Die Entscheidung darüber, welches Unternehmen ab den 2030er-Jahren Teile der Berliner #S-Bahn betreiben wird, könnte sich weiter verzögern. Bei der #Ausschreibung wird die Frist für die Abgabe von Angeboten, die nach wiederholten Verschiebungen am kommenden Montag enden sollte, nach dpa-Informationen erneut #verlängert. Dem Vernehmen nach haben die Interessenten nun bis zum 2. Dezember Zeit, ihre Angebote einzureichen. Dadurch könnte sich auch eine endgültige Entscheidung über den #Zuschlag erneut verschieben, hieß es. Die sogenannte Zuschlagserteilung ist bislang für Anfang 2025 angepeilt.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Die Entwicklung der Durchschnittsgeschwindigkeit und Umlaufzeit der Linie M10 sowie die Anzahl der benötigten Fahrzeuge zwischen den Endhaltestellen stellen sich nach Auskunft der BVG wie folgt dar:
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Anstalt des öffentlichen Rechts, haben im Amtsblatt der Europäischen Union die Vergabe zur #Lieferung und #Inbetriebnahme eines funkbasierten #Zugsicherungssystems (#CBTC) auf den U-Bahnlinien #U5 und #U8 an die Siemens Mobility GmbH bekannt gegeben (517674-2024).
Gegenstand der Beschaffung ist der Abschluss eines Vertrages über die Lieferung und Inbetriebnahme eines #funkbasierten Zugsicherungssystems (CBTC: Communication Based Train Control) mit integrierter #Service-Instandhaltungsleistung (Service Support Agreement) auf den U-Bahnlinien U5 und U8 über die #Lebensdauer von voraussichtlich 30 Jahren.
Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung teilt mit:
Am Brandenburger Tor in Berlin haben am Freitag der Staatssekretär für Soziales, Aziz #Bozkurt, #Freenow-Präsident Alexander #Mönch und Inklusions-Aktivist Raul #Krauthausen ein neues #Mobilitäts-Angebot für Menschen mit Beeinträchtigungen vorgestellt.
Frage 1: Wie hoch sind die bei BVG und S-Bahn auflaufenden jährlichen Kosten zur #Beseitigung von #Sachbeschädigungen wie Graffiti, zerschlagene Scheiben, zerstörtes Mobiliar, zerstörte Beleuchtung etc. an Bahnhöfen und Haltestellen in den Jahren 2021 und 2022 und zur Betrachtung einer aktuellen Entwicklung in den ersten acht Monaten der Jahre 2022 und 2023? (Ich bitte darum auch bei den nachfolgenden Fragen die von mir genannten Zeiträume als Bezugszeitraum bei der Beantwortung zugrunde zu legen) 2
Antwort zu 1: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Bahnhöfen und Haltestellen rund 2 Mio. € und in 2022 2.5 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.7 Mio. €, ebenso wie in den ersten 8 Monate 2023. Nach Auskunft der DB AG beläuft sich der der DB AG entstehende Schaden durch Vandalismus und Graffiti bundesweit in 2022 auf fast 40 Millionen Euro.
Frage 2: Wie hoch sind vergleichbare Sachbeschädigungen an #Fahrzeugen der genannten Verkehrsunternehmen (VU) in den unter 1 abgefragten Zeiträumen?
Antwort zu 2: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Fahrzeugen 1.4 Mio. € und im Jahr 2022 1.7 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.2 Mio. € wie auch von Januar bis August 2023. Nach Auskunft der DB AG wurden für die S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2022 mehr als 3.000 Anzeigen wegen Sachbeschädigungen gestellt. Für die Reinigung eines Fahrzeugs benötigen zwei bis drei Fachkräfte einen ganzen Arbeitstag, wobei die Kosten variieren je nach Größe und Schichtdicke der Farbe, die Neulackierung eines Triebwagens dauert wenigstens sieben Tage, in denen der Zug dem Betrieb auch nicht zur Verfügung steht.
Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen wurden von den VU zur Vermeidung oder #Reduzierung genannter Sachbeschädigungen unternommen? Frage 11: Welche Maßnahmen haben die VU zur Verbesserung der #Sicherheitssituation getroffen?
