Vom 07.10. bis 20.10.2022 fand eine #Beteiligung der Öffentlichkeit zur geplanten #Tram-Neubaustrecke #Johannisthal – #Gropiusstadt statt. Wie fasst der Senat die wesentlichen Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zusammen?
Frage 2:
Inwieweit sind die #Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vom 07.10. bis 20.10. konkret in die weitere #Planung der Umsetzung der neuen Tram-Strecke eingeflossen?
Ein bisschen skurril klang die Nachricht ja schon: „Die „#Perlschnur“ geht live“, teilten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kürzlich mit. Was nach Spielzeug klingt, ist eigentlich eine schnöde #Information, die in Bahnhöfen die Stationen der #U-Bahnlinien auflistet. Insgesamt gibt es die analogen #Schilder bei der BVG rund 1300-mal, heißt es auf Anfrage bei der BVG. Allerdings werde „beinahe täglich eines der vielen analogen Schilder entwendet“, schrieb die BVG nun im sozialen Netzwerk „Linkedin“.
Erhebliche Einschränkungen gibt es in den nächsten Monaten auf der Regionalbahnlinie #55, die #Kremmen mit #Hennigsdorf verbindet. Für Bahnpendler aus Oberhavel gibt es noch weitere Probleme.
Voraussichtlich noch bis Mai 2025 dauern die Arbeiten an der #Bahnbrücke in der #Marwitzer Straße in Hennigsdorf an. Bevor der abschließende Straßenbau beginnen kann, soll bis Dezember 2024 die östliche Brücke fertiggestellt werden.
Bund und Deutsche Bahn unterzeichnen Vereinbarung für zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung • Kürzere Reisezeiten, mehr Kapazität, bessere Anbindung an die Hauptstadtregion
Der Bund und die Deutsche Bahn (DB) treiben den Strukturwandel in den Kohleregionen weiter voran. Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und der DB-Vorstandsvorsitzende Dr. Richard Lutz haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der zehn weitere Vorhaben in den Kohleregionen geplant werden können. Größtes Vorhaben ist dabei der Ausbau der Strecke Berlin– #Cottbus – #Weißwasser – #Görlitz. Künftig sollen die Züge schneller fahren können, wodurch sich die Reisezeiten deutlich verringern. Eine höhere #Streckenkapazität soll zudem ein größeres #Zugangebot ermöglichen. Dafür soll der Streckenabschnitt Cottbus–Weißwasser–Görlitz #zweigleisig ausgebaut und #elektrifiziert werden.
An der geplanten #Tangentialen Verbindung Ost (#TVO) in Berlin gibt es weitere Kritik – und Zweifel, was die notwendige #finanzielle Unterstützung durch den Bund betrifft. Das Land Berlin kalkuliert bislang, dass das #Großprojekt über das Bund-Länder-Programm zur „Verbesserung der regionalen #Wirtschaftsstruktur” (#GRW) finanziert wird. Im aktuellen Haushaltsplan wird davon ausgegangen, dass von den rund 350 Millionen Euro, die das Projekt voraussichtlich kosten wird, lediglich gut 37 Millionen Euro vom Land getragen werden müssen. Der Rest soll vom Bund fließen. Ein Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das von Bundesseite für das GRW-Programm zuständig ist, stellt das nun aber infrage.
Für den Bau der #Straßen-Tangentialverbindung Ost (#TVO) müssen nach den aktuellen Planungen des Senats #Fernbahngleise verlegt werden. Die Deutsche Bahn hat in der Anhörung im Ausschuss für Mobilität und Verkehr (03.07.24) deutlich gemacht, dass eine Anrechnung dieser Kosten auf die noch ausstehende Nutzen-Kosten- Untersuchung für die Schienen-TVO die Realisierung dieses Schienenprojekts erschweren wird, da die Wirtschaftlichkeit möglicherweise dann nicht nachgewiesen werden kann. In diesem Zusammenhang wurde darauf aufmerksam gemacht, dass es technische Lösungen gebe, diese Kosten der Schiene nicht zuzurechnen. Wird der Senat die Kosten für die Verlegung der Fernbahngleise auf die Schiene anrechnen oder nicht? Ich bitte um Begründung.
Die ehemalige Verkehrssenatorin Frau Schreiner hat im September 2023 angekündigt, dass die Sanierung maroder Hochbordradwege in den Außenbezirken Priorität vor dem Neubau von Radwegen erhalten soll.
(http s:/ / www.tag essp ieg el.d e/ b erlin/ hochb ord -ra d weg e-und -g rune-wellen-so-will-d ie-verkehrssena torin-b erlins- stra ssen-versohnen-10528096.html)
Frage 1:
Wie viele #Hochbordradwege in welchen #Straßenabschnitten mit welcher Länge wurden seit April 2023 in Berliner Ortsteilen außerhalb des Berliner S-Bahnrings saniert?
Welche Risiko- und Notfallplanungen existieren für besonders sensible Baubereiche, wie der #Unterquerung der #Spree und der #Tunnelröhren der S-Bahn und der U-Bahn östlich vom Brandenburger Tor?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Die #Bautechnologie wurde mit dem Anspruch der maximalen #Sicherheit und #Durchführbarkeit im vorgesehen Baugebiet gewählt. Die Risiko- und Notfallplanungen werden im Planungsprozess weiter vertieft und mit den zuständigen Behörden abgestimmt. Die entsprechenden Anrainer, wie z.B. die U-Bahn wurden frühzeitig beteiligt, entsprechende Vorgaben wurden in der Planung berücksichtigt.“
Ist das Projekt „ S21“ von der Stadt Berlin gewünscht oder ein reines Bahnprojekt?
Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin Schreiner gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Nach Überprüfung teilte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am 20.07.2023 mit, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten #Bauprojekte von #Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für die 3 Projekte sollten vertiefende Prüfungen für eine Umplanung bis zum Q 1 2024 abgeschlossen werden.
Frage 1:
Wie hat sich der Bearbeitungsstand der durch die sog. #TaskForce#Radverkehr überprüften Maßnahmen seit der Antwort auf S19-17769 geändert – konkret: welche Genehmigungs- und Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?