Welche Kriterien der #Barrierefreiheit werden zu welchen Zeitpunkt erfüllt?
Liegen dem Senat bereits konkrete #Planungen darüber vor, an welcher Stelle die #Aufzüge zum U-Bahnhof Gneisenaustraße installiert werden sollen? Wenn ja: Wo sind diese einsehbar?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Vorgesehen sind der Einbau einer Aufzugsanlage, die Ausstattung der Bahnsteighalle mit einem #Blindenleitsystem (#BLS), die Anpassung der Bahnsteigkanten sowie der Einbau eines neuen Granitbelags. Darüber hinaus ist der Bau eines neuen #Zugangs geplant. Der barrierefreie Ausbau soll nach den aktuell gültigen Standards für den barrierefreien Ausbau Berliner U-Bahnhöfe erfolgen.“
„ Alle im Einsatz befindlichen #Straßenbahnen sind als #Niederflurfahrzeuge, also Fahrzeuge mit niedriger Bodenhöhe, ausgeführt. An barrierefrei ausgebauten Haltestellen kann der Einstieg deshalb in der Regel allein und ohne fremde Hilfe erfolgen. Es sind bereits mehr als 72% der Straßenbahnhaltestellen barrierefrei ausgebaut. Kleine Reststufen lassen sich allerdings nicht überall vermeiden. Für diesen Fall kann vom Fahrpersonal eine Spaltüberbrückung ausgeklappt werden.
Alle Fahrzeuge der Flotte verfügen über eine Einstiegshilfe, die an nicht barrierefreien Haltestellen zum Einsatz kommt. Dort bekommen Personen mit Rollstuhl eine Klapprampe ausgeklappt, um die Reststufe zur Fahrbahn überwinden zu können. Einige Fahrzeuge verfügen statt einer Rampe über einen elektrischen Hublift. Neue Fahrzeuge werden grundsätzlich mit manuellen Einstiegshilfen ausgestattet, da sich das elektrische System als fehleranfällig erwiesen hat.“
#U-Bahnen:
„ Die Baureihen H, IK, J und JK sind als barrierefreie #Niederflurfahrzeuge ausgeführt. Der Ein- und Ausstieg ist in der Regel stufenlos und allein und ohne fremde Hilfe möglich. Bei Bedarf können Personen mit Rollstuhl sich an der ersten Tür eine Rampe als Spaltüberbrückung anlegen lassen.
Bei den älteren Baureihen wird an der ersten Tür vom Fahrpersonal eine manuelle #Klapprampe angelegt. Diese ermöglicht es Rollstuhlfahrenden, die vorhandene Reststufe zu überwinden.“
„ Alle bei der BVG im Einsatz befindlichen Busse sind als Niederflurfahrzeuge ausgeführt und senken sich an den Haltestellen automatisch ab („#Kneeling“). Zudem haben alle Fahrzeuge eine manuelle Klapprampe, um einen Ein- und Ausstieg für Menschen mit Behinderung zu gewährleisten.“
Frage 2:
Bitte nach Fahrzeugtyp, Anzahl der Fahrzeuge sowie Art der #Einstiegshilfe aufschlüsseln.
Antwort zu 2:
Straßenbahnen:
Die BVG hat dazu nachstehende Tabelle übermittelt:
TRAM Typ
Fz in Betrieb
Einstiegshilfe
Anzahl je Fz
Anzahl Hublift
Anzahl Klapprampe
F6Z
34
Klapprampe
2
68
F8Z
156
Klapprampe
2
312
F8E
40
Klapprampe
1
40
GT6 alt
28
Hublift
1
28
GT6U
70
Klapprampe
1
70
GTZ
45
Hublift
2
90
UBL
6
Klapprampe
2
12
SUMME
379
118
502
U-Bahn
Zur U-Bahn hat die BVG keine Angaben geliefert.
Busse
Alle bei der BVG eingesetzten Busse sind mit jeweils einer Klapprampe pro Fahrzeug ausgestattet.
