Vor der Fusion mit der Zugsparte von #Bombardier verhandelt der französische #TGV-Hersteller #Alstom mit dem tschechischen Unternehmen #Skoda Transportation über zwei Werke. Es gehe schon seit längerem um den Verkauf der elsässischen Fabrik #Reichshoffen und um Teile des Bombardier-Standorts #Hennigsdorf bei Berlin, bestätigte Alstom auf Donnerstag auf Anfrage in Saint-Ouen bei Paris. Zuvor hatte das «#Handelsblatt» darüber berichtet.
Die EU-Wettbewerbshüter hatten im vergangenen Juli ihr grünes Licht für den milliardenschweren Deal mit der Auflage verbunden, dass Bombardier-Produktionsanlagen in Hennigsdorf verkauft werden müssen. Auch die Abgabe des Werks Reichshoffen wurde von Brüssel gefordert, damit der neue Verbund nicht zu mächtig wird.
Alstom will die #Megafusion mit der Bombardier-Zugsparte am Freitag abschließen. In der Branche entsteht damit laut Medien die weltweite Nummer zwei, hinter dem chinesischen Giganten CRRC. Beschäftigt werden nach Unternehmensangaben zusammen rund 74 000 Menschen.
Skoda Transportation ist ein großes Maschinenbauunternehmen mit Sitz im westböhmischen Pilsen (Plzen), das mit dem Automobilhersteller gleichen …
Zehn Jahre nach Beginn der Planungen für Radwege auf der #Berliner Alle starten im Sommer erste Bauarbeiten. Doch Anwohner wollen mehr.
Es ist keine Straße, sondern eine Falle. Wenn sich Carola Grüß als #Radfahrerin auf die Berliner Allee traut, dann nennt sie zur Beschreibung der Gefahr dieses Wort aus dem Jagd-Jargon: Falle.
Einen #Radweg? Gibt es nicht. Deshalb fühlt sich die Anwohnerin aus #Weißensee auf der #B2, die mit über 40.000 Fahrten pro Tag als eine der am stärksten von Autos belasteten Straßen im Osten Berlins gilt, als Getriebene. „Platz für #Radfahrer fehlt, das Auto regiert“, fasst Grüß die Lage zusammen. Eine Situation, die sich zehn Jahre nach ersten Vorschlägen für eine #Umplanung nun ab dem Sommer endlich ändern soll. Dann wird die BVG die Gleise der #Tram-Linie #M4 erneuern. Und damit eine #Neugestaltung einleiten, bei der laut Plänen der Senatsverkehrsverwaltung Hunderte Parkplätze auf der Berliner Allee verloren gehen. Zugunsten von Radwegen, die es hier bisher schlichtweg nicht gab.
Das Rezept der #Neuverteilung des Raums ist in Berlin bekannt: So wie bereits auf der #Karl-Marx-Straße in Neukölln und in Kürze auch auf der #Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg werden Abstellflächen für Autos an den Rändern der Straßen radikal gestrichen und Radfahrern gewidmet. Eine Zeile von Pollern …
Pankows Bezirksverordnete wollen #Tempo 30 im ganzen Bezirk anordnen lassen. Nun äußert sich die #Senatsverkehrsverwaltung: Das Anliegen sei „wichtig“, aber rechtlich unmöglich.