Antwort zu 3 und 11: Die Fragen 3 und 11 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG umfassen aktuell laufende Maßnahmen beispielweise ein neues #Bahnhofsmanagementkonzept, die #Besetzung von End- und Schwerpunktbahnhöfen, die #Bewachung der Kehranlagen bei der U-Bahn und #Gleisschleifenüberwachungen bei der Straßenbahn. 3 Des Weiteren finden #Deeskalationstrainings statt für Beschäftige und Sensibilisierungsmaßnahmen von Fahrpersonalen zum Thema Angriffe/schwierige Kunden/Deeskalation in Übereinstimmung mit den Zielen der Berufsgenossenschaft. Zudem gibt es vermehrte ÖPNV-Streifen, gemeinsame Einsätze und Präventionsdienste/-stände mit der Polizei Berlin und eine Arbeitsgruppe zum Thema „Sicherheit und Sauberkeit“. Um das Thema Sicherheit bei der BVG voranzutreiben, wurde die #Videoübertragung aus der Betriebswerkstatt Friedrichsfelde in die #Betriebsleitstelle Sicherheit zur Überwachung der nächtlich abgestellten Fahrzeuge abgeschlossen. Sobald die Finanzierungen geklärt sind, könnten nach Auskunft der BVG weitere Liegenschaften folgen. Außerdem wurde die BVGeigene Busflotte mit Fahrpersonalschutzscheiben ausgestattet. Bei allen zukünftigen BVGeigenen Fahrzeugen sind diese bereits integriert. Nach Auskunft der DB AG bzgl. der in ihre Zuständigkeit fallenden Züge und Bahnhöfe sorgen bundesweit rund 4.300 Sicherheitskräfte der DB sorgen in Zügen und auf Bahnhöfen bundesweit für die Sicherheit von Fahrgästen und Mitarbeitenden. Bundesweit sind außerdem rund 8.000 Kameras an über 800 Bahnhöfen im Einsatz, eine Erhöhung ist in Vorbereitung. Die S-Bahn Berlin setzt Sicherheitskräfte im laufenden Betrieb sowie in der Abstellung der Fahrzeuge und in Werkstätten ein, um Vandalismus und Sachbeschädigung entgegenzuwirken. Die Anzahl der Abstellorte der Flotte und die Abstellanlagen selbst sind allerdings so weiträumig, dass diese nicht lückenlos überwacht werden können, zumal auch eine Vielzahl der Beschädigungen während des Fahrgasteinsatzes begangen werden. Im Rahmen des Projekts „Sicherheitsbahnhof“ wurde in Berlin Südkreuz 2022 die App „SafeNow“ getestet, die es ermöglicht, unkompliziert einen Notruf abzusetzen. Die neu beschafften Züge der S-Bahn Berlin GmbH sind mit Videokameras ausgestattet. Außerdem wird derzeit die Bestandsflotte mit Videokameras ausgestattet, die ebenfalls eine Aufzeichnung zulassen. Es wurden bislang rund 5.200 Kameras in ihrer Flotte verbaut und bis 2024 folgen weitere rund 5.300 Kameras. Dann werden über 90 % der Flotte mit Kameras ausgestattet sein. In Berlin sind regelmäßig im durchgehenden Nachtverkehr und an den Wochenenden zusätzliche Sicherheitspersonale im Einsatz, in Teilen auch in Begleitung von speziell geschulten Hunden. Weiterhin wurden an ausgewählten Kreuzungsbahnhöfen sog. SBahn-Wachen installiert, die Fahrgästen die Möglichkeit bieten, Sicherheitspersonale aktiv aufzusuchen bzw. vor Ort präsent sind. Die Sicherheitskräfte im Einsatz der S-Bahn Berlin und weitere Mitarbeitende mit Kundenkontakt werden regelmäßig in Deeskalation geschult, um selbst in kritischen Situationen angemessen und wirksam agieren zu können. Mobile Teams sind technisch für Hochdruckreinigung und mit speziellen Reinigungsmitteln ausgestattet, um größere oder schwer zu reinigende Graffitis an Stationen zu entfernen. 4 Um Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien vorzubeugen, wird beispielsweise sog. Graffitischutz an Stationswänden aufgetragen. Die DB Station&Service AG lässt zudem neue Produkte, unter anderem mikrobiologische Reiniger und Geruchsneutralisierer, entwickeln und erproben. In der Produktentwicklung sind u.a. weitere Schutzschichten, die sukzessive erprobt werden.