Frage 3:
Wie wird bei den neu beschafften Straßenbahnfahrzeugen der BVG der barrierefreie Ein- und Ausstieg von Menschen mit Behinderung gewährleistet?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Die neuen Urbanliner-Fahrzeuge sind mit Klapprampen ausgerüstet (siehe tabellarische Gesamtübersicht). Zusätzlich befindet sich an der 2. Tür der in Fahrtrichtung linken Seite (gegenüber der Tür mit Klapprampe) eine Spaltüberbrückung, um den barrierefreien Zugang bei Bahnsteigmittellage zu gewährleisten.“
Frage 4:
Verfügen die neu beschafften Straßenbahnfahrzeuge über automatisch oder elektrisch betriebene Rampen oder Lifte?
Wenn ja, wie funktionieren diese und durch wen werden sie bedient?
Wenn nein, aus welchen technischen, betrieblichen oder wirtschaftlichen Gründen wurde darauf verzichtet, und ist dies für die Zukunft geplant?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit, dass bei den neu beschafften Straßenbahnen auf automatische, elektrisch betriebene Einstiegshilfen verzichtet wurde, da sich diese im Betrieb als technisch störanfällig erwiesen haben. Manuelle Klapprampen bieten demgegenüber eine zuverlässige und betrieblich robuste Lösung. Die Klapprampen werden bei Bedarf manuell durch das Fahrpersonal ausgelegt.
Der Senat ergänzt, dass derzeit nicht angedacht ist, bei künftigen Straßenbahnbeschaffungen elektrische Rampen und/ oder Spaltüberbrückungen vorzusehen.
Frage 5:
Welche Anforderungen an die Barrierefreiheit waren Bestandteil der Ausschreibung und der Vergabe für die neuen Straßenbahnfahrzeuge?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Folgende Anforderungen wurden definiert:
100 % Niederflur-Anteil (keine Stufen im Fahrgastraum)
Barrierefreier Zugang mittels Klapprampe
2 Multifunktionsabteile für mind. je 2 Rollstühle
Sitzplätze für besonders große und kleine Personen.
Die Berliner Behindertenverbände und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen wurden am gesamten Beschaffungsprozess beteiligt.“
Frage 6:
Wurde im Rahmen der Fahrzeugbeschaffung geprüft, automatisch oder elektrisch betriebene Rampen beziehungsweise Lifte einzubauen?
a) Welche technischen Lösungen wurden untersucht? b) Zu welchem Ergebnis kam die Prüfung?
c) Welche Mehrkosten wären mit dem Einbau verbunden gewesen?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit, dass bei der Erstellung des Lastenhefts die #Barrierefreiheit der neuen Straßenbahnfahrzeuge umfassend berücksichtigt wurde. Die Anforderungen wurden mit dem ÖPNV-Aufgabenträger sowie den Interessenverbänden abgestimmt. Im Ergebnis wurden die bei den Flexity-Fahrzeugen etablierten und anerkannten Lösungen auch für die Neufahrzeuge vorgesehen. Die konkrete Ausführung wurde anschließend gemeinsam mit den beteiligten Verbänden am Modell des Urbanliners überprüft und bestätigt.
Ein wesentlicher Schwerpunkt lag auf einer möglichst niedrigen Einstiegshöhe, die bei den neuen Fahrzeugen umgesetzt werden konnte. Gegen den Einsatz elektrischer Hublifte sprachen insbesondere technische und betriebliche Gründe: Bei modernen Niederflurstraßenbahnen ist der verfügbare Bauraum im hinteren Fahrzeugbereich stark begrenzt. Komplexere Einstiegssysteme würden zudem zusätzliches Gewicht verursachen. Darüber hinaus haben sich elektrische Hublifte insbesondere unter winterlichen Bedingungen als nicht ausreichend zuverlässig erwiesen. Kann ein defekter Hublift nicht vollständig in das Fahrzeug eingefahren werden, ist das Fahrzeug unter Umständen nicht mehr bewegungsfähig. Dies kann zu länger andauernden Störungen führen und den Linienverkehr auf dem betroffenen Streckenabschnitt beeinträchtigen. Aus diesen Gründen wurde die bereits bei den Flexity-Fahrzeugen bewährte Lösung mit manuellen Klapprampen auch für die neuen Urbanliner-Straßenbahnen gewählt.