Tempo 30 in ganz Pankow, das hat heftige Reaktionen verursacht. Nun hat sich auch die Senatsverkehrsverwaltung offiziell zum umstrittenen #BVV-Beschluss geäußert. „Die Bezirksverordneten in Pankow verfolgen mit dem #Tempo-30-Beschluss auch aus Sicht der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein wichtiges Anliegen“, sagt Sprecher Jan Thomsen. „Doch wir sind an den Bundesrechtsrahmen gebunden: Die #StVO erlaubt derzeit auf Hauptstraßen nur sehr restriktiv Tempo 30.“
Pauschale Anordnung rechtlich nicht möglich
Tempo 30 könne „nur ausnahms- und abschnittsweise mit Begründung“ angeordnet werden, „nicht aber #pauschal“, sagt Thomsen. Das verhindere die Straßenverkehrsordnung (StVO). Damit kassiert der Senat de facto den Beschluss, den Pankows #Bezirksverordnetenversammlung vergangene Woche gefasst hatte. Er sah vor, dass auf allen Straßen in Berlins größtem Bezirk von Kategorie II abwärts Tempo 30 angeordnet werden solle. Ausgenommen wären nur die beiden Straßenzüge #Prenzlauer Allee und #Greiswalder Straße jeweils bis zur Autobahn. Mit der Umsetzung hatte die BVV …
In diesem U-Bahnhof lassen sich #Weltuntergangsfilme drehen. Oder Szenen aus #Weltkriegsbunkern. Der wichtige Umsteigebahnhof #Yorckstraße an der Grenze von Schöneberg und Kreuzberg ist seit mehr als vier Jahren die mit Abstand schäbigste Station der Stadt.
Keine Fliesen mehr, weder an Wänden noch auf dem Bahnsteigboden. Die Decke nackter roher Beton, lose hängende Kabel, verstaubte Holzplatten. Überall, wirklich auf jedem Quadratmeter der gesamten Station: Graffiti. Eine dicke Staubschicht lagert über allem, dämpft die Farben. Ein Leser brachte es in einer Zuschrift so auf den Punkt: Wie eine Ausgrabung in Pompeji.
Ein Besuch. Ein Aushang im Format DIN-A-3 verheißt am Eingang Bauarbeiten vom „16.09.2019 bis vsl. Frühjahr 2021“. Auch Menschen, die nicht mit Berliner Baustellen vertraut sind, erkennen sofort: Das kann nicht stimmen.
Stimmt auch nicht, sagt BVG-Chefsprecherin Petra Nelken: Die Arbeiten hätten sich verzögert. Da, wo früher mal eine verglaste und überdachte Eingangshalle direkt am S-Bahnhof war, steht ein weißes Zelt, provisorisch mit Latten gesichert.
Die Berliner Verkehrsbetriebe führen Arbeiten am #Fahrstrom der Straßenbahnen in der #Allee der Kosmonauten/ #Raoul-Wallenberg-Straße durch. In der Nacht von Freitag auf Samstag, 29./30 Januar 2021 von zirka 1:45 Uhr bis zirka 4:45 Uhr können die Straßenbahnlinien #M6 und #M8 nicht wie gewohnt fahren.
Die Linie M6 fährt zwischen Betriebshof Marzahn und Riesaer Straße und die Linie M8 ist zwischen Landsberger Allee/Petersburger Straße und S+U Lichtenberg/Gudrunstraße im Einsatz. Es ist ein #Ersatzverkehr für die Linie M6 zwischen Landsberger Allee/Petersburger Straße und Betriebshof Marzahn sowie für die Linie M8 zwischen Herzbergstraße/Siegfriedstraße und Ahrensfelde eingerichtet.
Es ist ein Problem, das an vielen Bahnhöfen besteht: Die Höhe der Bahnsteige und der Einstieg vieler Züge passen nicht zueinander. So ist es auch in der jüngsten Bahnstation der Hauptstadt-Region, dem #Flughafenbahnhof unter dem #BER. Aber auch bei anderen Themen gibt es Anlass zur Kritik – trotz einer „gewissen Wohlfühlatmosphäre“ in der #Tunnelstation, #Sauberkeit und guter #Beleuchtung. Das geht aus einem Testbericht hervor, den die Senior Research Group und der #Fahrgastverband Pro Bahn Berlin-Brandenburg am Mittwoch veröffentlicht haben.
