Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (Senatsverwaltung) teilte im März 2023 den #Fahrbahnquerschnitt der Straße Unter den Linden neu auf: Die bis dahin bestehenden zwei Fahrbahnen für den motorisierten #Individualverkehr wurden auf einen #Fahrstreifen reduziert. Anstelle der gemeinsam von Bus- und Fahrradverkehr genutzten Spur wurde ein gesonderter Radfahrstreifen und ein davon getrennter Bussonderfahrstreifen eingerichtet. Dagegen wandte sich der Antragsteller und macht geltend, dass sich der #Kfz-Verkehr #tageszeitunabhängig auf der einzigen Fahrspur #staue, wohingegen die Busspur in der Regel frei befahrbar sei. Busse und #Radverkehr könnten sich eine Spur teilen, um den Kfz-Verkehr zu entlasten. Es seien keine Konflikte zwischen Rad- und Busverkehr zu befürchten, zumal der Radverkehr im Vergleich zum Pkw-Verkehr marginal sei.
Die #Fußgängerbrücke “#Schwedter Steg“ in #Berlin-Pankow muss wegen dringender Sanierungsarbeiten vom 17. März bis voraussichtlich 3. Juli 2025 gesperrt werden. Der auf der Brücke verbaute #Dünnschichtbelag hat nach 25 Jahren das Ende seiner #Nutzungsdauer erreicht und muss dringend erneuert werden.
Die #Eisenacher Straße verbindet in Ost-West-Richtung – zwischen den Knotenpunkten der #Gothaer Straße und des #Blumberger Damms – die Ortsteile Hellersdorf und Marzahn. Der #Straßenverlauf quert den Fluss der #Wuhle mit zwei Brücken, deren Gehwege zu schmal sind und daher eine #Verkehrsbeeinträchtigung für den Fuß- und #Radverkehr darstellen. Auch die Straße selbst wies einen schlechten Zustand der #Fahrbahn, ungenügende Beleuchtung und ein unzureichendes #Platzangebot für #Fußgänger und Radfahrer auf.
Die #Thielallee wird für den #Radverkehr attraktiver und sicherer. Sie ist eine Hauptstraße im Umfeld der Freien Universität und bietet bislang den Radfahrenden keinen geschützten #Verkehrsraum. Im Abschnitt zwischen der Habelschwerdter Allee sowie der Kreuzung mit der Berliner Straße/Unter den Eichen wird auf beiden Seiten ein #Radfahrstreifen eingerichtet.
Mit Pop-Up-Radwegen reagierte das Bezirksamt #Friedrichshain-Kreuzberg 2020 auf den zunehmenden #Radverkehr im Zuge der Corona-Pandemie und gab der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes so einen großen Anschub. Die meisten der Pop-Up-Radwege wurden bereits 2021 verstetigt. Hinter manchen lagen jedoch größere und komplexere Planungsmaßnahmen, wie in der #Gitschiner Straße in Kreuzberg.
Ist das Ziel, die Baumaßnahmen 2025 zu beginnen, weiterhin realistisch und wie gestaltet sich der aktuelle #Zeitplan zum #Neubau der #Schönhauser-Allee-Brücke?
Frage 2:
Bis wann wird mit einem Abschluss der Baumaßnahmen gerechnet?
Gosener Kanal wird gesperrt – Einschränkungen für den Wasserverkehr
Im Juli 2024 ist die Neue #Fahlenbergbrücke in #Berlin-Köpenick für den Verkehr freigegeben worden, nun steht eine der letzten Maßnahmen dieses Bauprojekts an: Ab Samstag (04.01.2025) wird der #Überbau der #Behelfsbrücke#abgerissen. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Montag (13.01.2025) andauern.
Wofür wurden die Mittel des Haushaltstitels 0730 52609 (Thematische Untersuchungen) in 2024 verwendet und wofür sollen sie in 2025 verwendet werden? (Bitte nach den jeweiligen Untersuchungen mit den jeweils verausgabten oder eingeplanten Summen angeben!)
