Bahnhöfe: Taxi-Vertreter kritisieren Wegfall ihrer Halteplätze vor Berliner Hauptbahnhof, aus rbb24

27.09.2023

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/09/berlin-mitte-hauptbahnhof-vorplatz-taxi-jelbi-mobilitaet-klima.html

Am #Haupteingang des Berliner Hauptbahnhofs macht ein Musiker auf sich aufmerksam, ein Verkäufer bietet Obdachlosenzeitungen feil, Reisende drängeln sich durch die Türen. Und auf dem #Europaplatz warten einige Taxen auf Kundschaft. Das sollte auch so bleiben, findet Richard Leipold von der Berliner #Taxivereinigung, der etwa 50 Unternehmen vertritt.

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Taxi-Chaos am BER: Neue Regeln für Fahrer – aber nicht für alle, aus Der Tagesspiegel

04.09.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/taxi-chaos-am-ber-neue-regeln-fur-fahrer–aber-nicht-fur-alle-10414918.html

Der #Hauptstadtflughafen #BER regelt die #Taxi-Bedingungen neu. Künftig dürfen diese nicht mehr in den #Kurzzeitpark-Bereich „#Kiss & Fly“ einfahren, wie die Betreiber am Montag mitteilten. Für vorbestellte Taxis richtet der #Flughafen einen Bereich ein, in dem Fahrgäste aus- und einsteigen können. Die Ausfahrten an der Ankunftsebene am Terminal 1 sollen darüber hinaus mit #Doppelschranken gesichert werden, so dass nicht mehrere Fahrzeuge durch die Schranke fahren können.

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allgemein: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt?, aus Senat

13.10.2022

Frage 1:
Wie schätzt der Berliner Senat die #Verkehrssituation bezogen auf den #ÖPNV, Rad- und #Fußverkehr, #MIV sowie
#Wirtschaftsverkehr und Durchgangs- und #Pendelverkehre im Berliner #Nordosten ein?
Frage 2:
Wie bewertet der Senat die #Leistungsfähigkeit der #Verkehrsinfrastruktur im Berliner Nordosten in den Stunden der
#Spitzenauslastung ein?
Antwort zu 1 und 2:
Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur im Nordosten ist seit Jahren stark #angespannt.
Dies betrifft den #Umweltverbund sowie auch den motorisierten #Individualverkehr (MIV). Die
Nachfrage im öffentlichen Verkehr ist in den letzten Jahren im Nordostraum gestiegen. Durch die
Auswirkungen der Corona-Pandemie ist die Auslastung seit 2020 im Vergleich zur Entwicklung
der 2010er Jahre zurückgegangen. In den nächsten Jahren wird durch die Entwicklung des
Nordostraums jedoch wieder mit einer starken Steigerung gerechnet. Das vorhandene
Straßennetz ist geprägt von leistungsfähigen Radialen und fehlenden tangentialen Verbindungen
und kann das Verkehrsaufkommen des MIV nur bedingt aufnehmen. Attraktive Rad- und
2
Fußwegrouten sind noch nicht ausreichend vorhanden und stellen angesichts der Ausdehnung
des Gebiets bisher nur für wenige Menschen eine Alternative zur Nutzung des ÖPNV und MIV
dar.
Frage 3:
Gibt es ein aktuelles, #integriertes #Verkehrskonzept für den Nordosten von Berlin, das den ÖPNV, Rad- und
Fußverkehr, MIV, Wirtschaftsverkehr sowie die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt, bzw. wann wird dieses
vorgelegt oder aktualisiert?
Antwort zu 3:
Der #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr (StEP MoVe) ist die langfristige und integrierte
Planung für das Berliner Verkehrssystem und berücksichtigt hierfür auch räumliche Strategien und
Maßnahmen. Ebenso werden dabei der Nahverkehrsplan für die Gesamtstadt und das
Mobilitätsgesetz berücksichtigt. Für den Bereich Nordostraum ist die Erstellung eines
Verkehrsentwicklungskonzepts geplant. Eine Zeitplanung liegt zum jetzigen Zeitpunkt jedoch
noch nicht vor.
Frage 4:
Wann legt der Senat den Entwurf sowie die finale Fassung des Verkehrskonzepts für Karow vor?
Antwort zu 4:
Mit den Ergebnissen ist im zweiten Quartal 2023 zu rechnen.
Frage 5:
Wurde das Konzept senatsintern oder unter Beauftragung Dritter erstellt? Wenn Dritte beauftragt wurden, wer erhielt
den Auftrag und wie hoch ist der Auftragswert?
Antwort zu 5:
Das Konzept ist derzeit im Vergabeverfahren; Auftragnehmer und Auftragswert können daher
noch nicht benannt werden.
Frage 6:
In welcher Form ist eine Bürgerbeteiligung durchgeführt worden oder in Planung?
3
Antwort zu 6:
Eine gesonderte Bürgerbeteiligung allein für das Mobilitätkonzept ist nicht vorgesehen.
Frage 7:
Welche Prämissen, bspw. zur #Einwohnerzahl, #Verkehrsentwicklung, #Modal Split u.ä., wurden für das Verkehrskonzept
gesetzt?
Antwort zu 7:
Das Konzept soll phasenbezogen Entwicklungsszenarien für Mobilitätsformen und die
Wohnungsbauentwicklung aufzeigen und orientiert sich an den Zielen des StEP MoVe.
Frage 8:
Welche Szenarien werden von dem Verkehrskonzept genutzt?
Antwort zu 8:
Als Entwicklungsszenarien werden zugrunde gelegt:
a. Ist-Zustand
b. Szenarienentwicklung 2022-2026: Berücksichtigung der Realisierung der #B2-
Verbindungsstraße und damit verbundene #MIV-Anschlüsse, sowie #Erneuerung der
#Sellheimbrücke mit Integration der Zwischenergebnisse aus Phase 1 für den Zeitraum bis
2026.
c. Szenarienentwicklung 2026-2030: Berücksichtigung einer teilweise realisierten
#Bebauung der drei #Teilgebiete, sowie der neuen Infrastruktur aus Phase 1 und 2 für den
Zeitraum 2026 bis 2030.
d. Ziel-Zustand: Gesamtszenario unter Berücksichtigung der Realisierung aller
Baupotenziale, sowie der neuen Infrastruktur aus Phase 1-3 für den Zeitraum ab 2030.
Frage 9:
In welcher Beziehung steht das Verkehrskonzept Karow zu anderen #Stadtentwicklungsvorhaben im Berliner
Nordosten?
Antwort zu 9:
Im Laufe der Erarbeitung werden die Verkehrsschätzungen für die nördlich gelegenen
Bauentwicklungen einfließen.
4
Frage 10:
Welche zusätzlichen #Verkehrsmengen werden für die anderen Stadtentwicklungsvorhaben im Berliner Nordosten,
bspw. Blankenburger Süden, Elisabethaue, Buch u.ä., erwartet?
Antwort zu 10:
Die Verkehrsmengenberechnungen für die nordöstlichen Entwicklungsvorhaben sind noch nicht
abgeschlossen. Eine entsprechende Verkehrsbetrachtung für den Nordostraum wird noch in
Auftrag gegeben.
Frage 11:
Welche #Linien des Regional- und S-Bahnverkehrs werden am Karower Kreuz halten? Welche #Takte haben die Linien?
Antwort zu 11:
A) -Bahn-Verkehr
Gemäß aktuellem Planungsstand ist im Zielkonzept das folgende S-Bahn-Betriebsprogramm im
Bereich des Turmbahnhofes Karower Kreuz vorgesehen:
Abschnitt Blankenburg-Buch:
· Linie #S2 im 10-Minuten-Takt (in Tagesrandlage im 20-Minuten-Takt, im Nachtverkehr im
30-Minuten-Takt),
· dritte #Zuggruppe nach Buch (aktuelle Planung sieht Führung der Linie #S26 nach Buch vor)
im 20-Minuten-Takt während der Haupt- und Nebenverkehrszeit,
· Mit Inbetriebnahme der nördlichen #Nahverkehrstangente (Verlängerung #S75 Wartenberg
– Bucher Straße) ist es in Abhängigkeit der weiteren verkehrlichen und nachfrageseitigen
Entwicklung geplant, die Linie #S8 zeitweise als #vierte Zuggruppe im 20-Minuten-Takt nach
#Buch zu führen.
Abschnitt Wartenberg – Bucher Str.:
· Linie S75 im 10-Minuten-Takt (in Tagesrandlage im 20-Minuten-Takt, im Nachtverkehr im
30-Minuten-Takt).
B) #Regionalverkehr
Gemäß aktuellem Planungsstand sind in den Betriebskonzepten der entsprechenden
Verkehrsverträge im Bereich des #Turmbahnhofes Karower Kreuz folgende Leistungen im
Regionalverkehr vorgesehen:
5
Abschnitt Berlin-Gesundbrunnen – Bernau:
· Linie #RE3 Lutherstadt Wittenberg – Berlin – Schwedt/Stralsund im Stundentakt (täglich 4
bis 1 Uhr),
· Linie #RE9 Berlin Südkreuz – Angermünde – Szczecin im 2-Stunden-Takt (täglich 6/7 bis
22/23Uhr),
· Linie #RB27 Heidekrautbahn – 30-Minuten-Takt zwischen Basdorf und BerlinGesundbrunnen
Abschnitt Berlin-Hohenschönhausen – Oranienburg:
· Linie R#B12 Berlin Ostkreuz – Oranienburg – Templin Stadt im Stundentakt (Mo-Sa 5 bis
23/0 Uhr, So 6 bis 23/0 Uhr),
· Linie #RB32 Ludwigsfelde – Flughafen BER – Berlin Ostkreuz – Oranienburg im Stundentakt
(täglich 4:30/5:30 bis 22:30/23:30 Uhr).
Frage 12:
Wie hoch wird die Zahl der täglichen Ein- und Aussteigerinnen und Aussteiger und wie hoch wird die Zahl der
Umsteigerinnen und Umsteiger geschätzt?
Antwort zu 12:
Mit Berücksichtigung der #Verlängerung der S-Bahn-Linie S75 von #Wartenberg in Richtung
#Birkenwerder werden am Karower Kreuz ca. 5.000 Quelleinsteiger und Zielaussteiger sowie ca.
13.000 Umsteiger zwischen allen Verkehrsmitteln prognostiziert. Die Zahl für den Quell- und
Zielverkehr hängt von der Entwicklung insbesondere in Karow Süd ab – die hier genannte Zahl
berücksichtigt bereits eine Entwicklung in diesem Bereich.
Frage 13:
Welche Bus- und Straßenbahnlinien sollen am Karower Kreuz halten?
Antwort zu 13:
Eine #Straßenbahnanbindung des Karower Kreuzes ist nicht geplant. Im #Busverkehr gibt es
Planungen, den Bahnhof Karower Kreuz im nördlichen und östlichen Quadranten an das
#Busliniennetz anzubinden. Das Busliniennetz wird in Abhängigkeit von baulichen Entwicklungen
im Raum Karow weiterentwickelt und gegebenenfalls um eine zusätzliche Kiezbuslinie ergänzt,
sodass derzeit weder die Linienführungen noch die Liniennummern angegeben werden können.
6
Frage 14:
Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner könnten im unmittelbaren Einzugsbereich (z.B. in dem üblicher Weise vom
VBB angesetzten Radius für einen S-Bahnhof) am Karower Kreuz von Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten profitieren?
Antwort zu 14:
Die verkehrstechnische #Erreichbarkeit ist noch nicht ausreichend untersucht worden, als dass für
den Einzugsbereich an diesem Umsteigebahnhof eine Schätzung von Wohnenden und
Arbeitenden zum jetzigen Zeitpunkt möglich wäre.
Frage 15:
Welche Anzahl an PKW- und Fahrradstellplätzen bzw. -parkplätzen wird am Karower Kreuz geplant bzw. bis wann
werden die Planungen konkretisiert?
Antwort zu 15:
Diesbezügliche Aussagen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden.
Erst wenn die Planungen zum Bau des Turmbahnhofs Karower Kreuz konkreter werden und die
Erschließung des Bahnhofs aus den umgebenden Siedlungsgebieten Konturen annimmt, können
auch Vorgaben zur Dimensionierung der #Fahrradabstellanlagen („Bike&Ride“) gemacht werden.
Grundsätzlich wird angestrebt, dass an den #Zugängen zum Bahnhof aus allen vier umgebenden
Quadranten #Fahrradstellplätze positioniert werden.
Die Errichtung von #Pkw-Stellplätzen („Park&Ride“) ist nicht vorgesehen. Es könnten lediglich an
ausgewählten Zufahrten einzelne Stellplätze bzw. Vorfahrten zum Bringen und Abholen von
Fahrgästen sowie #Taxi- und ggf. #Carsharing-Stellplätze geschaffen werden.
Frage 16:
Wie genau stellt sich der Senat die Kreuzung der Stettiner Bahn sowie die Überquerung der Regional- und Fernbahn
auf dem Ostring vor, die zwingend erforderlich ist?
Antwort zu 16:
Der genaue Verlauf der S75-Verlängerung entlang des Berliner Eisenbahn-Außenrings (BAR) von
Wartenberg bis zur Einfädelung vor der Bucher Straße steht noch nicht fest und wird sich erst im
Zuge der Vorplanung herauskristallisieren. Erste Aufschlüsse darüber gibt die Trassierungsstudie,
die jedoch noch nicht abgeschlossen ist (siehe Antwort zu 17).
7
Nach bisherigem Kenntnisstand verläuft die S75 von Wartenberg kommend entlang der
Nordostseite des BAR, unterquert dann die östliche Verbindungskurve des Karower Kreuzes und
durchsticht anschließend den Bahndamm der Stettiner Bahn. Im weiteren Verlauf in Richtung
Bucher Straße wird es dann vrsl. ein Überwerfungsbauwerk (Über- oder Unterführung) geben,
sodass die S75 niveaufrei auf die Südwestseite des BAR verschwenken kann.
Frage 17:
Bis wann werden die Trassierungsstudie, die #Grundlagenuntersuchung inkl. Fahrplanbetrachtungen und grobe
Kostenschätzung für die S75 vorgelegt?
Antwort zu 17:
Die Trassierungsstudie inklusive einer ersten groben Kostenschätzung soll seitens der DB AG im vierten Quartal 2022 vorgelegt werden. Weitere Grundlagenuntersuchungen und
#Fahrplanbetrachtungen sollen dann im kommenden Jahr folgen.
Frage 18:
Wie wird die S75 am Karower Kreuz eingebunden? Besteht hier #Baufreiheit?
Antwort zu 18:
Zum geplanten Verlauf der S75-Verlängerung siehe die Antwort zu 16.
Genaue Aussagen zur Lage der Gleise und des Bahnsteigs der S75 am Bahnhof Karower Kreuz
können erst mit Vorliegen der Vorplanung getroffen werden. Dies betrifft dementsprechend auch
Fragen zur Baufreiheit.
Frage 19:
Welche Möglichkeiten zu einer Verlängerung der #Straßenbahn bestehen für den Abschnitt S-Bahnhof #Blankenburg
Richtung #Französisch-Buchholz mit Anschluss an die #Straßenbahnlinie #50?
Antwort zu 19:
Die geltenden Planungen des Senats sehen eine Verlängerung der M2 in Richtung Französisch
Buchholz nicht vor. Nach aktuellem Kenntnisstand würde der Fahrgastnutzen die hohen Kosten,
u.a. durch die erforderliche Aufweitung der Eisenbahnüberführung am S-Bahnhof Blankenburg,
dieser Verlängerung gegenwärtig nicht rechtfertigen. Sollte sich dies in Zukunft ändern, wäre eine
Neubewertung und ggf. vertiefende Untersuchung der Verlängerungsoption notwendig.
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Frage 20:
Welchen Sachstand gibt es zur #Verbindungsstraße B2 – Karow. In welcher Leistungsphase befindet sich diese? Wann
ist mit deren Inbetriebnahme zu rechnen?
Antwort zu 20:
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach Berliner Straßengesetz (BerlStrG) werden für
die Verbindungsstraße vom Knotenpunkt Blankenburger Chaussee – Alt-Karow / Bahnhofstraße
bis zur Straße Am #Luchgraben zur B 2 die Antragsunterlagen für das Verfahren hinsichtlich der
Ergebnisse aus dem Erörterungstermin vom 27.11.2017 überarbeitet und mit den Unterlagen
aus dem laufenden Verfahren zusammengeführt. Als Schwerpunkt der notwendigen
Planungsanpassung gegenüber 2017 erfolgt die Planung einer separaten Radwegführung unter
Berücksichtigung neuer Gesetze und Regelwerke (z.B. Mobilitätsgesetz, Ausführungsvorschrift
Geh- und Radwege) sowie die Berücksichtigung der Interessen unmittelbar Betroffener.
Die wiederholte Auslegung der Planungsunterlagen mit anschließendem Erörterungstermin für
die von der Planung Betroffenen wird im 2. Halbjahr 2023 angestrebt. Der Baubeginn steht im
kausalen Zusammenhang zum Vorliegen eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses
und ist daher nicht konkret bestimmbar.
Frage 21:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte
relevant sind?
Antwort zu 21:
Es liegen keine weiteren relevanten Informationen vor.

Berlin, den 11.10.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

Taxi: Innung fürchtet weiteres Taxi-Sterben in Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article235197863/Innung-fuerchtet-weiteres-Taxi-Sterben-in-Berlin.html

Seit Beginn der Corona-Krise sind nach Angaben der #Taxi-Innung in Berlin mehr als 2000 Fahrzeuge #aufgegeben worden. Nun plagen die Branche die steigenden #Spritpreise und die billigere #Konkurrenz durch #Mietwagenvermittler wie #Uber und #Free Now. Leszek #Nadolski, der Innungsvorsitzende, konnte am Donnerstagvormittag trotz der Sorgen um seine Branche noch lachen. Nadolski hat ein Konzept entwickelt, mit dem innerhalb der nächsten fünf Jahre rund 4000 Berliner Taxen #elektrifiziert werden können. Das Papier mit sechs Punkten hat er passenderweise „Nadolski-Plan“ genannt. Seine Frau habe ihn deswegen bereits ausgelacht, gab er zu. Aber es gehe ihm um den Inhalt.

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Taxi + Flughäfen: Taxi + Flughäfen: Vom Flughafen BER nach Berlin: Taxi-Fahrt wird teurer, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article235151089/Taxi-Fahrt-vom-BER-nach-Berlin-wird-teurer.html

Für die #Taxi-Fahrt vom #BER nach Berlin kommt auf Fahrgäste voraussichtlich ein #Zuschlag von 1,50 Euro auf den regulären Fahrpreis zu. Der neue #Flughafentarif solle am 3. Mai im Senat beschlossen werden, parallel auch im Kreistag des Flughafen-Landkreises Dahme-Spreewald, teilte ein Sprecher der Berliner Verkehrsverwaltung am Samstag mit. Zuvor hatte die „Berliner Zeitung“ über die geplante Änderung berichtet.

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Taxi: Die aktuelle Situation der Berliner Taxi, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der Senat die aktuelle Situation des Berliner #Taxi-Gewerbes im Lichte zurückgegebener #Konzessionen in Berlin?
Frage 2:
Welche Maßnahmen verfolgt der Senat, um die aktuelle Situation im #Taxigewerbe zu verbessern?
Antwort zu 1 und 2:
Die aktuelle Pandemie-Situation hat auch bei den Berliner #Taxiunternehmen durch
den Wegfall ganz wesentlicher Märkte der #Taxibranche – wie Geschäftsreisen, Tagungen, Kongresse, Gastronomie/Clubs und abendliches Ausgehen – zu erheblichen Umsatzrückgängen geführt. Zusätzlich hat sich mit der Verlagerung des –
pandemiebedingt allerdings ebenfalls aktuell stark eingeschränkten – Flugverkehrs
vom Berliner #Flughafen #Tegel zu dem in Brandenburg gelegenen Flughafen Berlin
Brandenburg die Marktsituation für die Berliner Taxen erheblich verändert. Bei dem
für die Konzessionserteilung zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) gingen vermehrt Anträge auf Entbindung von der Betriebspflicht und Anzeigen zu Betriebsaufgaben ein.
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Das #Taxigewerbe in Berlin hat in Umsetzung seiner Hygienestrategie viel getan, um
von den Fahrgästen ergänzend genutzt zu werden. Dies zeigt sich auch in der #Sondervereinbarung zur Beförderung älterer Menschen von und zu den #Impfzentren
durch Taxen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

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Fahrzeuge + Taxi: Taxibranche will 4000 Autos auf E-Antrieb umstellen, aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/7096825-4357821-taxibranche-will-4000-autos-auf-eantrieb.html

Die Berliner Taxibranche will innerhalb von fünf Jahren 4000 Fahrzeuge und damit etwa jedes zweite #Taxi auf #Elektroantrieb umstellen.

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barrierefrei + Mobilität: Inklusionstaxi am Ende?, aus Senat

  1. Wie viele Anträge auf Förderung eines Inklusionstaxis wurden bisher gestellt?
    Zu 1.: Seit Veröffentlichung der Förderrichtlinie am 09.11.2018 wurden bis jetzt 68
    Anträge auf Förderung von 71 Inklusionstaxis gestellt.
  2. Wie viele dieser Anträge wurden bisher genehmigt?
    Zu 2.: Bisher wurden 53 Anträge bewilligt. Davon wurden 24 Anträge durch Auszahlung
    erledigt, für weitere 29 müssen die Fördermittel noch von den Antragstellenden
    abgerufen werden (Hinweis: Diese Anträge sind bewilligt). Ein Antrag wird wegen
    fehlender Mitwirkung seitens des Unternehmers derzeit nicht bearbeitet.
  3. Wie viele Inklusionstaxen sind derzeit in Berlin unterwegs? Dies entspricht welchem Prozentsatz an der
    Gesamtzahl an Taxen in Berlin?
    Zu 3.: Die Gesamtzahl an Inklusionstaxis kann nicht genannt werden, da auch
    Unternehmen bereits vor dem Förderprogramm im Besitz von Inklusionstaxis waren.
    Außerdem kann sich jedes #Taxi-Unternehmen unabhängig von dem #Förderprogramm ein
    #Inklusionstaxi beschaffen.
  4. Wie viele Förderanträge sind derzeit noch in Bearbeitung?
    Zu 4.: Derzeit befinden sich noch 14 Anträge in #Bearbeitung.
  5. Werden alle Anträge bis zum Ende der #Föderperiode am 30.11.2021 abgeschlossen sein? Wenn nein,
    was geschieht danach damit?
    Zu 5.: Den Antragstellenden wurde zeitnah mitgeteilt, dass die Maßnahmen bis zum
    30.11.2021 abgeschlossen sein müssen, um die Förderung noch erhalten zu können.
  6. Zu welchem Anteil ist der Förderetat bisher ausgeschöpft und wie groß wird der Rest zum Ende der
    Förderperiode voraussichtlich noch sein?
    Zu 6.: Bisher wurden insgesamt 274.906,68 Euro ausgezahlt. Für die noch offenen
    Anträge stehen noch Fördermittel in ausreichender Höhe zur Verfügung. Da nicht
    bekannt ist, in welchem Umfang noch Mittel abgerufen werden, kann keine Aussage zu
    den verbleibenden Mitteln getroffen werden.
  7. Da derzeit eine Förderung erst erfolgt, wenn die Rechnung des behindertengerechten Umbaus vorliegt,
    welche rechtlichen Hindernisse bestehen, bereits bei Vorlage des Kaufvertrages auf Basis der
    bisherigen Umbaukosten zumindest Abschläge auszuzahlen?
    Zu 7.: Die Förderung kann nur entsprechend den Bestimmung der Förderrichtlinie zum
    Inklusionstaxi ausgezahlt werden, wonach eine Auszahlung der Fördermittel erst bei
    Vorliegen der Rechnung möglich ist. Eine Zahlung von Abschlägen ist im
    Zuwendungsrecht zwar bei langanhaltenden Förderungen möglich, im vorliegenden Fall
    bei einmalige Sachkosten jedoch nicht vorgesehen.
  8. Ist dem Senat bekannt, dass aktuell rund 50 Bestellungen für VW Caddys zum Umbau vorliegen, die
    aber erst 2022 ausgeliefert werden können?
    Zu 8.: Es wurden im zweiten Halbjahr 2021 Anträge für 30 VW Caddys gestellt. Vor dem
    Hintergrund einer möglichen späten Lieferung wurde den Unternehmenden klar
    kommuniziert, dass die Mittel nur bis zum 30.11.2021 für die Fahrzeuge bzw. Umbauten
    abgerufen werden können, bei denen die für die Umbaumaßnahmen entsprechenden
    Rechnungen vorliegen.
  9. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, um dieses Potential für einen inklusiveren Verkehr zu nutzen –
    auch über das Ende der Förderperiode hinaus?
    Zu 9.: Angesichts der Senatsneubildung sollte weiteren verkehrspolitischen Planungen
    des neuen Senats nicht vorgegriffen werden und erst zu gegebener Zeit von dem dann
    für Verkehr zuständigen Bereich erarbeitet und begleitet werden.
    3
  10. Welche Bedeutung hat hier die Coronapause in Produktion und Vertrieb von Fahrzeugen für den Senat,
    wenn eine Umrüstung erst nach Auslieferung möglich ist und erst danach die Förderungsauslösende
    Rechnung erstellt werden kann?
    Zu 10.: Eine „Coronapause“ oder andere externe wirtschaftliche Faktoren können auf der
    rechtlichen Grundlage der vorliegenden aktuellen Förderrichtlinie keine Berücksichtigung
    finden.
    Berlin, den 13. Oktober 2021
    In Vertretung
    Alexander F i s c h e r

Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28658.pdfwww.berlin.de

Taxi: BER: Taxi-Streit am Airport – Berlin macht neuen Vorschlag, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article233341491/Taxi-Streit-am-BER-Berlin-macht-neuen-Vorschlag.html

Im Ringen um eine Lösung im #Taxi-Streit am #Hauptstadt-Flughafen #BER hat das Land Berlin dem #Landkreis #Dahme-Spreewald ein neues Angebot gemacht. „Die #Senatsverkehrsverwaltung hat zunächst kurzfristig mindestens je 500 Lizenzen für beide Partner vorgeschlagen, als ersten Schritt zu einer spürbaren Verbesserung“, sagte ein Sprecher von Berlins #Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstag der Berliner Morgenpost.

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Schiffsverkehr: Humboldthafen: Elektroschifffahrt sieht sich benachteiligt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article233313745/Humboldthafen-Elektroschifffahrt-sieht-sich-benachteiligt.html

Der Verband der #Elektro-Schifffahrt sieht sich im Wettbewerb um die #Anlegestellen Berlins im Nachteil und wirft dem Senat vor, nicht ausreichend im Sinne umweltfreundlicherer #Schifffahrt zu handeln. „In den vergangenen Jahren hat die Stadt nichts getan, um die Menschen vor den Abgasen und dem Lärm der #Dieselschiffe zu schützen. Die Etats für die Umrüstung der alten Dieselschiffe werden nicht abgerufen, weil die #Reeder kein ernsthaftes Interesse an einer Umrüstung haben“, sagte Luis Lindner, Sprecher des Verbands der Elektro-Schifffahrt.

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