Mobilität im Bezirk Mitte, aus Senat

…erfragen. c) Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren, meint Bürgerbeteiligung, die verpflichtend und formell vorgeschrieben ist. Solche Vorschriften gibt es beispielsweise für die Bauleitplanung, für Raumordnungsverfahren, Genehmigungsverfahren oder Umweltverträglichkeitsprüfungen. Bei diesen vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren

Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…wurden 197 Prüfungen von Arbeitgebern 77 Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Straftaten 11 Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Straftaten 25 Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen 16.475,00 € Summe der erwirkten Freiheitsstrafe (in…

S-Bahn + Straßenbahn: Neues Stadtquartier Insel Gartenfeld: Verkehrserschließung für 3.700 Wohnungen und Auswirkungen auf die angrenzenden Stadtteile Haselhorst und Siemensstadt, aus Senat

…Biber-Population haben? Antwort zu 16: Die Frage kann erst mit Bearbeitung der noch bevorstehenden Planungsverfahren (Bebauungsplan, Planfeststellungsverfahren) beantwortet werden. Frage 17: Welche Auswirkungen auf die Verkehrssituation in den angrenzenden Bestandsquartieren…

Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

…der Polizei Berlin im automatisierten Verfahren nicht möglich. Die Gesamtanzahl der durchgeführten #Fahrzeugumsetzungen der bezirklichen Ordnungsämter, der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Polizei Berlin sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:…

Bahnverkehr: Die Deutsche Bahn AG und der Güterfernverkehr auf dem südlichen Innenring, aus Senat

…erfordert jedoch ein umfang-reiches #Planfeststellungsverfahren. In diesem Verfahren wird auch der Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Blissestraße betrachtet. Die Unterlagen für die Planfest-stellung wurden im März 2015 an das Eisenbahnbundes-amt zur Durchführung…

Straßenbahn: Straßenbahnverlängerung der M10 bis Turmstraße, aus Senat

Verfahrens einen Fertigstellungstermin Ende 2021. Eine genauere #Terminplanung ist vom weiteren Verlauf des Verfahrens, insbesondere vom Wortlaut des Planfeststellungsbeschlusses abhängig.“ Frage 2: Trifft es zu, dass die Unterlagen/Pläne zur Verlängerung…

S-Bahn: Ausschreibung für S-Bahn-Verkehr 6 Jahre im Verzug

…das im #Wettbewerbsverfahren gefundene Unternehmen den Verkehr übernehmen kann. Diese Übergangszeit der Direktvergabe wird die Länder Berlin und Brandenburg viel zusätzliches Geld kosten, nicht zuletzt durch die teure Aufarbeitung der…

Regionalverkehr: „Netz Elbe-Spree“: Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt starten Neuvergabe im Eisen-bahn-Regionalverkehr, aus VBB

http://www.vbb.de/de/article/ueber-uns/presse/netz-elbe-spree-brandenburg-berlin-mecklenburg-vorpommern-und-sachsen-anhalt-starten-neuvergabe-im-eisen-bahn-regionalverkehr/1553080.html #VBB setzt Qualitätsstandards Mit der Veröffentlichung im #EU-Amtsblatt hat der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) das #Vergabeverfahren des „#Netzes Elbe-Spree“ in die Wege geleitet. Das jetzige „#Netz Stadtbahn“ wird modifiziert und…

S-Bahn: Berliner S-Bahn wehrt sich gegen die Teilausschreibung Im Juni hat der Berliner Senat den S-Bahn-Ring ausgeschrieben. Gegen das Vergabeverfahren will das Unternehmen notfalls vor Gericht ziehen., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article109352357/Berliner-S-Bahn-wehrt-sich-gegen-die-Teilausschreibung.html Die Deutsche Bahn akzeptiert die Bedingungen der Ausschreibung für den Berliner S-Bahn-Ring ab dem Jahr 2017 nicht. Das Unternehmen habe am Donnerstag Beschwerde vor der Vergabekammer eingelegt und werde,…

Bahnverkehr + Bahnindustrie: Presseinformation Flottentaufe in Berlin: Der ICE 4 kommt! DB-Chef Dr. Rüdiger Grube: „Mit dem ICE 4 startet eine neue Ära im ICE-Verkehr der Bahn.“ • Bundesminister Dobrindt: „Konsequente Modernisierung der Flotte macht Bahnfahren attraktiver.“ • aus ICx wird ICE 4 • Fertigung und Zulassungsverfahren liegen im Zeitplan

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/10462944/h20151204.html   (Berlin, 4. Dezember 2015) Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn und Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur haben heute den neuen Fernverkehrszug der Deutschen Bahn…