Antwort zu 1:
Für die #Verkehrsbetrachtung#Nord-Ost-Raum sind insgesamt 179.690 € gebunden. Durch Verzögerungen bei der Vergabe, werden diese erst 2025 vollständig verausgabt. Zur Verkehrsbetrachtung #Süd-Ost-Raum gibt es noch keine Mittelbindung. Schätzungsweise werden ca. 50.000 € in 2025 und ergänzend ca. 150.000 € in 2026 benötigt. Zudem wird aus dem Titel derzeit die Datenerhebung für #Priorisierungskonzept#Radverkehr mit 30.000 € in 2024 und 234.000 € in 2025 finanziert. In 2025 soll zudem der Leitfaden „ Verträglicher Radverkehr im Berliner #Stadtgrün“ erarbeitet werden, der mit 80.000 € veranschlagt ist. Weitere 300.000 € wurden in 2024 für #ParkYourBike über Verwendung innerhalb des Deckungskreises der #Radverkehrstitel eingesetzt.
Wie viele Brände an und in Gebäuden entlang der #Kantstraße in Charlottenburg zwischen Wilmersdorfer Straße und Fasanenstraße sind in den vergangenen 10 Jahren dokumentiert (bitte Angabe pro Jahr)?
Zu 1.:
Eine statistische Auswertung im Sinne der Fragestellung ist mit den #Einsatzdatenbanken der Berliner #Feuerwehr erst ab dem Jahre 2018 möglich. Seit 2018 sind 37 Brandereignisse erfasst:
2018:
7
2019:
4
2020:
5
2021:
5
2022:
6
2023:
4
2024:
6
In wie vielen dieser Brandfälle wurden in diesem Zeitraum und diesem Straßenabschnitt von der Feuerwehr #Drehleitern zur Herstellung eines zweiten Rettungsweges eingesetzt (bitte Angabe pro Jahr)?
Wie viele Male konnte der erforderliche Einsatz von Drehleitern der Feuerwehr an der Kantstraße seit Mai 2020 wg. des neu angelegten PopUp-Radweges nicht erfolgen (AngabeproJahr)?
Zu 2. und 3.:
Eine Auswertung für die Jahre 2018 bis 2023 ist im automatisierten Verfahren nicht möglich, da diese Daten erst ab dem Jahr 2024 erfasst werden. Im Jahre 2024 wurde kein zweiter Rettungsweg im Zuge einer Brandbekämpfung in der Kantstraße hergestellt. Grundsätzlich wird jedoch bei jeder Alarmierung zu einem gemeldeten Gebäudebrand eine Drehleiter entsandt, um im Bedarfsfalle eine Personenrettung einleiten zu können. Zugleich wird damit auch ein alternativer Fluchtweg für die in das Gebäude vorgehenden Einsatzkräfte bei einem möglichen Ausfall des Rückzugweges durch Einsturz oder Brand- oder Rauchausbreitung gesichert.
Welchen #Platzbedarf(Fahrbreite) hat die Feuerwehr für die Anfahrt mit Drehleiterfahrzeugen?
Zu 4.:
Die #Mindestfahrbahnbreite ist im Teil B der StVZO normiert und beträgt 2,75 m. Zu- oder Durchfahrten zu Gebäuden müssen mindestens 3,00 m breit und 3,50 m hoch sein. Wird eine Zu- oder Durchfahrt auf eine Länge von mehr als 12,00 m beidseitig durch Bauteile, Wände oder Pfeiler begrenzt, so muss die lichte Breite mindestens 3,50 m betragen.
Welche Fahrzeugtypen stehen der Feuerwehr in welcher Anzahl zur Verfügung?
Zu 5.:
Die Beantwortung erfolgt mit der nachstehenden Tabelle:
Fahrzeuggruppe
Anzahl
Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge
193
Tanklöschfahrzeuge
27
Drehleitern mit Korb
49
Teleskopmast
1
Rettungswagen
238
Notarzteinsatzfahrzeuge
52
Sonstige Rettungsdienstfahrzeuge
29
Katastrophenschutzfahrzeuge
145
Arbeitsmaschinen
6
Boote
44
Einsatzleitwagen / Erkunderfahrzeuge
100
Fernmeldefahrzeuge
3
Kranfahrzeuge
3
Lastkraftwagen
103
Mannschaftstransportfahrzeuge
53
Rüst- und Gerätewagen
20
Wechselladerfahrzeuge
26
Abrollbehälter
53
Sonstige Fahrzeuge
7
Welche Fahrzeugtypen eignen sich für den Einsatz in Straßen mit einspurigem Kfz-Verkehr zur Sicherstellung bei Nutzungseinheiten, die mehr als 8 Meter über der Geländeoberfläche liegend?