Der Senat ergänzt, dass aufgrund der Vorgabe manueller Klapprampen in den Ausschreibungsunterlagen für die Bietenden kein Anlass bestand, Angebote für elektrische Rampen bzw. Spaltüberbrückungen abzugeben. Daher kann zu den durch diese Ausstattung potenziell induzierten Mehrkosten keine Aussage getroffen werden.
Frage 7:
Welche Voraussetzungen müssen an den Berliner Haltestellen erfüllt sein, damit automatisch oder elektrisch betriebene Rampen sicher eingesetzt werden können?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Elektrische Hublifte und manuelle Rampen kommen grundsätzlich nur dann zum Einsatz, wenn der Ein- und Ausstieg von der Fahrbahn erfolgt. An barrierefrei ausgebauten Haltestellen ist aufgrund des weitgehend niveaugleichen Einstiegs im Regelfall keine zusätzliche Einstiegshilfe erforderlich. Ein gegebenenfalls verbleibender Spalt kann bei Bedarf mit einer manuellen Spaltüberbrückung geschlossen werden.“
Frage 8:
An wie vielen #Straßenbahnhaltestellen ist derzeit kein niveaugleicher beziehungsweise weitgehend niveaugleicher Einstieg möglich? Bitte nach Bezirk und Haltestelle aufschlüsseln.
Antwort zu 8:
Bezirk Nicht barrierefreie Richtungshaltestellen Richtungshaltestellen insgesamt Pankow 56 211 Mitte 26 98 Friedrichshain-Kreuzberg 13 50 Lichtenberg 39 160 Marzahn-Hellersdorf 14 99 Treptow-Köpenick 80 210 Gesamt 228 828
Derzeit sind rund 72 Prozent aller Straßenbahnhaltestellen barrierefrei ausgestattet. Die Anzahl verteilt sich wie folgt auf die von der Straßenbahn erschlossenen Bezirke:
Frage 9:
Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um Straßenbahnhaltestellen, an denen der barrierefreie Einstieg gegenwärtig nur eingeschränkt möglich ist, entsprechend umzubauen? Bitte den jeweiligen Planungsstand und den vorgesehenen Realisierungszeitraum angeben.
Antwort zu 9:
Alle noch ausstehenden Haltestellen werden sukzessive nach den Standards der Barrierefreiheit für die Straßenbahn ausgebaut. Dazu zählen unter anderem:
22 cm Bordhöhe
Herstellung eines taktilen Leitsystems
Berücksichtigung von Durchgangsbreiten und Aufstellflächen für Rollstuhlnutzende.
Fünf Richtungshaltestellen befinden sich derzeit in baulicher Umsetzung.
Die Planungen der BVG sehen derzeit den Ausbau von weiteren 126 Richtungshaltestellen bis zum Jahr 2032 vor.
Frage 10:
Wie viele Beschwerden über nicht oder nur eingeschränkt nutzbare Einstiegshilfen, unterbliebene Hilfestellungen oder Probleme beim Ein- und Ausstieg von Rollstuhlnutzenden wurden der BVG in den Jahren 2021 bis 2025 sowie im laufenden Jahr 2026 übermittelt?
Antwort zu 10:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ 2021: 14 Beschwerden,
2022: 15 Beschwerden,
2023: 18 Beschwerden,
2024: 18 Beschwerden, Auswertung ab 02.25:
2025: 159 Beschwerden,
2026: 75 Beschwerden (Daten bis 27.08.2026).
