Zur Aufrechterhaltung der #Verkehrssicherheit sind verkehrsbeeinflussende Baumaßnahmen auf der #A100 zwischen der Anschlussstelle #Spandauer Damm und dem #Dreieck#Funkturm in Fahrtrichtung Neukölln/Schönefeld vom 22.07.2024 bis zum 30.08.2024 erforderlich. Auf der A100 wird eine Deck- und #Binderschichtsanierung im #Tiefeinbau in durchgeführt. Aufgrund des zu erwartenden hohen Verkehrsaufkommens wird Ortskundigen empfohlen, die Bereiche möglichst weiträumig zu umfahren. Wir bitten um Beachtung und Verständnis sowie um erhöhte Aufmerksamkeit.
Berliner Verkehrsbetriebe modernisieren und digitalisieren Leit- und Sicherungstechnik ● Großauftrag der BVG an Siemens Mobility vergeben ● Ausrüstung mit Communications-Based Train Control (CBTC) auf den Linien U5 und U8 bis 2029 bzw. 2032
Sie ist das Rückgrat der #Mobilität in der Hauptstadt: Die Berliner #U-Bahn. Mit ihrem über viele Jahrzehnte gewachsenen Netz, teilweise über 120 Jahre alt, verbindet sie Bezirke und Kieze, Berliner*innen und Gäste der Stadt. Neben dem bereits geplanten, weiteren #Streckenausbau und der grundlegenden #Erneuerung der #Fahrzeugflotte setzen die Berliner Verkehrsbetriebe für die Zukunft ihrer U-Bahn auch auf moderne und digitale Leit- und #Sicherungstechnik. Hierfür hat die BVG jetzt den Auftrag zur Ausrüstung der Linien U5 und U8 mit #CBTC (#Communications-Based Train Control) an #Siemens Mobility vergeben.
Wie hat sich der Planungsstand zur #Wilhelminenhofbrücke seit der schriftlichen Anfrage Drs. 18/ 13986 verändert?
Frage 2:
Auf einem sogenannten „Städtebaulichen Symposium“ am 20. Februar 2024 wurde vom CEO der DIEAG, Robert Sprajcar, in Anwesenheit der damaligen Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klima- und Umweltschutz, Manja Schreiner, und dem Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, der baldige Abschluss einer #Kooperationsvereinbarung zur Bau einer Fuß- und #Fahrradbrücke über die Spree in Verlängerung der #Wilhelminenhofstraße (Wilhelminenhofbrücke) angekündigt. Wurde diese Vereinbarung inzwischen unterzeichnet und was ist ihr Inhalt, insbesondere in Bezug darauf, welche Leistungen die drei Parteien jeweils bis wann zu erbringen haben? Falls sie nicht unterzeichnet wurde: Aus welchem Grund?
Inwiefern entsprechen die Gaslaternen in der Herbartstraße den Berliner Vorgaben für Straßenbeleuchtungsanlagen? Wie ist insbesondere der Bereich vor der Synagoge in der Herbartstrasse 26 ausgeleuchtet?
Frage 2:
Falls die Vorgaben nicht erfüllt sind: an wen müssen Vorschläge adressiert werden, um zu initiieren, dass in der Herbartstraße zur Beleuchtung besonders sensibler Bereiche einzelne Laternen umgerüstet, oder zusätzliche aufgestellt werden? Gibt es insbesondere eine Möglichkeit, den Bereich vor der Synagoge besser auszuleuchten?
In welcher Form werden Daten über fehlende, abgelaufene oder falsche #Genehmigungen von #Mietwagenunternehmen, die das #Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) erhoben hat, an die Brandenburger Behörden weitergegeben?
Frage 2:
Werden auch Informationen des Zolls der Finanzämter oder weiterer Berliner Behörden im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten bei der Überprüfung von Mietwagenkonzessionen an Brandenburger Behörden weitergegeben? Wenn ja in welchem Umfang, wenn nein warum nicht?
Frage 3:
Welches Abstimmungsprozedere besteht in diesem Zusammenhang zwischen der Berliner und den Brandenburger Behörden? Gibt es konkrete Gespräche über eine Intensivierung, bzw. Verbesserung des Informationsaustausches?
Wie viele Anfragen der Brandenburger Behörden zu „ Neu Konzessionsanträgen“ im Mietwagenbereich gab es seit dem 01.03.24 an Berliner Behörden?
Antwort zu 1, 2 und 3:
Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft des LABO wurde mit den Genehmigungsbehörden im Land Brandenburg Ende 2023 u. a. vereinbart, dass sich die dortigen Genehmigungsbehörden an das LABO wenden können, um im Rahmen des dortigen Genehmigungsverfahrens in Berlin vorliegende Informationen zu Unternehmen und verantwortlichen Personen zu erhalten. Dies soll insbesondere dann erfolgen, wenn erkennbar ist, dass ein Unternehmen seinen Sitz von Berlin ins Umland verlegt hat oder verantwortliche Personen ihren Wohnsitz in Berlin haben. Diese Möglichkeit wird von den brandenburgischen Genehmigungsbehörden nach Eindruck des LABO erkennbar genutzt, sodass das LABO auf Nachfrage über den vollständigen Sachverhalt, insbesondere über nicht oder nicht mehr vorhandene Genehmigungen und deren Hintergründe entsprechend informiert.