Zu 6.:
Bei #Rettungshöhen über 8,00 m aber weniger als 12,00 m sind bei entsprechend vorhandenen Aufstellflächen Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge mit tragbaren Schiebleitern geeignet. Bei Rettungshöhen über 12,00 m sind bei entsprechend vorhandenen Aufstellflächen Hubrettungsfahrzeuge (Drehleitern) geeignet.
Je nach Rettungshöhe darf der Abstand vom Anleiterpunkt der Drehleiter bis zur Außenkante der Abstützung nicht mehr als 12,00 m betragen.
Einspurige Straßen müssen – damit sie als Aufstellfläche nutzbar sind – folgende Kriterien erfüllen:
Die einspurige Straße muss mindestens 3,50 m breit sein und es muss zusätzlich ein 2,00 m breiter hindernisfreier Streifen vorhanden sein.
Der Abstand zum Gebäude darf höchstens 9,00 m und bei Brüstungshöhen von mehr als 18,00 m höchstens 6,00 m betragen.
Bei einer Rettungshöhe von bis zu 23,00 m ist eine vollflächig befestigte Aufstellfläche von 5,50 m notwendig und ein Abstand zum Gebäude von maximal 12,00 m notwendig.
Diese Werte gelten für alle Drehleitern der Berliner Feuerwehr.
Welchen Platzbedarf hat die Feuerwehr beim Einsatz von Drehleitern für die Abstützung des Fahrzeugs
(seitlicheGesamtbreiteincl.Stützen– bei den ggf. unterschiedlichen Fahrzeugtypen)?
Zu 7.:
Die Berliner Feuerwehr hat 49 #Drehleiterfahrzeuge verschiedenster Typen und Baujahre im Bestand. Der erforderliche Platzbedarf (Gesamtbreite) variiert je nach Typ zwischen 4,93 m und 5,40 m.
Welche seitlichen Abstände zu Hausfassaden kann die Feuerwehr mit Drehleitern standsicher überbrücken (gemeintistderAbstandvonderFahrzeugmittezurHausfassade in der dritten bis fünften Etage von Gründerzeitaltbauten – bitte Spanne von/ bis in Metern angeben)?
Zu 8.:
Die Abstände zu Hausfassaden werden ab der ausgefahrenen Stütze der Drehleiter gemessen und umfassen eine mögliche Spanne von 3,00 m bis 12,00 m. Die daraus resultierende Rettungshöhe variiert korrelierend mit dem Abstand der Drehleiter zum Gebäude, sodass bei maximal 12,00 m Abstand lediglich noch eine Rettungshöhe von 23,00 m erreicht werden kann. Sofern die fünfte Etage eines Gründerzeitaltbaus die Höhe von 23,00 m nicht überschreitet, ist diese durch eine Drehleiter aus bis zu 12,00 m Abstand zum Haus erreichbar.
Wie stellt die Feuerwehr im Brandfall einen zweiten #Rettungsweg bei hinter der Straßenfront gelegenen Gebäudeteilen (Quergebäude, Hinterhäuser) – insbesondere bei Gründerzeitaltbauten – her, wenn diese
– z.B. mangels Hofdurchfahrten – nicht mit Drehleitern erreicht werden können?
Zu 9.:
Sofern ein Gebäude baulich bedingt keinen zweiten Rettungsweg hat und für den Einsatz einer Drehleiter ungeeignet ist, werden tragbare Leitern bis zu einer Rettungshöhe von ca. 12,00 m eingesetzt.
Wie hat sich der Radverkehr auf der Kantstraße seit 2020 im Abschnitt Wilmersdorfer Str./ Fasanenstraße im Vergleich zu vor 2020 entwickelt (Anzahlder RadfahrendenproRichtungundproTag)?
Zu 10.:
Eine Auswertung im Sinne der Fragestellung ist im automatisierten Verfahren nicht ermittelbar, da diese Daten nicht erhoben werden. Im Abschnitt Schlüterstraße bis Leibnizstraße gab es die in der nachfolgenden Tabelle dargestellten Veränderungen des Radverkehrs:
#Radverkehr Kantstra ße
RichtungO st
RichtungWest
zwischen Schlüterstr. und Leibnizstr.
Fahrräder/ 12h
am 18.09.2017 von 7-19 Uhr
676
622
am 16.09.2020 von 7-19 Uhr
1681
1192
am 05.09.2024 von 7-19 Uhr
1881
1731
Wie hat sich die Anzahl der verunglückten #Radfahrenden zu vor 2020 entwickelt?
