Am 7. August 2024 hat die Bundesingenieurkammer sechs Nominierungen zur Vergabe des renommierten Deutschen Ingenieurbaupreises 2024 bekannt gegeben, darunter auch der #Neubau des #Schiffshebewerkes#Niederfinow. Aus diesem Anlass haben wir die aktuelle #Verkehrsstatistik für die #Kanalstufe Niederfinow ausgewertet.
Durch den redundanten Betrieb beider #Hebewerke wurde an der Kanalstufe Niederfinow seit der Inbetriebnahme des neuen Schiffshebewerkes im Oktober 2022 durchgängig an allen Kalendertagen geschleust.
Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin hat im Jahr 2023 über 47 Mio. Euro #Bauausgaben in den #Erhalt und den bedarfsgerechten und umweltverträglichen #Ausbau der #Bundeswasserstraßen in der Region Berlin-Brandenburg investiert. Ohne Berücksichtigung der Finanzierungsanteile für den #Ersatzneubau des Schiffshebewerkes #Niederfinow handelt es sich dabei um die höchste Jahresrate an Investitionen seit über 15 Jahren.
Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4817) 291 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.
Norman #Pruschwitz ist weit herumgekommen. Sechs Jahre lang war er #Schiffsführer, zwei Jahre Kapitän auf großen #Schubverbänden, also #Binnenfrachtschiffen, die Waren quer durch Deutschland und bis nach Österreich, Frankreich oder die Beneluxstaaten bringen. „Kohle, Getreide, ganze Brücken und Großbauteile – alles, was man nicht auf der Straße transportieren kann“, zählt er auf. Fast alle #Bundeswasserstraßen hat der 34-Jährige befahren: „Ems, Weser, Rhein, Elbe, Oder…“
Wie viele #Stege gibt es an der #Spree, die für den Kundenverkehr (Ein- und Ausstieg von Kundinnen und Kunden) kommerzieller Anbieter von #Ausflugsschifffahrten geeignet sind?
Wie viele werden davon aktuell regelmäßig durch kommerzielle #Ausflugsschiffe genutzt? b. Welche dieser #Steganlagen sind barrierefrei?
Zu 1.:
Der Senat hat die für #Bundeswasserstraßen zuständige Verwaltung um Stellungnahme gebeten, eine Rückmeldung lag fristgemäß nicht vor. Senatsseitig werden keine regelmäßigen Statistiken zu den erfragten Daten geführt.
Wann wurden die Pachtverträge bzw. wasserrechtlichen Genehmigungen für welche #Steganlagen zuletzt für die Nutzung für #Ausflugsschiffe verlängert oder neu vergeben (bitte einzeln auflisten)?
Gewässereigentümer geschlossen. In Berlin befinden sich Anlegestellen in Gewässern sowohl im Eigentum des Landes Berlin (#Landeswasserstraßen) als auch im Eigentum des Bundes (#Bundeswasserstraßen).
Für Anlegestellen in den Gewässern des Landes Berlin liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor.
O rt der Steganlage
Information Nutzungsvertrag
Haselhorster Damm 54/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Neuköllner Schifffahrtskanal, an der Wildenbruchbrücke/ Neukölln
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, Oberhalb der Weihnachtsbrücke/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, unterhalb der Gartenfelder Brücke/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Tegeler Hafen, Ostende/ Reinickendorf
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Die bestehenden Nutzungsverträge mit dem Land Berlin verlängern sich in der Regel jeweils um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei den Vertrag kündigt.
Für Anlegestellen an Bundeswasserstraßen liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor (Zuarbeit des #WSA Spree-Havel):
Die Erstellung einer detaillierten Liste aller Nutzungsverträge in Berlin an Bundeswasserstraßen, welche im Zusammenhang mit der #Personenschifffahrt stehen, war seitens des WSA Spree- Havel nicht möglich.
Nutzungsverträge bestehen, solange keine der Vertragsparteien eine Kündigung ausspricht oder z.B. ein Aufhebungsvertrag zwischen den Vertragsparteien geschlossen wird. In der Regel beträgt die Vertragsdauer ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei kündigt.
Der Senat führt keine gesonderte Statistik über die Verlängerung oder Neuerteilung #wasserrechtlicher Genehmigungen für Steganlagen zur Nutzung für #Ausflugsschiffe.
Frage 2:
An welchen Steganlagen kann das #Elektroboot „ #Fitzgerald“ nach Kenntnis des Berliner Senats aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen?
Antwort zu 2:
Der Senat hat keine Kenntnis darüber, an welchen Steganlagen das Elektroboot „ Fitzgerald“ aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen kann.
Frage 3:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 3:
Der Senat verfügt über keine weiteren Informationen, die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind.
Berlin, den 07.07.2022 In Vertretung
Dr. Silke Karcher Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Welche Länge haben die #Ufer an den Berliner Gewässern jeweils (nur #Bundeswasserstraßen und #Panke; bitte nach Gewässern in Kilometer oder Meter getrennt ausweisen)
Antwort zu 1:
Für Berlin ergeben sich in der Summe die folgenden Uferlängen an Bundeswasserstraßen:
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung das neue „Integrierte #Wirtschaftsverkehrskonzept Berlin 2021“ (IWVK) verabschiedet.
Das IWVK ist ein #Planwerk, das den im März 2021 beschlossenen #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP MoVe) im Teilbereich Wirtschaftsverkehrsplanung konkretisiert und entsprechende Maßnahmen, Initiativen und Konzepte für Berlin formuliert. Das IWVK bildet, wie im Berliner Mobilitätsgesetz (§ 18 MobG BE) festgelegt, die planerische Grundlage, um das Ziel eines funktionierenden und zugleich umwelt- und stadtverträglichen Wirtschaftsverkehrs in Berlin zu erreichen und definiert hierfür Qualitäts- und Handlungsziele.
Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (#WSV) setzt ihre Ämterreform fort. Nun ist das neue #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (#WSA) #Spree-Havel in Betrieb genommen worden.
Das Zuständigkeitsgebiet des neuen Amts liegt zwischen #Elbe und #Oder und umfasst rund 950 km Bundeswasserstraßen. Im Revier des WSA Spree-Havel werden der WSV zufolge jährlich weit über 5. Mio. Güter-tonnen transportiert. In dem weit verzweigten Fluss-, Seen- und Kanalnetz sind 100.000 Sportboote zugelassen. Die Beschäftigten des Amtes unterhalten unter anderem die Ufer der Schifffahrtskanäle, zum Beispiel #Landwehrkanal und #Elbe-Havel-Kanal, und stellen die für die #Schifffahrt erforderlichen Wassertiefen her. Darüber hinaus realisieren sie Baumaßnahmen an den 32 #Schleusen und #Wehren und an den 166 bundeseigenen #Brücken des Reviers.
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), nahm die Eröffnung in Brandenburg an der Havel vor. »Die rund 700 Beschäftigten des neuen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Spree-Havel sind ab sofort für ein großes vernetztes Gebiet aus Flüssen, Seen und Kanälen verantwortlich. Neben der #Güterschifffahrt spielt in der Region vor allem die #Freizeitschifffahrt eine wichtige Rolle«, so Witte. Dies erfordere vielseitige fachliche Kompetenzen. Die Nutzer der #Bundeswasserstraßen …