Im Rahmen des Europäischen Jahres der #Schiene tauschten sich bei der #EU-Konferenz „#Cross-Border Rail Connections: fostering cohesion between regions and their citizens“ zahlreiche Experten über die Herausforderungen und Fortschritte bei den #grenzüberschreitenden#Bahnverbindungen innerhalb der EU aus. Verkehrsminister Guido #Beermann betonte die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Schienenverkehrs zwischen Polen und Brandenburg und gab einen Überblick über wichtige gemeinsame #Schieneninfrastrukturprojekte.
Minister Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung: „Brandenburg besitzt die längste Grenze Deutschlands zu Polen. Brandenburg ist in zahlreiche deutsch-polnische Gremien sowie Netzwerke aktiv eingebunden. In den letzten Jahren konnten wir im grenzüberschreitenden #Schienenpersonennahverkehr zusammen bereits viel erreichen. So haben wir beispielsweise die Ausweitung des Angebots auf der Strecke zwischen Berlin und #Szczecin anstoßen. Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung in der Grenzregion weiter vorantreiben. Dafür brauchen wir noch mehr gut verknüpfte und klimaschonende Verkehrsangebote zwischen den Hauptorten. Für eine zukunftsfähige #Infrastrukturplanung sind vor allem intensive Abstimmungen mit unserem Nachbarland notwendig. Das bilden wir im gemeinsamen Projekt #RailBLu ab, das wir vor kurzem gestartet haben. Dabei analysieren wir im Detail die vor-Corona-Nachfrage im grenzüberschreitenden #Personenverkehr und entwickelte eine valide Prognose bis 2030. Ziel ist, die Mobilitätsangebote im SPNV auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen und mit einer grenzüberschreitend abgestimmten Verkehrspolitik nachhaltig zu verbessern.“
Die wirtschaftlichen Potenziale der gemeinsamen Grenzregion zwischen Polen und Brandenburg sind mit Blick auf den Binnen- und Arbeitsmarkt groß. Um sie zu heben, sind auch im Schienenpersonenverkehr wie auch im Gütertransport leistungsfähige Verkehrsverbindungen notwendig.
Aus diesem Grund beteiligt sich das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an verschiedenen grenzübergreifenden Schieneninfrastrukturprojekten. Unter anderem sind dies:
Das grenzüberschreitende Projekt RailBLu soll die Mobilitätsangebote zwischen den Ländern Polen und Deutschland im Schienenpersonennahverkehr nachhaltig verbessern. Projektpartner sind das Marschallamt der polnischen Woiwodschaft #Lubuskie, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB). Fachlicher Kern von RailBLu ist eine hochpräzise #Nachfrageanalyse des grenzüberschreitenden Personenverkehrs mittels anonymisierter #Mobilitätsdaten. Daraus soll ein Verkehrsmodell für die Programmregion mit einer Erreichbarkeits- und Potentialanalyse für 2050 und einer modelbasierten Nachfrageprognose für 2030 als Blaupause für die fünf grenzüberschreitenden Korridore entstehen. Ziel ist eine gemeinsame Umsetzungskonzeption für die Zielhorizonte 2030 und 2050 sowie die Abstimmung der Verkehrspolitik in der Region. Darüber hinaus werden pilothaft neue Angebote im Projektgebiet erprobt und validiert.
Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Die erste #Baugenehmigung für den Bahnausbau zwischen #Angermünde und #Stettin liegt nun vor. Mit diesem #Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes (#EBA) darf die Deutsche Bahn mit den Arbeiten zwischen Angermünde und Passow wie geplant im November dieses Jahres beginnen.
Bis zum Baubeginn bleibt jedoch noch viel zu tun:
– Die Bauhauptleistungen müssen ausgeschrieben und die Baufirma muss beauftragt werden.
– An der Baustelle wird eine Bauüberwachung eingerichtet.
– Für den Schutz der Umwelt wurden bereits 144 Fledermauskästen aufgehängt. Außerdem werden in den nächsten Wochen im 1. Bauabschnitt mehr als zehn Kilometer Reptilienschutzzäune aufgestellt. Die Tiere sollen durch die 50 Zentimeter hohen Folienzäune davon abgehalten werden, sich an der geplanten Baustraße und in den Baustellenflächen niederzulassen. Geschützte Reptilien auf diesen Flächen werden akribisch von den Umweltexperten eingesammelt und umgesetzt.
– Im Sommer wird die Öffentlichkeit in Städten an der Strecke zum Vorhaben noch einmal informiert.
Nach dem Allgemeinen #Eisenbahn-Gesetz dürfen Betriebsanlagen einer Eisenbahn nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt wurde.
Die gesamte Strecke wird für Tempo #160 ertüchtigt und durchgehend elektrifiziert. Zwischen #Passow und der deutsch-polnischen Grenze verlegt die Deutsche Bahn ein zweites Gleis. Fünf Bahnstationen in der #Uckermark werden modernisiert. Nach Fertigstellung verbindet die Eisenbahn die Metropolen Berlin und Stettin in 90 Minuten, 20 Minuten weniger als heute. Auch aus der Uckermark geht es künftig schneller nach Berlin und Stettin.
