25.07.2024
Frage 1:
Vom 07.10. bis 20.10.2022 fand eine #Beteiligung der Öffentlichkeit zur geplanten #Tram-Neubaustrecke #Johannisthal – #Gropiusstadt statt. Wie fasst der Senat die wesentlichen Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zusammen?
Frage 2:
Inwieweit sind die #Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vom 07.10. bis 20.10. konkret in die weitere #Planung der Umsetzung der neuen Tram-Strecke eingeflossen?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen Ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Beiträge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden geclustert und ausgewertet. Die Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit sind dabei überwiegend positiv gegenüber der #Straßenbahnneubaustreckenplanung. Die Beiträge sind in die Trassenbewertung mit eingeflossen.
Anmerkungen zu Themen, die erst in den weiteren Planungsphasen mit einer höheren #Planungstiefe relevant werden, werden in den folgenden Planungsphasen (Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung) betrachtet.
Frage 3:
Welche weiteren Formate und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sind für die Umsetzung der neuen Tram- Neubaustrecke Johannisthal-Gropiusstadt vom Senat geplant?
Antwort zu 3:
Über mögliche weitere Beteiligungs- und Informationsformate wird im Rahmen des weiteren Planungsprozesses und in Abhängigkeit der Betroffenheiten entschieden werden.
Frage 4:
Von welchen #Fahrgastzahlen geht der Senat nach Inbetriebnahme der neuen Tram-Strecke Johannisthal- Gropiusstadt aus?
Antwort zu 4:
Mit der Umsetzung des Neubaustreckenabschnittes zwischen Johannisthal und U-Bhf. Johannisthaler Chaussee wird von einem werktäglichen Fahrgastaufkommen zwischen 10.000 – 15.000 Personenfahrten ausgegangen.
Frage 5:
Wann beginnt der planmäßige Bau der Strecke? Wo beginnt der Bau der Strecke?
Frage 6:
Mit wie vielen #Planungsschritten rechnet der Senat beim Bau der neuen Tram-Neubaustrecke Johannisthal-Gropiusstadt? Mit wie viel #Bauzeit pro Planungsschritt, der für die Anwohnenden sicherlich mit Baulärm verbunden sein wird, rechnet der Senat?
Frage 8:
Mit welchen #Einschränkungen für Fußgänger, Autofahrer und Radfahrer ist während des Tram-Streckenbaus auf den Straßen Stubenrauchstraße, Fritz-Erler-Allee, Johannisthaler Chaussee zu rechnen? Kann während des Baus auf diesen Straßen für die o.g. Verkehrsteilnehmer ein durchgängiger Verkehr gewährleistet werden? Wenn nein, mit welchen Zeiträumen der Einschränkung ist für wen zu rechnen?
Frage 9:
Ist geplant mit Bau der neuen Tram-Strecke den vorhandenen Straßenraum für Fußgänger, Fahrradfahrer und Autofahrer neu zu verteilen bzw. anders als jetzt zu organisieren? Wenn ja, in welcher Weise genau?
Antwort zu 5, 6, 8 und 9:
Die Fragen 5, 6, 8 und 9 werden wegen Ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Eine Aussage zu den erfragten Inhalten ist erst im Rahmen der weiteren Erarbeitung in den anstehenden Leistungsphasen nach und nach möglich.
Frage 7:
Wird nach #Inbetriebnahme der neue Tramverbindung Johannisthal-Gropiusstadt die neue Tram-Strecke den #Bus #M11 auf dieser Strecke ersetzen?
Antwort zu 7:
Nach der Inbetriebnahme der Straßenbahnverbindung soll der Bus M11 im Abschnitt zwischen Bahnhof Berlin-Schöneweide und U-Bhf. Johannisthaler Chaussee durch die Straßenbahn ersetzt werden. Der übrige Linienverlauf bleibt bestehen.
Frage 10:
Von welcher Anzahl an wegfallenden #Parkplätzen auf den Straßen Stubenrauchstraße, Fritz-Erler-Allee, Johannisthaler Chaussee durch die neue Tram-Strecke geht der Senat aus? Ist ein Ersatz für eventuell wegfallende Parkplätze geplant – wenn ja, inwiefern?
Frage 11:
Wie bewertet der Senat den Wegfall einer mutmaßlich substanziellen Anzahl an Parkplätzen durch den Bau der neuen Tram-Strecke angesichts der Senatsverkehrsverwaltung bekannten Problematik des massiven Parkplatzmangels für die Bewohnerinnen und Bewohner der Gropiusstadt? Inwieweit wird die Umsetzung der neuen Tram-Strecke den Parkplatzmangel qualitativ beeinflussen?
Frage 12:
Welche Lösungsansätze und konkreten Schritte plant der Senat zur Entspannung des Parkplatzmangels in der Gropiusstadt?
Frage 13:
Von welcher Anzahl an Bäumen, die für die neue Tram-Stecke auf den Straßen Stubenrauchstraße, Fritz-Erler- Allee, Johannisthaler Chaussee weichen müssen, geht der Senat aus?
