27.09.2023
Frage 1:
Welchen aktuellen Sachstand und welche Umsetzungszeitschiene gibt es hinsichtlich der Realisierung von Fahrradabstellanlagen (nach § 47 Absatz 4 MobG) in Berlin, welche 50.000 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV sowie weitere 50.000 Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum, insbesondere an sozialen und kulturellen Einrichtungen, an Schulen und Einzelhandelseinrichtungen bis zum Jahr 2025 vorsieht?
Frage 2:
Wie viele und welche Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 1.) wurden nach Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes im Jahr 2018 bis heute errichtet, wie viele davon befinden sich an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV und wie viele dieser Anlagen befinden sich derzeit in Planung bzw. in Umsetzung? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)
Frage 3:
Wie verteilen sich die errichteten Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 2.) quantitativ auf die Berliner Bezirke? (Aufstellung nach Bezirken erbeten.)
Antwort zu 1, 2 und 3:
Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden zwischen 2018 und 2022 23.311 Fahrradstellplätze errichtet. In 2023 beabsichtigen die Bezirke 3.877 Fahrradstellplätze zu errichten. Die vorgenannten Zahlen sind der Datenbank der GB infraVelo GmbH entnommen und umfassen alle Angaben der Bezirke zum Förderprogramm „ Fahrradbügel für Berlin“ , dem Sonderprogramm „ Stadt und Land“ des Bundes sowie vereinzelt auch zu bezirklich finanzierten Fahrradabstellanlagen. Die Daten zu den Fahrradstellplätzen werden durch die Bezirke in die Datenbank der GB infraVelo GmbH fortlaufend eingepflegt. Da der Prozess noch nicht abgeschlossen ist, kann derzeit kein vollständiges Bild über die Abstellanlagen gezeichnet werden.
In der nachfolgenden Übersicht ist dargestellt, in welcher Anzahl die o. g. Fahrradstellplätze in den Berliner Bezirken in den Jahren 2018 bis 2022 errichtet wurden bzw. in 2023 voraussichtlich errichtet werden. Neben der Gesamtzahl der Fahrradstellplätze ist in der Übersicht auch enthalten, in welcher Anzahl – bezogen auf die Gesamtzahl – Fahrradstellplätze im Umkreis von ÖPNV-Stationen errichtet wurden bzw. geplant sind.
| 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023* | GESAMT | ||||||||
| Bezirk | Gesamt | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen | Gesamt | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen | Gesamt | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen | Gesamt | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen | Gesamt | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen | Gesamt | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen | GESAMT | Im Umkreis von Ö PNV-Stationen |
| Mitte | – | – | – | – | – | – | – | – | 858 | 252 | 898 | 92 | 1.756 | 344 |
| Friedrichshain- Kreuzberg | 892 | 438 | 240 | – | 1968 | 90 | 854 | 292 | 588 | 156 | 750 | 68 | 5.292 | 1044 |
| Pankow | – | – | 646 | 168 | 1350 | 462 | 878 | 408 | 330 | 162 | 1.402 | 460 | 4.606 | 1660 |
| Charlottenburg- Wilmersdorf | 148 | – | 348 | 112 | 784 | 192 | 596 | 190 | 520 | 143 | – | – | 2.396 | 637 |
| Spandau | 18 | 18 | – | – | – | – | 78 | 78 | 124 | 64 | 40 | 40 | 260 | 200 |
| Steglitz- Zehlendorf | 1.149 | 30 | 202 | 202 | 236 | 100 | – | – | – | – | – | – | 1.587 | 332 |
| Tempelhof- Schöneberg | 645 | 206 | 72 | – | 806 | 322 | – | – | – | – | 484 | 31 | 2.007 | 559 |
| Neukölln | 2.146 | 574 | 1703 | 342 | 726 | 82 | 287 | 62 | 118 | – | 42 | 12 | 5.022 | 1.072 |
| Treptow- Köpenick | – | – | 130 | – | – | – | 132 | – | – | – | – | – | 262 | 0 |
| Marzahn- Hellersdorf | 342 | 54 | 502 | 72 | 522 | – | – | – | 114 | – | 95 | 79 | 1.575 | 205 |
| Lichtenberg | 30 | 30 | – | – | 238 | 94 | 230 | 52 | 342 | 130 | 166 | 66 | 1.006 | 372 |
| Reinickendorf | 328 | 144 | 738 | 190 | 66 | 40 | 154 | 62 | 133 | 13 | – | – | 1.419 | 449 |
| GESAMT | 5.698 | 1.494 | 4.581 | 1.086 | 6696 | 1.382 | 3.209 | 1.144 | 3.127 | 920 | 3.877 | 848 | 27.188 | 6.874 |
*Die Zahlen von 2023 sind Planzahlen und können sich bis zum Jahresende noch verändern.
** Die Angabe an ÖPNV-Stationen bezieht sich auf Fahrradstellplätze, die in einem Radius von 100 Metern im Umkreis von ÖPNV-Stationen/ Haltestellen befinden.
