Weltweit versuchen sich Städte an der #Mobilitätswende. Doch selbst Vorzeigestädte wie Paris sind nicht auf #Klimakurs, zeigt eine neue Prognose des Oliver Wyman Forums, einer Denkfabrik der gleichnamigen Beratung. Das gilt den Berechnungen nach auch für Berlin. Die Studienautoren davon aus, dass die Landesregierung „bestenfalls“ einen 1,6 Grad-Pfad bis 2030 beschreiten könnte – sofern die Menschen ihre #Mobilität nicht reduzieren, wie dies beispielsweise das Konzept der 15-Minuten-Stadt ermöglichen könnte. Dafür müssten die Stadtteile so umgestaltet werden, dass Bewohner Supermärkte, Kitas, und Ärzte im Umkreis von einer #Viertelstunde#Fußweg erreichen können.
Frage 1: Ist der Senatsverwaltung bekannt, dass im Zuge des Baus der #Straßenbahnstrecke vom #Hauptbahnhof zum U-Bhf. #Turmstraße der ursprünglich geplante #Überweg für #Radfahrende und zu #Fuß Gehende von der #Thusneldaallee zur #Jonasstraße nicht hergestellt wird? A) Im #Planfeststellungsbeschluss (14.12.2020) geht der Senat davon aus, dass der Übergang aufgrund der #trennenden Wirkung der Straßenbahn an Bedeutung gewinnt (S. 101). Geht die Senatsverwaltung weiterhin davon aus? B) Wenn dem nicht so ist, wieso hat die Senatsverwaltung ihre Einschätzung geändert? Wurde dabei die #Perspektive für zu Fuß Gehende und Radfahrenden mit einbezogen, welche infolge des fehlenden Überwegs eine erhebliche #Wegverlängerung in Kauf nehmen müssen?
Die #Prenzlauer Promenade, aus Autofahrersicht der wichtigste Zubringer aus der City Ost zur #Autobahn#A114 hinter dem Bahnhof #Pankow-Heinersdorf, soll im Rahmen des bis 2026 laufenden Investitionsprogramms auf 1,7 km Länge zwischen Am Steinberg und #Rothenbachstraße#generalsaniert und dabei komplett umgestaltet werden. Die in der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) zustän-dige Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal rückt hierbei vor allem die Belange des Radverkehrs in den Fokus: „In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden“, schreibt sie am 7. März 2023 dem Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) auf dessen Schriftliche Anfrage (Drucksache 19/15021).
Frage 1: Gibt es konkrete Planungen die #Prenzlauer#Promenade zu #sanieren? Antwort zu 1: Der #Zustand der #Fahrbahn zeigt im gesamten Verlauf erhebliche #Substanzmängel wie Risse, Ausmagerungen, Flickstellen und Kornausbrüche auf, welche durch bloße Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Straßendecke nicht mehr wirtschaftlich zu beheben sind. Die erforderliche Ebenheit im Querprofil ist durch die vorhandenen Spurrillen nicht mehr gegeben. In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden. Die Radfahrenden müssen gemeinsam mit dem #MIV (Motorisierter #Individualverkehr) die #Fahrbahn nutzen.
Frage 1: Wie ist der Stand der #Bauarbeiten des sogenannten Spreeuferwegs von #Jannowitzbrücke bis #Schillingbrücke und wann sind diese abgeschlossen? Antwort zu 1: Zwischen der Schillingbrücke und dem #Wilhelmine-Gemberg-Weg haben im November die bauvorbereitenden Maßnahmen für das sogenannte #Provisorium#Spreeuferweg begonnen. In den Wintermonaten folgen Baumpflege- und Fällarbeiten. Die Garten- und #Landschaftsbaumaßnahmen werden nach der Vorlage der #Ausschreibungsergebnisse voraussichtlich im März/April starten und bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Der 2. Bauabschnitt vom Wilhelmine-Gemberg-Weg bis zur #Michaelbrücke ist noch bis Ende 2024 durch die #Baustelleneinrichtung für das Vorhaben „#Elements“ blockiert. Dann kann auch dieser Teil realisiert werden. Der Abschnitt zwischen Michaelbrücke und Jannowitzbrücke soll folgen. Die konkrete Planung für diesen Bereich ist noch nicht erarbeitet.
