Zu 1.: Die Inanspruchnahme des Sonderfahrdienstes (SFD) ist seit Januar 2023 insgesamt gestiegen. Im Zeitraum von Januar 2023 bis einschließlich August 2026 wurden insgesamt 388.499 Fahrten durchgeführt, bei denen 534.251 Personen befördert wurden.
Auch die Zahl der Anfragen ist gestiegen. Während im Jahr 2023 insgesamt 157.999 Anfragen verzeichnet wurden, waren es im Jahr 2025 bereits 183.668 Anfragen. Dies entspricht einem Anstieg um rund 16,3 Prozent. Der Umfang der tatsächlich #durchführbaren Fahrten wird wesentlich durch die zur Verfügung stehenden #Haushaltsmittel bestimmt. Für den #Sonderfahrdienst steht seit Sommer 2026 mit der Neuausschreibung ein vom Haushaltsgesetzgeber festgelegtes jährliches Budget in Höhe von knapp 10,3 Mio. Euro (im Vergleich zum Ansatz 2025 mit knapp 8,8 Mio. Euro eine Steigerung von 1,5 Mio. Euro) zur Verfügung, das nicht überschritten werden darf.
„ Alle im Einsatz befindlichen #Straßenbahnen sind als #Niederflurfahrzeuge, also Fahrzeuge mit niedriger Bodenhöhe, ausgeführt. An barrierefrei ausgebauten Haltestellen kann der Einstieg deshalb in der Regel allein und ohne fremde Hilfe erfolgen. Es sind bereits mehr als 72% der Straßenbahnhaltestellen barrierefrei ausgebaut. Kleine Reststufen lassen sich allerdings nicht überall vermeiden. Für diesen Fall kann vom Fahrpersonal eine Spaltüberbrückung ausgeklappt werden.
Alle Fahrzeuge der Flotte verfügen über eine Einstiegshilfe, die an nicht barrierefreien Haltestellen zum Einsatz kommt. Dort bekommen Personen mit Rollstuhl eine Klapprampe ausgeklappt, um die Reststufe zur Fahrbahn überwinden zu können. Einige Fahrzeuge verfügen statt einer Rampe über einen elektrischen Hublift. Neue Fahrzeuge werden grundsätzlich mit manuellen Einstiegshilfen ausgestattet, da sich das elektrische System als fehleranfällig erwiesen hat.“
#U-Bahnen:
„ Die Baureihen H, IK, J und JK sind als barrierefreie #Niederflurfahrzeuge ausgeführt. Der Ein- und Ausstieg ist in der Regel stufenlos und allein und ohne fremde Hilfe möglich. Bei Bedarf können Personen mit Rollstuhl sich an der ersten Tür eine Rampe als Spaltüberbrückung anlegen lassen.
Bei den älteren Baureihen wird an der ersten Tür vom Fahrpersonal eine manuelle #Klapprampe angelegt. Diese ermöglicht es Rollstuhlfahrenden, die vorhandene Reststufe zu überwinden.“
„ Alle bei der BVG im Einsatz befindlichen Busse sind als Niederflurfahrzeuge ausgeführt und senken sich an den Haltestellen automatisch ab („#Kneeling“). Zudem haben alle Fahrzeuge eine manuelle Klapprampe, um einen Ein- und Ausstieg für Menschen mit Behinderung zu gewährleisten.“
Frage 2:
Bitte nach Fahrzeugtyp, Anzahl der Fahrzeuge sowie Art der #Einstiegshilfe aufschlüsseln.
Antwort zu 2:
Straßenbahnen:
Die BVG hat dazu nachstehende Tabelle übermittelt:
TRAM Typ
Fz in Betrieb
Einstiegshilfe
Anzahl je Fz
Anzahl Hublift
Anzahl Klapprampe
F6Z
34
Klapprampe
2
68
F8Z
156
Klapprampe
2
312
F8E
40
Klapprampe
1
40
GT6 alt
28
Hublift
1
28
GT6U
70
Klapprampe
1
70
GTZ
45
Hublift
2
90
UBL
6
Klapprampe
2
12
SUMME
379
118
502
U-Bahn
Zur U-Bahn hat die BVG keine Angaben geliefert.
