Straßenverkehr: Beleuchtung und Sicherheit, aus Senat

31.07.2024

Frage 1:

Welchen Zusammenhang sieht der Senat zwischen einer verbesserten #Beleuchtung des öffentlichen Raumes während der #Dunkelheit und einer erhöhten #Sicherheit der Berliner Bürger?

Frage 2:

Mit welchem Konzept für das Land Berlin soll die Beleuchtung der städtischen öffentlichen Räume verbessert werden? Welche diesbezüglichen Maßnahmen sind seit dem März 2023 festgelegt und umgesetzt worden?

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Straßenverkehr: Großer Stern wird für vier Tage gesperrt: Das ist der Grund, aus Berliner Morgenpost

19.03.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241924806/Grosser-Stern-wird-fuer-vier-Tage-gesperrt-Das-ist-der-Grund.html

In den Osterferien wird der Große Stern in Tiergarten vier Tage lang für Autos komplett gesperrt. Betroffen sind alle #Zufahrten zum Großen #Stern ab der jeweils angrenzenden Kreuzung (#Altonaer Straße, #Spreeweg, #Straße des 17. Juni, #Hofjägerallee). Die #Sperrung dauert von Dienstag, 2. April, um 6 Uhr, bis Freitag, 5. April, um 20 Uhr an.

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Straßenverkehr: Der Regierende sprach: Es werde Licht! Wurde es Licht?, aus Senat

23.10.2023

Frage 1:

Welche Schritte wurden seither, also ab Juni 2023, unternommen, um den #Austausch der #Leuchtmittel der Berliner #Straßenlaternen hin zu #LED, mehr als bisher zu #beschleunigen? Welche speziellen Maßnahmen sind geplant?

Frage 2:

Mit welchen #Kosten für diese Beschleunigung wird gerechnet?

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Bahnindustrie: Milliardeninvestition: Deutsche Bahn kauft 73 neue ICE, Rund zwei Milliarden Euro für neue Fernverkehrszüge • Zweitgrößtes ICE-Beschaffungspaket der DB-Geschichte, aus DB

17.05.2023

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Milliardeninvestition-Deutsche-Bahn-kauft-73-neue-ICE-10637928#

Flottendurchschnittsalter sinkt bis 2030 auf 12 Jahre • Fahrgäste profitieren vom Komfort moderner Züge

In einem der größten #Beschaffungsvorhaben der Unternehmensgeschichte kauft die Deutsche Bahn (#DB) 73 neue #ICE. Das Investitionsvolumen von insgesamt rund zwei Milliarden Euro entfällt auf 56 ICE L des spanischen Herstellers #Talgo und auf 17 ICE #3neo von #Siemens Mobility. Die bestellten Züge sollen ab 2026 auf die Schiene kommen und bis 2030 ausgeliefert werden. Insgesamt investiert die DB damit jetzt rund 12 Milliarden Euro in neue Fernverkehrszüge. Das #durchschnittliche Alter der ICE- und Intercity-Züge sinkt bis 2030 von heute 18 auf dann 12 Jahre. Das Highlight des ICE L ist der niveaugleiche Ein- und Ausstieg an 76 Zentimeter hohen Standardbahnsteigen. Dieser bedeutet ein deutliches Plus an Komfort für alle Reisenden. Auch beim ICE 3neo kommen den Fahrgästen zahlreiche Neuerungen zugute, wie etwa Tablethalter und #Steckdosen an allen Plätzen. Neue #Reservierungsanzeigen mit farbigen #LED-Leuchten informieren auf einen Blick über reservierte und freie Sitzplätze. #Mobilfunkdurchlässige Scheiben sorgen für stabilen Empfang im Zug.