Der Bund stellt für den #Ausbau und die #Elektrifizierung der Strecke zwischen Angermünde und der deutsch-polnischen Grenze rund 380 Mio. Euro zur Verfügung. Zusätzlich beteiligen sich die Länder Berlin und Brandenburg mit insgesamt 100 Millionen Euro an dem Vorhaben, um einen durchgehenden zweigleisigen Ausbau zu ermöglichen.
Pläne für den #S-Bahnhof #Kamenzer Damm gibt es seit Jahrzehnten. Inzwischen leben rund 15.000 Menschen in seinem Einzugsbereich. Die Chance, ihn beim #Ausbau der #Dresdner Bahn mit zu errichten, hat Berlins Verwaltung schon vor Jahren vertan. Von Frank Drescher Immerhin rollen jetzt die Bagger: Zwischen #Berlin-Lankwitz und -Mariendorf bekommt die S-Bahn eine neue #Trasse, weil künftig auf der Bahnverbindung zwischen Berlin und Dresden ICEs und Regionalbahnen fahren sollen. Seit bald 150 Jahren verkehren Züge auf dieser Strecke, der Dresdner Bahn. Pläne aus den 1990er Jahren sahen vor, dass die Dresdner Bahn ausgebaut werden sollte – und zwar rechtzeitig zur ursprünglich vorgesehenen #BER-Eröffnung 2006. Mit dem Ausbau wurde allerdings erst zwölf Jahre später begonnen, im Jahr 2018.
Aber während selbst vom BER inzwischen Flugzeuge abheben, nehmen die Züge nach Dresden immer noch den Umweg über Lichterfelde und Großbeeren, denn der Ausbau der Dresdner Bahn war jahrelang umstritten.
Nur: Warum wird jetzt nicht gleich der S-Bahnhof Kamenzer Damm mitgebaut? Immerhin leben heute 15.000 Menschen im Einzugsbereich allein auf Lankwitzer Seite, hinzu kommen die Beschäftigten der vielen neuen Firmen auf dem Gelände des früheren Mariendorfer Gaswerks.
Elon #Musk hat bei seinem Besuch in Berlin am Montagabend Verkehrsminister Andreas #Scheuer (CSU) auf dem Gelände der #Tesla-Fabrik getroffen. Der Tesla-Chef hat mit Scheuer über das Tempo bei dem #Ausbau der direkten #Autobahnzufahrt auf das Tesla-Gelände, die Schienen für den #Güterverkehr und die Planung des #Schnellfahrradwegs gesprochen. Alle drei Vorhaben sind bereits in trockenen Tüchern. Die Direktzufahrt der A10 aufs Tesla-Werksgelände befindet sich in der Ausschreibung. Die Gütergleise, die direkt auf das Fabrikgelände führen, sind vom Ministerium genehmigt.
Eigentlich wollte Elon Musk bei seinem jüngsten Besuch in Berlin und Brandenburg keine Polit-Prominenz empfangen. Der Tesla-Chef wollte sich ein Bild von der Lage auf der #Baustelle in #Grünheide machen, mit seinen Leuten über die Probleme sprechen, die den geplanten Baustart Anfang Juli unmöglich gemacht haben. Eigentlich.
Am Montagabend postete Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein Foto von sich und Musk auf dem Baustellengelände, beide Männer sind auf dem Bild vertieft in ein Gespräch. „Was hier in Brandenburg entsteht, ist Zukunft“, schreibt Scheuer darunter. Worüber die beiden gesprochen haben, verrät der Verkehrsminister nicht.
Dabei hatte der Tesla-Chef im Gespräch mit dem CSU-Mann nach Informationen von Business Insider gleich drei drängende Anliegen: Straße, #Schiene und einen Schnellfahrradweg.
Die Deutsche Bahn AG will Tempo beim #Ausbau der #Strecke#Dresden – Berlin machen. Derzeit laufen #Vorplanungen für eine #Streckenbegradigung zwischen #Niederau und #Kottewitz im Landkreis #Meißen. Dort soll ein etwa zwei Kilometer langer #Tunnel aus zwei Röhren entstehen, geht es nach den Projektplanern der Bahn. Das Vorhaben hat der Verkehrskonzern am Dienstagabend allen Interessierten bei einem ersten #Bürgerdialog online präsentiert.
Rund 120 Teilnehmer haben nach Angaben der Bahn am Dienstagabend die Präsentation der #Tunnelbaupläne nahe des Ortes Niederau online verfolgt und Fragen gestellt. So interessierten sich örtliche Feuerwehren bereits für Tunnelrettungen, Anwohner sorgten sich um sinkende Grundwasserstände und Umweltschützer um gefährdete Tierarten. Die Bahn muss für ihr Vorhaben auch Grund erwerben, was Bauern in der Region beunruhigt. Einer wollte wissen, wie er künftig zu seinen Feldern kommt. Andere kritisierten die hohen #Baukosten, bei einem #Fahrzeitgewinn von drei Minuten.