Busse
Alle bei der BVG eingesetzten Busse sind mit jeweils einer Klapprampe pro Fahrzeug ausgestattet.
Frage 3:
Wie wird bei den neu beschafften Straßenbahnfahrzeugen der BVG der barrierefreie Ein- und Ausstieg von Menschen mit Behinderung gewährleistet?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Die neuen Urbanliner-Fahrzeuge sind mit Klapprampen ausgerüstet (siehe tabellarische Gesamtübersicht). Zusätzlich befindet sich an der 2. Tür der in Fahrtrichtung linken Seite (gegenüber der Tür mit Klapprampe) eine Spaltüberbrückung, um den barrierefreien Zugang bei Bahnsteigmittellage zu gewährleisten.“
Frage 4:
Verfügen die neu beschafften Straßenbahnfahrzeuge über automatisch oder elektrisch betriebene Rampen oder Lifte?
Wenn ja, wie funktionieren diese und durch wen werden sie bedient?
Wenn nein, aus welchen technischen, betrieblichen oder wirtschaftlichen Gründen wurde darauf verzichtet, und ist dies für die Zukunft geplant?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit, dass bei den neu beschafften Straßenbahnen auf automatische, elektrisch betriebene Einstiegshilfen verzichtet wurde, da sich diese im Betrieb als technisch störanfällig erwiesen haben. Manuelle Klapprampen bieten demgegenüber eine zuverlässige und betrieblich robuste Lösung. Die Klapprampen werden bei Bedarf manuell durch das Fahrpersonal ausgelegt.
Der Senat ergänzt, dass derzeit nicht angedacht ist, bei künftigen Straßenbahnbeschaffungen elektrische Rampen und/ oder Spaltüberbrückungen vorzusehen.
Frage 5:
Welche Anforderungen an die Barrierefreiheit waren Bestandteil der Ausschreibung und der Vergabe für die neuen Straßenbahnfahrzeuge?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Folgende Anforderungen wurden definiert:
100 % Niederflur-Anteil (keine Stufen im Fahrgastraum)
Barrierefreier Zugang mittels Klapprampe
2 Multifunktionsabteile für mind. je 2 Rollstühle
Sitzplätze für besonders große und kleine Personen.
Die Berliner Behindertenverbände und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen wurden am gesamten Beschaffungsprozess beteiligt.“
Frage 6:
Wurde im Rahmen der Fahrzeugbeschaffung geprüft, automatisch oder elektrisch betriebene Rampen beziehungsweise Lifte einzubauen?
a) Welche technischen Lösungen wurden untersucht? b) Zu welchem Ergebnis kam die Prüfung?
c) Welche Mehrkosten wären mit dem Einbau verbunden gewesen?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit, dass bei der Erstellung des Lastenhefts die #Barrierefreiheit der neuen Straßenbahnfahrzeuge umfassend berücksichtigt wurde. Die Anforderungen wurden mit dem ÖPNV-Aufgabenträger sowie den Interessenverbänden abgestimmt. Im Ergebnis wurden die bei den Flexity-Fahrzeugen etablierten und anerkannten Lösungen auch für die Neufahrzeuge vorgesehen. Die konkrete Ausführung wurde anschließend gemeinsam mit den beteiligten Verbänden am Modell des Urbanliners überprüft und bestätigt.
