Archiv für den Monat: Januar 2018

Bus: Elektro-Busse Sauber, aber sauteuer – Quelle: https://www.berliner-kurier.de

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/elektro-busse-sauber–aber-sauteuer-29580652

Berlin – Bei diesen #Öko-Preisen schlackert selbst der Koalitionspartner mit den Ohren. Die grüne Verkehrsverwaltung und BVG schaffen in diesem Jahr 30 Busse mit E-Antrieb an. Sie sind dreimal so teuer wie die Diesel-Busse. Die Suche nach einer Firma, die die E-Fahrzeuge baut und liefert, geht weiter.

Dass die Grünen die Verkehrswende in Berlin planen, stößt bei SPD und Linken überwiegend auf offenes Gehör. Man ist schließlich in einer Koalition. Die aktuellen Kosten, die zur Anschaffung von #Elektro-Fahrzeugen notwendig sind, ließen aber selbst den Abgeordneten Tino Schopf (SPD) „mit den Ohren schlackern“, sagt er.
„Die Gesundheit ist wichtiger als die Kosten."

Ein #Omnibus mit E-Antrieb, 30 Stück sollen davon fahren, kostet bis zu 750.000 Euro, ein E-Gelenkbus sogar bis zu 1 Million Euro. Ab 2019 werden von dieser Variante 15 angeschafft.
Zum Vergleich: Ein Bus mit Dieselmotor, wie man ihn auf Berlins Straßen sieht, ist 250 000 Euro teuer, die Gelenk-Variante 350.000 Euro. Heißt: Der Dieselbus verpestet zwar alles, kostet aber nur ein Drittel der #Strom-Busse.

Tino Schopf erhielt die Zahlen, die auch dem KURIER vorliegen, auf eine Anfrage, die er an den Senat stellte. Dabei kam auch diese Neuigkeit ans Licht: Eine neue #Strom-Ladestation wird am BVG-Betriebshof #Indira-Gandhi-Straße entstehen. „Die Gesundheit ist wichtiger als die Kosten. Doch muss es so teuer sein?“, fragt der SPD-Mann. Er wünscht sich einen günstigeren Anbieter und dass der Bund Berlin bei der Verkehrswende …