Zu 11.:
Die erfragten Daten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen:
Verkehrsunfall
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
gesamt
(VU)-Folge
2016
2017
2018
2019
2020
(ab
(bis
01.05)
30.04)
getötet
0
0
0
0
1
1
schwerverletzt
2
0
3
1
0
6
leichtverletzt
15
12
28
19
7
81
VU- Folge
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
gesamt
2020
2021
2022
2023
2024
(ab
(bis
01.05.)
30.04.)
getötet
0
0
0
1
0
1
schwerverletzt
0
6
3
1
0
10
leichtverletzt
17
31
20
32
7
107
VU- Folge
Jahr 2024 31.10.)
(01.05.
bis
gesamt
getötet
0
0
schwerverletzt
3
3
leichtverletzt
11
11
Wie hat sich die Anzahl der Unfälle mit Beteiligung von #Kraftfahrzeugen und Radfahrenden auf der Kantstraße seit 2020 im Vergleich zu vor 2020 entwickelt (bitte Anzahl der Unfälle mit Körperverletzungen bzw. Todesfolge pro Jahr angeben)?
Zu 12.:
Die erfragten Daten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen:
VU- Kategorie
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
gesamt
2016
2017
2018
2019
2020
(ab
(bis
01.05)
30.04.)
Unfall mit Getöteten
0
0
0
0
1
1
Unfall mit Schwerverletzten
2
0
3
1
0
6
Unfall mit Leichtverletzten
14
14
27
19
6
80
ohne Personenschaden
9
10
9
12
1
41
VUKategorie
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
Jahr
gesamt
2020
2021
2022
2023
2024
(ab
(bis
01.05)
30.04.)
Unfall mit Getöteten
0
0
0
1
0
1
Unfall mit Schwerverletzten
0
5
3
1
0
9
Unfall mit Leichtverletzten
17
31
19
32
7
106
ohne Personenschaden
5
8
18
14
1
46
VU- Kategorie
2024(01.05 bis 31.10.)
gesamt
Unfall mit Getöteten
0
0
Unfall mit Schwerverletzten
3
3
Unfall mit Leichtverletzten
10
10
ohne Personenschaden
6
6
Wie viele #Bußgeldbescheide hat das Land Berlin in den Jahren 2020 bis heute wegen #Falschparken auf dem Radweg in der Kantstraße/ Neuen Kantstraße (unterteilt nach Abschnitten Dernburgstraße- Amtsgerichtplatz, Amtsgerichtsplatz-Wilmersdorfer Straße, und Wilmersdorfer Straße-Fasanenstraße – Angaben pro Jahr) ausgestellt?
Zu 13.:
Eine Auswertung im Sinne der Fragestellung ist im automatisierten Verfahren nicht ermittelbar, da solche Daten nicht automatisiert erfasst werden.
Wie viele von diesen Bußgeldbescheiden wurde dabei mit erhöhtem Bußgeld wegen „ mit Gefährdung“ ausgestellt?
Zu 14.:
Eine Auswertung im Sinne der Fragestellung ist im automatisierten Verfahren nicht ermittelbar, da solche Daten nicht automatisiert erfasst werden.
Wie viele Male wurden Fahrzeuge vom Radweg auf der Kantstraße/ Neue Kantstraße wegen Behinderung/ Gefährdung umgesetzt?
Zu 15.:
Eine statistische Erfassung von Daten im Sinne der Fragestellung erfolgt nicht.
Welchen Einfluss hat der #PopUp-Radweg in der Kantstraße (Abschnitt Wilmersdorfer Str./ Fasanenstraße) auf die Anzahl der im Verkehr verunfallten zu Fuß Gehenden seit 2020 im Vergleich zu vor 2020 (bitte Anzahl der Unfälle getrennt mit Radfahrenden bzw. mit Kraftfahrzeugen pro Jahr unterteilt in Körperverletzungen und Unfälle mit Todesfolge angeben)?
Zu 16.:
Eine Auswertung im Sinne der Fragestellung ist im automatisierten Verfahren nicht ermittelbar, da solche Daten nicht automatisiert erfasst werden.
