Mit einem innovativen #Pilotprojekt unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die Brandenburger Kommunen dabei, unkompliziert sichere #Fahrradabstellanlagen im Modularbau und in Holzbauweise zu errichten. Für Planung und Bau von über 2.500 Stellplätzen stehen bis 2026 bis zu 14 Millionen Euro zur Verfügung. Im Rahmen einer Veranstaltung wurden heute die 14 ausgewählten #Modellvorhaben in 13 Brandenburger Kommunen und die neue Wort-Bild-Marke zum Pilotprojekt vorgestellt. Den ersten Förderscheck für den geplanten Bau einer modularen #Fahrradparkanlage überreichte Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke der Gemeinde #Eichwalde.
Markierungsarbeiten starten am 20.11.2023 und dauern voraussichtlich bis Jahresende
Zur Steigerung der #Verkehrssicherheit und zur Stärkung des Radverkehrs entstehen auf der #Schlesischen Straße in #Kreuzberg zwischen dem Schlesischen Tor und der Oberen #Freiarchenbrücke am #Flutgraben auf beiden Straßenseiten #geschützte#Radfahrstreifen. Sie werden auf einer Länge von etwa 750 Metern mit einer Regelbreite von 2,25 Meter beidseitig angelegt und erhalten einen 75 Zentimeter breiten Schutzstreifen zum fließenden Verkehr. Als bauliche Trennung werden sogenannte #Klebeborde mit einer Breite von 30 Zentimeter verbaut. Für mehr Sicherheit erhalten einzelne Abschnitte sogenannte #Leitboys. An Kreuzungen erhöht zudem eine rote Unterlegung des Radfahrstreifens die Sichtbarkeit.
Welchen aktuellen Sachstand und welche Umsetzungszeitschiene gibt es hinsichtlich der Realisierung von Fahrradabstellanlagen (nach § 47 Absatz 4 MobG) in Berlin, welche 50.000 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV sowie weitere 50.000 Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum, insbesondere an sozialen und kulturellen Einrichtungen, an Schulen und Einzelhandelseinrichtungen bis zum Jahr 2025 vorsieht?
Frage 2:
Wie viele und welche Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 1.) wurden nach Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes im Jahr 2018 bis heute errichtet, wie viele davon befinden sich an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV und wie viele dieser Anlagen befinden sich derzeit in Planung bzw. in Umsetzung? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)
Frage 3:
Wie verteilen sich die errichteten Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 2.) quantitativ auf die Berliner Bezirke? (Aufstellung nach Bezirken erbeten.)
Antwort zu 1, 2 und 3:
Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden zwischen 2018 und 2022 23.311 Fahrradstellplätze errichtet. In 2023 beabsichtigen die Bezirke 3.877 Fahrradstellplätze zu errichten. Die vorgenannten Zahlen sind der Datenbank der GB infraVelo GmbH entnommen und umfassen alle Angaben der Bezirke zum Förderprogramm „ Fahrradbügel für Berlin“ , dem Sonderprogramm „ Stadt und Land“ des Bundes sowie vereinzelt auch zu bezirklich finanzierten Fahrradabstellanlagen. Die Daten zu den Fahrradstellplätzen werden durch die Bezirke in die Datenbank der GB infraVelo GmbH fortlaufend eingepflegt. Da der Prozess noch nicht abgeschlossen ist, kann derzeit kein vollständiges Bild über die Abstellanlagen gezeichnet werden.
In der nachfolgenden Übersicht ist dargestellt, in welcher Anzahl die o. g. Fahrradstellplätze in den Berliner Bezirken in den Jahren 2018 bis 2022 errichtet wurden bzw. in 2023 voraussichtlich errichtet werden. Neben der Gesamtzahl der Fahrradstellplätze ist in der Übersicht auch enthalten, in welcher Anzahl – bezogen auf die Gesamtzahl – Fahrradstellplätze im Umkreis von ÖPNV-Stationen errichtet wurden bzw. geplant sind.