Schließlich stellte sich noch die Frage, wieso in diesem Jahr bei Gröbern eine Straßenbrücke über eine Bahnstrecke erneuert wird, deren Gleise dort in zehn Jahren unter die Erde sollen. Der Straßenbau liegt nach Angaben der Bahnvertreter beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Laut Bahn sei die Straßenbrücke marode und müsse noch zehn Jahre dem Autoverkehr standhalten.
Das Land Berlin testet an Straßenkreuzungen einen grünen Pfeil an Ampeln, der nur für Radfahrer gilt. Wie fällt die Evaluation dieses Tests aus, ist eine Ausweitung geplant?
Antwort zu 1:
Im Zuge eines Pilotversuches der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurde der „#Grünpfeil nur #Radverkehr“ im Hinblick auf die #Verkehrssicherheit und die Förderung des Radverkehrs untersucht. Hierfür wurden „Grünpfeile nur Radverkehr“ an den Lichtzeichenanlagen (#LZA) Ebertstraße/Hannah-Arendt-Straße, Frankfurter Allee/Gürtelstraße, Thorwaldsenstraße/Bergstraße, Torstraße/Rosa-Luxemburg-Straße und Torstraße/Schönhauser Allee angeordnet und im Januar 2019 vor Ort installiert. Der Pilotversuch wurde im Herbst letzten Jahres beendet, die Auswertung hat zu folgenden Erkenntnissen geführt:
Insgesamt wurden im Zuge der Inanspruchnahme des „Grünpfeils nur Radverkehr“
andere Verkehrsteilnehmende nur in seltenen Fällen behindert.
Das Unfallgeschehen war während des Pilotversuchs in Berlin im Zusammenhang mit
dem „Grünpfeil nur Radverkehr“ unauffällig.
Der Anteil der Radfahrenden, welche beim Rechtsabbiegen bei Rot als Abkürzung den Gehweg nutzen, hat sich durch die Anordnung des „Grünpfeils nur Radverkehr“ reduziert.
Die Interaktionen zwischen zu Fuß Gehenden, welche über den Knoten an der Furt geradeaus gehen möchten, und dem rechtsabbiegenden Radverkehr verringern sich durch die Grünpfeilregelung.
Der Vergleich des Verhaltens der rechtsabbiegenden Radfahrenden ohne und mit
„Grünpfeil nur Radverkehr“ lässt keine relevanten Unterschiede in Bezug auf die
Die Geschwindigkeit der Radfahrenden, die bei der Grünpfeilregelung regelwidrig nicht anhalten, hat über alle Pilotstellen tendenziell zugenommen.
Starker Radverkehr von links, z.B. aufgrund einer ausgewiesenen Radroute, ist in Bezug auf die Anordnung eines „Grünpfeils nur Radverkehr“ kritisch zu bewerten. Hier tendiert der rechtsabbiegende Radverkehr unter Inanspruchnahme des „Grünpfeils nur Radverkehr“ dazu, auch kleinere Lücken zum Einordnen zu nutzen und erhöht damit das Kollisionsrisiko.
In Berlin bleiben die Anordnungen für die „Grünpfeile nur Radverkehr“ an den o.g. LZA bestehen. Das Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereitet derzeit die Drucksache für die Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vor, welche zu den bereits in der VwV-StVO zu
§ 37 „Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil“ vorhandenen allgemeinen Kriterien für die Anordnung von „Grünpfeilen“ die Aufnahme weiterer spezieller Einsatzkriterien für den „Grünpfeil nur Radverkehr“ vorsehen werden. Weitere mögliche Standorte sowie das dauerhafte Verbleiben der vorhandenen „Grünpfeile nur Radverkehr“ werden nach Inkrafttreten der überarbeiteten allgemeinen Verwaltungsvorschrift VwV- StVO geprüft.
Frage 2:
Im Jahr 2020 wurde in Deutschland das Zeichen 721 mit der Bedeutung „#Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr“ eingeführt. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung nennt Bedingungen und zahlreiche Ausschlüsse, an welchen Stellen der Rad-Grünpfeil angeordnet werden kann. Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen für die Bezirke, unabhängig von dem Senatsprojekt, das Schild
„Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr“ auf eigene Veranlassung im Bezirk einzusetzen?
Antwort zu 2:
Die Anordnung des Zeichens 721 (Grünpfeil nur Radverkehr) ist lediglich an LZA möglich. Die Zuständigkeit für die Anordnung von LZA sowie sämtlicher Verkehrsmaßnahmen, welche einen unmittelbaren Bezug zu LZA haben, obliegt gemäß Nummer 11 Absatz 4 g) des Zuständigkeitskataloges für Ordnungsaufgaben (ZustKat Ord) der zentralen Straßenverkehrsbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Den Bezirken steht es frei, Anregungen für mögliche Standorte des „Grünpfeils nur Radverkehr“ vorzunehmen. Aus den in der Antwort zu Frage 1 angegebenen Gründen wird eine Prüfung weiterer Standorte jedoch erst nach Inkrafttreten der überarbeiteten VwV-StVO erfolgen.
