Wie auf dem 3. Berliner Mobilitätsgipfel am 25.06.2018 von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop angekündigt, startet nach heutigem Senatsbeschluss ab dem 1. Juli 2018 das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe #Elektromobilität“.
Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, hierzu: „Wir leiten den nächsten Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende ein und sorgen für leisen und sauberen #Wirtschaftsverkehr in der Stadt. Berlin als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem #Förderprogramm „#Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ die Umstellung gewerblicher Flotten auf Elektromobilität. Unser Förderprogramm umfasst neben einem Beratungsmodul, die Förderung für elektrische Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur. Wir sehen besonders in dem Beratungsangebot eine tolle Möglichkeit, Interessierte für diese Technologie zu begeistern, Bedenken entgegenzutreten und wirklich die Potenziale für eine Umstellung auf elektrische Flotten aufzuzeigen.“
Ziel der Förderung ist es, kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen und gemeinnützigen Wirtschaft sowie freiberuflich Tätige zu motivieren, auf emissionsarme Antriebe umzusteigen, um möglichst schnell die Belastung der Berliner Luft mit Stickoxiden zu reduzieren und drohende Fahrverbote zu vermeiden. Das Förderprogramm umfasst die Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Beratung durch einen Mobilitätsberater, den Kauf oder das Leasing von gewerblich, gemeinnützig oder freiberuflich genutzten elektrisch betriebenen Fahrzeugen (reine Batterie-Elektro-Fahrzeuge, Fahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb, Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge) als auch die Errichtung einer geeigneten (Normal- oder Schnell-) Ladeinfrastruktur auf privaten betrieblichen Flächen.
Für die Umsetzung des Förderprogramms hat der Senat von Berlin die Investitionsbank Berlin (IBB) beauftragt, die sich dabei ihrer Tochter – der IBB Business Team GmbH (IBB BT) – bedient.
Interessierte Antragsteller können Fragen zum Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ an folgende Emailadresse richten: “elektrifizierung-wirtschaftsverkehr@senweb.berlin.de:mailto:elektrifizierung-wirtschaftsverkehr@senweb.berlin.de oder sich auf den Webseiten der IBB BT informieren: www.ibb-business-team.de
Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Telefon: (030) 9013-8451
Die Förderung des #Radverkehrs ist eines der wichtigsten Vorhaben der Regierungskoalition. Ziel ist es, den Ausbau der #Radverkehrsinfrastruktur zu beschleunigen, vorhandene #Radverkehrsanlagen zu sanieren und zu unterhalten sowie ausreichende und sichere #Fahrradabstellanlagen bereitzustellen. Hierfür stehen im Doppelhaushalt 2018/2019 umfangreichere Mittel als bisher zur Verfügung. Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur wird gemeinsam mit den Bezirken und mit der Unterstützung der neu gegründeten infraVelo GmbH vorangebracht. In den vergangenen Monaten ist die Planung zahlreicher Einzelvorhaben mit den Bezirken abgestimmt worden, nun kann die Umsetzung beginnen.
Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klima, Regine Günther, hierzu: „Berlin soll zu einer dynamischen und attraktiven Fahrrad-Stadt werden. Gemeinsam mit den Bezirken wollen wir den Ausbau komfortabler und sicherer Radwege sowie Abstellanlagen zügig voranbringen. Das ist gut für die Menschen und die Umwelt. Viele internationale Metropolen beschreiten ähnliche Wege.“
Das Leitprojekt Radwegeinfrastruktur umfasst den Neubau und die Sanierung von Radverkehrsanlagen sowie eine Reihe besonderer Maßnahmen und Projekte. Besonders hervorzuheben ist hierbei die bundesweit erstmalige Einrichtung „geschützter Radverkehrsanlagen“ an Hauptverkehrsstraßen. Auf einer Reihe von Pilotstrecken wird erprobt, inwieweit eine physische Trennung von Rad- und Autoverkehr durch Schutzelemente wie Pfosten oder Poller den Radverkehr sicherer und attraktiver machen kann. Berlin ist hier bundesweit Vorreiter.