2011 ging der Flughafenbahnhof in Betrieb – pünktlich. Allerdings durften dort fast neun Jahre lang keine Fahrgäste ein- und aussteigen, weil sich der Bau und die Fertigstellung des direkt darüber gelegenen neuen Terminalgebäudes immer wieder verzögerten. Erst am 26. Oktober des vergangenen Jahres begann der #S-Bahn-Verkehr. Seit dem 31. Oktober, dem Tag der BER-Eröffnung, halten auch an den beiden anderen Bahnsteigen Züge – im Regional- und #Fernverkehr. Zwar findet wegen Corona derzeit kaum #Flugbetrieb statt. Doch klar ist, dass der Bahnhof Flughafen BER – Terminal 1–2 wieder stärker genutzt wird, sobald das #Passagieraufkommen zunimmt. Darum gerät er schon jetzt immer wieder in das Blickfeld von …
Neben dem #BVG-Hof in Spandau befindet sich ein #Schulcampus. Seit Jahren gibt’s Pläne für eine #Mittelinsel. Das Thema beschäftigt sogar die Verkehrssenatorin.
2018, 2019, 2020, 2021: Das Dilemma um eine #Fußgängerinsel. Fußgängerinseln sind Inseln ohne Strand und Urlaubsgefühle. Die Dinger können sogar furchtbar nerven – weil der Bau so verflixt kompliziert ist. Nächstes Beispiel: die #Wilhelmstraße am großen #BVG-Omnibushof. Der liegt in Berlin-Spandau gleich neben der Heerstraße. Über den Fall berichtete jetzt der Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau.
Da wird seit mindestens 2018 ein #Fußgängerüberweg auf einem Schulweg geplant, und zwar konkret an der Wilhelmstraße 28 zwischen Lidl und Heerstraße. Das hatte der Senat um Regine Günther, Grüne, dem Abgeordneten Stefan Ziller, Grüne, im Frühjahr 2019 mitgeteilt. Eigentlich ein klarer Fall: Über die Straße kommt man da schwer, obwohl sich dort seit 2004 der „Schulcampus Wilhelmstadt“ in der einstigen Briten-Kaserne befindet (650 Kids und 120 Lehrerinnen und Lehrer).
Frage 1:
Wie lautet der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens im Hinblick auf den #Regionalbahnhof#Köpenick?
Antwort zu 1:
Das #Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „#Ausbaustrecke Berlin – Frankfurt
(Oder) – Grenze D/PL, PA 16, Bahnhof Köpenick und Parallelmaßnahmen #S3 Ost“ befindet
sich derzeit in der Anhörungsphase.
Die Planunterlagen für o.g. Bauvorhaben lagen vom 26.08. bis 25.09.2019 beim Bezirksamt
Treptow-Köpenick von Berlin zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Einwendungsschluss war
der 25.10.2019.
Aufgrund der fristgerecht eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen hat die
Vorhabenträgerin (DB Netz AG) den Plan geändert. Diese 1. Planänderung sowie die
Erwiderungen der Vorhabenträgerin auf die fristgemäß erhobenen Einwendungen und
Stellungnahmen wurden mit Schreiben der Anhörungsbehörde vom 14.10.2020 an die
betroffenen Behörden, sonstigen Stellen, Naturschutzverbände und privat Betroffenen
übersandt. Hierzu konnten Einwendungen bis zum 04.11.2020 erhoben werden.
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Mit Schreiben vom 16.12.2020 hat die Vorhabenträgerin eine 2. Planänderung beim #Eisenbahn-Bundesamt (#EBA), Außenstelle Berlin, beantragt. Nach Prüfung der Planänderungen durch das EBA und nach Übergabe der geprüften und vollständigen Unterlagen
an die #Anhörungsbehörde erfolgt nun die weitere Beteiligung der durch die Änderungen
betroffenen Behörden, sonstigen Stellen, Naturschutzverbände und privat Betroffenen.