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2017

www.berlin.de

Vorwort:
Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort
auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) und die S-Bahn Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung
erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend entsprechend
gekennzeichnet wiedergegeben.
1. Wie viele #Fahrgäste beförderten #BVG und #S-Bahn jeweils in Berlin im Jahr 2017?
Zu 1.: Antwort der BVG: Die abschließenden Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: Für das Jahr 2017 liegen noch keine finalen Werte vor.
2. Wie viele #Fahrscheinkontrollen wurden in Berlin von BVG und S-Bahn im Jahr 2017 durchgeführt?
Zu 2.: Antwort BVG: In 2017 wurden durch die BVG Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
insgesamt 5.062.782 #Fahrausweiskontrollen realisiert.
Antwort S-Bahn Berlin: Durch bei der S-Bahn Berlin eingesetzte Kontrolleure wurden in
2017 ca. 9,1 Mio. Fahrgäste kontrolliert.
3. und 4.: Wie viele Fahrgäste wurden ohne gültigen Fahrschein bei BVG und S-Bahn in Berlin im Jahr
2017 angetroffen?
Zu 3. und 4.: Antwort BVG: In 2017 wurden bei der BVG AöR insgesamt 250.658 Fälle
von erhöhtem Beförderungsentgelt (#EBE) festgestellt.
2
Antwort S-Bahn Berlin: Insgesamt wurden in 2017 ca. 291.000 Fahrgäste ohne gültigen
Fahrausweis angetroffen.
5. Von wie vielen „#Schwarzfahrer/innen“ im Jahr 2017 wurde das erhöhte Beförderungsentgelt
a) verlangt,
b) bezahlt/nicht bezahlt und wie hoch waren die Einnahmen daraus?
Zu 5.: Antwort BVG: a) Das erhöhte Beförderungsentgelt wurde insgesamt von 250.658
Fahrgästen ohne Fahrschein verlangt.
b) Die abschließenden Zahlen liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: a) Vgl. Antwort Drs. 17/17834, Nr. 5, Drs. 18/10139, Nr. 5, Drs.
18/10526, Nr. 5.
„Erhöhtes Beförderungsentgelt wird gefordert, wenn die kontrollierte Person keinen
gültigen Fahrausweis vorweisen kann, so dass von allen festgestellten Personen
ein erhöhtes Beförderungsentgelt verlangt wird.“
b) Ca. 40 Prozent der geltend gemachten Beförderungsentgelte wurden bezahlt.
6. Wie viele Strafanzeigen haben BVG und S-Bahn seit dem 1.1.2016 wegen „Schwarzfahrens“ (Erschleichen
von Leistungen nach § 265 a StGB) gestellt (bitte aufschlüsseln nach Strafanzeigen pro Jahr)?
Zu 6.: Antwort BVG: Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge nach § 265a des
Strafgesetzbuches (StGB) gegen Personen, die in einem Zeitraum von zwei Jahren,
mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt (Mehrfachtäter) haben. In
2016 wurden insgesamt 11.432 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt. In 2017 wurden
insgesamt 10.397 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt.
Antwort S-Bahn Berlin: Im Jahr 2016 wurden 34.182 und im Jahr 2017 34.981 Strafanträge
gestellt.
7. Wie viele Strafverfahren wurden aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen eröffnet, zu wie vielen
Einstellungen bzw. Verurteilungen ist es gekommen und wie lange stellte sich die durchschnittliche Verfahrensdauer
dar (Angaben bitte auch aufschlüsseln nach Jahren)?
Zu 7.: Der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung liegen
lediglich Daten der Strafverfolgungsstatistik über rechtskräftig Abgeurteilte nach § 265a
StGB vor. Allerdings wird in der Strafverfolgungsstatistik das Delikt 265a StGB (Erschleichen
von Leistungen) ohne Unterscheidung einzelner Tatbestandsalternativen erfasst.
Die Strafvorschrift sanktioniert neben dem Erschleichen der Beförderung durch ein Verkehrsmittel
auch das Erschleichen der Leistung eines Automaten, eines öffentlichen
Zweck dienenden Telekommunikationsnetzes und den Zutritt zu einer Veranstaltung oder
einer Einrichtung. Im Jahr 2016 sind in Berlin aufgrund dieses Delikts insgesamt 9.903
Personen abgeurteilt worden (Verurteilungen und Freisprüche).
Für das Jahr 2017 liegen dem Senat derzeit noch keine Zahlen der Strafverfolgungsstatistik
über rechtskräftig abgeurteilte Personen vor.
8. Welche Rechtsverfolgungskosten (einschließlich der Personalkosten) sind an den Gerichten im vorbezeichneten
Berichtszeitraum durchschnittlich pro durchgeführtem Strafverfahren entstanden?
3
Zu 8.: Eine zuverlässige Aussage über die Kosten pro Strafverfahren ist nicht möglich, da
diese stark variieren und insbesondere von der Erledigungsart, den verhängten Rechtsfolgen
und der Möglichkeit der Beitreibung der Verfahrenskosten abhängen.
9. Wie viele Personen verbüßten zum aktuellsten Stichtag in welchen Haftanstalten eine Ersatzfreiheitsstrafe
aufgrund des sogenannten „Schwarzfahrens“ und welche Haftkosten sind dadurch kassenwirksam
entstanden?
Zu 9.: Statistische Zahlen zu Gefangenen mit Ersatzfreiheitsstrafen, die ursprünglich zu
einer Geldstrafe wegen Erschleichens von Leistungen gem. § 265a StGB verurteilt wurden,
werden regelmäßig nicht erhoben. Eine Stichtagsabfrage zum 11. Januar 2018 in
den zuständigen Justizvollzugsanstalten anhand des IT-Fachverfahrens Basis-Web hat
ergeben, dass zu diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit 3 Gefangene,
in der JVA Plötzensee 74 Gefangene, in der JVA für Frauen 14 Gefangene, in der
JVA des Offenen Vollzugs ein Gefangener, in der JVA Heidering 3 Gefangene und in der
JVA Tegel 9 Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Erschleichens von Leistungen
aktuell verbüßt haben. Zu beachten ist jedoch, dass der Tatbestand des § 265a StGB
neben dem „Schwarzfahren“ noch andere Tatbestandsvarianten enthält.
Die durchschnittlichen Tageshaftkosten einer/eines Gefangenen werden seit dem Haushaltsjahr
1994 bundeseinheitlich berechnet. Ausgewiesen werden seitdem die Tageshaftkosten
bei Vollbelegung aller Haftplätze entsprechend der Belegungsfähigkeit und
die Kosten aufgrund der tatsächlichen Belegung im abgelaufenen Kalenderjahr, wobei
eine Differenzierung nach den Justizvollzugsanstalten, Vollzugsarten oder nach den der
Verurteilung zugrundeliegenden Delikten nicht stattfindet. Danach ergeben sich für das
Land Berlin im Haushaltsjahr 2016 folgende Tagessätze:
2016
nach
Belegungsfähigkeit
nach
tatsächlichen Hafttagen
Tageshaftkosten 120,44 € 142,13 €
Bau-Investitionskostensatz 1,48 € 1,74 €