Immer wieder werden #E-Tretroller in Berlin rücksichtslos mitten auf dem #Gehweg abgestellt. Die Verkehrsverwaltung will dagegen vorgehen und die Regeln für Verleiher ab September verschärfen. Der Fußgänger-Verband #Fuss e. V. hält davon nichts.
Die #Verkehrsverwaltung in Berlin will wie angekündigt die Regeln für die Anbieter von #E-Scootern zum 1. September verschärfen. Die Eckpunkte der Novelle des Berliner #Straßengesetzes liegen dem rbb vor. Der „Tagesspiegel“ [Bezahlinhalt] hatte zuerst über den Entwurf berichtet.
Frage 1: Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der #Planfeststellungsunterlagen für den Berliner Abschnitt der #Heidekrautbahn-Stammstrecke zu rechnen? Antwort zu 1: Die #NEB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen soll im QII 2022 erfolgen.“ 2 Frage 2: Ist bereits absehbar, ob für die Reaktivierung der betreffenden Strecke eine #Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist? Die NEB teilt hierzu Folgendes mit: „Ja, die Planfeststellungsunterlagen beinhalten eine Umweltverträglichkeitsprüfung.“
Für eine Anfahrt auf zwei Rädern wird ausdrücklich empfohlen, dürfte manchem #Freizeitradler aber noch zu frisch sein an diesem Wochenende. Doch auch wer sich mit #S-Bahn, #U-Bahn, zu #Fuß oder gar mit dem Auto dem ehemaligen #Flughafen#Tempelhof nähert, wird Zugang erhalten zum #Fahrradfestival#VELOBerlin 2022.
Nach zwei Jahren Pause wegen der Pandemie, präsentieren am Sonnabend und Sonntag (jeweils von 10 bis 18 Uhr) rund 200 Aussteller ihre Produkte und Dienstleistungen rund ums Rad. Auf zwei Bühnen gibt es Diskussionen rund um #Mobilität der Zukunft und #Nachhaltigkeit, aber auch leichtere Unterhaltung #Shows, #Rekordversuche und #Live-Interviews. Erwartet wird zum Beispiel der „deutsche Forrest Gump“ Jonas #Deichmann, der die Welt laufend, radelnd und schwimmend umrundet hat.
Ein Netz von #Radschnellwegen soll die Berliner Innenstadt mit den Außenbezirken verbinden. Konkrete Pläne für die #Teltowkanalroute im Südwesten liegen auf dem Tisch. Ein Abschnitt soll durch einen Park führen, was bei Fußgängern nicht gut ankommt.
Im #Hans-Baluschek-Park blüht jetzt der Flieder. Kinder toben, #Spaziergänger flanieren und teilen sich den Weg mit #Radfahrern. Hier am S-Bahnhof #Priesterweg soll in wenigen Jahren die Teltowkanalroute entlangführen. So wie es im #Mobilitätsgesetz steht als vier Meter breite Trasse, allerdings genau durch den Park. Das ruft Roland Stimpel auf dem Plan. Stimpel ist überzeugter #Radfahrer, als Vorstand des Vereins #FUSS e. V. vor allem aber #Fußgänger-Lobbyist.
In dieser Funktion hat er sehr klare Vorstellungen: „Park ist nicht Verkehr, sondern Park ist Erholung, Entspannung, Verträumtheit.“ Kinder dürften dort kreuz und quer laufen, Erwachsene müssten zu dritt nebeneinander schlendern und quatschen können, auch wenn andere Spaziergänger ihnen entgegenkommen. Das macht für den gelernten #Stadtplaner die Qualität von #Grünflächen aus und so soll es am Baluschek-Park auch bleiben, wenn es nach dem Verein Fuss e.V. geht.