Außerdem sollen vor allem neue Radverkehrsanlagen im Streckenverlauf künftig mit grüner Farbe markiert werden. Dies gilt auch für die geschützten Radverkehrsanlagen. An Kreuzungen und Einmündungen bleibt es bei der roten Einfärbung von Radverkehrsanlagen. Die farblichen Markierungen sollen den Radverkehr in Berlin sicherer und vor allem sichtbarer machen.
Zu den besonderen Maßnahmen des Leitprojektes Radwegeinfrastruktur zählt die Realisierung von #Radschnellverbindungen. Damit werden Anreize geschaffen, das Fahrrad in Berlin auch für weite Strecken und insgesamt häufiger zu benutzen. Radschnellwege sind sehr attraktiv, da sie sehr breit gestaltet sind und meist eine vom Autoverkehr getrennte Streckenführung vorgesehen ist. Diese #Langstrecken-Radwege sind gut beleuchtet, bequem und in der Regel ohne Stopp zu befahren. Sie machen das #Radfahren sicherer und schneller – insbesondere auf Wegstrecken, die länger als fünf Kilometer sind. Sie können schnell, aber auch in gemütlichem Tempo befahren werden.
Darüber hinaus werden in großem Umfang Fahrradabstellanlagen geschaffen. Gut zugängliche und sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an öffentlichen Straßen und Plätzen sowie an Bahnhöfen und Haltestellen des ÖPNV sind ein weiterer Anreiz, das Fahrrad für möglichst viele Alltagswege zu nutzen. Die Auswahl der Anlagen reicht dabei von einfachen Anlehnbügeln über sogenannte #Doppelstockparker und abschließbare #Fahrradboxen, bis hin zu großen #Fahrradparkhäusern mit Bewachung und verschiedenen Serviceangeboten (Reparatur, Ersatzteile, Information, etc.). Hierfür werden u.a. mehrere Standort- und Potentialanalysen für das Fahrradparken an ÖPNV-Knotenpunkten und der Aufbau eines Betriebs- und Unterhaltungsmanagements für die Verbesserung des Fahrradparkens in Berlin finanziert.
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090
Heute hat die #Senatsverwaltung für Umwelt, #Verkehr und Klimaschutz das Ausschreibungsverfahren für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen für die nächsten 15 Jahre mit der Zuschlagserteilung an die #Wall GmbH erfolgreich abgeschlossen. Die Wall GmbH hat sich im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung gegen mehrere Bieter aus dem In- und Ausland durchgesetzt.
Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther: „Das Land Berlin wird mit den neuen Toilettenanlagen eine der größten und modernsten Infrastrukturen in diesem Bereich in ganz Europa erhalten. Berlin gewinnt durch diesen Auftrag deutlich an Lebens- und Aufenthaltsqualität. Nicht nur für die Berlinerinnen und Berliner, sondern auch für die Gäste, die nach Berlin kommen. Für die Menschen, die auf die Versorgung mit öffentlichen #Toiletten angewiesen sind, wird die Teilhabe am öffentlichen Leben spürbar verbessert. Aber auch wirtschaftlich ist das jetzt zum Abschluss gebrachte Verfahren ein riesiger Erfolg für Berlin.“
Mit dem Auftrag wird das vom Senat beschlossene Toilettenkonzept umgesetzt. In dem Konzept wurde der Bedarf an öffentlichen Toiletten in Berlin unter Beteiligung aller Interessengruppen ermittelt. Nun werden ganz neue, moderne und barrierefreie öffentliche Toiletten für die wachsende Stadt Berlin errichtet und betrieben. Die bisherigen Toilettenanlagen der Wall GmbH werden durch neue Anlagen ersetzt. Zudem werden – dem Konzept entsprechend – erstmals zahlreiche neue Standorte mit Toilettenanlagen ausgestattet. Die Standorte sind nicht mehr abhängig von der Anzahl der Werbeanlagen, die ein Bezirk zur Verfügung stellen kann. Bereits in den nächsten zwei Jahren werden nun in einer ersten Stufe 193 neue Toilettenanlagen aufgebaut, das sind 23 #Toiletten mehr als im Toilettenkonzept geplant. Vorhandene Toilettenanlagen im Bestand des Landes Berlin (insgesamt 37 Anlagen) wird Wall weiter betreiben, und weitere 50 Toilettenanlagen werden weiter auf anderer Grundlage betrieben. Insgesamt ergeben sich so 280 Toilettenanlagen in der Grundversorgung.