Sach-Investitionskostensatz 1,82 € 2,15 €
Gesamt-Tageshaftkosten 123,74 € 146,02 €
Für das Haushaltsjahr 2017 liegt noch keine Auswertung vor.
Exemplarisch für den 11. Januar 2018 betragen die Haftkosten für diese Gefangenen
täglich rund 15.000 €.
10. Mit welchen Maßnahmen und Projekten des Senates oder von welchen vom Senat geförderten Maßnahmen
und Projekten wird in Berlin versucht, Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Erschleichens von Leistungen
zu reduzieren?
Zu 10.: Die Bemühungen des Senats, die Ersatzfreiheitsstrafenvollstreckung im Berliner
Vollzug zu reduzieren, richten sich auf die Gesamtheit derjenigen, denen wegen einer
nicht beitreibbaren Geldstrafe Ersatzfreiheitsstrafe droht oder die eine solche Strafe bereits
angetreten haben. Die von den Sozialen Diensten der Justiz und von den vom Senat
zuwendungsfinanzierten freien Trägern angebotenen Maßnahmen zur Tilgung von
4
Geldstrafen (Vermittlung in gemeinnützige Arbeit, Schuldnerberatung, Ratenzahlungsvereinbarungen)
werden unabhängig davon ergriffen, wegen welcher Straftat die jeweilige
Klientin/der jeweilige Klient zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Dasselbe gilt auch für
"day-by-day"-Maßnahmen, wonach im Land Berlin Personen, die bereits eine Ersatzfreiheitsstrafe
angetreten haben, die Möglichkeit haben, ihren Gefängnisaufenthalt durch
Ableistung freier Arbeit während des Vollzuges zu verkürzen.
Im Doppelhaushalt 2018/2019 wurden für zwei „Arbeit-statt-Strafe“-Projekte Zuwendungserhöhungen
im insgesamt fünfstelligen Bereich beschlossen. Im Rahmen der von
der Freien Hilfe Berlin e. V. getragenen Maßnahme „AMEA“ (Ausbau von Maßnahmen
für eingeschränkt Arbeitsfähige) sollen eingeschränkt arbeitsfähige Klienten, die sich bis
dahin im Ersatzfreiheitsstrafenvollzug in der JVA Plötzensee befunden haben, an eine
ergotherapeutische Praxis vermittelt werden. Während der Maßnahme soll neben niedrigschwelliger
Arbeitserprobung die weitergehende stationäre Therapie suchterkrankter
Klienten in die Wege geleitet werden.
Die Maßnahme „Beschäftigungsgeber Grün – Urban Gardening: Pflege Wohnumfeld und
SchulHofverbesserung“ des Trägers sbh (Straffälligen- und Bewährungshilfe)Berlin e. V.
richtet sich an zu Geldstrafe Verurteilte, die aus verschiedenen Gründen (Drogen, Substitution,
Krankheiten, spezifische Delikte mit Ausschlussmerkmal im Einsatzfeld Jugend
etc.) schwer an Beschäftigungsgeber zu vermitteln sind. Einsatzorte für gemeinnützige
Arbeit zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe sollen beschäftigungsgebereigene Projekte
auf Schulhöfen oder in Kitas und die Pflege von Wohnumfeldern in Kiezen bzw.
Wohnsiedlungen sowie die Pflege und Reinigung von Schulhöfen sein.
Darüber hinaus ist der Senat weiter bemüht, die Anzahl der Vollstreckungen von Ersatzfreiheitsstrafen
deutlich zu reduzieren. Denkbar wären etwa weitere aufsuchende und
niedrigschwellige Angebote zur Tilgung der Geldstrafe.
11. Welche Aktivitäten verfolgt aktuell die Justizministerkonferenz im Themenfeld der Reduzierung der
Ersatzfreiheitsstrafen allgemein und im Hinblick auf das Problemfeld des sogenannten „Schwarzfahrens“
im Besonderen?
Zu 11.: In der Frühjahrskonferenz 2016 der Justizministerinnen und Justizminister wurde
der Beschluss gefasst, dass eine etwaige Neugestaltung der Ersatzfreiheitsstrafe einer
eingehenden und vertieften Prüfung bedarf. Hierzu sowie zur weiteren Verbesserung des
bestehenden Instrumentariums zur Haftvermeidung wurde eine Bund-Länder-
Arbeitsgruppe gebildet, die unter Beteiligung Berlins im Oktober 2016 ihre Arbeit aufgenommen
hat.
Die Arbeitsgruppe bezieht in ihre Überlegungen verschiedene Ansatzpunkte für die Vermeidung
der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe ein, die auf verschiedenen Ebenen
des Strafverfahrens ansetzen. So werden u. a.
 die Einführung neuer Sanktionen und die Erweiterung des Kataloges nach § 153a der
Strafprozessordnung,
 Möglichkeiten der Effektivierung der Tilgung der Geldstrafe durch Zahlung,
 Möglichkeiten zur Effektivierung der gemeinnützigen Arbeit,
 Maßnahmen, die im Rahmen des Vollzugs der Ersatzfreiheitsstrafe ergriffen werden
können und
 die Entkriminalisierung von Bagatellstrafsachen (wozu auch das „Schwarzfahren" gehört)
5
diskutiert. Die Vorlage eines Abschlussberichts der Arbeitsgruppe an die Justizministerkonferenz
wird für den Herbst 2018 angestrebt.
12. Welche Möglichkeiten sieht der Senat (ggf. in Kooperation mit der S-Bahn, der BVG), Lösungen zu
finden, um die Anzahl der sogenannten „Schwarzfahrer“ zu reduzieren (z.B. durch gezielte Abonnement-
Kampagnen unter den Betroffenen bzw. entlassenen Inhaftierten)?
Zu 12.: Eine Reduzierung der Anzahl von Schwarzfahrenden wird durch attraktive Tarife
und geeignete Konzepte zur Fahrausweisprüfung gewährleistet. Für die Fahrausweisprüfungen
sind die Verkehrsunternehmen verantwortlich, die wie folgt zu dieser Frage Stellung
genommen haben:
BVG: „Um die Prüfleistungen und damit die Einnahmensicherung der BVG sicherzustellen,
wurde 2017 in einer europaweiten Ausschreibung die Leistung der Fahrausweisprüfung
im Omnibus und in der U-Bahn neu ausgeschrieben. Die Prüfleistung für den Omnibus
konnte bereits zum November 2017 vergeben werden, die Vergabe der Prüfleistung
für die U-Bahn ist teilweise abgeschlossen bzw. steht kurz vor dem Abschluss. Ziel der
Neuvergabe ist es, den Kontrollgrad kontinuierlich zu steigern und somit die Schwarzfahrerquote
nachhaltig zu senken.
Darüber hinaus entwickelt die BVG laufend Kampagnen, um weitere Kunden – vor allem
Abonnementkunden – zu gewinnen."
S-Bahn Berlin: „Die Abonnentenkampagne der S-Bahn Berlin richtet sich an die Allgemeinheit
und inkludiert folgerichtig die genannten Zielgruppen.“
13. Wie stellt sich der aktuelle Stand und Zeitplan hinsichtlich der Prüfung und Modellerarbeitung zur Einführung
eines fahrscheinlosen Nahverkehrs dar?
Zu 13.: Der Senat wird im Jahr 2018 grundsätzliche Untersuchungen zur Weiterentwicklung
des Tarifsystems beauftragen. Ergebnisse werden erst nach Abschluss dieses längeren
Prozesses vorliegen.
Berlin, den 26. Januar 2018
In Vertretung
M. Gerlach
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz
und Antidiskriminierung