Die #Straßenbahnverlängerung#Rosenthal – #Kurt-Schumacher-Platz ist im #ÖPNV- Bedarfsplan als Bestandteil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 als Maßnahme des weiteren Bedarfs mit Realisierungshorizont nach 2035 vorgesehen. Nach jetzigem Kenntnisstand ist die #Straßenbahn grundsätzlich realisierbar.
Eine niveaugleiche Kreuzung zwischen Straßenbahn und Heidekrautbahn ist nach #EKrG im Bereich des Wilhelmsruher Damms zunächst zulässig, da kein neuer Bahnübergang hergestellt werden muss. Die Straßenbahn würde hier im Bereich der öffentlichen Straße geführt und der bereits bestehende Bahnübergang müsste ausgebaut bzw. geändert werden. Ob bei einer Änderung des Bahnübergangs Wilhelmsruher Damm das Erfordernis der Sicherheit oder Abwicklung des Verkehrs gemäß § 3 EKrG noch gegeben und der Bahnübergang als niveaugleiche Kreuzung zu halten ist oder dann durch eine Über- oder Unterführung zu ersetzen wäre, kann ohne konkrete Planungen nicht abschließend beurteilt werden.
Frage 4:
Welche Zusagen gibt es von der #Niederbarnimer Eisenbahn bezüglich eines Haltepunkts der Heidekrautbahn in Rosenthal?
Antwort zu 4:
Zwischen Wilhelmsruher Damm und Quickborner Straße will die #NEB-AG den Bahnhof #Rosenthal errichten. Dieser ist als Ersatz des ehemaligen Bahnhofs Rosenthal nördlich der Quickborner Straße zu sehen.
Frage 5:
Bezüglich welcher Straßen in Pankow gab es formelle und informelle Bürgerbegehren, das #Kopfsteinpflaster zu entfernen? Welche Bürgerbegehren sind offen, welche wurden umgesetzt?
Antwort zu 5:
Das BA Pankow teilt hierzu mit:
„Über derartige Beschwerden und Anliegen führt das Straßen- und Grünflächenamt Pankow (SGA) keine Statistiken.
Derzeitig ist aufgrund einer Beschwerde ein Bauvorhaben zur Ablösung des vorhanden Großpflasters durch eine Asphaltbefestigung für die Hauptstraße im Ortsteil Rosenthal von Hausnummer 97 bis zum Kreuzungsbereich der #Friedrich-Engels-Straße in Vorbereitung. Die #Baudurchführung ist noch für dieses Jahr vorgesehen“
Frage 6:
Die Morgenpost teilte mit: Nach der Bekanntgabe der BVG, den eingleisigen Ast der Tramlinie M1 in Rosenthal auf zwei Gleise zu erweitern, muss der Umbau der Engels-Straße mit zweitem Gleis und neuen Radwegen jetzt durch ein zeitaufwendiges #Planfeststellungsverfahren abgesichert werden. „Das Bezirksamt Pankow sagt zu, den lärmtechnisch günstigsten Asphalt einzusetzen, der im innerstädtischen Bereich nachweislich dauerhaft wirksam und zugelassen ist“. Wann ist #Baubeginn bei der maroden Friedrich- Engels-Straße?
Antwort zu 6:
Das BA Pankow teilt hierzu mit:
„Der #Ausbau der Friedrich-Engels-Straße ist Teil der Investitionsplanung des Bezirks Pankow. Der dritte Bauabschnitt von #Nordendstraße bis Wilhelmsruher Damm/Quickborner Straße muss komplett umgestaltet werden. Gemäß dem #Stadtentwicklungsplan Verkehr Berlin (StEP-MoVe, aufgestellt durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) ist der gesamte Straßenzug Bestandteil des übergeordneten Straßennetzes mit der Einstufung als Straße II. Ordnung. Daher kann gemäß § 22 Berliner Straßengesetz die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens angeordnet werden, wenn dies zur sachgerechten Bewältigung der mit der Planung aufgeworfenen Konflikte erforderlich ist. Die #Planfeststellungsbehörde entscheidet über die Durchführung des Verfahrens. Weder die Entscheidung zur Durchführung des Verfahrens noch dessen Dauer sind für den Bezirk absehbar, so dass zum Baubeginn gegenwärtig keine belastbaren Aussagen getroffen werden können.“
Frage 7:
Wo soll in Pankow sogenannter „#Flüsterasphalt“ eingesetzt werden? Welche Vor- und Nachteile sind damit verbunden?
Antwort zu 7:
Das BA Pankow teilt hierzu mit:
„Bisher wurde in Pankow offenporiger Asphalt (OPA oder auch „Flüsterasphalt“) nicht eingesetzt. Die Vorteile der offenporigen Asphalte liegen in der Verminderung der Rollgeräusche des fließenden Verkehrs wie auch in der Versickerungsfähigkeit von Oberflächenwasser.
Die Nachteile liegen neben den erhöhten Herstellungskosten, der Anfälligkeit für Verschmutzungen, der geringeren Nutzungsdauer auch in den erhöhten Aufwendungen in der Straßenunterhaltung und der Straßenreinigung.