Frage 4: Welche Kosten sind hierfür den VU entstanden? Frage 12: Welche Kosten sind den VU durch die unter 11 genannten Maßnahmen entstanden?
Antwort zu 4 und 12: Die Fragen 4 und 12 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG werden die Kosten intern nicht bzw. nicht nach diesen Kriterien erhoben und sind daher kurzfristig nicht darstellbar. Nach Auskunft der DB AG entstehen die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen über mehrere Jahre hinweg bzw. sind bereits im Rollout sowie in der Produktentwicklung. Eine konkrete Kostenaufstellung kann innerhalb der Kürze der Beantwortungszeit und der Vielschichtigkeit nicht übermittelt werden.
Frage 5: Wie hoch sind die entstandenen Kosten zur illegalen Müllbeseitigung im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Für die illegale Müllbeseitigung, wie z.B. die Entsorgung von Sperrmüll, in den Anlagen der BVG sind im Jahr 2022 rund 50.000€ entstanden.“ Hierzu berichtet die DB AG: „In den Jahren 2021 bzw. 2022 wurden hierfür bundesweit rund 17 Mio. Euro pro Jahr aufgebracht.“ 5
Frage 6: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe an Fahrgästen in den VU? Frage 7: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe gegenüber dem Fahrpersonal sowie dem Kontrollpersonal in den VU? Frage 9: Wie hoch ist die Anzahl von festgestellten Körperverletzungen an Fahr- und Kontrollpersonal in den VU?
Antwort zu 6, 7 und 9: Die Fragen 6, 7 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Hierzu berichtet die BVG: „Unter folgendem Link finden Sie eine Übersicht der verschiedenen Übergriffe; BVG Sicherheit in Zahlen 2022“ Hierzu berichtet die DB AG: „Eine Auswertung zeigt, dass monatlich im Berliner Raum durchschnittlich 50-60 Personen körperlich bzw. 10-20 Personen verbal angegriffen werden, wobei diese Betrachtung nicht zwischen Mitarbeitenden der DB-Gesellschaften und Reisenden unterschiedet.“
Frage 8: Wie hoch ist die Anzahl polizeilicher Einsätze im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 8: Die folgenden Daten wurden der der Polizei-Managementsystem ÖPNV-Datenbank entnommen. Die Datenbank spiegelt stets den tagesaktuellen Stand der im System erfassten Daten wider, dadurch unterliegt der Datenbestand einer fortlaufenden Änderung. In der Folge können unterschiedliche Abfragezeitpunkte zu voneinander abweichenden Ergebnissen führen. Einsätze im ÖPNV 2021 2022 2022* 2023** gesamt 23.357 21.414 16.039 16.754 Stand: 25. September 2023 *Betrachtungszeitraum 1. Januar 2022 – 31. August 2022 **Betrachtungszeitraum 1. Januar 2023 – 31. August 2023 6
Frage 10: Wie hoch ist summiert der durch Übergriffe an Fahr- und Kontrollpersonal verursachte Krankenausfall für die VU (in Personentagen)?
Antwort zu 10: Hierzu berichtet die BVG: „Im Jahr 2021 gab es auf Grund körperlicher Tatbestände gegenüber Fahr- und Kontrollpersonalen insgesamt 2024 Ausfalltage. Im Jahr 2022 waren es 2338 und in den ersten 8 Monaten 2023 1320 Ausfalltage.“ Hierzu berichtet die DB AG: „Zur Beantwortung dieser Frage liegen keine einschlägigen Informationen vor.“
Berlin, den 07.10.2023 In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Das neue #Verkehrsangebot mit #Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 konnte trotz krankheitsbedingter #Personalausfälle und technischer Probleme mit den neuen #Fahrzeugen bei der DB #Regio AG und der Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (#ODEG) grundsätzlich stabil über die Weihnachtsfeiertage angeboten werden. Weitere Verbesserungen ab dem 2. Januar 2023 konnten gestern zwischen den #Ländern Berlin und Brandenburg, dem #VBB und den #Eisenbahnverkehrsunternehmen vereinbart werden.
Wie werden wir uns in zehn Jahren fortbewegen? Welche Arten von #Fahrzeugen wird es geben, und werden wir uns alles teilen? Fahren wir überhaupt noch selbst, oder verlassen wir sogar die Straße und #fliegen zu unseren Terminen?