Straßenverkehr: Gab es 2017 tierschutzrechtliche Verstöße im Zusammenhang mit Pferdekutschen in Berlin?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie viele und welche #tierschutzrechtlichen Verstöße wurden 2017 im Zusammenhang mit #Pferdekutschen
in Berlin registriert? Bitte detailliert nach Art und Bezirk auflisten.
Zu 1.: Das Bezirksamt Mitte hat bei #Pferdekutschbetrieben im Jahr 2017 sechs tierschutzrelevante
Verstöße registriert. Dabei handelte es sich in vier Fällen um die fehlende
Dokumentation der Pausenzeiten nach den Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe
sowie in je einem Fall um das Unterhalten eines Reit- oder Fahrbetriebes ohne
Erlaubnis und um eine mangelhafte Hufpflege.
2. Plant der Senat eine Überarbeitung der „Berliner Leitlinien für #Pferdefuhrwerksbetreiber?“
Zu 2.: Die Landestierschutzbeauftragte prüft zurzeit eine Weiterentwicklung der Leitlinien.
3. Plant der Bezirk Mitte verstärkte Kontrollen der Pferdekutschen hinsichtlich Pausenzeiten, Arbeitszeit der
Pferde usw.?
Zu 3.: Der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes Mitte
plant die Kontrollfrequenz zu erhöhen. Die Erhöhung der Kontrollzahlen sei jedoch abhängig
von einem Stellenzuwachs im tierärztlichen Bereich des Fachbereichs sowie der
Schaffung von neuen Arbeitsräumlichkeiten.
4. Wie viele Vorfälle und Verkehrsverstöße wurden im Zusammenhang mit Pferden und Pferdekutschen
2017 in Berlin registriert? Bitte je Bezirk und Art des Vorfalls auflisten.
2
Zu 4.: Im Jahr 2017 wurden keine Verkehrsunfälle oder andere Vorfälle im Zusammenhang
mit Pferden und Pferdekutschen polizeilich erfasst. Ordnungswidrigkeitsanzeigen
gegen Kutschenbetriebe oder Kutscher aufgrund von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung
erfolgten nicht.
Berlin, den 25. Januar 2018
In Vertretung
Margit Gottstein
Senatsverwaltung für Justiz,
Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Straßenverkehr: Avus-Tribüne bekommt ein neues Dach Für die Sanierung der Avus-Tribüne wird ab Ende März deren Dach abgerissen und ersetzt., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-charlottenburg-avus-tribuene-bekommt-ein-neues-dach/20904182.html