2018
2019
2020
2021
2022
2023*
GESAMT
Bezirk
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
GESAMT
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Mitte
–
–
–
–
–
–
–
–
858
252
898
92
1.756
344
Friedrichshain-Kreuzberg
892
438
240
–
1968
90
854
292
588
156
750
68
5.292
1044
Pankow
–
–
646
168
1350
462
878
408
330
162
1.402
460
4.606
1660
Charlottenburg-Wilmersdorf
148
–
348
112
784
192
596
190
520
143
–
–
2.396
637
Spandau
18
18
–
–
–
–
78
78
124
64
40
40
260
200
Steglitz-Zehlendorf
1.149
30
202
202
236
100
–
–
–
–
–
–
1.587
332
Tempelhof-Schöneberg
645
206
72
–
806
322
–
–
–
–
484
31
2.007
559
Neukölln
2.146
574
1703
342
726
82
287
62
118
–
42
12
5.022
1.072
Treptow- Köpenick
–
–
130
–
–
–
132
–
–
–
–
–
262
0
Marzahn-Hellersdorf
342
54
502
72
522
–
–
–
114
–
95
79
1.575
205
Lichtenberg
30
30
–
–
238
94
230
52
342
130
166
66
1.006
372
Reinickendorf
328
144
738
190
66
40
154
62
133
13
–
–
1.419
449
GESAMT
5.698
1.494
4.581
1.086
6696
1.382
3.209
1.144
3.127
920
3.877
848
27.188
6.874
*Die Zahlen von 2023 sind Planzahlen und können sich bis zum Jahresende noch verändern.
** Die Angabe an ÖPNV-Stationen bezieht sich auf Fahrradstellplätze, die in einem Radius von 100 Metern im Umkreis von ÖPNV-Stationen/ Haltestellen befinden.
Die Planung zur Umsetzung von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum erfolgt jährlich in Abstimmung zwischen dem Land Berlin und den Bezirken. Deshalb liegen für 2024 und 2025 noch keine Zahlen vor.
Zur Ermittlung des Bedarfs von Fahrradstellplätzen, die sich unmittelbar an den Stationen und Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) befinden, hat die GB infraVelo GmbH in den Jahren 2018-2020 an nahezu allen Stationen in Berlin Standort- und Potenzialanalysen durchgeführt. Seit 2021 laufen die Projektentwicklung und die Planung für Fahrradstellplätze an ausgewählten ÖPNV-Stationen. Details zur Anzahl der geplanten Fahrradstellplätze, dem anvisierten Baubeginn und der Fertigstellung können der beigefügten Anlage entnommen werden.
Im Rahmen von Machbarkeitsuntersuchungen wird derzeit an folgenden vier Bahnhöfen geprüft, ob an den ausgewählten Standorten ein Fahrradparkhaus umsetzbar und welcher der möglichen Standorte an den Bahnhöfen als Vorzugsvariante geeignet ist:
U-Bahnhof Haselhorst (Spandau)
S-Bahnhof Mahlsdorf (Marzahn-Hellersdorf)
S-Bahnhof Landsberger Allee (Pankow)
S- und U-Bahnhof Pankow (Pankow)
Frage 4:
Bei wie vielen der unter 1.) und 2.) erfragten Fahrradabstellanlagen handelt es sich um Fahrradbügel?
Antwort zu 4:
Für den Zeitraum 2018 bis 2023 sind 26.479 von 27.188 Fahrradstellplätzen mit Anlehnbügel in der Datenbank erfasst.
Frage 5:
Welche Gründe liegen dafür vor, dass bisher kaum Fahrradabstellanlagen (Fahrradparkhäuser) realisiert wurden?
Antwort zu 5:
Die Realisierung von Fahrradparkhäusern stellen komplexe Vorhaben dar, die umfassende standortbezogene Planungen erfordern. Ergänzend stellt die Flächenfindung im urbanen Raum des Landes Berlin eine besondere Herausforderung dar.
Frage 6:
Welche Maßnahmen werden ergriffen um das vereinbarte Ziel im Sinne der Fragestellung unter 1.) bis 2025 zu erreichen?
Antwort zu 6:
Die planungsbeteiligten Akteure aus den Fachabteilungen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Bezirken, der GB infraVelo GmbH, der DB AG und den Fachplanungsbüros stehen in engem Austausch zu den Planungen, Vorgaben, Prüfschritten und Genehmigungsverfahren, die für die Errichtung von Fahrradstellplätzen erforderlich sind.
Des Weiteren liegt ein Vorschlag des Senates im nächsten Doppelhaushalt 2024/ 2025 für die Fortsetzung des Förderprogramms „ Fahrradbügel für Berlin“ und entsprechende finanzielle Mittel für die Errichtung von Fahrradstellplätzen aus dem Kapitel 0730 Titel 52108 für die Bezirke vor.
Frage 7:
Wie ist der Sachstand hinsichtlich der vorgesehenen 100 Kilometern Radschnellverbindungen. welche bis 2030 realisiert werden sollen und welche Umsetzungszeitschiene gibt es diesbezüglich zum aktuellen Zeitpunkt? (Aufstellung erbeten.)