Frage 2:
Welche Einwände wurden seitens der Bürger/innen bei der Stadtplanung im Rathaus Köpenick bis zum
25.10.2019 geäußert? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 2:
Die Bürgerinnen undd Bürger haben insbesondere zu den Belangen des Lärmschutzes
Einwendungen erhoben und eine Berücksichtigung der künftigen Wohnbebauung im Zuge
der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme mit einer Bahnunterführung im
Planfeststellungsverfahren gefordert.
Frage 3:
Welche Schritte folgen nun nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und wann ist mit einem
Baubeginn für den Regionalbahnhof Köpenick zu rechnen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 3:
Nach dem Planfeststellungsbeschluss des EBA erfolgt die Zustellung und öffentliche
Bekanntmachung der Auslegung des Beschlusses. Mit Eintritt der Bestandskraft des
Beschlusses wird der Vorhabenträgerin der Bau des Vorhabens in eigener Verantwortung
ermöglicht.
Hierzu teilt die DB AG ergänzend mit:
„Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens wird das Verfahren zur Vergabe der
Bauleistungen durchgeführt. Der Baubeginn soll im Oktober 2022 nach Zuschlagserteilung
an die Baufirma erfolgen.“
Frage 4:
Wie lange wird der Bau des Regionalbahnhofs Köpenick in Anspruch nehmen?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Der Bau des Regionalbahnhofs Köpenick wird einen Zeitraum von fünf bis sechs Jahren in
Anspruch nehmen.“
Frage 5:
Welche Einschränkungen sind für den Bahnverkehr, den S-Bahn-Verkehr sowie für den Individualverkehr zu
erwarten. (Aufstellung nach Verkehrsart sowie Dauer der angenommenen Beeinträchtigung erbeten.)
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Antwort zu 5:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die Baumaßnahme wird Auswirkungen auf den #S-Bahn-, #Regional- und #Güterverkehr
haben. Zeitweilige Sperrungen der S- oder Fernbahnstrecken sind unumgänglich. Der #Güterverkehr wird umgeleitet.
Im S-Bahnbereich werden größere eingleisige Sperrungen (von mindestens einem Jahr)
und Totalsperrungen an Wochenenden (Dauer: 54 Stunden an zwei bis drei Wochenenden)
erforderlich. Auch die Fernbahn wird von Wochenendsperrungen und einzelnen
mehrtägigen Totalsperrungen betroffen sein. S- und Fernbahn sollen grundsätzlich nicht
gleichzeitig gesperrt werden.
Auch im #Straßenbahnverkehr wird es Einschräkungen geben. Diesbezügliche
Abstimmungen werden derzeit mit der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) geführt.
Die Straßen unter den Eisenbahnüberführungen müssen wechselseitig halbseitig gesperrt
werden, außerdem sind einzelne Totalsperrungen notwendig.“
Berlin, den 21.01.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Wie beurteilt der Berliner Senat Beschwerden von Anwohnern des Zentralen #Omnibus Bahnhofs (#ZOB) über
verstärkte #Lärm- und #Lichtemissionen?
Antwort zu 1:
Dem Senat liegen keine Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern des Zentralen
Omnibus Bahnhofs (ZOB) über verstärkte Lärm- und Lichtemissionen vor.
Frage 2:
Inwieweit wurden wann und mit welchen Ergebnissen Messungen zu den Lärm- und Lichtemissionen am ZOB
bzw. in der Bredtschneiderstraße und Soorstraße durchgeführt?
Antwort zu 2:
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„Vor Beginn des Bauvorhabens „Umbau und #Kapazitätserweiterung ZOB“ wurden Messungen zu den #Lärmemissionen des Bestandes vorgenommen sowie eine schalltechnische
Prognose zum Umbau erstellt. Die Messungen und die Prognose haben ergeben, dass an
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allen Immissionsorten die entsprechenden Immissionsgrenzwerte nach § 2 Absatz 16 #BlmSchV (Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) am Tag
sowie in der Nacht, die durch den #Busverkehr verursacht werden, unterschritten werden.