Für die Jahre ab 2021 kann zudem als zweite Stufe die Option für eine Erweiterung um zusätzliche 86 Toilettenanlagen ausgeübt werden.
Während der zweijährigen Aufbauphase kommt es zu keiner Versorgungslücke, denn die Senatsverwaltung hat rechtzeitig dafür gesorgt, dass bis zum Aufbau der neuen Toilettenanlagen die alten Toiletten unverändert weiterbetrieben werden.
Die neuen #Unisex-Toiletten werden als Modultoiletten errichtet, die eine ansprechende und einheitliche Gestaltung aufweisen und bei Bedarf erweitert werden können. 28 Anlagen erhalten Wickeltische, 85 Anlagen ein zusätzliches kostenfreies Pissoir, und an 43 Standorten werden Toiletten mit mehreren Sitzplätzen errichtet. Alle Toiletten stehen künftig von Anfang an im Eigentum des Landes Berlin. Vor dem Start der Serienproduktion erhalten alle Berlinerinnen und Berliner noch einmal die Gelegenheit, einen probeweise aufgestellten Prototyp zu testen.
Für die Reinigung und Instandhaltung werden künftig sehr hohe Qualitätsstandards gesetzt. Deren Einhaltung wird dann – anders als bisher – regelmäßig kontrolliert. Zur Erhaltung des Qualitätsniveaus sieht das Vertragswerk vor, dass sich eine Unterschreitung der Standards unmittelbar auf das Betriebsentgelt auswirkt. Zudem wird eine speziell für Berlin entwickelte Toiletten-App das Auffinden der nächsten öffentlichen Toilette erleichtern, den Betriebszustand der Toilettenanlage anzeigen, eine digitale Bezahlmöglichkeit anbieten und eine Bewertung der Toilettenanlage sowie das Melden von Mängeln ermöglichen.
Anders als bisher wird der #Toilettenbetrieb von den #Werberechten vollständig entkoppelt. Beide Vergaben wurden in getrennten Verfahren ausgeschrieben. Dieses Vorgehen war nicht nur rechtlich geboten, sondern hat sich am Ende auch wirtschaftlich ausgezahlt. Die Einnahmen aus der Werbung werden 350 Millionen Euro betragen, für die Toiletten werden in der Grundversorgung 174,5 Millionen Euro, für die verbesserte Versorgung etwa 243 Millionen Euro benötigt. Unterhaltung und Betrieb der Brunnen durch die Berliner Wasserbetriebe kosten 60 Millionen. Die Einnahmen aus den Werbeverträgen übersteigen damit die Ausgaben für die Toiletten um 115,5 Millionen in der Grundversorgung und um rund 47 Millionen Euro, wenn die Erweiterungsoption mit 86 weiteren Standorten umgesetzt wird. Und dies bei qualitativ besseren Toiletten und einer deutlichen Reduzierung der Anzahl der Werbeanlagen, bei den Großwerbevitrinen etwa um mehr als 30 Prozent.
Mit dem Abschluss der Verträge zu den Werbeanlagen und Toiletten werden in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen für Berlin getätigt werden. Dies stärkt den Wirtschaftsstandort Berlin und sichert Arbeitsplätze in der Region. Zudem ist der neue Toilettenvertrag ein wichtiger Beitrag für die nachhaltige und bedarfsgerechte Verbesserung der Versorgungsinfrastruktur in Berlin.