Im Rahmen der Erstellung der Planfeststellungs- bzw. Bauplanungsunterlagen für die Friedrich-Engels-Straße bzw. #Kastanienallee im Ortsteil Rosenthal wird der Einsatz von #lärmmindernden Asphaltarten, die im innerstädtischen Bereich dauerhaft wirksam und zugelassen sind, derzeitig geprüft.“
Frage 8:
Bei welchen Gehwegen in Pankow besteht Sanierungsbedarf? In welchen Straßen wurden an den
Gehwegen die Hinweisschilder „Gehwegschäden“ aufgestellt?
Antwort zu 8:
Das BA Pankow teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Pankow gibt es derzeitig 1.064 öffentlich gewidmete Straßen. Es wird eingeschätzt, dass die Gehwege von ca. 40 % dieser Straßen geschädigt und somit sanierungsbedürftig sind. Allerdings gibt es hier eine starke Differenzierung nach Ortsteilen wie auch nach den zu bearbeitenden Flächen. Weiterhin muss darauf hingewiesen werden, dass im Bezirk auch noch eine Vielzahl von komplett unbefestigten Straßen oder Straßen mit nur teilweise befestigten Gehwegen anzutreffen sind.
Die Häufigkeit der Hinweisschilder „#Gehwegschäden“ ist auch Ausdruck der bisherigen dauerhaften #Unterfinanzierung der bezirklichen Straßenunterhaltung. Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) führt über die Aufstellorte keine zusammenfassende Statistik, da die Erstellung einer derartigen Übersicht für die tägliche Arbeit nicht zielführend und somit verzichtbar ist. Außerdem wären hierfür nicht vorhandene personelle wie auch zeitliche Ressourcen notwendig.“
Frage 9:
An welchen Orten/Straßen ereignen sich a.) die häufigsten Radfahrunfälle, b.) die häufigsten Autounfälle in Pankow?
Antwort zu 9:
Das BA Pankow teilt hierzu mit:
„Vorbemerkung:
Die in den nachfolgenden Tabellen dargestellten Werte beziehen sich auf das Jahr 2020. Aufgrund der Umfänglichkeit der einzelnen Unfallörtlichkeiten im kompletten Verwaltungsbezirk Pankow wurden zu den Fragen 9 a.) und 9 b.) jeweils die 30 häufigsten Unfallorte für die Beantwortung herangezogen.
Die Daten zur Frage 9 a.) sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Örtlichkeitenzu Verkehrsunfällen im VerwaltungsbezirkPankowmitBeteiligungvonRadfahrendenim Jahr 2020
Anzahl
DANZIGER STR. / PRENZLAUER ALLEE
11
STORKOWER STR. / LANDSBERGER ALLEE
9
OSTSEESTR. / PRENZLAUER ALLEE / PRENZLAUER PROMENADE / WISBYER STR.
9
BORNHOLMER STR. / SCHÖNHAUSER ALLEE / WISBYER STR.
8
BLANKENBURGER STR. / DIETZGENSTR. / OSSIETZKYPLATZ
7
GLEIMSTR. / SCHÖNHAUSER ALLEE / STARGARDER STR.
7
SCHÖNHAUSER ALLEE / WICHERTSTR. / SCHIVELBEINER STR.
6
DUNCKERSTR. / STARGARDER STR.
6
ERICH-WEINERT-STR. / SCHÖNHAUSER ALLEE / PAUL-ROBESON- STR.
6
BERNAUER STR. / EBERSWALDER STR. / SCHWEDTER STR.
6
DANZIGER STR. / EBERSWALDER STR. / KASTANIENALLEE / PAPPELALLEE / SCHÖNHAUSER ALLEE
6
OTTO-BRAUN-STR. / AM FRIEDRICHSHAIN / GREIFSWALDER STR. / PRENZLAUER BERG
5
Örtlichkeitenzu Verkehrsunfällen im VerwaltungsbezirkPankowmitBeteiligungvonRadfahrendenim Jahr 2020
Anzahl
SEELOWER STR. / SCHIVELBEINER STR.
5
GUDVANGER STR. / TALSTR. / WISBYER STR.
5
GREIFSWALDER STR. / GRELLSTR. / STORKOWER STR.
5
BERLINER STR. / GRANITZSTR. / KISSINGENSTR.
5
RENNBAHNSTR. / ROELCKESTR.
4
WOLLANKSTR. / BREHMESTR. / SCHULZESTR.
4
BORNHOLMER STR. / GOTLANDSTR. / SEELOWER STR.
4
BORNHOLMER STR. / BJÖRNSONSTR. / MALMÖER STR.
4
GREIFSWALDER STR. / GÜRTELSTR. / LEHDERSTR. / BERLINER ALLEE
4
FEHRBELLINER STR. / SCHÖNHAUSER ALLEE
4
GRELLSTR. / PRENZLAUER ALLEE / WICHERTSTR.
4
DANZIGER STR. / GREIFSWALDER STR.
4
DANZIGER STR. / WINSSTR.
4
KOLLWITZSTR. / SAARBRÜCKER STR. / SCHÖNHAUSER ALLEE
3
LEHDERSTR. / ROELCKESTR.
3
ZUR RINGALLEE / AN DER INDUSTRIEBAHN / ROELCKESTR.