Die Austauschrunden mit den Brandenburger Behörden finden nach Auskunft des LABO regelmäßig statt und dienen der Verbesserung des Informationsaustausches.
Die Behörden der Zollverwaltung unterrichten gemäß § 6 Abs. 4 Nr. 10 SchwarzArbG die jeweils zuständige Genehmigungsbehörde, wenn sich bei der Durchführung ihrer Aufgaben nach dem SchwarzArbG Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz ergeben. Die Mitteilung über Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren erfolgt, sobald diese rechts- bzw. bestandskräftig abgeschlossen sind.
Finanzämter leisten im Wege der Amtshilfe bei konkreten Einzelanfragen Unterstützung unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Anforderungen.
Eine statistische Erfassung von tatsächlichen Anfragen Brandenburger Behörden erfolgt nicht.
Frage 4:
Welche konkreten Zahlen von Neubeantragungen von Konzessionen in Brandenburg von Mietwagenunternehmen, die in Berlin Ihre Konzession verloren haben oder in den letzten 3 Monaten freiwillig zurückgegeben haben, sind dem LABO bekannt?
Frage 5:
Welche Erkenntnisse liegen dem LABO vor, in welchen Fällen von Brandenburger Behörden diesen Konzessionsanträgen stattgegeben worden sind?
Antwort zu 4 und 5:
Die Fragen 4 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Nach Auskunft des LABO liegt diesem aufgrund der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit der brandenburgischen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden keine Zahlen zu den dort beantragten und stattgegebenen Konzessionsanträgen vor.
Frage 6:
Welche Möglichkeiten bestehen für Berliner Behörden #Mietwagenfahrzeuge mit Brandenburger Zulassungen bei Kontrollen auf Berliner Straßen zu untersuchen?
Antwort zu 6:
Das LABO und die #Polizei Berlin kontrollieren im Rahmen ihrer Verkehrskontrollen jede Art von Mietwagen, unabhängig davon, wo das Fahrzeug #zugelassen oder #konzessioniert ist. Etwaige in Berlin festgestellte Verstöße gegen das #Personenbeförderungsgesetz werden nach Auskunft des LABO dann an die für den Sitz des Unternehmens zuständige #Genehmigungsbehörde übermittelt. Diese führt dann ein #Ordnungswidrigkeitenverfahren in eigener Zuständigkeit durch.
Die #Beschaffung seit Jahren dringend benötigter neuer #U-Bahnzüge für das Netz der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erinnert ein bisschen an das Theaterstück »Warten auf Godot«. Zwar wurden feierlich bei eiskaltem Wetter Anfang Januar die ersten neuen Züge am U-Bahnhof #Olympia-Stadion der Öffentlichkeit vorgestellt. Doch den zum damaligen Zeitpunkt spätestens für diesen Juli angestrebten Testbetrieb mit Fahrgästen wird es vorerst nicht geben.
Es ist wirklich selten, dass wir verärgert sind. Heute sind wir es! Es ist eigentlich immer unser Ziel, ausgewogen zu sein. Heute sind wir es nicht!
Auslöser ist ein Artikel in der Berliner Zeitung vom 03.07.2024, wonach der Senat in der Diskussion um die Berliner #U-Bahn zur „Mäßigung“ aufrufe. Frau #Giffey, die Wirtschaftssenatorin, wird zitiert, dass die angekündigten Einschränkungen „#verschmerzbar“ seien.
Sie ist geräumiger, breiter und extra lang. Mit 50 Metern Länge stellt die neue #Straßenbahngeneration der BVG alle bisherigen Fahrzeuge deutlich in den Schatten. Ihre Breite von 2,40 Metern garantiert ein entspanntes #Raumgefühl. Und das hat einen Grund. Die neuen Bahnen – #Urbanliner genannt – werden vorrangig für Berlins meist genutzte #Straßenbahnlinie gebaut. Rund 100.000 Fahrgäste am Tag sind auf der #M4 unterwegs, 18 Bahnen fahren pro Stunde und Richtung. Rekord im größten #Straßenbahnnetz Deutschlands. Heute stellte die BVG das erste Fahrzeug der neuen Generation auf dem #Betriebshof#Lichtenberg vor. BVG-Betriebsvorstand Dr. Rolf Erfurt und Straßenbahn Bereichsleiter Rico Gast nahmen es von Müslüm #Yakisan, Regionalpräsident für die DACH-Region beim Hersteller #Alstom, entgegen. Und weil neue #Schienenfahrzeuge immer etwas ganz Besonderes sind, kamen zur Premiere auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, die Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsratsvorsitzende Franziska Giffey und Verkehrssenatorin Ute Bonde.
Solange die Planungen für eine neue #Ring-Buslinie in einem der am stärksten wachsenden Ortsteile des Berliner #Nordostens liefen, so plötzlich kommt jetzt der Durchbruch: Noch in diesem Jahr soll der Testbetrieb für den #Kiezbus #Blankenburgstarten. Eine fertig entwickelte #Wegführung mit zwei Schleifen in Form einer liegenden Acht und ein Plan mit Haltestellen bilden den Grundstock für die wohl größte Neuerung im Öffentlichen #Personennahverkehr in diesem Teil Berlins seit Jahren. Erstmals bestätigt das Bezirksamt #Pankow die finale Einigung mit Senat und BVG für die Zirkel-Strecke der BVG in Blankenburg noch vor Weihnachten.