Die Modernisierung und Neugestaltung der seit rund 20 Jahren leer stehenden #Avus-Tribüne kommt voran – wenn auch später als vom Investor Hamid #Djadda geplant. Ende März solle das Dach abgerissen und später in gleicher Form neu gebaut werden, kündigte Djadda am Montag auf Nachfrage an. Die originale Dachkonstruktion sei „zu baufällig und lässt sich nicht mehr sanieren“. Die ganze Tribüne ist ein #Baudenkmal.
Während des voraussichtlich zehntägigen Dachabrisses werde eine Spur der Avus (Autobahn #A115) nachts stadtauswärts gesperrt, sagt Djadda. Auf die Genehmigung der Verkehrsbehörden habe er lange warten müssen. Eigentlich sollten die Dacharbeiten im vorigen September beginnen. Im Sommer 2017 ließ Djadda die alten Sitzbänke entfernen.

Der Unternehmer plant verglaste, 400 Quadratmeter Veranstaltungsräume, die er an Unternehmen oder Privatleute vermieten will, sowie Büros, ein Café und vielleicht ein Avus-Museum. Im Mittelpunkt der Nutzungen sollen die Geschichte und Zukunft des …

Radverkehr + Straßenverkehr: Unfälle mit Rechtsabbiegern Diese Sicherheitsmaßnahmen braucht Berlin dringend – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/unfaelle-mit-rechtsabbiegern-diese-sicherheitsmassnahmen-braucht-berlin-dringend–29572154

Nach den tödlichen #Rechtsabbiege-Unfällen mit Lastwagen und Radfahrern wächst der Druck, den #Lkw-Verkehr sicherer zu machen. „Es sollten schnellstmöglich von der Bundesregierung Assistenzsysteme verpflichtend vorgeschrieben werden, mit denen der Fahrer die toten Winkel überwachen kann“, sagte Stefan Thyroke, der bei der Gewerkschaft Verdi die bundesweite Fachgruppe Speditionen, Logistik, Kurier-, Express- und Paketdienste leitet, der Berliner Zeitung. Thyroke forderte auch, die Belastung der Lastwagenfahrer zu verringern. Stress sei ein Faktor, wenn sich Unfälle mit Lastwagen ereignen.
Von den 107 #Radfahrern, die in den vergangenen zehn Jahren in Berlin tödlich verunglückten, kamen 34 durch abbiegende Lastwagen ums Leben. Im vergangenen Jahr waren es vier von neun Verunglückten. Das geht aus einer Auswertung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) Berlin hervor.
Der Druck nimmt zu

Der jüngste tödliche Unfall dieser Art in Berlin ereignete sich Dienstagmorgen auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg. Ein dreiachsiger Lkw, der rechts in die Hauptstraße abbiegen sollte, überrollte eine 52 Jahre alte #Radfahrerin. Am Mittwoch starb ein zehnjähriges Mädchen bei einem ähnlichen Unglück in Brandenburg an der Havel. Nun wird verstärkt diskutiert, wie solchen Verkehrsunfällen vorgebeugt werden könnte.

Dabei gerät auch die Belastung der Kraftfahrer ins Blickfeld. „Der Arbeitsdruck nimmt ständig zu. Sie sind Teil des Just-in-time-Systems, bei dem die Fracht pünktlich beim Empfänger sein muss“, sagte Stefan Thyroke von Verdi. „Wird das meist sehr kleine vereinbarte Zeitfenster nicht eingehalten, muss die Spedition eine …

Straßenverkehr + Radverkehr: Berlin baut noch mehr Parkplätze ab Mehr Platz für Bahnen, Busse und Fahrräder: Die Pläne des Senats werden zur Aufgabe von Stellplätzen führen. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrspolitik-berlin-baut-noch-mehr-parkplaetze-ab/20901152.html

„Das Recht, einen #Parkplatz auf der Straße zu haben, steht nicht in der #Straßenverkehrsordnung.“ Staatssekretär Jens-Holger #Kirchner (Grüne) von der Senatsverkehrsverwaltung mag markige Sprüche. Demnächst wird er vielleicht weitere brauchen – wenn die Koalition ihre Pläne umsetzt, die reihenweise zum Verlust von Stellplätzen für Autos führen werden.

Gleich 14 Ausbauprojekte hat sich die Koalition bei der #Straßenbahn vorgenommen; das Netz soll kräftig erweitert werden – von derzeit gut 193 Kilometer auf rund 260 Kilometer. Wo der Platz nicht reicht, müssen in den meisten Fällen die Stellplätze dran glauben. Selten nur ist es so einfach wie am Groß-Berliner Damm in Adlershof, bei dessen Neubau man bereits die Trasse der Straßenbahn auf dem breiten Mittelstreifen berücksichtigt hat.

Und auch der Bus soll nicht zurückbleiben: 101 Kilometer #Busspur gibt es derzeit; weitere 96 Kilometer seien „im Gespräch“, sagte Kirchner vor Kurzem.
Die Folgen sind klar: Es werden liebgewonnene Parkplätze wegfallen; Autofahrer müssen dann sehen, wo sie ihr Gefährt stehen lassen können. Und ein Auto steht meist mehr als es fährt. Und es geht weiter: Wenn es an Hauptstraßen durchgehend Streifen auch für Fahrräder gibt, wie es im Entwurf für das Mobilitätsgesetz steht, geht das in vielen Fällen zulasten des „ruhenden Verkehrs.“
Wo Parkplätze wegfallen, ist der Protest meist groß

Und schließlich gibt es Pläne, für die 50.000 an Haltestellen des Nahverkehrs vorgesehenen Abstellplätze für #Fahrräder ebenfalls auf Flächen zurückzugreifen, auf denen heute noch Autos parken. Wo ein Auto steht, reiche der Platz aber für gleich mehrere Räder, argumentieren die Befürworter. Wie viele Stellplätze insgesamt verloren gehen, ist noch nicht ermittelt worden. Mehrere zehntausend könnten es aber durchaus werden. Wie viele es derzeit gibt, ist auch noch nicht verlässlich …

Bahnhöfe + Infrastruktur: Brandenburg: 36 Millionen für 80 Vorhaben in die Bahninfrastruktur 2018

http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.548111.de?highlight=%C3%B6pnv+ma%C3%9Fnahmen

In #Cottbus wird der großangelegte #Umbau des Bahnhofs fortgesetzt. In Brandenburg an der Havel werden zwei neue #barrierefreie #Bushaltestellen errichtet und im uckermärkischen #Tantow wird ein neuer #Park and Ride Parkplatz gebaut. Die Liste der Vorhaben für Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr in diesem Jahr umfasst 80 Projekte.
Dafür stellt das Land 26 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt zur Verfügung. Weitere 10 Millionen Euro können aus dem Nachtragshaushalt eingesetzt werden, wenn der Landtag dem Entwurf zustimmt.