Ein wesentlicher Schwerpunkt lag auf einer möglichst niedrigen Einstiegshöhe, die bei den neuen Fahrzeugen umgesetzt werden konnte. Gegen den Einsatz elektrischer Hublifte sprachen insbesondere technische und betriebliche Gründe: Bei modernen Niederflurstraßenbahnen ist der verfügbare Bauraum im hinteren Fahrzeugbereich stark begrenzt. Komplexere Einstiegssysteme würden zudem zusätzliches Gewicht verursachen. Darüber hinaus haben sich elektrische Hublifte insbesondere unter winterlichen Bedingungen als nicht ausreichend zuverlässig erwiesen. Kann ein defekter Hublift nicht vollständig in das Fahrzeug eingefahren werden, ist das Fahrzeug unter Umständen nicht mehr bewegungsfähig. Dies kann zu länger andauernden Störungen führen und den Linienverkehr auf dem betroffenen Streckenabschnitt beeinträchtigen. Aus diesen Gründen wurde die bereits bei den Flexity-Fahrzeugen bewährte Lösung mit manuellen Klapprampen auch für die neuen Urbanliner-Straßenbahnen gewählt.
Der Senat ergänzt, dass aufgrund der Vorgabe manueller Klapprampen in den Ausschreibungsunterlagen für die Bietenden kein Anlass bestand, Angebote für elektrische Rampen bzw. Spaltüberbrückungen abzugeben. Daher kann zu den durch diese Ausstattung potenziell induzierten Mehrkosten keine Aussage getroffen werden.
Frage 7:
Welche Voraussetzungen müssen an den Berliner Haltestellen erfüllt sein, damit automatisch oder elektrisch betriebene Rampen sicher eingesetzt werden können?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Elektrische Hublifte und manuelle Rampen kommen grundsätzlich nur dann zum Einsatz, wenn der Ein- und Ausstieg von der Fahrbahn erfolgt. An barrierefrei ausgebauten Haltestellen ist aufgrund des weitgehend niveaugleichen Einstiegs im Regelfall keine zusätzliche Einstiegshilfe erforderlich. Ein gegebenenfalls verbleibender Spalt kann bei Bedarf mit einer manuellen Spaltüberbrückung geschlossen werden.“
Frage 8:
An wie vielen #Straßenbahnhaltestellen ist derzeit kein niveaugleicher beziehungsweise weitgehend niveaugleicher Einstieg möglich? Bitte nach Bezirk und Haltestelle aufschlüsseln.
Antwort zu 8:
Bezirk Nicht barrierefreie Richtungshaltestellen Richtungshaltestellen insgesamt Pankow 56 211 Mitte 26 98 Friedrichshain-Kreuzberg 13 50 Lichtenberg 39 160 Marzahn-Hellersdorf 14 99 Treptow-Köpenick 80 210 Gesamt 228 828
Derzeit sind rund 72 Prozent aller Straßenbahnhaltestellen barrierefrei ausgestattet. Die Anzahl verteilt sich wie folgt auf die von der Straßenbahn erschlossenen Bezirke:
Frage 9:
Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um Straßenbahnhaltestellen, an denen der barrierefreie Einstieg gegenwärtig nur eingeschränkt möglich ist, entsprechend umzubauen? Bitte den jeweiligen Planungsstand und den vorgesehenen Realisierungszeitraum angeben.
Antwort zu 9:
Alle noch ausstehenden Haltestellen werden sukzessive nach den Standards der Barrierefreiheit für die Straßenbahn ausgebaut. Dazu zählen unter anderem:
22 cm Bordhöhe
Herstellung eines taktilen Leitsystems
Berücksichtigung von Durchgangsbreiten und Aufstellflächen für Rollstuhlnutzende.
Fünf Richtungshaltestellen befinden sich derzeit in baulicher Umsetzung.
Die Planungen der BVG sehen derzeit den Ausbau von weiteren 126 Richtungshaltestellen bis zum Jahr 2032 vor.
Frage 10:
Wie viele Beschwerden über nicht oder nur eingeschränkt nutzbare Einstiegshilfen, unterbliebene Hilfestellungen oder Probleme beim Ein- und Ausstieg von Rollstuhlnutzenden wurden der BVG in den Jahren 2021 bis 2025 sowie im laufenden Jahr 2026 übermittelt?
Antwort zu 10:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ 2021: 14 Beschwerden,
2022: 15 Beschwerden,
2023: 18 Beschwerden,
2024: 18 Beschwerden, Auswertung ab 02.25:
2025: 159 Beschwerden,
2026: 75 Beschwerden (Daten bis 27.08.2026).
