barrierefrei + Taxi: Die Nadel im Heuhaufen finden: auf der Suche nach dem Inklusionstaxi, aus Senat

Genehmigungsverfahrens Bedeutung erlangt hat und nach Anpassung des IT- Fachverfahrens seit Anfang 2022 vom LABO erfasst wird. Die Antriebsart der Fahrzeuge wird bei der Genehmigungsbehörde nicht erfasst, da hierzu keine…

Bahnhöfe + barrierefrei: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend, aus Senat

…sind in den barrierefreien Ausbau des U- Bahnhofs Neu-Westend auf welche Weise involviert? Antwort zu 6: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Insgesamt wurden im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens 33 Stellen…

Straßenverkehr: Straßen in Kaulsdorf-Süd aus Senat

…durch Lieferverkehr zu schützen? Antwort zu 9: Hierzu antwortet das BA Marzahn-Hellersdorf: „Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens zur Errichtung der Einzelhandelseinrichtung 2015 konnten keine zusätzlichen Forderungen für einen Schall- und Sichtschutz…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

…eine wasserbehördliche Genehmigung erscheinen. Abschließende Aussagen dazu können – siehe oben – erst im Zuge eines Genehmigungsverfahrens einschließlich der zu erfolgenden Behördenbeteiligung getroffen werden Im Übrigen obliegt jenseits einer Genehmigung,…

Bahnhöfe: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge, aus Senat

…Plangenehmigungsverfahrens voraus. Aufgrund der Vielzahl von unterschiedlichen Gegebenheiten und baulichen Restriktionen können die erforderlichen Planungs- Abstimmungs- und Genehmigungsverfahren mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Insofern ist die Einhaltung des o.g. Gesetzes…

Straßenverkehr + Radverkehr: Sicherstellung von Car- und Bikesharing-Angeboten im gesamten Stadtgebiet von Berlin, aus Senat

…6: Welche Kosten müssen die Carsharing-Anbieter für das Genehmigungsverfahren sowie für die Nutzung von Stellflächen (z.B. Parkraumbewirtschaftung) pro Fahrzeug entrichten? Antwort zu 6: Bezüglich des Genehmigungsverfahrens wird auf die Antwort…

Flughäfen: Der Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld – Änderungen und Konsequenzen seit dem 13.08.2004, aus Senat

…eines fachplanerischen oder sonstigen Genehmigungsverfahrens. Erforderlichkeit sieht der Senat für ein neues Planfeststellungsverfahren oder ist er der Meinung, es handle sich um eine unwesentliche Änderung des erlassenen Beschlusses, die ein…

Fernbus: Bundestag: Anhörung zur Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs

…Bustouristik Verband hielt die vorgesehene Erleichterung des Genehmigungsverfahrens für den Fernlinienverkehr aus sozialen, umweltpolitischen und wirtschaftlichen Gründen für sinnvoll und notwendig. Diese Öffnung dürfe jedoch keinesfalls mit einer Maut verknüpft…

Elektromobilität: Wie gut ist Berlin auf die Elektromobilitätsoffensive der Hersteller vorbereitet?, aus Senat

…des Genehmigungsverfahrens erschwert wird? Wenn ja: Welche Hindernisse hat der Senat erkannt und wie und bis wann will er sie beseitigen? Antwort zu 4: Der Aufbau von Ladeinfrastruktur auf öffentlichem…

Infrastruktur: Mögliche Auswirkungen von Bauprojekten auf Schieneninfrastruktur der BVG, aus Senat

…Welche Gegenstände sind jeweils in den nachbarschaftlichen Vereinbarungen geregelt bzw. sollten aus Sicht der BVG geregelt werden? Antwort zu 5: Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens sind alle Anforderungen, die die Sicherheit…