Verkehrsministerin Kathrin #Schneider: „Mit der ÖPNV-Förderung setzen wir die Ziele der Mobilitätsstrategie um. Die Projekte beziehen sich auf alle Bereiche des SPNV, von der Schieneninfrastruktur über die Bahnhöfe bis zu barrierefreien Bushaltestellen. Davon profitieren viele Orte besonders auch in den ländlichen Regionen. Mit dem Nachtragshaushalt sichern wir die Finanzierung der Vereinbarung i 2030 im Jahr 2018. Der kürzlich vorgelegte Eckwertebeschluss für den Haushalt der kommenden beiden Jahre stellt klar, dass die Finanzierung auch in den folgenden Jahren abgesichert ist. So tragen wir Entwicklung ins ganze Land und setzen gleichzeitig die Ziele Landesentwicklungsplans und der Strategie Stadtentwicklung und Wohnen um.“

Nora #Görke, Bürgermeisterin Stadt Kyritz: „Ich freue mich sehr über die geplanten Investitionen in die Bahninfrastruktur von Kyritz. Die Bevölkerungszahlen der Stadt haben sich – entgegen aller Demografieprognosen – in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Mit einem ebenerdigen Übergang vom Bahnhof Kyritz zum Stadtteil Kyritz-West und durch einen neuen, zusätzlichen Bahnhaltepunkt „Am Bürgerpark“ möchten wir die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs verbessern und so auch die Attraktivität von Kyritz als Wohn- und Arbeitsort weiter steigern. Am Bürgerpark sind wir als Stadt bereits in Vorleistung gegangen: Wir haben einen modernen Bushaltepunkt geschaffen inklusive 160 Pkw-Stellplätzen und Radabstellmöglichkeiten. Ziel ist, die Umsteigeverbindungen zwischen Bus und Bahn und die Erreichbarkeit der nördlich der Altstadt gelegenen Schulen, Ämter und Kultureinrichtungen sowie des Klinikums zu optimieren. Wir hoffen daher auf schnellstmögliche Umsetzung der Maßnahmen.

Dr. Ralf #Böhme, Vorstand Deutsche Eisenbahn Service AG: „Wir freuen uns sehr, dass das Land Brandenburg mit dieser Schwerpunktsetzung für die Prignitz ein eindeutiges politisches Signal für die Sicherung der öffentlichen Mobilität auf der Schiene auch im ländlichen Raum sendet. Damit sehen wir uns bestätigt in unserem jahrelangen Engagement in der Prignitz für den Erhalt des Schienenverkehrs und der Schieneninfrastruktur als wichtige verkehrsregional- und strukturpolitische Komponente für die Stabilisierung und Entwicklung der Nordwest-Region unseres Landes.“

Einen regionalen Schwerpunkt im Förderprogramm für Investitionen in den ÖPNV bildet in diesem und im kommenden Jahr die #Prignitz. Die #RegioInfra GmbH als Tochter der Deutschen Eisenbahn Service AG will 16 Sanierungsprojekte entlang ihrer Bahnstrecken umsetzen. Allein in Kyritz sind die Sanierung der Schieneninfrastruktur im Bahnhof des Bahnhofs und die Errichtung der neuen Station Kyritz-Nord geplant. Die beiden Projekte werden in Kooperation mit dem Landkreis und der Stadt umgesetzt. Außerdem will das Bahnunternehmen neben der Schieneninfrastruktur in den Bahnhöfen auch die Bahnhofssanierungen in #Falkenhagen, #Meyenburg, und #Blumenthal vornehmen. Geplant ist auch die Erneuerung von Bahnübergängen und von sicherungstechnischen Anlagen.

Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

 

Nr.

 

Vorhaben

 

Kreis

 

Antragsteller

geplanter Realisierungs- zeitraum

 

begonnene Vorhaben

 

 

 

1

#Cottbus, Umbau des Verkehrsknotens Hauptbahnhof Cottbus (Ostseite)

CB

Stadt Cottbus

2015 – 2018

2

Grundhafte Erneuerung der #Kalkgrabenbrücke im Zuge der K 6420

MOL

Schöneiche/Rüdersdorf Straßenbahn

2017 – 2018

3

Strausberg, Ausbau Bahnhofsumfeld am S- Bahnhof #Strausberg Stadt

MOL

Stadt Strausberg

2016 – 2018

 

4

#Gransee; Bahnhof Gransee, B+R/P+R-Anlage

– Auf der Laderampe/P+R-Anlage – Am Güterbahnhof

OHV

Amt Gransee und Gemeinden für die Stadt Gransee

2017 – 2018

5

Cottbus, Ausbau/Umbau Cottbus Hbf.