Antwort zu 10, 11, 12 und 13:
Die Fragen 10, 11, 12 und 13 werden wegen Ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Untersuchung verschiedener #Straßenquerschnitte entlang der #Straßenbahntrasse – einschließlich der Erarbeitung einer Vorzugslösung – wird im Rahmen der Vorplanung (Leistungsphase 2 nach HOAI) erfolgen. Weitere Konkretisierungen, die Aussagen zu der Anzahl wegfallender Parkplätze und Bäume ermöglichen, erfolgen erst in den an die Vorplanung anschließenden Planungsphasen.
Frage 14:
Im öffentlichen Bericht der Online-Informationsveranstaltung vom 06.10.2022 im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur Straßenneubaustrecke Johannisthal-Gropiusstadt wird die Äußerung von der anwesenden Vertretung der Senatsverkehrsverwaltung festgehalten, dass mit der neuen Tram-Strecke „Weniger Platz für den fließenden und ruhenden Individualverkehr ist an einzelnen Stellen unvermeidbar“ seien. Was genau ist mit dieser Einschätzung durch die Senatsverkehrsverwaltung entlang der geplanten Tram-Strecke gemeint?
Antwort zu 14:
Im Zuge der Straßenbahnplanung wird der Straßenraum neu geordnet. Maßgeblich sind die dafür heute geltenden einschlägigen Regelwerke. Damit wird dem Stand der Technik entsprochen, welcher weitgehend bundeseinheitlich geregelt ist. Auswirkungen des Straßenbahnneubaus auf den fließenden und ruhenden Individualverkehr werden sich im weiteren Planungsprozess konkretisieren.
Frage 15:
Im öffentlichen Bericht der Online-Informationsveranstaltung vom 06.10.2022 im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur Straßenneubaustrecke Johannisthal-Gropiusstadt wird die Einschätzung der anwesenden Verkehrsexperten festgehalten, dass „ eine Führung über die Fritz-Erler-Allee, an den Gropius- Passagen vorbei, eine gute Voraussetzung für die perspektivische Weiterführung in Richtung Buckow“ darstellen würde. Aus welchen fachlichen Gründen heraus wurde von der Senatsverkehrsverwaltung nicht zunächst über eine Streckenführung von den weniger gut ÖPNV-angebundenen Buckower Feldern bis zur Johannisthaler Chaussee und/ oder zum S-Bhf. Buckower Chaussee vorangetrieben?
Antwort zu 15:
Auf der Grundlage der Planwerke Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 (StEP MoVe) und ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des NVP 2019-2023 ist der Ausbau des Straßenbahnnetzes über Johannisthal hinaus vorgesehen. Der StEP MoVe sieht eine Verbindung zum U-Bhf. Zwickauer Damm vor. Der NVP 2019-2023 sieht als dringlichen Bedarf mit Umsetzung bis 2029 eine Straßenbahnneubaustrecke bis U-Bhf. Johannisthaler Chaussee vor. Mit der erfolgten Untersuchung beider Ziele wurde beiden Planwerken Rechnung getragen.
Ausgehend von den Buckower Feldern ist keine Integration in das heutige Straßenbahnnetz umsetzbar, weil weder am Startpunkt noch an vorgeschlagenen Zielpunkten eine Straßenbahninfrastruktur vorhanden ist. Die Verlängerung zum U-Bhf. Johannisthaler Chaussee ist die Voraussetzung dafür, dass in einem späteren Schritt eine weitere Verlängerung zu den Buckower Feldern und/ oder zum S-Bhf. Buckower Chaussee überhaupt möglich ist. Die Bewertung dessen obliegt dem folgenden Nahverkehrsplan, der sich derzeit in der Erstellung befindet.
Frage 16:
Wie viel wird die gesamte Planung und Umsetzung der neuen Tram-Linie Johannisthal-Gropiusstadt voraussichtlich kosten?
Antwort zu 16:
Die Gesamtkosten (Planung und Umsetzung) betragen nach jetzigem Stand etwa 119 Millionen Euro (Preisstand 2022).
Frage 17:
Welche finanziellen Mittel wurden für die Planung / die Umsetzung der neuen Tram-Linie Johannisthal- Gropiusstadt im Haushalt 24/ 25 eingestellt? Wie viele Mittel stehen für die Planung / die Umsetzung der neuen Tram-Linie Johannisthal-Gropiusstadt in der I-Planung des Landes Berlins zur Verfügung?
Antwort zu 17:
Für die Planung der Straßenbahnneubaustrecke Johannisthal – Gropiusstadt sind im Doppelhaushalt 24/ 25 etwa 3 Mio. Euro Planungskosten vorgesehen. Bei entsprechendem Planungsfortschritt wird die Strecke in die Investitions-Planung mit aufgenommen.
Frage 18:
Geht der Senat davon aus, dass die eingestellten finanziellen Mittel für die Planung / die Umsetzung der neuen Tram-Linie Johannisthal-Gropiusstadt auch nach der Auflösung der PMA (2024 und 2025) vollumfänglich bereitstehen?
Antwort zu 18: Ja.
Berlin, den 25.07.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de