3
LANDSBERGER ALLEE 116
3
MICHELANGELOSTR. / HANNS-EISLER-STR.
3
(Stand: 4. März 2021)
Die Daten zu Frage 9b.) sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Örtlichkeitenzu Verkehrsunfällen im VerwaltungsbezirkPankowmitBeteiligungvonPkw-Führenden im Jahr 2020
Anzahl
STORKOWER STR. / LANDSBERGER ALLEE
62
OSTSEESTR. / PRENZLAUER ALLEE / PRENZLAUER PROMENADE / WISBYER STR.
57
GREIFSWALDER STR. / MICHELANGELOSTR. / OSTSEESTR.
57
DANZIGER STR. / EBERSWALDER STR. / KASTANIENALLEE / PAPPELALLEE / SCHÖNHAUSER ALLEE
57
BORNHOLMER STR. / SCHÖNHAUSER ALLEE / WISBYER STR.
56
DANZIGER STR. / PRENZLAUER ALLEE
48
SCHWANEBECKER CHAUSSEE 50
39
WOLLANKSTR. / NEUE SCHÖNHOLZER STR. / SCHÖNHOLZER STR. / BREITE STR.
35
SCHÖNHAUSER ALLEE / WICHERTSTR. / SCHIVELBEINER STR.
OTTO-BRAUN-STR. / AM FRIEDRICHSHAIN / GREIFSWALDER STR. / PRENZLAUER BERG
21
WALTER-FRIEDRICH-STR. 4
19
AM FEUCHTEN WINKEL / PASEWALKER STR.
19
NEUMANNSTR. / STAHLHEIMER STR. / WISBYER STR.
18
KISSINGENSTR. / PRENZLAUER PROMENADE
17
BLANKENBURGER STR. / DIETZGENSTR. / OSSIETZKYPLATZ
17
GUDVANGER STR. / TALSTR. / WISBYER STR.
16
(Stand: 4. März 2021)“
Frage 10:
Der Abriss der kleinen Brücke am #Rostsperlingweg im Frühjahr 2019 führte zu Umwegen für Rentner. Der Senat teilte dazu mit: „Die Kosten für einen #Ersatzneubau sind abhängig von der #Brückenkonstruktion und der Nutzbreite. Eine grobe Kostenschätzung ergibt ca. 250.000€ für einen Ersatzneubau. Da es sich hier nicht um eine öffentlich gewidmete Straße nach Berliner Straßengesetz oder einen öffentlichen Weg in einer Grün- und Erholungsanlage nach Grünanlagengesetz, sondern um eine Verbindung in einer Kleingartenanlage handelt, wären die Kosten nicht durch den Senat zu tragen, sondern vermutlich durch den Fachvermögensträger der #Kleingartenanlage.“ Wo liegt die Zuständigkeit für einen Brückenneubau am genannten Ort? Was unternahm und unternimmt der Bezirk, um die Situation zugunsten der Rentner zu ändern, wurden Sondermittel beantragt oder gab es eine Spendenaktion? Wer hat die wackelige Behelfskonstruktion errichtet? Inwiefern gab es eine Prüfung, wer für die Kosten aufkommen müsste?
Welche Gespräche gab es zwischen Bezirk auf der einen Seite und Bürgern und dem Fachvermögensträger der Kleingartenanlage auf der anderen Seite?
Antwort zu 10:
Da es sich hier nicht um eine öffentlich gewidmete Straße nach Berliner Straßengesetz oder einen öffentlichen Weg in einer Grün- und Erholungsanlage nach Grünanlagengesetz handelt, ist für einen Brückenneubau am genannten Ort der #Fachvermögensträger der Erholungsanlage Blankenburg zuständig.
Das BA Pankow teilt hierzu mit:
„Von Sondermitteln oder Spenden ist dem Bezirk nichts bekannt. Dem Bezirk ist nicht bekannt, wer die #Behelfskonstruktion errichtet hat. Diese ist inzwischen wegen massiver Sicherheitsmängel wieder abgebaut worden. Der Bezirk selbst verfügt über keine Mittel für die Erneuerung der Brücke. Der Bezirk bleibt weiterhin mit dem Vorstand der Anlage Blankenburg über Wegeverbindungen im Gespräch.“
Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die Metropolen Berlin und #Stettin rücken künftig noch enger zusammen: Bund und Deutsche Bahn (DB) unterzeichneten heute die #Finanzierungsvereinbarung für den #Ausbau der #Bahnstrecke zwischen #Angermünde und Stettin. Der Bund stellt dafür rund 380 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich beteiligen sich die Länder Berlin und Brandenburg mit je 50 Millionen Euro an dem Vorhaben, um einen durchgehenden zweigleisigen Ausbau zu ermöglichen.