Die #BVG hält seit 90 Jahren Berlin in Bewegung und wird auch den Verkehr der Zukunft in unserer Stadt entscheidend mitgestalten. Um zu zeigen, wie dieser aussehen könnte, hat sie Visionäre und etablierte #Mobilitätsdienstleister aus der ganzen Welt für einen Tag in die Hauptstadt eingeladen. Der unter der Schirmherrschaft von Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe und Aufsichtsratsvorsitzende der BVG, stehende #UrbanMobilityDay findet am Samstag, den 15. Juni 2019, auf dem #EUREF-Campus in Schöneberg statt.
Über 40 Unternehmen werden (fast) alles mitbringen, was rollt oder fährt. Die Besucher dürfen auf einer riesigen Spielwiese ausprobieren, wie sich die Mobilität von morgen anfühlen könnte. Vom frisch zugelassenen #E-Tretroller über #Mono-Wheels, #E-Bikes bis zum neuen, elektrisch angetriebenen #Motorrad. Der Hersteller Boosted Inc. kommt sogar extra aus San Francisco, um sein #E-Skateboard zu präsentieren.
Selbstverständlich ist auch #Jelbi mit seinen Partnern dabei. Die digitale #Mobilitätsplattform für Berlin bündelt verschiedene Angebote von der Routenplanung bis zur Buchung und Abrechnung.
Nicht nur ausprobieren, sondern auch informieren: Es gibt eine Vielzahl an kurzweiligen Vorträgen, Pitches und Diskussionen. Bei einem Science Slam präsentieren Wissenschaftler ihre Erfindungen in kurzer Zeit und mit verständlichen Worten und buhlen damit um die Gunst des Publikums. Abgerundet wird der Tag mit zwei Poetry Slams zum Thema Mobilität.
#UrbanMobilityDay
15. Juni 2019, 11 bis 19 Uhr
EUREF-Campus, Torgauer Straße, 10829 Berlin
Der Eintritt ist frei. Alle Infos unter www.urbanmobilityday.de.
Wegen dringend nötiger Reparaturarbeiten an #Fahrzeugen ist der Betrieb auf
der #U-Bahnlinie 55 seit Samstagvormittag vorübergehend unterbrochen.
Fahrgäste können zwischen #Brandenburger Tor und #Hauptbahnhof als Umfahrung
alternativ die S-Bahn oder die Buslinie TXL nutzen.
Die Techniker der BVG arbeiten bereits mit Hochdruck daran, den Verkehr so
schnell wie möglich wieder aufnehmen zu können. Voraussichtlich am kommenden
Mittwoch, 25. Oktober 2017, werden die Züge wieder fahren.
Mit vollem #Einsatz von #Fahrzeugen und #Personal und großem #Engagement
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat die #BVG in den letzten Tagen maßgeblich
dazu beigetragen, dass die Stadt trotz erheblicher Einschränkungen
bei der DB-Tochter #S-Bahn Berlin mobil bleiben konnte.
Nach einer ersten Berechnung beförderte die BVG über den gesamten Zeitraum
des #Streiks der #Lokführergewerkschaft GDL ca. 5 bis 6 Millionen zusätzliche
Fahrgäste. Zu Spitzenzeiten stieg die Fahrgastzahl gemessen an normalen
Werkstagen zeitweise um 60 Prozent. Um diesen Andrang bewältigen zu
können, erhöhte die BVG unter anderem den Fahrzeugeinsatz. So fuhren
etwa auf den Straßenbahnlinien M5, M6, M8, M13, 27 und 50 teilweise längere
Züge. Auf der U-Bahnlinie U12 kamen Sonderzüge zum Einsatz.
Möglich wurde das auch durch die große Flexibilität der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter. Verkehrsmeister, Werkstattmitarbeiter und andere Kolleginnen
und Kollegen mit den nötigen Berechtigungen stiegen auf den Fahrersitz und
sorgten mit dafür, dass der Verkehr rollte. Im Busbereich wurden interne Termine
verschoben, um mit zusätzlichem Fahrpersonal das Angebot aufstocken
zu können. In der Summe konnten ca. 800 zusätzliche Fahrer-Einsatzstunden
allein durch interne Umschichtungen realisiert werden.