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Straßenverkehr: Flughafenlichter: Wie Berliner Allee sicherer werden kann, aus Berliner Morgenpost

30.01.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237506999/Flughafenlichter-Wie-Berliner-Allee-sicherer-werden-kann.html

#LED-Lichter in der #Fahrbahn, dazu noch taktile Elemente wie #Bremsschwellen und eine bessere #Baustellenkoordination: Diese Vorschläge soll der Bezirk Pankow der #Senatsmobilitätsverwaltung zur #Entschärfung unter anderem des #Unfallschwerpunktes in der #Berliner Allee machen, so die örtliche Politik. Wie berichtet, sorgen in #Weißensee immer wieder Autos im #Gleisbett und damit Sperrungen der #Tram-Strecke, eine unübersichtliche #Verkehrsführung und langwierige Bauarbeiten für Verdruss. Auf Anfrage der Berliner Morgenpost erklärt die Verwaltung, was möglich ist.

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Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick II – Gaslaternenaustausch, LEDLeuchten-Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten, aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
Mit welchen regulären und welchen zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln intensiviert der Senat im Hinblick auf die globale #Energiesituation seine Bemühungen bei der Umstellung von #Gaslaternen auf #energiesparende #LED-Leuchten in Berlin?
Antwort zu 1:
Die im Doppelhaushalt 2022/2023 im Kapitel 0740 Titel 720 14 Neubau von elektrischen #Straßenbeleuchtungsanlagen für die #Umrüstung der Gasleuchten eingestellten Mittel stehen unverändert zur Verfügung. Darüber hinaus hat das Land #Fördermittel beantragt und diese wurden letztmalig bis 2023 bewilligt. Bei #Förderprojekten tragen das Land Berlin und der
Fördermittelgeber 50 Prozent der Kosten. Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 ist über zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zu entscheiden.

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Straßenverkehr: Straßenlaternen, aus Senat

Frage 1:

Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?

Frage 3:

Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:

Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 1, 3 und 6:

Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –

10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.

Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.

Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.

Frage 2:

Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?

Antwort zu 2:

Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark #Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.

Frage 4:

Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:

Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?

Antwort zu 4 und 5:

Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:

  • Anschaffungskosten für Material eines kompletten Standorts ca. 2.000 EUR brutto
  • Demontage-, Montage- und Netzkosten für einen kompletten Standort ca. 3.500 EUR brutto

Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.

Bei einigen Komponenten sind zudem die #Lieferzeiten extrem verzögert, insbesondere bei #Funkrundsteuergeräten und #Lichtmasten.

In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.

Frage 7:

Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?

Antwort zu 7:

Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.

Frage 8:

Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.

Antwort zu 8:

Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:

BezirkStandort neu errichtetLeuchtenkopf erneuertStandort repariert
Charlottenburg-Wilmersdorf7011.1415.811
Friedrichshain-Kreuzberg532472.620
Lichtenberg1843901.799
Marzahn-Hellersdorf811732.703
Mitte1824383.039
Neukölln2608743.566
Pankow842052.239
Reinickendorf6281.9236.128
Spandau541981.841
Steglitz-Zehlendorf961.2858.019
Tempelhof-Schöneberg1481.0236.077
Treptow-Köpenick6168192.725
Gesamt3.0878.71646.567

Frage 9:

Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?

Frage 10:

Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?

Antwort zu 9 und 10:

Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).

Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.

Frage 11:

Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?

Frage 12:

Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?

Frage 13:

Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 11, 12 und 13:

Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.

Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.

Frage 14:

Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 14: Nein.

Berlin, den 04.07.2022

In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung  für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-12320.pdf

Straßenverkehr + zu Fuß mobil: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in Parks, aus Senat