Übersicht
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090
Der #Mangel an #U-Bahn-Zügen gefährdet zunehmend den täglichen Verkehr in Berlin. Muss deshalb bald eine #U-Bahnlinie komplett eingestellt werden? Diese Frage scheint immer konkreter zu werden.
Wie die Berliner Zeitung bereits berichtet hatte, wird der Kauf neuer Fahrzeuge von #Siemens gebremst. Der Konzern kann keine neuen Züge liefern, weshalb die #BVG ohne #Ausschreibung bei der Firma #Stadler in Pankow Züge bestellen wollte. Dagegen zog Siemens allerdings vor die Vergabekammer und klagt nun vor dem Kammergericht.
Linie mit schmaleren Fahrzeugen in Gefahr
Die nächste Verhandlungsrunde soll am 16. Oktober sein. Derzeit sind so viele U-Bahn-Züge defekt und in Reparatur, dass ein normaler Betrieb bald nicht mehr möglich ist.
Der #Riesen-Bohrer vom #Mauerpark hat einen Namen. Er heißt Kerstin. So wurde er am Montag von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos) und Jörg #Simon, Vorstandschef der Berliner #Wasserbetriebe, getauft. Kerstin ist genau genommen kein Riesen-Bohrer, sondern eine Tunnelbohrmaschine. Sie soll einem unterirdischen Abwassertunnel den Weg durch den Park bahnen – und so zum Bau von Berlins größtem Staubecken beitragen.
Namenspatin der zwölf Meter langen und 134 Tonnen schweren Maschine ist Kerstin Oster, Personalvorstand der Wasserbetriebe. Ihr war es bei der Taufe vergönnt, die traditionsgemäße Flasche Sekt an dem schweren Gerät zu zerschmettern. Kerstin Oster erklärte auch, warum der Bohrer einen Mädchennamen bekommen sollte. „Starke Frauen planen bei uns Projekte wie diesen #Stauraumkanal, sanieren Kanäle, leiten #Wasserwerke und den gesamten Abwasserbereich“, sagte sie. Ständig würden Nachwuchs- und Fachkräfte gesucht, um bei Großprojekten wie nun im Mauerpark mitzuwirken.
Busse sind im Vergleich zum gesamten Berliner Autobestand in der #Ökobilanz die bessere Alternative, nur moderne Kleinwagen mit geringem Diesel-Verbrauch schneiden ähnlich gut ab. So lassen sich Zahlen zur #Fahrgastauslastung und zum Verbrauch interpretieren, die der Senat auf Anfragen des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe vorgelegt hat. Laut Luthe verbrauchen Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) pro Person und Strecke im Durchschnitt sogar mehr Diesel als viele Klein- und Mittelklassewagen. Dazu stellte BVG-Sprecher Markus Falkner klar: „Es ist unfair, nur modernste Autos zu betrachten. So wie unser Busbestand aus älteren und sehr aktuellen, aus größeren und kleineren Modellen besteht, so muss auch der gesamte Autobestand betrachtet werden.“ Da stünden die Busse deutlich besser da.
Nach den Angaben erreichen die #Busse einen Durchschnittsverbrauch von 3,3 Litern Diesel auf 100 Kilometer pro Fahrgast. Laut BVG schlucken ihre 1388 Busse je nach Modell zwischen 41,9 und 63 Liter Diesel auf 100 Kilometer (Stand: 2017). Am meisten verbraucht ein Teil der #Doppeldecker-Flotte. #Gelenkbusse kommen auf 57,4 Liter Diesel pro 100 Kilometer, normale #Eindecker auf 41,9 Liter. Im Durchschnitt ergibt das knapp 53 Liter Dieselverbrauch. Gleichzeitig gibt die BVG an, dass durchschnittlich 16 Menschen in ihren Bussen sitzen – macht 3,3 Liter pro Person und 100 Kilometer. Eingerechnet sind alle Buslinien, Wochentage und Uhrzeiten. Im Berufsverkehr sind viele Busse natürlich voller. Dafür andere abends oder am Wochenende auch deutlich leerer.