Bundesverkehrsminister Andreas #Scheuer: „Die Bahn macht #Europa noch stärker. Sie verbindet Menschen und Regionen, verbessert Nachbarschaft und Freundschaft. Mit unseren Investitionen in Höhe von 380 Millionen Euro entsteht eine leistungsfähige Strecke zwischen Deutschland und #Polen – mit kürzeren Reisezeiten und attraktiveren Bahnhöfen. Eine gute Botschaft für das europäische Jahr der Schiene.“
DB-Infrastrukturvorstand Ronald #Pofalla: „Wir krempeln die Ärmel hoch und legen los: Noch in diesem Jahr sollen die ersten Bagger rollen. Mit dem Ausbau der deutsch-polnischen Verbindung schließen wir eine Lücke im europäischen Schienenverkehr. Für alle Fahrgäste heißt das: Sie kommen künftig 20 Minuten schneller von Berlin nach Stettin. Ganz im Gedanken des ‚Europäischen Jahrs der Schiene‘ bringen wir so Menschen auch grenzüberschreitend noch enger zusammen.“
Sobald die Baugenehmigung vorliegt, startet die DB die Ausschreibung der Leistungen und Beauftragung der Firmen. Ziel ist es, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die DB macht die gesamte Strecke fit für Tempo 160 und elektrifiziert sie durchgängig. Zwischen Passow und der deutsch-polnischen Grenze verlegt sie ein zweites Gleis.
Reisende können sich auch auf Bahnhöfe im neuen Glanz freuen: Die DB modernisiert fünf uckermärkische Stationen entlang der Strecke (#Passow, #Schönow, #Casekow, #Petershagen und #Tantow).
Nach Abschluss der Arbeiten verbindet die Eisenbahn die Metropolen Berlin und Stettin in 90 Minuten, 20 Minuten schneller als heute. Auch aus der #Uckermark gelangen Reisende künftig schneller nach Berlin und Stettin.
Die EU hatte 2021 zum „Europäischen Jahr der Schiene“(https://europa.eu/year-of-rail) erklärt. Ziel ist es, den Schienenverkehr die Bahn als sicheres und nachhaltiges Verkehrsmittel zu fördern.
Am Montag haben der #Bund und die Deutsche Bahn einen Vertrag für die Finanzierung für den zweigleisigen #Ausbau der Bahnstrecke #Angermünde – #Stettin unterzeichnet. Rund 380 Millionen Euro zahlt der Bund, die Länder Berlin und Brandenburg beteiligen sich mit je 50 Millionen Euro. Ronald Pofalla, der Vorstand der Deutsche Bahn sagte zu, dass noch in diesem Jahr die ersten Bagger rollen sollen.
Mit Rekordinvestitionen und einem neuen Arbeitsprogramm macht die DB die #Schieneninfrastruktur weiter fit. „Wir bauen ein neues Netz für Deutschland und legen den Grundstein für den #Deutschlandtakt“, sagt der DB-Infrastruktur-Chef Ronald #Pofalla. „Die Schiene ist ein Herzstück der #Klimawende. Deshalb investieren wir so viel wie noch nie und erhöhen das Tempo für die #Sanierung und mehr #Kapazität im #Schienennetz“, so Pofalla weiter. Rund 12,7 Milliarden Euro von DB, Bund und Ländern fließen in diesem Jahr in die Schieneninfrastruktur (12,2 Milliarden Euro im Jahr 2020). Das ist die höchste Summe, die jemals innerhalb eines Jahres für #Modernisierung, #Instandhaltung sowie Neu- und #Ausbau des Schienennetzes und attraktivere Bahnhöfe vorgesehen ist. 2021 packt die DB bundesweit über 1.900 Kilometer Gleise, mehr als 2.000 Weichen, knapp 140 Brücken und rund 670 Stationen an.
Das Arbeitsprogramm „Neues Netz für Deutschland“ basiert auf vier Säulen. Durch die Einstellung von Mitarbeitenden, den verstärkten Einsatz von digitalen Bau- und Planungs-Tools, vorausschauende Instandhaltung und die Digitalisierung der Schiene wird deutlich Tempo im Netz aufgenommen.
Um alle Projekte umsetzen zu können, baut die DB ihre Teams 2021 weiter auf: 2.000 Ingenieur:innen und Bauüberwacher:innen sowie 1.700 Instandhalter:innen verstärken die Reihen. Allein für das Baumanagement moderner Bahnhöfe sind rund 20 Prozent mehr Mitarbeitende geplant.
Dabei will die DB wichtige Großprojekte künftig um bis zu 25 Prozent schneller realisieren und effizienter umsetzen. Digitale Tools, wie das Building Information Modeling (BIM), sowie die praktizierte frühe Bürgerbeteiligung und das Planungsbeschleunigungsgesetz sind dafür wichtige Katalysatoren.
Ihre Rennstrecken, wie die Schnellfahrstrecke Hannover–Würzburg, stattet die Deutsche Bahn zusätzlich mit rund 1.300 smarten Sensoren an den Weichen aus. Mit dieser vorausschauenden Instandsetzung werden Weichen und Gleise frühzeitig instandgesetzt, bevor eine Störung auftaucht. Bereits im letzten Jahr hat die DB mit smarter Technik fast 5.000 Weichenstörungen vermieden.