Die Werte bis 2024 und ab 2025 sind aufgrund einer internen Systemumstellung nur eingeschränkt miteinander vergleichbar: Mit der Systemumstellung änderte sich die Erfassungs- und Auswertungssystematik. Zudem bestehen Überschneidungen zwischen den Kategorien „ Barrierefreiheit“ sowie „ Ein- und Ausstieg“. Der Anstieg der ausgewiesenen Fallzahlen ist daher nicht mit einer entsprechenden tatsächlichen Zunahme von Beschwerden gleichzusetzen.
Die Formulare wurden inzwischen angepasst, um künftig eine eindeutigere Zuordnung und präzisere Auswertung zu ermöglichen.“
Frage 11:
Welche konkreten weiteren Maßnahmen planen der Senat und die BVG, um Menschen mit Behinderung künftig einen möglichst selbstständigen, sicheren und zuverlässigen Ein- und Ausstieg in Busse und Bahnen zu ermöglichen?
Antwort zu 11:
Der Senat verfolgt das Ziel, den gesamten Berliner ÖPNV so schnell wie möglich barrierefrei zu gestalten. Zu den geplanten Maßnahmen gehören:
Beteiligung von Interessenvertretungen: Der Senat bezieht die Landesbeauftragte für
Menschen mit Behinderungen und verschiedene Betroffenenverbände in die Planung und Umsetzung der nachfolgend genannten Maßnahmen ein, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse der Betroffenen berücksichtigt werden. Daran wird auch zukünftig festgehalten.
Fahrzeugneubeschaffungen berücksichtigen jeweils die aktuellen Erkenntnisse im
Hinblick auf Barrierefreiheit.
Der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen und Straßenbahnhaltestellen wird fortgesetzt, dies umfasst unter anderem den Einbau von Aufzügen oder Rampen sowie von Blindenleitsystemen.
Barrierefreier Alternativ-Verkehr (BAV): Gemeinsam mit dem VBB wird fortwährend an
der Weiterentwicklung des BAV gearbeitet. Folgende Themen stehen aktuell im Fokus:
Die textbasierte Bestellung (per SMS oder Mail) wird derzeit vom VBB technisch vorbereitet;
Anstoß einer verbesserten Beratung von Menschen mit Behinderung bei den Verkehrsunternehmen;
Anstoß einer Verbesserung der Kommunikation defekter oder aus anderen
Gründen nicht nutzbarer Aufzüge, die der Erreichbarkeit von Bahnhöfen dienen, durch die jeweiligen Betreiber der Aufzüge;
Klare Regelung und Kommunikation der Rangfolge bei der Nutzung von Mehrzweckabteilen in den Verkehrsmitteln.
Derzeit läuft der Testbetrieb für die „ #sprechenden Busse und Straßenbahnen“ . Dabei wird bei an den Haltestellen stehenden Fahrzeugen automatisch die Linie und das Fahrtziel angesagt. Dies soll auf alle Busse und Straßenbahnen der BVG ausgerollt werden.
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Um allen Fahrgästen einen selbstständigen, sicheren und zuverlässigen Ein- und Ausstieg zu ermöglichen, wird der barrierefreie Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Straßenlage weiter vorangetrieben. Ziel ist es, möglichst alle Straßenbahnhaltestellen zu barrierefreien #Kaphaltestellen umzubauen.“
Was ist der aktuelle #Projektstand bzgl. der U-Bahn-Verlängerung der Linie U3 von Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz?
Antwort zu 1:
Nach Abschluss der Entwurfsplanung für die #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U3 von #Krumme Lanke bis zum #Mexikoplatz läuft zurzeit noch das Planfeststellungsverfahren bei der zuständigen #Planfeststellungsbehörde. Diese teilt mit, dass im Planfeststellungsverfahren die Anhörung einschließlich Erörterungstermin abgeschlossen werden konnte und derzeit die Beschlussbearbeitung erfolgt.