FDP-Politiker Luthe hält #Auto für „vielfach ökologisch sinnvoller“
Zum #Jubiläum der Süßigkeiten-Abwürfe vor 70 Jahren können die Berliner im Juli 2019 die #Rosinenbomber noch einmal hautnah erleben.
Die Planungen für die Rückkehr der #Candy-Bomber nach Berlin bekommen zunehmend Gestalt. Siebzig Jahre nach dem Ende der #Luftbrücke, mit der die Westmächte die sowjetische Blockade West-Berlins brachen indem sie die Stadt und ihre Bevölkerung aus der Luft versorgten, sollen die Berliner im Juli 2019 die „Rosinenbomber“ noch einmal hautnah erleben. Wie berichtet, plant ein extra zu diesem Zweck gegründeter Verein den Flug von rund 40 Flugzeugen aus der Zeit der Luftbrücke nach Berlin.
Zugesagt haben bisher die Besitzer von 36 zweimotorigen #Douglas#DC-3/C-47, von denen die weiteste Anreise eine Maschine aus Australien haben wird. Aus Südafrika kommen zwei viermotorige Douglas #DC-4, berichtet Thomas Keller, einer der drei Initiatoren des Jubiläumsfluges. Und auch zwei dreimotorige #Junkers#Ju52, darunter das #Traditionsflugzeug der #Lufthansa, werden dabei sein. Tatsächlich hatte die französische Luftwaffe bei der Luftbrücke, an der sie sich wegen des Indochinakrieges nur geringfügig beteiligen konnte, hier kurzzeitig dieses Modell im Einsatz.
Landtag debattiert über kaputte Züge, Ausfälle und Verspätungen bei Regios
Potsdam – Es ist sein Experiment. Michael Jungclaus, Brandenburger Landtagsabgeordneter der Grünen, lebt in Neuenhagen östlich von Berlin und fährt täglich mit dem Zug zur Arbeit nach Potsdam. Seit Sommer 2017 führt er eine persönliche Strichliste über seinen #Pendleralltag. „Ich habe es seitdem zehn Mal geschafft, pünktlich in den Landtag zu kommen. Auf manchen Strecken sind die Züge ja quasi nie pünktlich“, sagte Jungclaus am Freitag im Brandenburger Parlament, im Verkehrsausschuss. Der befasste sich nämlich – inzwischen wie auf jeder Sitzung – mit Verspätungen und heillos überfüllten Regiozügen der Hauptstadtregion. Nur die Linien lösen sich ab.
Aktuell waren der #Prignitz-Express (RB 6) und der #RB26 zwischen Berlin-Lichtenberg und Kostrzyn in Polen auf der Tagesordnung. Auf beiden Strecken ist es für Bahnfahrer zwischen Brandenburg und Berlin derzeit besonders frustrierend. Beim RB 26 kann die #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) seit Wochen nicht die Züge fahren lassen, wie sie es nach dem Verkehrsvertrag tun müsste. Und zwar wegen Technikproblemen, wie NEB-Geschäftsführer Detlef #Bröcker den Abgeordneten erklärte. Die Züge seien zwar „im Prinzip“ da, aber in der Realität eben oft nicht. „Seit Mai haben wir zwei Fahrzeuge zu wenig.“ Daher würden auf der Strecke kleinere Züge eingesetzt, die einzig verfügbaren, die aber in Spitzenzeiten zu klein sind. Da könne es sein, dass man mit dem Fahrrad nicht reinkomme und stehen bleibe.
300.000 Brandenburger pendeln jeden Tag nach Berlin, 180.000 Berliner in Gegenrichtung. Die Züge sind oft rappelvoll. Doch ein Ausbau ist nicht in Sicht: Berlin, Brandenburg, Bahn und #Verkehrsverbund sind sich uneins.