CB

DB Station & Service AG

2015 – 2019

6

Potsdam; Bahnhof Potsdam #Pirschheide, Neubau Bahnsteige

P

DB Station & Service AG

Planung

 

7

Streckenausbaumaßnahmen und Maßnahmen an Bahnübergängen mit dem Ziel der Fahrzeitverkürzung der #RB25 auf der Strecke Ahrensfelde-Werneuchen

BAR

DB Netz AG

2017 – 2018

8

#Eichwalde; Neubau der Zugangsrampen Ost und West am S-Bahnhof Eichwalde

LDS

DB Station & Service AG

2017 – 2019

 

9

#Zeuthen, Neubau von zwei Fahrradrampen inklusive Überdachung, Neubau des Aufzugs West (Miersdorfer Chaussee) am S-Bahnhof Zeuthen

LDS

DB Netz AG

2017 – 2021

 

10

Strausberg – Rehfelde, Gleisauswechslung mit Einbau PSS des parallelen Bestandsgleises zum Neubau 2-gleisiger #Begegnungsabschnitt

MOL

DB Netz AG

2017 – 2018

11

#Brandenburg Hbf, Erneuerung der Bahnsteigdächer

BRB

DB Station & Service AG

2016 – 2018

 

 

12

#Wittstock (Dosse), Verbesserung der Betriebsqualität des SPNV im Bhf. Wittstock (Dosse) durch Schaffung gleichzeitiger Einfahrten und Aufbau eines Vorsignalwiederholers

OPR

DB Netz AG

2017 – 2018

 

neue Vorhaben

13

#Herzberg (Elster), Ersatzneubau Busbahnhof Herzberg (Elster)

EE

Stadt Herzberg (Elster)

2018 – 2019

 

14

#Blankenfelde; Errichtung eines ÖPNV- Standortes (Bushalteplätze für 6 Linienbusse)

TF

Gemeinde Blankenfelde- Mahlow

2019

15

#Rangsdorf, Vorplatz, B+R/P+R,

TF

Gemeinde Rangsdorf

2018 – 2019

16

#Zossen, Bahnhof, Umgestaltung Bahnhofsvorplatz westliche Seite

TF

Stadt Zossen

2019

 

17

#Hennigsdorf, Grunderneuerung und Erweiterung des nördlichen Zugangstunnels

OHV

DB Station & Service AG

Realisierung abhängig von Entscheidung zu i2030

 

18

Potsdam-#Babelsberg; Begegnungsabschnitt (2. Gleis) Potsdam Hbf – Babelsberg

P

DB Netz AG

DB Energie GmbH

2018 – 2025

 

 

Nr.

 

Vorhaben

 

Kreis

 

Antragsteller

geplanter Realisierungs- zeitraum

 

19

Blankenfelde, Verlegung des S-Bahnsteigs in Endlage, bahnsteiggleicher Übergang zum Regionalverkehr

TF

DB AG

ab 2020

 

20

#Lübbenau – Cottbus, #Zweigleisiger Ausbau des Abschnitts Lübbenau – Cottbus

SPN, OSL, CB

DB Netz AG

DB Energie GmbH DB Station und Service

Planung

21

Umwandlung in Haltepunkt Bahnhof #Bölzke und Erneuerung Bahnübergang

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018

22

Umwandlung in Haltepunkt Bahnhof #Wutike und Erneuerung Bahnübergang

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018

23

Personenübergang am Bahnhof #Kyritz

OPR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

24

Neubau des Haltepunkts Kyritz Nord

OPR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

25

Bahnübergang Kyritz, Holzhausener Straße

OPR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

26

Bahnübergang Kyritz, Hagenstraße

OPR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

27

Umbau Bahnhof #Blumenthal

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

28

Leit- und #Sicherungstechnik an der Strecke Neustadt-Pritzwalk

OPR/PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

29

#Telekommunikation an der Strecke Neustadt- Pritzwalk

OPR/PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018 – 2019

30

#Brückensanierung Strecke Pritzwalk- Meyenburg

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2019

31

Umbau Bahnhof #Falkenhagen

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2019

32

Umbau Bahnhof #Meyenburg

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2019

33

Leit- und Sicherungstechnik Meyenburg

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2019

34

Bahnübergang Meyenburg , Freyensteiner Straße

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018

35

Bahnübergang #Pritzwalk, Wittstocker Chaussee

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018

36

Bahnübergang Pritzwalk, Freyensteiner Chaussee

PR

RegioInfra GmbH (RIN GmbH)

2018

37

#Velten, Neubau des Mittelbahnsteiges mit Personenüberführung und Aufzügen

OHV

DB Station & Service AG

2018 – 2019

 

38

Potsdam, Bahnhof Pirschheide, Neubau von zwei Außenbahnsteigen auf dem Berliner Außenring

(Fortsetzung der Planung und Bau)

P

DB Station & Service AG

Planung

39

#Fürstenberg/Havel, Bahnhof, Neubau eines Aufzuges

OHV

DB Station & Service AG

2020

40

#Geltow, Park & Ride-System Parkplatz Baumgartenbrück

PM

Gemeinde Schwielowsee

2018

41

#Tantow, Bau von B+R/P+R am Bahnhof Tantow

UM

Amt Garz (Oder)

2018

42

#Oranienburg, Neugestaltung Bahnhofsvorplatz

OHV

Stadt Oranienburg

2018 – 2019

 

 

Nr.