Frage 8:
Welche Maßnahmen unternimmt der Senat konkret, um den Ausbau der Radschnellverbindungen voranzubringen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 7 und 8:
Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Zur Beantwortung der Frage wird auf die ausführliche Darstellung unter
http s:/ / www.infra velo .d e/ p ro jekte/ ra d verkehrsweg e/ ra d schnellverb ind ung en/ #c1308
verwiesen. Belastbare Angaben zum Baubeginn/ -ende sind erst mit Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses möglich. Der Senat setzt sich dafür ein, die Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer zu verbessen und den Ausbau von Radschnellverbindungen voranzutreiben. Dafür stellt er finanzielle Mittel bereit, sowohl für die Planung als auch für die Umsetzung der Projekte sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Infravelo GmbH, mit der über die Vorteile von Radschnellverbindungen informiert wird und die Nutzung des Fahrrads als umweltfreundliches und gesundes Verkehrsmittel gefördert wird. Der Senat arbeitet darüber hinaus eng mit den Stakeholdern zusammen.
Frage 9:
In welcher Höhe und für welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)
a. Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ b. Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs
c. Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ d. Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte
Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen
Finanzhilfen für Radschnellwege
Radwegebau an Bundesstraßen
Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen
Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“
Antwort zu 9:
Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:
Neu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücken über die Panke in den Pölnitzwiesen
4.198,32 €
Steglitz-Zehlendorf
Fahrstreifenumwandlung Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße)
15.000,00 €
Treptow-Köpenick
Neubau der Schmöckwitzwerder Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder- Spree-Kanal
2.238.261,62 €
Zu 9f.:
Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung-
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf
Radschnellverbindung 3 – Königsweg
172.538,65 €
Frage 10:
In welcher Höhe für welche Maßnahmen wurden und werden im laufenden Jahr Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)
Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 277.662.000 Euro)
Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs (Gesamtvolumen im Bund (2023): 55.500.000 Euro)
Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 18.000.000 Euro)
Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 13.280.000 Euro)
Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 9.250.000 Euro)
Finanzhilfen für Radschnellwege
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 47.044.000 Euro)
Radwegebau an Bundesstraßen
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 120.000.000 Euro)
Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 1.087.000)
Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 19.000.000 Euro)
Antwort zu 10:
Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt im Jahr 2023 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:
Zu 10a.:
StadtundLand Förderprogramm – Mittelabforderungen- (Stand 15.09.2023)
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf
Opernroute Nord, BA 2+3
418.100,63 €
Friedrichshain- Kreuzberg
Schlesische Straße – Köpenicker Straße
160.830,29 €
Mitte
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Lindower Straße und Fennstraße
54.201,39 €
Mitte
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Seestraße und Luxemburger Straße
117.622,14 €
Neukölln
Neubau von überdachten sowie nicht überdachten Fahrradstellplätzen im Ortsteil Rudow (Rudower Spinne)
2.056,82 €
Pankow
Schönhauser Allee
240.337,06 €
Pankow
Grellstraße und Storkower Straße, BA 2-4
432.862,50 €
Pankow
Neu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücke Pölnitzwiesen
95.383,86 €
Reinickendorf
Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Edelhofdamm zwischen der Bezirksgrenze zu Glienicke / Nordbahn und dem Zeltinger Platz
157.180,59 €
Reinickendorf
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Konradshöher Straße zwischen Konradshöhe und Heiligenseestraße
68,00 €
Reinickendorf
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Ollenhauerstraße zwischen Humboldtstraße und Blunckstraße
119.608,28 €
Steglitz-Zehlendorf
Fahrstreifenumwandlung Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße)
145.361,30 €
Tempelhof- Schöneberg
Boelckestraße (zw. Dudenstraße und Hoeppnerstraße)
28.917,00 €
Treptow-Köpenick
Neubau der Schmöckwitzwerder Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder-Spree- Kanal
466.369,31 €
Zu 10f.:
Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung-
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf
Radschnellverbindung 3 – Königsweg
410.250,00 €
Zu 10i.:
Förderangebot„Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ – Mittelabforderung-
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Treptow-Köpenick
Fahrradparkhaus Schöneweide
68.097,29 €
Über die Höhe der weiteren Fördermittel, die im Jahr 2023 noch abgerufen werden, kann derzeit keine Auskunft erteilt werden.