Eine bauliche Verstetigung der neuen (Pop-Up) Radverkehrsinfrastruktur wurden u.a. in der Bülowstraße und der Kleiststraße in Tempelhof-Schöneberg, der Stromstraße in Mitte, der Hermannstraße in Neukölln und dem Kottbusser Damm, der Kottbusser Straße und der Lichtenberger Straße in Friedrichshain- Kreuzberg vorgenommen. Dort sind Radwege so angelegt wie in der Kantstraße. Welche weiteren Berliner Straßen haben bereits einen hinter geparkten Fahrzeugen liegenden Geschützten Radweg und bei wie vielen weiteren Straßen ist in dieser Legislaturperiode noch die Ausweisung/ Anlage eines solchen Radweges vorgesehen (bittetabellarischeAngabederStraßenmitLängederbetroffenenStraßenabschnitte geordnet nach Stadtbezirken angeben)?
Zu 17.:
Statistische Daten zu der erfragten Verkehrsraumaufteilung liegen nicht vor, so dass keine Gewähr für die Vollständigkeit der nachstehenden Angaben übernommen werden kann.
Nachfolgend sind die bereits fertiggestellten #Radverkehrsmaßnahmen aufgeführt, bei denen vollumfänglich oder in Teilbereichen ein geschützter Radfahrstreifen hinter dem ruhenden Verkehr angelegt ist. Die in der Fragestellung bereits aufgeführten Radverkehrsmaßnahmen sind in dieser Übersicht nicht erneut benannt, da explizit nach den weiteren Berliner Straßen gefragt wurde. Eine genaue Längenangabe der einzeln betroffenen Abschnitte liegt nicht vor.
Bezirk C ha rlottenb urg-Wilmersd orf
Hohenzollerndamm zwischen Sächsische Straße und Uhlandstraße
Blissestraße zwischen Berliner Straße und Uhlandstraße Bezirk Fried richsha in-Kreuzb erg
Hasenheide von Südstern bis Wismannstraße
Schlesische Straße zwischen Schlesisches Tor und Oberer Freiarchenbrücke Bezirk Mitte
Karl-Marx-Allee zwischen Strausberger Platz und Otto-Braun-Straße
Amrumer Straße zwischen Seestraße und Föhrer Straße
Straße des 17. Juni zwischen Klopstockstraße und Großer Stern Bezirk Reinickend orf
Antonienstraße von Kienhorststraße bis Seidelstraße Bezirk Steg litz-Zehlend orf
Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Leonorenstraße und Alt-Lankwitz
Attilastraße zwischen Maulbronner Ufer und Steglitzer Damm Bezirk Temp elhof-Schöneb erg
Kolonnenstraße zwischen Leberstraße und Loewenhardtdamm
Töpchiner Weg von Bezirksgrenze Neukölln bis Potsdamer Straße
Boelckestraße zwischen Dudenstraße und Höppnerstraße
Nachstehend sind die in Planung oder in baulicher Umsetzung befindlichen Radverkehrsmaßnahmen aufgeführt, bei denen ein geschützter Radfahrstreifen hinter dem ruhenden Verkehr vollumfänglich oder in Teilbereichen vorgesehen wird und die voraussichtlich innerhalb der Legislaturperiode fertiggestellt werden.
Bezirk Fried richsha in-Kreuzb erg
Köpenicker Straße/ Schlesische Straße zwischen Schlesisches Tor und Bethaniendamm
Bezirk Ma rza hn-Hellersd orf
Gülzower Straße zwischen Gutenberg Straße und Hellersdorfer Straße Bezirk Mitte
Chausseestraße zwischen Haberbsaathstraße und Liesenstraße Bezirk Neukölln
Hermannstraße zwischen Thomasstraße und Werbellinstraße Bezirk Pa nkow
Neumannstraße zwischen Binzstraße und Wisbyer Straße
Hansastraße zwischen Buschallee und Bezirksgrenze Lichtenberg Bezirk Temp elhof-Schöneb erg
Grunewaldstraße zwischen Bamberger Straße und U-Bhf. Kleistpark
Liegen zur neuen Radverkehrsinfrastruktur Daten zu Unfallopfern und Verletzungen des Fahrrad- und Fußverkehrs vor im Vergleich vor und nach 2020, insbesondere zu den hinter geparkten Fahrzeugen liegenden Geschützten Radwegen? (bitteAnzahlderUnfällegetrenntmitRadfahrenden bzw. mit Kraftfahrzeugen pro Jahr unterteilt in Körperverletzungen und Unfälle mit Todesfolge angeben)
Zu 18.:
Nein, da eine statistische Erfassung von Daten im Sinne der Fragestellung nicht erfolgt.