allg.: Ein Jahr Verkehrspolitik von Schwarz-Rot, Das Rad zurückgedreht?, aus rbb24

22.04.2024

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/04/berlin-senat-verkehrssenatorin-schreiner-zwischenbilanz.html

  • Senatsverwaltung: Schreiner ist bei Länge der Radwege gleichauf mit grüner Vorgängerin
  • Prüf-Stopp wirkt gleichwohl nach, monieren Bezirke – sie fühlen sich ausgebremst
  • Behörde will im laufenden Jahr große Radwegepläne verwirklichen
  • Fahrgastverband lobt Schreiner für Straßenbahnvorhaben
  • Linke und Grüne stellen Schreiners Politik schlechte Noten aus

Die Mitarbeiter in der #Mobilitätsverwaltung haben noch einmal #nachgemessen und #nachgerechnet. Und siehe da: Sie sind fündig geworden. Drei Kilometer #Radweg mehr als bislang offiziell ausgewiesen kommen noch dazu. Die Bilanz für das Jahr 2023 kann damit nachträglich auf 26 Kilometer aufgebessert werden.

Diese Kilometer-Zahl ist deshalb politisch so bedeutend, weil die Christdemokratin Manja #Schreiner damit fast gleichauf mit ihrer Amtsvorgängerin Bettina #Jarasch liegt. Die Grüne hatte 2022 mit 26,5 Kilometern ähnlich viele Radwege an den Start gebracht. Entsprechend offensiv geht Schreiner nun mit der Kritik um, die sie im ersten Amtsjahr auf Schritt und Tritt begleitet hat.

„Ich mache eine #Verkehrspolitik, die alle #Verkehrsteilnehmer gleichermaßen in den Blick nimmt. Von einer einseitigen Politik zugunsten des Autos zu sprechen, ist allerdings reiner Populismus“, erklärt sie. Rad-Aktivistinnen wie Ragnhild Sørensen vom Verein #Changing Cities beeindrucken aber weder die neuesten Zahlen noch die demonstrativ kämpferische Senatorin. „Die Verkehrswende soll nicht kommen…