Frage 11:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Künftig kann man von #Kreuzberg zum #Südkreuz durch den #Gleisdreieckspark auf direktem Wege radeln oder verkehrs- und #barrierefrei spazieren gehen. Am Mittwoch wurde die #Yorckbrücke Nummer 5 eröffnet und damit der Weg vom westlichen Park über die #Yorckstraße auf die #Fahrrad-Schnelltrasse entlang der S-Bahn Linie S1 freigemacht.
Wie viele #Leihfahrräder von #nextbike sind zurzeit im gesamten Stadtgebiet in Betrieb? Frage 2: Wie hat sich die #Anzahl der Leihfahrräder in den Jahren seit 2019 entwickelt?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach bis zu 2.800 Räder im Jahr 2019 liegt die Anzahl aktuell (08/ 2023) bei 6.600 Rädern insgesamt. Dabei ist zu beachten, dass die Anzahl der Räder (vertragskonform) im Jahresverlauf variieren kann.
Mehr Verkehrssicherheit auf wichtiger Verkehrsachse
Am 04. September beginnt der #Umbau der #Schönhauser Allee. Hier entstehen neue #geschützte#Radfahrstreifen, breitere #Gehwege und mehr #Lieferzonen. Die Radfahrstreifen erstrecken sich auf einer Länge von rund 720 Metern zwischen Eberswalder/Danziger Straße und Gleimstraße/Stargarder Straße beidseitig jeweils auf der rechten Spur mit einer Breite zwischen 2,20 und 2,50 Meter. Radfahrende können sich künftig sicherer mit ausreichend Abstand über-holen und ohne Hindernisse fahren. Darüber hinaus können die Gehwege verbreitert werden, weil die bisherigen #Hochbordradwege künftig dem #Gehwegbereich zugeordnet werden.
Frage 1: Ist der Senatsverwaltung bekannt, dass im Zuge des Baus der #Straßenbahnstrecke vom #Hauptbahnhof zum U-Bhf. #Turmstraße der ursprünglich geplante #Überweg für #Radfahrende und zu #Fuß Gehende von der #Thusneldaallee zur #Jonasstraße nicht hergestellt wird? A) Im #Planfeststellungsbeschluss (14.12.2020) geht der Senat davon aus, dass der Übergang aufgrund der #trennenden Wirkung der Straßenbahn an Bedeutung gewinnt (S. 101). Geht die Senatsverwaltung weiterhin davon aus? B) Wenn dem nicht so ist, wieso hat die Senatsverwaltung ihre Einschätzung geändert? Wurde dabei die #Perspektive für zu Fuß Gehende und Radfahrenden mit einbezogen, welche infolge des fehlenden Überwegs eine erhebliche #Wegverlängerung in Kauf nehmen müssen?
Großer Erfolg der DB #Rad+ App in Berlin • Erster „Meilenstein“ in nur vier Monaten erreicht • Als #Dankeschön erhalten App-Nutzer:innen kostenlose #Fahrrad-Checkups in der Hauptstadt vom 22. bis 24. August
Berlinerinnen und Berliner sind in den vergangenen vier Monaten kräftig in die #Pedale getreten: 4,5 Millionen Kilometer hat die #Fahrrad-Community in Berlin mit der App DB Rad+ gesammelt. Erst im April hatten die Deutsche Bahn (DB) und die Berliner #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Start von DB Rad+ in Berlin und Umgebung verkündet, um die Nutzung #klimafreundlicher Mobilität in Berlin zu fördern – und dabei Erkenntnisse über die wichtigsten Strecken zu erhalten. Weil so viele Menschen die App nutzen und dem Land damit – selbstverständlich anonym – ihre #Mobilitätsdaten zur Verfügung stellen, erhalten die Nutzer:innen als kleines Dankeschön für diese Leistung kostenlose Fahrrad-Checkups an drei Standorten in Berlin.
Die berlinweite Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund von falsch parkenden Autos auf Rad- und Gehwegen und/ oder Fußgängerzonen betrug in dem Jahr 2021 insgesamt 221.849 Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren und 2022 insgesamt 228.997 Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren (Quelle: Data Warehouse Verkehrslagebild, Stand: 30. Mai 2023).
In Berlin setzt sich der positive Trend in der Nutzung von #Leihrädern weiter fort: Wie aus einem aktuellen Bericht der Senatsverkehrsverwaltung an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervorgeht, wurde das öffentliche #Fahrrad-Verleihsystem im vergangenen Jahr noch einmal deutlich stärker genutzt als im Vorjahr. Dabei wurde die bei den Fahrten die Millionenmarke geknackt: 1.165.000 Fahrten wurden den Angaben nach registriert, was einer Steigerung um ein Fünftel gegenüber dem Vorjahr entspricht.