Diese Untersuchungen haben aber auch ergeben, dass die Lärmbelastungen vorrangig
durch die Autobahn und den Verkehr auf dem Messedamm erzeugt werden.“
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, dort das Umweltamt, hat mitgeteilt, dass 2018
vom Umweltamt Messungen zur Geräuscheinwirkung der Lautsprecherdurchsagen gemacht worden sind.
Frage 3:
Welche Konsequenzen ergeben sich aus den Messungen bzw. falls keine Messungen durchgeführt wurden,
warum nicht bzw. wann werden solche Messungen in der Bredtschneiderstraße und Soorstraße durchgeführt?
Antwort zu 3:
Das Umweltamt des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf hat mitgeteilt, dass im Ergebnis
die Lautsprecher an den Bushaltestellen im hinteren Bereich zur Bredtschneiderstraße abgeschaltet und an den Lautsprechern im mittleren Bereich die Lautstärke verringert wurde.
Es handelte sich um eine provisorische Zwischenlösung für die alte Lautsprecheranlage an
den bereits neu errichteten Bushaltestellen. Im Rahmen des Umbaus des ZOB wurde die
gesamte Lautsprecheranlage inzwischen erneuert.
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„Im Zuge der Baumaßnahme wird die Lautsprecheranlage sowie die Lichtanlage erneuert.
Die entsprechenden Schallkonzepte sind mit der Umweltbehörde des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf abgestimmt worden. Nach Fertigstellung der entsprechenden Anlagen
wird eine weitere Messung vorgenommen und mit dem Bezirk ausgewertet. Diese ist für das
3. Quartal 2021 geplant.“
Frage 4:
Welche Möglichkeiten sieht der Betreiber des ZOBs, die Licht- und Lärmemissionen zu reduzieren?
Antwort zu 4:
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„[… Es] wird im Rahmen des Bauvorhabens „Umbau und Kapazitätserweiterung ZOB“ eine
Lichtsteuerungsanlage installiert. Mit Hilfe dieser Anlage kann die Beleuchtung auf dem
ZOB zeitlich und räumlich gesteuert werden. Die Anlage ist installiert und wird aktuell programmiert.
Da das Bauvorhaben „Umbau und Kapazitätserweiterung ZOB“ unter laufendem Betrieb
stattfindet, wurde auch die Disposition des Verkehrs mehrfach an die Bedingungen der Baustelle angepasst. Aktuell verkehren aufgrund der Corona-Pandemie zwischen 10 und 25
Busse am Tag. Untersuchungen zur Lärmemission haben ergeben, dass die Lärmbelastungen vorrangig durch die Autobahn und den Verkehr auf dem Messedamm erzeugt werden
und nicht durch den Betrieb auf dem ZOB. Dennoch wird der Verkehr auf dem ZOB so
disponiert, dass nach Möglichkeit die Abfertigung der Reisebusse vornehmlich auf der abgewandten Seite zur Bredtschneiderstraße erfolgt.
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Der Verkehr auf dem ZOB ist durch die Benutzungsordnung geregelt, die das Busunternehmen mit der Nutzung des ZOBs automatisch anerkennt. In dieser wird u. a. geregelt, dass
der Motor an der Haltestelle und auf dem Parkplatz abzustellen ist, was sich wiederum positiv auf die Lärmemissionen auswirkt.
Im Rahmen des Bauvorhabens wird auch die Lautsprecheranlage erneuert. Bis diese in
Betrieb geht und bedarfsgerecht gesteuert werden kann, erfolgen zum Schutz der Anwohnerinnen/Anwohner während der Nachtruhe von 22:00 bis 06:00 Uhr keine Lautsprecherdurchsagen auf der Freifläche des ZOBs.
Berlin, den 21.01.2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