Der Mauerfall liegt inzwischen fast 30 Jahre zurück, die Mauerschneise zwischen Berlin und Brandenburg existiert längst nicht mehr. Lücken bei S- und #Regionalbahn gibt es aber weiterhin und das bremst die wirtschaftliche Entwicklung. Längst wandern mehr Unternehmen aus Berlin ab als zu. Leistungsfähige Regional- und #S-Bahnen sind Voraussetzungen für Wachstum. Doch bei den Planungen für insgesamt acht Entwicklungsprojekte in der Region steht man auch fast drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall noch ganz am Anfang.
Im besten Fall komme man bis 2030 mit den Planungen voran, räumt Dirk #Rompf ein, Vorstand der Bahn-Netztochter. "Bei Infrastrukturentwicklung müssen sie über das Jahrzehnt hinaus denken", sagt er. "Wir glauben, dass wir einen substantiellen Teil des Programms [bis 2030] absolviert haben werden – und dann wird es noch den ein oder anderen Nachläufer geben."
Brandenburg will nicht nur den #Speckgürtel stützen
Allerdings geht es gar nicht so sehr um den Ausbau, sondern nur um die #Stabilisierung des bestehenden Fahrplans. Die Vergrößerung des Streckennetzes ist technisch zwar grundsätzlich möglich, sie wird aber durch unterschiedliche politische Interessen behindert.
Die Erneuerung der #Straßenbahngleise der #M4 geht in die nächste Etappe. Ab Montag, 25. Juni 2018, Betriebsbeginn können die Straßenbahnen wieder planmäßig über die Kreuzung #Greifswalder/Danziger Straße fahren. Die Bauarbeiten gehen dann an der Kreuzung der Greifswalder Straße zur #Hufelandstraße bzw. #Marienburger Straße weiter. Zudem werden die Gleise auf der #Otto-Braun-Straße zwischen Prenzlauer Berg/Am Friedrichshain und Mollstraße erneuert.
Von 25. Juni bis 20. August 2018, jeweils Betriebsbeginn, fahren die Bahnen der M4 tagsüber eine Umleitung über die Danziger Straße und Landsberger Allee. Nachts fahren die Straßenbahnen nur von Falkenberg bis Greifswalder Straße/Danziger Straße und kehren am Arnswalder Platz. Während die M4 über die Landsberger Allee fährt, wird die Linie M6 verkürzt. Die Bahnen fahren dann zwischen Riesaer Straße und Landsberger Allee/Petersburger Straße. Fahrgäste in Richtung Hackescher Markt fahren mit der M4 oder M5 weiter.
Ein barrierefreier Ersatzverkehr mit Bussen ist für die M4 tagsüber zwischen Greifswalder/Straße und dem S+U-Bahnhof Alexanderplatz bzw. Spandauer Straße/Marienkirche eingerichtet. Nachts fahren die Busse weiter bis zum Hackeschen Markt.
Aufgrund der notwendigen Bauarbeiten ändert sich auch die Verkehrsführung für den Individualverkehr. Auf der Otto-Braun-Straße sowie Greifswalder Straße entfällt in beiden Fahrtrichtungen im Bereich der Baustellen jeweils eine Fahrspur. Stadtauswärts ist das Linksabbiegen von der Otto-Braun-Straße in die Mollstraße zeitweilig nicht möglich. Auf der Kreuzung Greifswalder Straße/Hufelandstraße bzw. Marienburger Straße kann zeitweise in beiden Richtungen nicht links abgebogen werden. Damit sich die Einschränkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner nicht bald wiederholen, werden die Berliner Wasserbetriebe parallel im Baubereich tätig sein.
Weitere Bauphasen sind auf der Gontardstraße und am Hackeschen Markt geplant. Informationen zu diesen Bauarbeiten folgen rechtzeitig.