Fußweg schnurrt auf zwei Meter zusammen Ein Blick in die mehr als 30-seitigen Vorplanungsunterlagen der landeseigenen Firma Infravelo zeigt aber, dass sich mit einem Radschnellweg in dieser langgestreckten Grün- und Erholungsfläche entlang der S-Bahn-Gleise einiges ändern wird. Nicht nur, dass mehr Menschen die Route mit den Rad nutzen …
In welchem Planungsstadium befindet sich die zur #Querung von #Adlergestell und Bahnanlagen in #Adlershof vorgesehene #Fuß- und #Radwegbrücke? Antwort zu 1.: Die Entwurfsplanung wurde im Dezember 2020 im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von einem Planungsbüro erarbeitet. Aktuell wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, dem Bezirksamt TreptowKöpenick und der Deutschen Bahn die vorliegende Fassung der Entwurfsplanung geprüft.
Wie hoch sind die für Planung und Bau erforderlichen Investitionen? Antwort zu 2.: Die Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf rd. 7,5 Mio. €, die Kostenprüfung im Rahmen der Vorlage der BPU steht noch aus.
Für welchen Zeitraum ist die bauliche #Realisierung vorgesehen, wann wird sie planmäßig abgeschlossen sein? Antwort zu 3.: Die Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke ist für den Zeitraum 2022 bis 2023 vorgesehen und soll Ende 2023 abgeschlossen sein. Die Bauzeit beträgt ca. 2 Jahre.
In welchem Verfahren wurde der aktuell verfolgte #Planungsentwurf ausgewählt? Wurden oder werden alternative Planungen betrachtet und wenn ja, welche? 2 Antwort zu 4.: Dem aktuellen Planungsentwurf ging eine intensive Auseinandersetzung mit Planungsalternativen voraus. In diesen Prozess waren von Beginn an die Senatsverwaltungen (SenStadtWohn und SenUVK, früher SenStadtUm) und der Bezirk Treptow-Köpenick eingebunden. In 2009 wurden in einer 1. #Machbarkeitsstudie sechs Varianten einer neuen barrierefreien Verbindung des #Landschaftsparks (in Verlängerung der #Ostfuge) und der #Köllnischen Heide für Fußgänger und Radfahrer untersucht. 2014 wurden in einer 2. Machbarkeitsstudie aufgrund geänderter Rahmenbedingungen weitere Varianten untersucht, die das Ziel verfolgten, eine Inanspruchnahme von Kleingartenflächen am Adlergestell auf ein Minimum zu begrenzen. In diesem Zusammenhang wurde die Inanspruchnahme des landeseigenen Grundstücks (Verwaltung BIM, zukünftig Bezirksamt Treptow-Köpenick) mit dem Garagenkomplex zur Disposition gestellt. Im Ergebnis der 2. Machbarkeitsstudie hat sich das Land Berlin für die aktuelle Lage der Brücke entschieden. Die Führung der Wege und Rampen wurden im Zuge der Erarbeitung der Vorplanung noch einmal geprüft und überabeitet, um den neuen Anforderungen, die sich u.a. aus dem Mobilitätsgesetz ergeben (größere Kurvenradien, breitere Wege), gerecht zu werden. Die Inanspruchnahme des Grundstücks mit dem Garagenkomplex für das Brückenbauwerk und die Rampenbauwerke sind auf einen zwingend erforderlichen Umfang begrenzt.