Auch für die in solchen Situationen wichtigen Bereiche Service- und Fahrgastinformation
sprangen Kolleginnen und Kollegen ein, die sonst andere Aufgaben
haben. 80 bis 85 zusätzliche Kräfte standen damit täglich zur Verfügung
und sorgten an allen wichtigen Umsteigeknoten für die Fahrgastinformation
und den Service.
Die BVG-Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb, Dr. Sigrid Evelyn Nikutta
hob zum Ende der Streikwoche noch einmal die hervorragende Teamleistung
aller Kolleginnen und Kollegen hervor. „Auch bei großen Herausforderungen
ist auf die BVGer Verlass“, sagte sie am heutigen Sonntag. Bereits am
Donnerstag hatte der BVG-Aufsichtsratsvorsitzende, Finanzsenator Dr.
Matthias Kollatz-Ahnen, den BVG-Planern für ihr umsichtiges Krisenmanagement
und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den großen Einsatz gedankt.
Ungetrübt ist die Freude allerdings nicht. Nach ersten Berechnungen entstanden
der BVG durch den mehr als fünftägigen Streik Mehrkosten von insgesamt
ca. 1,5 Millionen Euro. Eingerechnet sind dabei unter anderem der größere
Fahrzeug- und Personaleinsatz, aber maßgeblich auch der größere Verschleiß
und der dadurch entstehende enorme Reparaturaufwand.
Unter anderem durch Türstörungen bei der U-Bahn, verursacht durch Fahrgäste,
die gewaltsam den Schließvorgang blockierten, wurde in den U-Bahn-
Betriebswerkstätten über die Streikwoche ein zusätzliches Leistungsvolumen
von rund 2500 Arbeitsstunden nötig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiteten
rund um die Uhr mit Hochdruck daran, ausgefallene Züge so schnell
wie möglich wieder in den Verkehr zu bringen. Weil dafür teilweise andere,
längerfristige Arbeiten verschoben wurden, wird auch in den kommenden Tagen
die Belastung der Werkstätten noch deutlich höher als normal sein.
Auch in den Bus- und Straßenbahnwerkstätten herrschte Hochbetrieb. Bei bis
zu 60 Prozent mehr Fahrgästen stieg der Verschleiß an den Fahrzeugen entsprechend.
Auch bei Bus und Tram gilt: Weil der Fokus in dieser Woche auf
der schnellen Einsatzfähigkeit von Bussen und Bahnen lag, Routinearbeiten
dafür teilweise aufgeschoben wurden, ist die arbeitsreiche Zeit mit dem Ende
des GDL-Streiks noch nicht vorbei.
Zum Abschluss der Streikwoche bedankte sich der gesamte BVG-Vorstand
bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit folgendem Schreiben:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in den vergangenen Tagen haben Sie alle wieder gezeigt, dass sich die
Berlinerinnen und Berliner auf ihre BVG verlassen können. Dafür ein
sehr herzliches Dankeschön! Zum wiederholten Male haben Sie dafür
gesorgt, dass Berlin trotz des Lokführerstreiks der GDL mobil bleibt und
die Fahrgäste sicher und zuverlässig an ihr Ziel kommen.
Rund 60 Prozent mehr Fahrgäste waren in den letzten Tagen mit unseren
Bussen und Bahnen unterwegs. Volle Straßen und volle Bahnsteige
sind eine Herausforderung für das Material und unsere Nerven. Unsere
Fahrerinnen und Fahrer haben eine tolle Arbeit gemacht. In den Werkstätten
wurde schnell und zuverlässig alles am Laufen gehalten und mit
allergrößter Geduld und Freundlichkeit haben unsere Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter vor Ort und am Telefon Fragen der Fahrgäste beantwortet
und Auskünfte gegeben. Auch das neue Twitter-Team hat im
Netz unermüdlich über die aktuelle Verkehrslage informiert. Gruppenleiter,
Verkehrsmeister und Fahrlehrer sind als Fahrerinnen und Fahrer
eingesprungen, damit wir mehr Fahrzeuge fahren lassen konnten.
Leute! Ihr wart einfach toll und habt wieder einmal mehr unter Beweis
gestellt, dass die BVG eine echte Berlinerin ist und ihr Herz für ihre
Fahrgäste schlägt.
Für diese großartige Teamarbeit verdienen Sie alle den Respekt unserer
Stadt und wir sagen sehr herzlich DANKESCHÖN!