Frage 1:
Wie viele #Straßenlaternen gibt ist aktuell in Berlin?
a. Wie viele davon sind aktuell defekt?
Antwort zu 1:
Aktuell werden ca. 215.000 #Lichtpunkte mit 225.000 #Leuchten betrieben. Von diesen sind aktuell 1.600 Leuchten infolge von #Störungen nicht in Betrieb. Darüber hinaus sind ca. 5.100 Leuchten nicht im #Regelbetrieb, hier wird die Verkehrssicherheit
mittels Provisorien, #tagbrennenden Leuchten oder #funktionierenden Leuchten mit
Beschädigungen sichergestellt.
Frage 2:
Welche Lampen (Leuchtmittel) werden nach Kenntnis des Senats in Berliner Straßenlaternen eingesetzt?
a. Wie viele Straßenlaternen werden mit den unterschiedlichen Lampen jeweils circa betrieben?
Antwort zu 2:
Im Bestand der öffentlichen Beleuchtung sind aktuell 24.000 #Gasleuchten und
201.000 elektrisch betriebene Leuchten. Lampen der Elektrobeleuchtung sind #Natriumdampflampen (Anteil 38 Prozent), Leuchtstoff- und #Kompaktleuchtstofflampen
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(Anteil 28 Prozent), #LED-Leuchtmittel und #LED-Leuchten (Anteil 23 Prozent), Halogenmetalldampflampen (Anteil 10 Prozent) und #Quersilberdampflampen (Anteil 1
Prozent). Leuchtmittel der Gasleuchten sind ausschließlich Gasglühkörper.
Frage 3:
In welchem #Lichtspektrum leuchten die unterschiedlichen Lampen?
Antwort zu 3:
Das Spektrum des Lichtes im sichtbaren Bereich hat eine Wellenlänge von
ca.450nm bis 700nm. Das jeweilige Spektrum kann je nach Hersteller des Leuchtmittels variieren.
Die LED-Leuchten sowie Leuchten mit #Halogenmetalldampflampen haben vorwiegend eine Lichtfarbe von 3.000 Kelvin. Leuchten mit Natriumdampflampen von
2.000 Kelvin, Gasleuchten von ca. 2.700 Kelvin.
Frage 4:
Wie viele Straßenlaternen mit Quecksilberdampflampen sollen nach Kenntnis des Senats in diesem
Jahr mit einem anderen Leuchtmittel ausgestattet werden?
a. Welche Lampen werden dabei in wie vielen Straßenlaternen neu eingesetzt?
b. Bis wann sollen alle Quecksilberdampflampen erneuert werden?
Frage 5:
War das erzeugte Lichtspektrum ein Kriterium oder eine technische Spezifikation bei Beschaffungsvorgängen für Straßenlampen durch oder im Auftrag des Senats seit 2016?
a. Welches Lichtspektrum wurde dabei bei den einzelnen Beschaffungsvorgängen zur Vorgabe gemacht?
b. Wie viele Lampen wurden jeweils beschafft?
Antworten zu 4 und 5:
Im Rahmen der turnusmäßig stattfindenden Wartung werden bei konventionellen
Leuchten die Leuchtmittel bei Erfordernis typengleich ersetzt. Ausgenommen hiervon sind die Leuchten mit Quecksilberdampflampen, hier wird jeweils der Ersatz
der Leuchten durch LED-Leuchten bzw. der Ersatz der Lampen durch LEDSubstitute geprüft, da die Leuchtmittel nicht mehr gehandelt werden. Eine Prognose zum Ausfall der vorhandenen Quecksilberdampflampen ist nicht möglich.
Die Beschaffung der Materialien für Wartungsleistungen sind Leistungen des Generalübernehmers der Beleuchtung Stromnetz Berlin GmbH.
Bei der Beschaffung von LED-Leuchten zur Modernisierung der Beleuchtung gelten
in Bezug auf die Lichtfarbe die Vorgaben des Lichtkonzeptes. Im Mittel wurden pro
Jahr ca. 10.000 Leuchten beschafft.
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Frage 6:
Bei welchen Grünanlagen in Berlin findet nach Kenntnis des Senats keinerlei künstliche Beleuchtung
statt?
Frage 7:
Bei welchen Grünanlagen in Berlin findet nach Kenntnis des Senats eine künstliche Beleuchtung
statt?
a. Bei welchen Grünanlagen kommen dabei ausschließlich oder überwiegend halbhohe Laternen zur bodennahen Beleuchtung zum Einsatz?
Frage 8:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten
Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 6, 7 und 8:
Zu unbeleuchteten Grünanlagen liegen keine Statistiken vor. Darüber hinaus wird
auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfragen 18/13809 und 18/17578 verwiesen.
Masthöhen unterhalb von 3 Metern werden aufgrund von Vandalismusschäden
weder im Straßenland noch in Grünanlagen empfohlen. Zur Beleuchtung von
Grünanlagen sind Festlegungen im Lichtkonzept von Berlin enthalten:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/lichtkonzept/index.shtml
Im Rahmen eines Pilotprojekts soll in der Neuköllner Hasenheide ein sogenanntes
Mitlaufendes Licht‘ im Zuge einer Hauptverbindung der Fuß- und Radwege umgesetzt werden.
Das Prinzip unterscheidet sich von bisherigen Beleuchtungsanlagen insofern, als
dass die Leuchten miteinander kommunizieren und mit moderner Sensortechnik
ausgestattet werden. Erkennt ein solcher Radarsensor (Reichweite bis zu 100 m)
eine Bewegung, kann er sowohl den Ort, die Geschwindigkeit und die Größe des
sich bewegenden Objekts registrieren. Daraus ermittelt die Anlage, ob es sich um
eine Wegenutzerin oder ein Wegenutzer handelt und welche Leuchten auf dem
prognostizierten Weg liegen und diese Leuchten entsprechend schalten. Hat die
Person den beleuchteten Bereich verlassen, dimmt die Anlage nach einer gewissen Abklingzeit wieder auf das vorherige Level.
Auf diesem Wege kann die nötige Energie für den Betrieb der (voraussichtlich)
20 W-LED-Leuchten (im Vergleich: 70 W je Leuchte in der bisherigen Anlage) weiter
gesenkt werden. Gleichzeitig wird erwartet, dass gerade in den frühmorgendlichen Stunden Wochentags der
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Einfluss der Lichtverschmutzung auf die Insekten in naturnahen Bereichen und
Grünanlagen stark verringert wird.
Berlin, den 11.03.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11156.pdf

Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz, aus Senat

Frage 1:
Wer ist im Land Berlin zuständig für die #Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Grünanlagen und
Parks?
Antwort zu 1:
Gemäß Allgemeinem Zuständigkeitskatalog (#ZustKat AZG) Nr. 10 (14) obliegt die
Öffentliche Beleuchtung der Hauptverwaltung. Die Senatsverwaltung für Umwelt,
#Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat gemäß Geschäftsverteilung des
Senats von Berlin Nr. 19 die Zuständigkeit für die Öffentliche Beleuchtung im
gewidmeten Straßenland einschließlich #Anstrahlung von Gebäuden/Orten von
besonderer Bedeutung.
Sofern Straßen und Wege nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, liegt die
Baulast und die #Verkehrssicherungspflicht für #Beleuchtungsanlagen beim
Eigentümer. In gewidmeten Grünanlagen besteht gemäß Grünanlagengesetz
keine Verpflichtung zur Beleuchtung von Wegen. Ein Teil der Grünanlagen Berlins
verfügt über Beleuchtungsanlagen welche im Regelfall durch die Bezirke erstellt
und betrieben werden.

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Regionalverkehr: IdeenzugCity DB präsentiert frische Ideen für Bahnverkehr in Deutschlands Metropolen, aus Spreeradio

https://www.spreeradio.de/news/IdeenzugCity-id609649.html

Die #S-Bahn Berlin ist ab heute bis einschließlich 28. November Gastgeberin des #IdeenzugCity. Das #Fahrzeugmodell, das mit spannenden #Innovationen ausgestattet ist, lädt ein, den öffentlichen #Nahverkehr der #Zukunft zu erleben. Die Deutsche Bahn (DB) präsentiert mit diesem Modell in Originalgröße frische Ideen für den Bahnverkehr in Deutschlands Metropolen: Bis zu 40 Prozent mehr #Kapazität, mehr Platz für #Fahrräder, #Kinderwagen und mehr digitale #Fahrgastinformation.

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