2025

Frage 1:

Welche Planungen gibt es zum #barrierefreien #Ausbau des U-Bahnhofs #Elsterwerdaer Platz? Wann werden die entsprechenden  Baumaßnahmen  beginnen?

Frage 3:

Welche Maßnahmen zur Herstellung von #Barrierefreiheit sind am #U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz konkret geplant? Wird ein Aufzug installiert? Wenn nein, warum nicht?

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Schiffsverkehr: Einladung zur 19. Informationsveranstaltung Landwehrkanal, aus WSA Berlin

29.04.2025

https://www.wsa-spree-havel.wsv.de/Webs/WSA/Spree-Havel/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/04_2025_pm_einladung_infoveranstaltung_lwk.html;jsessionid=E5FA725AE1CBB83AC9F8AA718EF17DFD.live21322?nn=2883510

Die nächsten Schritte am #Landwehrkanal

Die Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes lädt 

am 21. Mai 2025 um 16:30 Uhr zur 19. #Informationsveranstaltung im Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt #Spree #Havel ein.

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Es brummt am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) – Wie sichert der Senat den Schlaf der Anwohnenden?, aus Senat

29.04.2025

Frage 1:

Wie wird sichergestellt, dass im laufenden #Betrieb und bei künftigen #Baumaßnahmen des Zentralen Omnibusbahnhofs (#ZOB) die Interessen und Bedürfnisse der Anwohner*innen systematisch berücksichtigt werden?

Antwort zu 1:

Nach Auskunft der BVG sind aktuell keine größeren Baumaßnahmen geplant. Auf den laufenden Betrieb wird bei der Beantwortung der Folgefragen eingegangen.

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UmleitungA100-Ringbahnbrücke, wo steht der ÖPNV?, aus Senat

29.04.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Zur #Umfahrung der #A100-Ringbahnbrücke leitet der Senat den #Autoverkehr über Stadtstraßen um. Diese sogenannten Vorbehaltsrouten des gesperrten A100-Abschnitts sollen den Autoverkehr der A100 Richtung Norden aufnehmen. Wichtig sind diese Straßen aber auch für den #Busverkehr, außerdem sind hier viele Menschen mit dem #Rad und zu #Fuß unterwegs.

Frage 1:

Wie wird das #Umfahrungskonzept der Senatsverkehrsverwaltung, bestehend aus Nahumfahrung, Ausweichroute I und II, konkret ausgestaltet (bitte für die einzelnen Routen auflisten: Umleitungswegweisung ab wo, für welche Fahrzeugarten)?

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