Der Zug fährt ein, knallgelb und nagelneu. Einige Fahrgäste schauen interessiert, zücken vielleicht das Handy. Der Zug hält an und öffnet die Türen auf der dem Bahnsteig #abgewandten Seite. Wenig später schließen sie sich, das #rätselhafte Gefährt setzt sich wieder in Bewegung und verschwindet im Tunnel.
Heute saßen die #Verkehrsminister der Bundesländer mit #Bundesverkehrsminister Schnieder zusammen, um über die #Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets zu beraten. Eine Entscheidung wurde vertagt, weil niemand der Anwesenden bereit war, seinen Anteil an der #Finanzierung zu erhöhen. Seit einem Jahr wird das beste, was Deutschland in Sachen #Mobilität nur passieren kann, regelmäßig schlechtgemacht. Das muss endlich aufhören!
Die #Genehmigungsplanungen für den Abschnitt südliches #Spreeufer zwischen #Rohrdammbrücke und #Wiesendamm, den Abschnitt Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg, den Abschnitt Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke und den Abschnitt nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn wurden abgeschlossen. Die #Ausführungsplanung für die verschiedenen Planungsgewerke, u.a. Freianlagenplanung, Verkehrsanlagenplanung, Objektplanung Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung könnte direkt bei Planungsbüros abgerufen werden, sobald die #Finanzierung sichergestellt ist.
Die #Vorplanung für den Abschnitt südliches Spreeufer zwischen #Jungfernheide und Rohrdammbrücke wurde abgeschlossen und ruht seitdem aufgrund der Planungsbefangenheiten mit den Projekten Rudolf-Wissell-Brücke und Reaktivierung Siemensbahn.
Liegen die Bebauungsplanunterlagen (BPU) in geprüfter Form vor?
Antwort zu 2:
Die geprüften Bebauungsplanunterlagen für die Abschnitte südliches Spreeufer zwischen Rohrdammbrücke und Wiesendamm sowie Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg liegen vor. Die Abschnitte Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke sowie nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn befinden sich im Prüflauf bei der Prüfbehörde.
Frage 3:
Nachdem der Antrag auf GRW-Mittel („Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) abgelehnt wurde: Welche anderen Möglichkeiten der Finanzierung prüft der Senat derzeit um den Spree-Rad- und Wanderweg doch noch fertig zu stellen?
Antwort zu 3:
Nach Ablehnung des Antrags auf GRW-Fördermittel für den Ausbau des Spree-Rad- und Wanderwegs verfügt der Senat derzeit über keine gesicherten alternativen Finanzierungsquellen zur Umsetzung des Vorhabens.
Frage 4:
Plant der Senat den Radweg zumindest in Teilen, auch ohne die geplante #Spreebrücke, weiter auszubauen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Die Brücke stellt ein zentrales Element der Maßnahme dar, da der zukünftige Weg nördlich der Spree an der Einmündung zur #Havel endet und eine durchgängige Weiterführung ohne die Brücke nicht möglich ist. Der Senat plant derzeit keinen Ausbau ohne die vorgesehene Spreebrücke.
Inwiefern wurde geprüft, ob Standards abgesenkt werden können, um die Kosten für den Weg zu verringern und eine Fertigstellung möglich zu machen?
Antwort zu 5:
Der eigentliche Rad- und Wanderweg sowie die Ingenieurbauwerke wurden im Rahmen der Planung hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit sowie des Eingriffs in Umwelt und Natur optimiert und die Breiten auf ein Minimum reduziert. Eine weitere Reduktion zur Kosteneinsparung ist nicht möglich.
Der #Flughafen-Express (#FEX) stellt eine zentrale Verbindung zwischen der Berliner #Innenstadt und dem #Flughafen#BER dar. Nach aktuellen Planungen soll der FEX ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 nicht mehr an den Bahnhöfen #Gesundbrunnen und #Ostkreuz halten. Damit entfällt für viele Berliner aus dem Norden und Osten der Stadt – insbesondere aus dicht besiedelten und teilweise strukturell benachteiligten Kiezen – eine direkte, #barrierearme und #schnelle#Anbindung zum BER.
Das #Deutschlandticket soll laut #Koalitionsvertrag mindestens bis Ende 2029 bestehen bleiben. Allerdings müssen sich Bund und Länder einigen, wie die #Mehrkosten aufgeteilt werden. Auf der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 27. Juni kommen der Bundes- und die Landesverkehrsminister in Berlin zusammen, um diese Frage zu diskutieren. Der ökologische Verkehrsclub #VCD erwartet, dass hier die Weichen für einen dauerhaften Bestand zu einem #stabilen#Preis gestellt werden. Die Bundesvorsitzende des VCD, Kerstin Haarmann, kommentiert.
Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.
Die Antworten auf die Fragen 1, 2, 4, 6 und 8 sowie auf die Fragen 3 und 5 werden wegen des inhaltlichen Zusammenhangs jeweils zusammengefasst. Die in den Fragen 3 und 5 angesprochenen Grundsatzfragen werden zuerst beantwortet.
3. Ist eine flächendeckende Umsetzung des #Fahrrad-Leasings bis zum Ende der aktuellen Laufzeit des #Tarifvertrags vorgesehen?
5. Welche steuer- oder sozialversicherungsrechtlichen Aspekte behindern ggf. die Umsetzung der Entgeltumwandlung?