Frage 2:
Wann wird das laufende #Planfeststellungsverfahren mit dem Planfeststellungsbeschluss voraussichtlich abgeschlossen?
Der #Berlin-Warschau-Express feiert Jubiläum: Seit einem Vierteljahrhundert verbinden die von Deutscher Bahn (DB) und #PKP Intercity betriebenen Züge die beiden Hauptstädte auf der Schiene. Seit dem Start haben rund zehn Millionen Fahrgäste diese grenzüberschreitenden Verbindungen genutzt. Ergänzt wird das Jubiläum durch die zweite Auflage des #Kulturzugs Berlin–Poznań–Warszawa sowie den geplanten Deutsch-Polnischen Freundschaftspass.
Berlin führt noch im laufenden Schuljahr einen neuen #Schülerausweis ein, der zugleich als kostenloses #Nahverkehrsticket (#Schülerticket Berlin #AB) genutzt werden kann. Damit werden zwei bislang getrennte Dokumente auf einer Karte zusammengeführt. Das reduziert Bürokratie, entlastet Schulen und Familien und macht einen zusätzlichen Antrag auf Fahrberechtigung überflüssig.
Derzeit wird das neue Verfahren an zehn Berliner Schulen mit bis zu 7.000 Schülerinnen und Schülern erprobt. Im Laufe des zweiten Schulhalbjahres 2026/2027 soll der neue Schülerausweis auf alle öffentlichen Schulen ausgeweitet werden. Zusätzlich ist ein freiwilliges #App-basiertes Angebot für einen #digitalen Schülerausweis vorgesehen.
Vorbemerkung der Abgeordneten: Die folgenden Fragen beziehen sich auf den Bereich im näheren und weiteren #Umfeld des Abschlusses des am 27.08.2025 neu eröffneten 16. Bauabschnitts der A100 einschließlich
Wie haben sich die #Verkehrsmengen (MIV, Rad, Fußverkehr) im oben genannten Bereich entwickelt? Bitte um monatsweise Angabe ab August 2024.
Antwort zu 1:
Zuletzt wurden mehrere #Verkehrszählungen vor der #Eröffnung des 16. Bauabschnittes der A100 im April 2025 durchgeführt (siehe Antwort zur Drucksache 19/ 23905 vom 07.10.2025).
Die #Verkehrsentwicklung im Raum #Ostkreuz, #Victoriastadt und #Rummelsburg ist von komplexen Abhängigkeiten geprägt: Die Sanierung der #Schlichtallee, die #Neubaustrecke der Tram #21, die Einführung der #Tram#22 und der 17 Bauabschnitt der A100 beeinflussen sich gegenseitig. Verzögerungen in einem Projekt wirken sich direkt auf die anderen aus, etwa durch Baustellenkoordination, Verkehrsumleitungen oder Finanzierungsengpässe.
Die Schlichtallee ist eine neuralgische Verkehrsachse zwischen Lichtenberg und der Rummelsburger Bucht, die wiederholt aufgrund von Unterspülungen gesperrt werden muss. Eine umfassende Sanierung inklusive Neubau von Fuß- und Radwegen ist für 2026/ 27 geplant, während die Verkehrsbelastung durch Baustellen und den 16.Bauabschnitt der A100 weiter verschärft wird.
Wie bewertet der Senat die aktuelle und zukünftige #Auslastung der #Straßenbahnlinie#M5 vor dem Hintergrund der bestehenden und geplanten #Wohnungsneubauvorhaben in Alt-Hohenschönhausen? (z.B. entlang der Konrad-Wolf- Straße, Gehrenseestraße, Wollenberger Straße usw.)
Antwort zu 1:
Es wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/18403 verwiesen.
Frage 2:
Ist nach Zulassung und Verfügbarkeit weiterer #Urbanliner-Fahrzeuge vorgesehen, diese auf der Straßenbahnlinie M5 einzusetzen? Wenn nein, nach welchen Kriterien erfolgt die Priorisierung anderer Linien?