Auf welche Weise werden Anwohnerschaft, Interessenvertreter von Rad- und Fußverkehr sowie der angrenzenden Kleingartenkolonie in den Planungsprozess einbezogen? Antwort zu 5.: Die unmittelbaren Nachbarn im Umfeld des geplanten Ingenieurbauwerks, wozu auch die angrenzende Kleingartenkolonie Am Adlergestell e.V. und die Wohnungsgenossenschaft „Treptow-Süd“ eG zählen, wurden mit einem Informationsschreiben im März 2019 und Januar 2021 über den Planungsprozess informiert. Die Interessen von Radfahrern und Fußgänger werden durch die Einbeziehung der Behörden auf Seiten des Bezirks und Vertretern des Aktiven Zentrums Dörpfeldstraße Rechnung getragen. Die Einbeziehung bzw. Information der Öffentlichkeit erfolgt(e) in Abhängigkeit des Planungsfortschritts. Seit Januar 2021 wird die Planung auch online auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veröffentlicht. Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnanlagen der DB AG und das Adlergestell Gleislinse Berlin Adlershof – Johannisthal – Berlin.de
Ist dem Senat bekannt, das sich auf dem geplanten Gelände derzeit privat und gewerblich genutzte Garagengebäude befinden und wenn ja, um wie viele Einheiten handelt es sich? Antwort zu 6.: Dem Senat ist bekannt, dass die Garagengebäude (noch) genutzt werden. Das Grundstück wird von der BIM verwaltet. Die BIM hat mitgeteilt, dass sich auf dem Grundstück 106 Garagen befinden, davon sind 13 Garagen nicht vermietet. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet. Aufgrund der Planung müssen 90 Garagen zurückgebaut werden.
Wie wurden die Nutzerinnen und Nutzer über die beabsichtigte Umnutzung der Fläche informiert und welche Alternativen wurden insbesondere gewerblichen Nutzern angeboten? 3
Falls keine Alternativen angeboten wurden, warum nicht? Antwort zu 7 und 8.: Die BIM, als Verwalterin des Garagengrundstücks, wurde über die Planungen fortlaufend schriftlich informiert, siehe Beantwortung zu Frage 5. Ein direkter Kontakt zu den Nutzerinnen und Nutzern fand nicht statt. Dem Senat lagen bis Ende 2020 keine personenbezogenen Daten vor. Im Zusammenhang mit dem Informationsschreiben vom Januar 2021 und der Online-Veröffentlichung der Planung erreichten den Senat Nachfragen von Nutzern der Garagen. In diesem Zusammenhang wurden Bitten um Unterstützung bei der Suche nach alternativen Standorten jedoch nicht an den Senat herangetragen. Ein gewerbliche Nutzung der Garagen ist ohnehin nicht gestattet.
Gab oder gibt es alternative Planungen im Sinne von Frage 4, die einen geringeren Verlust an Stellplätzen bzw. gewerblichen Lagerflächen zur Folge hätten? Antwort zu 9.: Die aktuelle Planung ist Ergebnis einer flächenoptimierten Planng mit dem geringstmöglichen Eingriff in bestehende Nutzungen, sowohl bezüglich der Kleingärten als auch der Inanspruchnahme des Grundstücks mit dem Garagenkomplex. Siehe auch Beantwortung der Frage 4. 10.In welcher Weise soll die Ertüchtigung des Weges (Sonnenallee) durch die Kleingartenkolonie „Am Adlergestell“ erfolgen? Antwort zu 10.: Im Ergebnis der Prüfung der Entwurfsplanung wird ein Ausbau des Weges (Sonnenallee) als öffentliche Verkehrsfläche nicht mehr weiterverfolgt. Der Weg wird jedoch baulich ertüchtigt. 11.Mit welchem Fuß- und Radverkehrsaufkommen rechnet der Senat für die neue Brücke sowie für die in Zusammenhang mit der Maßnahme neu angelegten bzw. ertüchtigten Wege? Antwort zu 11.: Wie hoch das Aufkommen sein wird, wird nicht prognostiziert. Für Fuß- und Radwegebrücken kommt es in der Regel und auch bei diesem Vorhaben vielmehr auf ihre Verbindungsfunktion an. Sie stellt ein so genanntes Angebot für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen dar. Berlin, den 01.04.2021 In Vertretung Wenke Christoph ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen