Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt würdigt den Anspruch des Gesetzes, die #Mobilität in Berlin strategisch zu ordnen und weiterzuentwickeln – und zieht zugleich als Bilanz: Das #Mobilitätsgesetz hat sinnvolle #Leitplanken gesetzt und Verbesserungen angestoßen. Es hat aber auch gezeigt, dass ein stark technisch geprägtes Regelwerk nur dann Wirkung #entfaltet, wenn es im Alltag von Verwaltung, Bezirken, Wirtschaft und Stadtgesellschaft praktikabel #umsetzbar ist.
In der Silvesternacht 2025/ 2026 kam es am #S-Bahnhof #Wedding zu einem Brand am Bahnsteig. Infolgedessen wurde der Bahnverkehr am Bahnhof eingestellt und bisher nicht wieder aufgenommen. Einer aktuellen Meldung der S-Bahn (Stand: 15.01.2026) zufolge, wird der #Zugverkehr nach provisorischen Arbeiten frühestens Anfang Februar 2026 wieder aufgenommen.
Frage 1:
Wie stellt sich der Zeit- und #Maßnahmenplan zur #Wiederaufnahme des regulären Zugverkehrs sowie des Ein-, Aus- und Umstiegs für Fahrgäste am S-Bahnhof Wedding dar?
Antwort zu 1:
Nach Aussage der DB AG konnten am 02.01.2026 beschädigte Bauteile entfernt bzw. abgesichert werden, so dass anschließend der #S-Bahn-Betrieb zwischen den Stationen #Gesundbrunnen und #Westhafen wieder aufgenommen werden konnte.
Für die #Wiedereinrichtung des Halts und einen sicheren #Reisendenbetrieb sind gemäß Einschätzung der DB AG provisorische Beleuchtungsanlagen sowie der weitere Abbau und die Sicherung beschädigter Bauteile und zudem die Reinigung kontaminierter Flächen erforderlich. Das Ziel ist die Wiedereinrichtung des Halts am S-Bahnhof Wedding vsl. in der 6. KW. Die Einhaltung des Termins hängt jedoch von der Witterungslage ab.
Wie lange dauerte eine #Störung durchschnittlich an den genannten U-Bahnhöfen? (bitte nach Aufzug aufschlüsseln)
Frage 3:
Welche #Störursachen (Verschleiß, Ermüdung, Vandalismus, Softwarefehler u.ä.) sind am häufigsten aufgetreten und in welchen Bereichen (Mechanik, Elektrik, Steuerung, IT)?
Seit dem 1. Januar 2026 erfüllt der neu konzipierte #Barrierefreie#Alternativ-Verkehr (#VBB-BAV) die Aufgaben gemäß § 26 Absatz 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (#MobG). Menschen, die auf #barrierefreie#Mobilität angewiesen sind, können den VBB-BAV-Service telefonisch über das Kundencenter 030 25 41 44 44 erreichen. Dort erhalten sie eine individuelle Beratung zu #Aufzugsstörungen und alternativen #Umfahrungsmöglichkeiten innerhalb des ÖPNV, damit nach Art und Grad der Mobilitätseinschränkung eine selbstständige Nutzung von Bus und Bahn ermöglicht werden kann. Nur wenn dies nicht gelingt, erfolgt eine Unterstützung durch die Beauftragung eines barrierefreien Taxis.
Wie viele Kilometer #Straßenbahngleis sind jeweils in den Jahren 2023, 2024 und 2025 #erneuert worden? Wie viele Kilometer davon sind als #Neues Berliner Straßenbahngleis erneuert worden und wie viele als #Rahmengleis? Bitte einzeln für das jeweilige Jahr angeben!
Frage 2:
Wie viele Kilometer Straßenbahngleis sollen 2026 erneuert werden? Wie viele Kilometer davon sollen als Neues Berliner Straßenbahngleis erneuert werden und wie viele als Rahmengleis? Wie hoch sind die geplanten #Investitionen?
Frage 3:
Wie viele Kilometer Straßenbahngleis müssten aufgrund der erwarteten Lebensdauer rechnerisch jährlich erneuert werden?
Antwort zu den Fragen 1, 2 und 3:
Die Fragen 1, 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Die BVG führt eine zustands- und bedarfsorientierte Instandhaltung durch. Eine durchschnittliche Kilometerzahl ist nicht aussagekräftig, da die Notwendigkeit zur Erneuerung maßgeblich von Faktoren wie der #Liniendichte, #Taktung oder #Kurvenradien zusammenhängt. Die „#Lebensdauer“ der Anlagen variiert entsprechend stark.
Im Rahmen von Instandsetzungen und Instandhaltungen wurden
2023 7.130 m Straßenbahngleis erneuert, davon 7.130 m als Neues Berliner Straßenbahngleis,
2024 10.600 m Straßenbahngleis erneuert, davon 2.520 m als Neues Berliner
Straßenbahngleis,
2025 7.249 m Straßenbahngleis erneuert, davon 6.710 m als Neues Berliner Straßenbahngleis.
Im Rahmen des Instandhaltungsprogramms sind für das Jahr 2026 die Erneuerung bzw. Instandhaltung von 11.340 m als Neues Berliner Straßenbahngleis geplant.“
Zur Frage der Investitionssummen in 2026 siehe Antwort 4, 5 und 6.
Frage 4:
Wie viele #Weichen und #Kreuzungen sind in den Jahren 2023, 2024 und 2025 bei der Straßenbahn erneuert worden? Bitte jeweils einzeln für die Jahre und unterschieden nach Weichen und Kreuzungen ausweisen!
Frage 5:
Wie viele Weichen und Kreuzungen sollen 2026 bei der Straßenbahn erneuert werden? Wie hoch sind die geplanten Investitionen? Bitte jeweils einzeln nach Weichen und Kreuzungen ausweisen!
Frage 6:
Wie viele Weichen und Kreuzungen müssten bei der Straßenbahn aufgrund der erwarteten Lebensdauer rechnerisch jährlich erneuert werden?
Antwort zu den Fragen 4, 5 und 6:
Die Fragen 4, 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Die BVG wendet bei Weichenanlagen und Kreuzungen ebenfalls eine zustands- und bedarfsorientierte Instandhaltung an. Das individuelle Alter der jeweiligen Anlage, sowie die Intensität der Befahrung, insbesondere bei Weichen, spielen eine wesentliche Rolle für den tatsächlichen Erneuerungszeitpunkt. Der Zustand der Weichenanlagen wird fortlaufend
überwacht und regelmäßig bewertet, sodass erforderliche Erneuerungsmaßnahmen rechtzeitig eingeplant und umgesetzt werden.
2023 sind 45 Weichenanlagen und 15 Kreuzungen im Straßenbahnnetz erneuert worden.
2024 sind 65 Weichenanlagen und 11 Kreuzungen im Straßenbahnnetz erneuert worden.
2025 sind 38 Weichenanlagen und 8 Kreuzungen im Straßenbahnnetz erneuert worden.
Für das Jahr 2026 ist planmäßig der Einbau von 29 neuen Weichenanlagen sowie von 9 Kreuzungen vorgesehen. Die geplanten Gesamt-Investitionen für die Erneuerung im Bereich Straßenbahn für 2026 betragen insgesamt 25.554.000 EUR. Ein Herunterbrechen auf einzelne Bestandteile wie (einzelne) Gleise, Kreuzungen, Weichen, Oberleitungen usw. ist nicht darstellbar, da dies durch die BVG nicht erfolgt.“
Frage 7:
In welcher Höhe wurden Investitionen für die Erneuerung von Gleisen, Weichen, Kreuzungen und #Oberleitung der Straßenbahn jeweils in den Jahren 2023, 2024 und 2025 umgesetzt?
Frage 8:
In welcher Höhe waren Investitionen für die Erneuerung von Gleisen, Weichen, Kreuzungen und Oberleitung der Straßenbahn jeweils in den Jahren 2023, 2024 und 2025 geplant?
Frage 9:
Was sind die Gründe für die Diskrepanz zwischen Erneuerungsbedarf bei der Straßenbahn-Streckeninfrastruktur und den tatsächlich umgesetzten Erneuerungen?
Frage 10:
Mit welchen Maßnahmen soll die Lücke zwischen nötigen und umgesetzten Erneuerungen geschlossen werden?
Antwort zu den Fragen 7, 8, 9 und 10:
Die Fragen 7, 8, 9 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet.
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Planungs- und Genehmigungsprozesse für Baumaßnahmen sind im Laufe der Zeit langwieriger geworden, unter anderem durch steigende gesetzliche Anforderungen und begrenzte personelle Kapazitäten.
Im Rahmen der Unternehmensstrategie „ Stabilität vor Wachstum“ tätigt die BVG gezielte Investitionen, um in den vergangenen Jahren nicht realisierte Maßnahmen in der Infrastruktur nachzuholen.
Darüber hinaus werden im Rahmen der Neuorganisation der BVG verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um das #Instandhaltungsprogramm zu optimieren. Hierbei werden #Maßnahmenbündelungen geprüft, Prozesse effizienter gestaltet und Abstimmungen mit relevanten Stakeholdern im Planungs- und Bauprozess intensiviert.
Im Rahmen des Infrastrukturprogramms wurde 2023-2025 wie folgt investiert:
2023= 21.700.000,00 EUR,
2024= 31.600.000,00 EUR,
2025= 27.200.000,00 EUR.
Eingeplant wurde im Rahmen des Infrastrukturprogramms 2023-2025 wie folgt:
2023= 35.000.000,00 EUR,
2024= 16.000.000,00 EUR,
2025= 16.000.000,00 EUR.
Ein Herunterbrechen auf einzelne Bestandteile wie (einzelne) Gleise, Kreuzungen, Weichen, Oberleitungen usw. ist nicht darstellbar, da dies durch die BVG nicht erfolgt. Es handelt sich hierbei um Gesamt-Investitionen.“
Frage 11:
Welche seit mindestens sechs Monaten bestehenden #Langsamfahrstellen gibt es derzeit im Berliner #Straßenbahnnetz? Bitte einzeln ausweisen und mit jeweiligem Ort, der Länge, der Geschwindigkeit und dem Grund für die Anordnung angeben!
Frage 12:
Wie viele Langsamfahrstellen im Straßenbahnnetz konnten in den Jahren 2023, 2024 und 2025 aufgehoben werden? Bitte jeweils Anzahl und Längen für die einzelnen Jahre angeben!
Antwort zu den Fragen 11 und 12:
Die Fragen 11 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Im rund 200 km langen Streckennetz der Berliner Straßenbahn bestehen derzeit 32 temporäre Langsamfahrstellen, die aus Gründen der Betriebssicherheit sowie der Verkehrssicherheit seit mindestens sechs Monaten bestehen (s. Anlage „ Langsamfahrstellen_temporär“ ).
Eine automatisierte Auswertung der in den Jahren 2023, 2024 und 2025 aufgehobenen
Langsamfahrstellen, einschließlich der jeweils betroffenen Längen, ist derzeit nicht möglich.
Die dafür relevanten Dienstanordnungen müssen manuell geprüft werden, was kurzfristig nicht realisierbar ist.“
In der Antwort auf die schriftliche Anfrage Drucksache 19/ 23195 heißt es, es sei Ziel des Senats „ eine Lösung zur Erfüllung der Aufgabe einer Alternativen #Barrierefreien#Beförderung (#ABB) aus dem § 29 Abs. 6 #Mobilitätsgesetz (#MobG) und dem #Nahverkehrsplan für Berlin (#NVP) umzusetzen“ (S. 2). Welche Lösung(en) wurde(n) seither gefunden?
Frage 2:
Wie kommt das Land Berlin in Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr seiner Verpflichtung aus Artikel 20 des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (#UN-Behindertenrechtskonvention/ #UN-BRK) nach, demzufolge von den Vertrags- und ihren Gliedstaaten für „ Menschen mit Behinderungen persönliche Mobilität mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen“ ist?
#Eisenbahn-Bundesamt erlaubt vorab Herstellung von Ersatzlebensräumen für Eidechsen und Vögel
Die Deutsche Bahn kann einen kleinen Erfolg beim Projekt #Siemensbahn feiern. Mit Datum 21. Januar hat das zuständige Eisenbahn-Bundesamt die Herstellung von bauzeitlichen Ersatz-Lebensräumen für umzusiedelnde Zauneidechsen sowie von Nistkästen für Vögel und Schlafkästen für Fledermäuse genehmigt.
Wie ist der aktuelle #Planungsstand für das Vorhaben #Verkehrslösung#Mahlsdorf – Ausbau der TRAM für einen stabilen #10-Minuten-Takt und attraktiven Umstieg unter der Brücke am S Mahlsdorf?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG mit:
„ Die BVG befindet sich mit dem Aus- und #Neubauvorhaben der #Straßenbahnstrecke Mahlsdorf derzeit im #Planfeststellungsverfahren. Die Unterlagen zur Planfeststellung wurden im November 2024 bei der Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde eingereicht. Seitens der BVG sind zur Gewährleistung der Auslegefähigkeit derzeit noch Anpassungen der Unterlagen durch ein Planungsbüro vorzunehmen. Die BVG ist bestrebt die geänderten Planunterlagen im Februar 2026 bei der Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde einzureichen. Im Anschluss wird die öffentliche Auslegung der Unterlagen durch die Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde bekannt gegeben.“
Die Berliner Verkehrsbetriebe richten sich weiter konsequent neu aus: Zum Februar startet Marc #Hermann als neuer #Vorstand für #Technik und #Infrastruktur. Mit dem neu geschaffenen Ressort setzt die BVG einen zentralen Meilenstein ihrer #Neu-Organisation und stärkt gezielt jene Bereiche, die für einen stabilen und verlässlichen Betrieb unverzichtbar sind.