Die Werte bis 2024 und ab 2025 sind aufgrund einer internen Systemumstellung nur eingeschränkt miteinander vergleichbar: Mit der Systemumstellung änderte sich die Erfassungs- und Auswertungssystematik. Zudem bestehen Überschneidungen zwischen den Kategorien „ Barrierefreiheit“ sowie „ Ein- und Ausstieg“. Der Anstieg der ausgewiesenen Fallzahlen ist daher nicht mit einer entsprechenden tatsächlichen Zunahme von Beschwerden gleichzusetzen.
Die Formulare wurden inzwischen angepasst, um künftig eine eindeutigere Zuordnung und präzisere Auswertung zu ermöglichen.“
Frage 11:
Welche konkreten weiteren Maßnahmen planen der Senat und die BVG, um Menschen mit Behinderung künftig einen möglichst selbstständigen, sicheren und zuverlässigen Ein- und Ausstieg in Busse und Bahnen zu ermöglichen?
Antwort zu 11:
Der Senat verfolgt das Ziel, den gesamten Berliner ÖPNV so schnell wie möglich barrierefrei zu gestalten. Zu den geplanten Maßnahmen gehören:
Beteiligung von Interessenvertretungen: Der Senat bezieht die Landesbeauftragte für
Menschen mit Behinderungen und verschiedene Betroffenenverbände in die Planung und Umsetzung der nachfolgend genannten Maßnahmen ein, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse der Betroffenen berücksichtigt werden. Daran wird auch zukünftig festgehalten.
Fahrzeugneubeschaffungen berücksichtigen jeweils die aktuellen Erkenntnisse im
Hinblick auf Barrierefreiheit.
Der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen und Straßenbahnhaltestellen wird fortgesetzt, dies umfasst unter anderem den Einbau von Aufzügen oder Rampen sowie von Blindenleitsystemen.
Barrierefreier Alternativ-Verkehr (BAV): Gemeinsam mit dem VBB wird fortwährend an
der Weiterentwicklung des BAV gearbeitet. Folgende Themen stehen aktuell im Fokus:
Die textbasierte Bestellung (per SMS oder Mail) wird derzeit vom VBB technisch vorbereitet;
Anstoß einer verbesserten Beratung von Menschen mit Behinderung bei den Verkehrsunternehmen;
Anstoß einer Verbesserung der Kommunikation defekter oder aus anderen
Gründen nicht nutzbarer Aufzüge, die der Erreichbarkeit von Bahnhöfen dienen, durch die jeweiligen Betreiber der Aufzüge;
Klare Regelung und Kommunikation der Rangfolge bei der Nutzung von Mehrzweckabteilen in den Verkehrsmitteln.
Derzeit läuft der Testbetrieb für die „ #sprechenden Busse und Straßenbahnen“ . Dabei wird bei an den Haltestellen stehenden Fahrzeugen automatisch die Linie und das Fahrtziel angesagt. Dies soll auf alle Busse und Straßenbahnen der BVG ausgerollt werden.
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Um allen Fahrgästen einen selbstständigen, sicheren und zuverlässigen Ein- und Ausstieg zu ermöglichen, wird der barrierefreie Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Straßenlage weiter vorangetrieben. Ziel ist es, möglichst alle Straßenbahnhaltestellen zu barrierefreien #Kaphaltestellen umzubauen.“
Was ist der aktuelle #Projektstand bzgl. der U-Bahn-Verlängerung der Linie U3 von Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz?
Antwort zu 1:
Nach Abschluss der Entwurfsplanung für die #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U3 von #Krumme Lanke bis zum #Mexikoplatz läuft zurzeit noch das Planfeststellungsverfahren bei der zuständigen #Planfeststellungsbehörde. Diese teilt mit, dass im Planfeststellungsverfahren die Anhörung einschließlich Erörterungstermin abgeschlossen werden konnte und derzeit die Beschlussbearbeitung erfolgt.
Frage 2:
Wann wird das laufende #Planfeststellungsverfahren mit dem Planfeststellungsbeschluss voraussichtlich abgeschlossen?