Die Digitale Schiene Deutschland wird 2021 weitere Etappen nehmen: unter anderem mit der Ausstattung erster Abschnitte des Güterverkehrskorridors Rhein-Alpen mit dem europäischen Leitsystem ETCS und dem Einzug digitaler Stellwerkstechnik im bayerischen Donauwörth. Im Oktober fahren in Hamburg erste Fahrzeuge hochautomatisiert auf einem digitalisierten Abschnitt der S-Bahn.
Weiter optimierte Planung und zusätzliche Bauinfrastruktur wie Ersatzbrücken und Ausweichgleise sollen im Jahr 2021 bewirken, dass sich Baustellen weit weniger für die Kundinnen und Kunden bemerkbar machen. Störungen im Netz sind heute schon auf dem niedrigsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. Wichtigster Grund: die vorausschauende Instandhaltung, mit der Fehler frühzeitig erkannt und behoben werden können.
Ronald Pofalla: „,Neues Netz für Deutschland‘ – das steht für eine attraktive Eisenbahn in der Fläche, für mehr Güter auf der Schiene und den Deutschlandtakt. Wir machen die klimafreundliche Schiene zum leistungsstarken Verkehrsträger, bauen dafür erheblich Ressourcen auf, planen schneller und effektiver und können nachhaltig mehr bauen.“
Wichtige Bauvorhaben in diesem Jahr im Überblick (Auswahl):
Infrastrukturausbau auf den Strecken
Nürnberg–Erfurt,
Berlin–Dresden und
Braunschweig–Wolfsburg (Weddeler Schleife) sowie
im Knoten Köln
Sanierung der Schnellfahrstrecke Hannover–Würzburg im Abschnitt Kassel–Göttingen
zwischen Frankfurt am Main und Mannheim (Riedbahn).
Inbetriebnahme der elektrifizierten Strecke Ulm–Friedrichshafen
Auch die großen und kleinen #Stationen wachsen mit: In den Hauptbahnhöfen Frankfurt am Main, Stuttgart, Hannover oder München realisiert die DB für Reisende und Besucher die größten Umbauarbeiten der Unternehmensgeschichte. Kleine und mittlere Bahnhöfe erhalten mehr Komfort und ein attraktiveres Erscheinungsbild.
1. Wie weit ist die Errichtung des 4G-Mobilfunkstandards für die öffentliche Nutzung im #U-Bahnnetz
der BVG erreicht?
Zu 1.:
Kundinnen und Kunden von #Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen,
können bereits seit dem Frühjahr 2016 auf allen Berliner U-Bahn-Linien #LTE (#4GMobilfunk) nutzen. Damit auch #Vodafone und die #Deutsche Telekom ebenso ihren
Kundinnen und Kunden schnelle Datendienste mittels LTE anbieten können, sind der
weitere #Ausbau und die #Verdichtung des Bestandsnetzes notwendig. Dieser Ausbau
wird als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG aktiv vorangetrieben.
Nachfolgend sind U-Bahnhöfe und Strecken mit LTE-Versorgung durch alle Mobilfunknetzbetreiber aufgeführt:
U2 Pankow bis Stadtmitte
U4 Victoria-Luise-Platz bis Innsbrucker Platz
U5 Tierpark bis Alexanderplatz
U6 Oranienburger Tor bis Alt Mariendorf (Mehringdamm, vorbereitet)
U7 Bayerischer Platz bis Mehringdamm (Mehringdamm, vorbereitet)
U7 Gneisenaustr bis Rudow
U8 Bernauer Str. bis Hermannstraße
U8 Wittenau bis Voltastr. (Osloer Str., vorbereitet)
U9 Osloer Str. bis Birkenstraße (Osloer Str., vorbereitet)
Hinweis: Der Hinweis „vorbereitet“ geht von einer zeitnahen Inbetriebnahme aus.
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2. Mit welchem Zeitrahmen ist bei der Umsetzung des Vorhabens zu rechnen?
Zu 2.:
Die weitere schrittweise erfolgende LTE-Aktivierung, der bereits in der Antwort zu 1.
aufgeführten vorbereiteten Maßnahmen, wird für Kundinnen und Kunden von Vodafone und Telekom (Netz-Konsolidierung) in weiteren Bereichen der U-Bahn für Mitte
2021 erwartet. Flächendeckung wird voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 erreicht
sein.
3. Sollte nicht bereits die umfassende 4G-Dienstleistung der Inbetriebnahme zum Ende des Jahres
2020 erreicht sein?
Zu 3.:
Aufgrund technischer Neuanforderungen und bautechnischer Herausforderung kam
es zu nicht kalkulierten Verzögerungen.
Derzeit sind die notwendigen Voraussetzungen bei der BVG für den weiteren #Mobilfunkausbau nach Planungsfreigabe durch die Technische Aufsichtsbehörde (#TAB)
gegeben. Grundsätzlich ist der #LTE-Ausbau der Berliner #U-Bahn ein herausforderndes Projekt, dessen Dauer auch durch die unter Tage geltenden Sicherheitsauflagen
stark beeinflusst wird. Dies schließt sehr zeitaufwändige Prüfungs- und Freigabeprozesse ein. Es gab weitere Verzögerungen durch die Corona-Pandemie ab März
2020.
Berlin, den 28. Januar 2021
In Vertretung
Christian R i c k e r t s
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Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe