Wieso streicht der Senat die Tram zwischen Johannisthal und Gropiusstadt, der ein dringlicher Bedarf bescheinigt wurde und für deren Planungen Gelder ausgegeben wurden?, aus Senat

05.02.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Im #Nahverkehrsplan 2019-2023 wurde der #Verlängerung der #Tram #M11 von Johannisthal nach #Johannisthaler Chaussee (#Gropiusstadt) ein dringlicher Bedarf bescheinigt und folgerichtig hat der Senat im November 2023 deren Planung beschlossen.

Hauptgründe waren:

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Änderungen rund um den Berliner Hauptbahnhof vom 18. Februar bis 22. April, aus VBB

05.02.2025

https://www.vbb.de/news/aenderungen-rund-um-den-berliner-hauptbahnhof-vom-18-februar-bis-15-april

Für den Einbau von zusätzlichen #Weichen und #Signalen wird vom Dienstag, 18. Februar bis Dienstag, 15. April 2025 der #Nord-Süd-Fernbahntunnel inklusive des Berliner Hauptbahnhofs #halbseitig #gesperrt

Zusätzlich werden an zwei Wochenenden die unteren Gleise in Berlin #Hauptbahnhof #komplett gesperrt:

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Straßensanierungen mit „grünem Asphalt“ – fahren und gehen wir in Berlin bald auf C02-nega tiven Asphalt?, aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Welche #Asphaltdeckschichten  werden in Berlin für den #Straßen-/ #Wegebau verwendet? Bitte um Auflistung der #Materialien und #Verfahren .

Antwort zu 1 :

Im Land Berlin sind alle in den „ Technischen Lieferbedingungen für #Asphaltmischgut für den Bau von Verkehrsbefestigungen  (TL Asphalt-StB 07/ 13)“ , bekanntgegeben durch die Allgemeinen Rundschreiben #Straßenbau (ARS) 12/ 2013 und 08/ 2019 des für Verkehr zuständigen Bundesministeriums, beschriebenen Asphaltmischgutarten für Deckschichten zulässig. Die TL Asphalt-StB 07/ 13 ist die nationale Umsetzung der harmonisierten Europäischen Norm DIN EN 13108-1 und als solche im Sinne der EU­ Bauproduktenverordnung  verbindlich.

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Bahnhöfe: Zusätzliche S-Bahn-Zugänge (Teil 2) – unendliche Bestellungen, aus Senat

30.01.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage  19/ 20697 zeigte sich, dass bei den Berliner Bestellungen von 8- Bahnhofs-Zugängen für #direktere und #einfachere Wege der Menschen zur Bahn bei 10 von 14 Projekten #überlange #Planungszeiträume und sogar einige #Planungsstopps zu konstatieren sind .

Noch in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 817/ 18610 wurden 2016 folgende Fertigstellungstermine genannt: 8-Bf Westkreuz vsl. 2018 , 8-Bf Westend vsl . 2020 , 8-Bf Prenzlauer Allee vsl. 2019 , 8-Bf Tempelhof vsl. 2020 , 8-Bf Zehlendorf vsl. 2022 Einige Bauvorhaben, darunter ein „ nicht sehr komplexes“ (Zitat Senat in 818/ 27300) weisen zudem inakzeptables Planungschaos auf  und erfordern  Nachfragen.

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Quo vadis BVG? Wie geht es weiter bei den Berliner Verkehrsbetrieben? (II), aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Welche konkreten #Sanierungs- und #lnstandsetzungsmaßnahmen  sind bei der BVG in 2024 erfolgt und im Zeitraum von 2025 bis 2030 im Allgemeinen sowie im Besonderen in Bezug auf das #Streckennetz , #Tunnel , #Brücken, #Bahnhöfe und #Haltestellen geplant worden und welchen zeitlichen Umfang hatten bzw. haben diese Maßnahmen? (Aufstellung nach Umsetzungen, Planungen und Jahren sowie Dauer erbeten.)

Antwort zu 1 :

Die BVG teilt dazu Folgendes mit:

„ Straßenbahn:

Bei den nachfolgend aufgeführten #Baumaßnahmen handelt es sich um #Grundinstandsetzungsmaßnahmen / #Erhaltungsmaßnahmen, die aus natürlichem #Verschleiß der Anlagen resultieren. Einige haben bereits 2024 begonnen und werden noch im Jahr 2025 andauern.

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S-Bahnhof Prenzlauer Allee – Ein Generationenprojekt – 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang (II), aus Senat

28.01.2025

Frage 1:

In welchem planungsrechtlichen „Aggregatzustand“ befinden sich aktuell die Bestrebungen zur Schaffung eines #zweiten #Zugangs zum #S-Bahnhof #Prenzlauer Allee insbesondere in Bezug auf

  1. die Entwurfsplanung
  2. die Baugrunderkundung
  3. die  Entwässerungsproblematik
  4. die Genehmigungsplanung
  5. die Erteilung der Plangenehmigung

Antwort zu 1:

Die Maßnahme befindet sich derzeit in der #Planungsphase der #Genehmigungsplanung. Im Zuge der Bewertung der Lösungsansätze ist eine Anpassung der #Vorzugsvariante erforderlich.

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Status Quo: Umbau der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße (II), aus Senat

28.01.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Sachstand zum #Umbau der #Straßenbahnhaltestelle „ S #Greifswalder Straße“ , welche (Um)bauabschnitte wird es geben und welche Zeitschiene ist hierfür derzeit vorgesehen? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 1:

Die aktuelle Planung sieht eine #Beibehaltung des Haltestellenzugangs durch den landeseigenen #Fußgängertunnel vor. Die #Fußgängerfurt am Knotenpunkt Greifswalder Str./ Storkower Straße soll zur Erhöhung der Kapazität auf 10 Meter verbreitert werden. Zusätzliche Haltestellenabgänge sind in südwestlicher Richtung geplant.

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Straßenverkehr: Tempo 30 auf der Gotenstraße in Schöneberg, aus VIZ Berlin

28.01.2025

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/tempo-30-auf-der-gotenstrasse-in-schoneberg

Auf der #Gotenstraße zwischen Sachsendamm und Torgauer Straße gilt ab dem 29. Januar eine #Geschwindigkeitsbegrenzung von #30 km/h. Auf Anregung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hatte das Bezirksamt die Anordnung des Tempolimits in der Gotenstraße überprüft. Dabei wurde eine hohe Lärmbelastung, die besonders in den Nachtstunden die zulässigen Richtwerte übersteigt, festgestellt. Eine schalltechnische Untersuchung des Bereichs Ella-Barowsky-Straße/Wilhelm-Kabus-Straße belegte die hohe Lärmbelastung. Mit der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h wird dem nun entgegengewirkt.

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Stationen: Begrünung von Wartehallen (III), aus Senat

27.01.2025

Frage 1:

Welchen aktuellen Stand hat die Ausschreibung für den Bau und die Errichtung der neuen #begrünten #BVG- Wartehallen?

Frage 2:

Gemäß Beantwortung der Drs. 19/ 19314 wurde der Prototyp zur Erneuerung der #Wartehalleninfrastruktur im April 2024 auf dem #Betriebshof #Lichtenberg errichtet. Ist die Prüfung der Tauglichkeit und Akzeptanz der neuen #Wartehalle erfolgt bzw. abgeschlossen? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? Wenn nein, wie lange wird die Prüfung noch dauern und wann liegen die Ergebnisse vor?

Frage 3:

Ist die Ausschreibung, wie in der Beantwortung der Drs. 19/ 19314 angekündigt, zum Ende 2024 erfolgt? Wenn nein, warum nicht und wann soll die Ausschreibung erfolgen? Wann ist mit einer Auftragsvergabe zu rechnen?

Antwort zu 1 bis 3:

Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der Prozess befindet sich noch in der Abstimmung. Nach den Rückmeldungen einiger Stakeholder zur technischen Tauglichkeit werden aktuell noch einmal 4 Prototypen getestet. Ebenso finden Abstimmungen mit weiteren Stakeholdern statt, wie beispielsweise dem #Gestaltungsbeirat. Nach Zustimmung aller relevanten Stakeholder erfolgt die Ausschreibung.

Frage 4:

Wird  weiterhin  von  einem  Start  zur  Erneuerung  der  Wartehalleninfrastruktur  für  Ende  2025/   Anfang  2026 ausgegangen? Wenn nein, warum nicht und wie stellt sich der aktuelle Zeitplan dar?

Antwort zu 4:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Ja.“

Berlin, den 22.01.2025

In Vertretung

Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

Stationen: Lasst uns nicht im Regen stehen – Warte- & Unterstellhäuschen von Bus und Tram, aus Senat

27.01.2025

Frage 1:

Wie viele #Haltestellen der BVG gibt es insgesamt, und wie viele davon sind mit einem #Wartehäuschen ausgestattet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Die BVG betreibt ca. 6400 #Bushaltestellen, davon sind 3709 Haltestellen mit einem Wartehäuschen ausgestattet. Bei der #Straßenbahn sind es rund 814 Haltestellen, davon sind 800 Haltestellen mit einem Wartehäuschen ausgestattet.“

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