 

Vorhaben

 

Kreis

 

Antragsteller

geplanter Realisierungs- zeitraum

 

43

Brandenburg/Havel, Neubau zweier barrierefreier Kombihaltestellen

BRB

Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel GmbH

2019

44

#Werneuchen, Erweiterung Bahnhofsvorplatz

BAR

Stadt Werneuchen

2019

45

Haltepunkt #Chorin, Grunderneuerung Bahnsteige

BAR

DB Station & Service AG

2019

46

Velten, Optimierung der Leit- und Sicherheitstechnik

OHV

DB Netz AG

2018

 

47

#Lindenberg; Verbesserung der Betriebsqualität durch Aufbau des #Kreuzungsbahnhofes Lindenberg

LOS

DB Netz AG

2018 – 2019

 

48

Schaffung der #Zweigleisigkeit im Norden des Bahnhofs #Königs Wusterhausen

LDS

DB Netz AG

Planung

Flughäfen: Berliner Flughafenbaustelle Kommt es zu einer Teileröffnung des BER?, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafenbaustelle-kommt-es-zu-einer-teileroeffnung-des-ber/20901052.html

Michael Müller kann sich eine #vorzeitige #Inbetriebnahme des Flughafens vorstellen – vor #Fertigstellung des #Hauptterminals. Neu ist die Idee nicht.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat überraschend eine stufenweise Eröffnung des neuen #Hauptstadt-Flughafens in Schönefeld ins Spiel gebracht. Und das nur wenige Wochen, nachdem der Oktober 2020 als neuer #BER-Eröffnungstermin bekannt gegeben worden war.
Die Aussagen nähren Befürchtungen, dass auch dieser Eröffnungstermin ins Rutschen geraten könnte. Nach Tagesspiegel-Informationen verzögert sich aktuell tatsächlich das Ende der Bauarbeiten im Terminal auf den Jahreswechsel 2018/2019, was kalkulierte Puffer im Terminplan minimiert. Bislang sah der Bauplan ein Ende der Arbeiten im August 2018 vor.

„Vielleicht wird es eine schrittweise Eröffnung geben“, hat Müller nun in einem „Morgenpost“-Interview gesagt. Die Idee: Schon vor der Inbetriebnahme des Hauptterminals im Herbst 2020 könnten Passagiere im Billig-Terminal T1E im Frühsommer 2020 einchecken. „Politisch können wir uns das vorstellen.“
Brandenburg ist von Müllers Vorstoß überrascht

In der Geschichte des Milliardenprojektes waren Teilinbetriebnahmen immer wieder Thema – etwa in Zeiten von Flughafenchef Hartmut Mehdorn. Der hatte einst dem „Spiegel“ erzählt: „Wir überlegen, zum Jahresende mit einem Probebetrieb am Pier Nord zu starten. Vielleicht nur mit zwei kleinen Airlines, 1500 Fluggästen, sechs oder acht Flugzeugen am Tag.“ So könne man testen, wie etwa die Gepäckabfertigung funktioniere. Und weiter: „Ich persönlich glaube schlicht nicht, dass es möglich ist, BER von null auf hundert in einer …

Regionalverkehr + Bahnverkehr: Künftig fehlen 700 Lokführer in der Region Laut der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) werden in den kommenden Jahren bis zu 700 Lokführer in Brandenburg und Berlin fehlen., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Kuenftig-fehlen-700-Lokfuehrer-in-der-Region

Potsdam. In Berlin und Brandenburg fehlen nach Einschätzung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (#GDL) in den kommenden Jahren bis zu 700 #Lokführer.
Sei mit #Überstunden nicht zu kompensieren

„Der Altersdurchschnitt liegt fast überall über 50 Jahre, viele Lokführer gehen in den kommenden Jahren in den #Ruhestand“, sagte der GDL-Bezirksvorsitzende Frank Nachtigall dem Berliner Sender „105’5 Spreeradio“ am Sonntag. Der Bedarf bestehe sowohl im Fern- und Regionalverkehr als auch bei der S-Bahn und sei mit …

Güterverkehr + Straßenbahn: Berlin diskutiert Post kommt mit der Straßenbahn In Berlin wird an einem neuen Transportkonzept getüfftelt, denn der Online-Handel nimmt weiter zu und das Verkehrschaos in der Innenstadt wird immer größer., aus br.de

https://www.br.de/nachrichten/post-kommt-mit-der-strassenbahn-100.html

Warum also nicht über Alternativen wie den #Transport von #Paketen per #Straßenbahn nachdenken, meint die Stadt.
Warum nicht nutzen, was eh schon da ist? So wohl der Ansatz der Stadtoberen von Berlin. Statt mit Lieferwagen sollen Pakete vielleicht demnächst mit der Tram von den Lagerhallen am Stadtrand in die Stadt gebracht werden.

Umweltfreundlicher und effizienter
In der Nacht würde das die Bahnen auslasten und gleichzeitig den LKW-Verkehr nach Berlin verringern. Die letzte Meile vom Depot zum Kunden sollen dann die Päckchen per Fahrrad oder Elektro-LKW nehmen. Der Vorstoß kommt von Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner. Der Grünen-Politiker will das Motto „Güter auf die Bahn“ ernst nehmen.

Berlin brauche eine Kehrtwendung in der Verkehrspolitik
Nutzen, was vorhanden ist, von diesen Überlegungen ging der Grüne aus. Und er erinnert sich dabei an ein System, dass bereits vor dem Zweiten Weltkrieg bereits funktioniert hat. Bereits in den 30er Jahren wurden Güter mit der Straßenbahn in die Hauptstadt gebracht.

Theoretisch alles möglich
Das Fahren an sich sei nicht das Problem, meinen die …