#Flottenerneuerung der #U-Bahn geht mit großen Schritten voran ● 100. Wagen der neuen Baureihe J geht jetzt auf der #U5 in den Einsatz ● Im Herbst starten die Neuwagen auch auf der #U9
Ein bisschen feiern ist erlaubt in der #U-Bahn-Werkstatt in #Friedrichsfelde. Dort ist jetzt schon der 100. Wagen der neuen Baureihe J eingetroffen und geht zeitnah in den Fahrgasteinsatz. Damit ist ein weiterer Meilenstein bei der Erneuerung der Berliner U-Bahnflotte geschafft. Seit der Premiere für die neuen Züge für die Linien U5 bis U9 im Frühjahr läuft die sogenannte „#Einflottung“ im #Dauerbetrieb und völlig planmäßig. Die Züge sind im #Alltagseinsatz stabil und zuverlässig unterwegs. Sie tragen damit wesentlich dazu bei, den BVG-Stabilitätskurs weiter erfolgreich umzusetzen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kommen auf ihrem #Stabilitätskurs weiter voran. Das zeigen die Entwicklungen des ersten Halbjahres 2026, die heute bei einem #Sommerupdate vom BVG-Vorstandsvorsitzenden Henrik Falk vorgestellt wurden. Busse und Straßenbahnen sind inzwischen auf hohem Niveau zuverlässig unterwegs. Bei der #U-Bahn hat sich die #Zuverlässigkeit durch die laufende #Flottenerneuerung deutlich verbessert.
#Müll neben dem Mülleimer, eine #beschädigte Sitzbank oder #Graffiti am Bahnsteig: Wer solche Dinge entdeckt, kann die BVG am U-Bahnhof Kottbusser Tor ab sofort direkt per #WhatsApp informieren. Mit einem neuen #Pilotprojekt testet Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen einen zusätzlichen und besonders einfachen #Meldeweg für allgemeine Anliegen rund um den Bahnhof.
Nach intensiver Neuplanung steht Termin für Wiederinbetriebnahme fest ● Im August 2027 sollen die Züge auf dem erneuerten nördlichen Streckenabschnitt wieder fahren
Mit der #Erneuerung des nördlichen Abschnitts der #U6 setzt die BVG derzeit eines der größten Infrastrukturprojekte der vergangenen Jahre um. Nun steht der überarbeitete #Zeitplan für den #Endspurt. Zum Start des neuen Schuljahres 2027 sollen die Züge der #U6 wieder auf der runderneuerten Trasse fahren.
Welche #Bauvorhaben finden seit 2017 am und im #U-Bahnhof #Blissestraße statt (bitte tabellarisch auflisten: Vorhaben, Bauzeitraum, Gründe/Ziele)?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Am U-Bahnhof Blissestraße finden seit 2017 Maßnahmen zum #barrierefreien Ausbau sowie zur #Instandsetzung der Innen- und Außentreppen und der Schalterhallen statt.
Notruf- und #Informationssäulen werden besser #sichtbar ● Fahrgäste können das Pilotprojekt bewerten ● Positive Sicherheitsentwicklung setzt sich im ersten Halbjahr 2026 fort
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) starten ein neues #Pilotprojekt für mehr #Orientierung und #Sicherheit an U-Bahnhöfen. Das Pilotprojekt trägt den Arbeitstitel „Pink*Zone“. PINK steht dabei für Punkt für Information, #Notruf und Kontakt, das Sternchen für alle. Getestet werden auffällige Markierungen rund um die Notruf- und Informationssäulen. Wer sich unwohl fühlt oder Hilfe benötigt, erreicht über den Notrufknopf jederzeit direkt die #Sicherheitsleitstelle der BVG: Die Mitarbeitenden sehen die Fahrgäste per Videoübertragung, können die Situation unmittelbar einschätzen, Unterstützung organisieren und bei Bedarf Videodaten sichern.