Auch im Jahr 2022 heißt es für Menschen mit #Behinderung an fast allen #Bahnhöfen in #Brandenburg: Hier geht es für Sie nicht weiter! Der #Nachholbedarf bleibt groß, nicht nur für Rollstuhlfahrende. Hör- und #Sehbehinderte bleiben noch häufiger auf der Strecke.
Nicht ein einziger Bahnhof der Deutschen Bahn in Brandenburg ist vollständig #barrierefrei. Von den 310 Bahnhöfen und Haltepunkten des Unternehmens sind nur 106 „weitreichend“, 204 sogar „nicht weitreichend“ barrierefrei. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums in Potsdam auf eine Anfrage der Linken-Landtagsfraktion hervor, wie am Donnerstag bekannt wurde.
Magdeburg/Brandenburg an der Havel, 30.06.2022 – Heute unterzeichnete feierlich die #ODEG – #Ostdeutsche Eisenbahn GmbH gemeinsam mit den #Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt sowie ihren mit der Umsetzung des Verkehrsvertrages beauftragten Gesellschaften, der #VBB-Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH, der #Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH und der #VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbh, den #Verkehrsvertrag zum #Netz#Elbe-Spree in Brandenburg an der Havel. Im Rahmen der Vertragsunterzeichnung wurde mit dem #Fahrzeughersteller#Siemens Mobility GmbH eines der sechsteiligen #Neufahrzeuge vom Typ #Desiro HC in Magdeburg und Brandenburg an der Havel präsentiert.
Während der Sommerferien in Berlin und Brandenburg erwartet die #Flughafengesellschaft ein erhöhtes Reiseaufkommen. Während der sechswöchigen Sommerferien rechnet die #FBB mit bis zu drei Millionen Passagieren. Das sind etwa eine Million Menschen mehr als in den Sommerferien des vergangenen Jahres, jedoch immer noch zwei Millionen Menschen weniger als in den Sommerferien des Vor-Corona-Jahres 2019.
Frage 1: In wessen Auftrag werden die aktuellen grundhaften #Sanierungsmaßnahmen an der BAB #A114 durchgeführt und wann werden diese beendet sein? Antwort zu 1: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) teilt hierzu mit: „Das Land Berlin beauftragte das jetzt tätige Bauunternehmen mit den Sanierungsarbeiten an der A114. Durch den erfolgten Vertragsübergang zum 1.1.2021 ist nunmehr die #Autobahn GmbH zuständig. Diese Arbeiten werden voraussichtlich im Dezember 2022 beendet sein.“
Am Donnerstag, den 07.07.2022, beginnen in Berlin und Brandenburg die #Sommerferien. Die sich leerenden Straßen und Bahnen werden von den Bauverwaltungen und Verkehrsbetrieben genutzt, um wichtige Bauvorhaben umzusetzen. Die ersten Baustellen im Hauptstraßennetz sind bereits eingerichtet. Durch den Ferienbeginn innerhalb der Arbeitswoche werden auch in diesem Jahr zwei #Reisewellen erwartet. Der nachmittägliche Berufsverkehr am Mittwoch, den 06.07.2022, ab ca. 15:00 Uhr und am Freitag, 08.07.2022, ab ca. 14:00 Uhr wird voraussichtlich für umfangreiche Staus auf den Stadtautobahnen und Ausfallstraßen sorgen.
Frage 1: Welche #Haushaltsmittel stehen dem Berliner Senat im Rahmen des Infrastrukturprojektes „#i2030“ für die #Streckenverlängerung der #S75 Richtung #Pankow zur Verfügung? Antwort zu 1: Im Rahmen des Infrastrukturprojektes i2030 planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn AG und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Ausbaumaßnahmen für eine bessere Schieneninfrastruktur und ein attraktives Bahnangebot in der Hauptstadtregion. Eine dieser geplanten Maßnahmen betrifft die #Verlängerung der #S-Bahnlinie S75 vom derzeitigen Endbahnhof #Wartenberg entlang des Berliner #Eisenbahn-Außenrings über das #Karower Kreuz bis zur Einfädelung in die heutige #S8 in Richtung Hohen Neuendorf. Die Erstellung der Vorplanung (Lph 2) für das Vorhaben zur #Streckenverlängerung der S75 soll in die 3. Finanzierungstranche für das Teilprojekt „Engpassbeseitigung & #Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ aufgenommen werden. Für die Verlängerung der S75 stehen für einen Vertragsabschluss im Rahmen der Sammelvereinbarung für das Teilprojekt „#Engpassbeseitigung & Weiterentwicklung #S-Bahnnetz“ insgesamt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ca. 10,2 Mio. € und Haushaltsmittel in Höhe von ca. 50 Tsd. € für 2022 und ca. 350 Tsd. € für 2023 zur Verfügung.
Frage 1: Gemäß des #Verkehrsvertrags zwischen dem Land Berlin und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR wird die BVG bis zum Jahr 2022 eine mögliche vollständige oder teilweise #Automatisierung des #Betriebs von #U-Bahn und #Straßenbahn untersuchen. Wie ist der Stand der #Untersuchung und wann wird diese abgeschlossen? a. Falls die Untersuchung bereits abgeschlossen wurde: Wo wurde diese veröffentlicht bzw. in welcher Weise wurden das Land und die Öffentlichkeit informiert?
Frage 2: Wann wurde das Land als Aufgabenträger in welcher Form jeweils über Zwischenergebnisse informiert (bitte Daten und Form einzeln angeben)? a. Was waren jeweils die wichtigsten Zwischenergebnisse? b. Sollte bislang noch keine Information über Zwischenergebnisse seitens der BVG erfolgt sein, wann hat das Land diese jeweils eingefordert?