Die Planung zur Umsetzung von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum erfolgt jährlich in Abstimmung zwischen dem Land Berlin und den Bezirken. Deshalb liegen für 2024 und 2025 noch keine Zahlen vor.
Zur Ermittlung des Bedarfs von Fahrradstellplätzen, die sich unmittelbar an den Stationen und Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) befinden, hat die GB infraVelo GmbH in den Jahren 2018-2020 an nahezu allen Stationen in Berlin Standort- und Potenzialanalysen durchgeführt. Seit 2021 laufen die Projektentwicklung und die Planung für Fahrradstellplätze an ausgewählten ÖPNV-Stationen. Details zur Anzahl der geplanten Fahrradstellplätze, dem anvisierten Baubeginn und der Fertigstellung können der beigefügten Anlage entnommen werden.
Im Rahmen von Machbarkeitsuntersuchungen wird derzeit an folgenden vier Bahnhöfen geprüft, ob an den ausgewählten Standorten ein Fahrradparkhaus umsetzbar und welcher der möglichen Standorte an den Bahnhöfen als Vorzugsvariante geeignet ist:
- U-Bahnhof Haselhorst (Spandau)
- S-Bahnhof Mahlsdorf (Marzahn-Hellersdorf)
- S-Bahnhof Landsberger Allee (Pankow)
- S- und U-Bahnhof Pankow (Pankow)
Frage 4:
Bei wie vielen der unter 1.) und 2.) erfragten Fahrradabstellanlagen handelt es sich um Fahrradbügel?
Antwort zu 4:
Für den Zeitraum 2018 bis 2023 sind 26.479 von 27.188 Fahrradstellplätzen mit Anlehnbügel in der Datenbank erfasst.
Frage 5:
Welche Gründe liegen dafür vor, dass bisher kaum Fahrradabstellanlagen (Fahrradparkhäuser) realisiert wurden?
Antwort zu 5:
Die Realisierung von Fahrradparkhäusern stellen komplexe Vorhaben dar, die umfassende standortbezogene Planungen erfordern. Ergänzend stellt die Flächenfindung im urbanen Raum des Landes Berlin eine besondere Herausforderung dar.
Frage 6:
Welche Maßnahmen werden ergriffen um das vereinbarte Ziel im Sinne der Fragestellung unter 1.) bis 2025 zu erreichen?
Antwort zu 6:
Die planungsbeteiligten Akteure aus den Fachabteilungen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Bezirken, der GB infraVelo GmbH, der DB AG und den Fachplanungsbüros stehen in engem Austausch zu den Planungen, Vorgaben, Prüfschritten und Genehmigungsverfahren, die für die Errichtung von Fahrradstellplätzen erforderlich sind.
Des Weiteren liegt ein Vorschlag des Senates im nächsten Doppelhaushalt 2024/ 2025 für die Fortsetzung des Förderprogramms „ Fahrradbügel für Berlin“ und entsprechende finanzielle Mittel für die Errichtung von Fahrradstellplätzen aus dem Kapitel 0730 Titel 52108 für die Bezirke vor.
Frage 7:
Wie ist der Sachstand hinsichtlich der vorgesehenen 100 Kilometern Radschnellverbindungen. welche bis 2030 realisiert werden sollen und welche Umsetzungszeitschiene gibt es diesbezüglich zum aktuellen Zeitpunkt? (Aufstellung erbeten.)
Frage 8:
Welche Maßnahmen unternimmt der Senat konkret, um den Ausbau der Radschnellverbindungen voranzubringen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 7 und 8:
Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Zur Beantwortung der Frage wird auf die ausführliche Darstellung unter
http s:/ / www.infra velo .d e/ p ro jekte/ ra d verkehrsweg e/ ra d schnellverb ind ung en/ #c1308
verwiesen. Belastbare Angaben zum Baubeginn/ -ende sind erst mit Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses möglich. Der Senat setzt sich dafür ein, die Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer zu verbessen und den Ausbau von Radschnellverbindungen voranzutreiben. Dafür stellt er finanzielle Mittel bereit, sowohl für die Planung als auch für die Umsetzung der Projekte sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Infravelo GmbH, mit der über die Vorteile von Radschnellverbindungen informiert wird und die Nutzung des Fahrrads als umweltfreundliches und gesundes Verkehrsmittel gefördert wird. Der Senat arbeitet darüber hinaus eng mit den Stakeholdern zusammen.
Frage 9:
In welcher Höhe und für welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)
a. Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ b. Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs
c. Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ d. Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte
- Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen
- Finanzhilfen für Radschnellwege
- Radwegebau an Bundesstraßen
- Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen
- Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“
Antwort zu 9:
Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:
Zu 9a.:
| Stadt und Land Förderprogramm – Mittelabforderungen- | ||
| Bezirk | Maßnahme | Höhe der abgerufenen Bundesmittel |
| Pankow | Neu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücken über die Panke in den Pölnitzwiesen | 4.198,32 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Fahrstreifenumwandlung Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße) | 15.000,00 € |
| Treptow-Köpenick | Neubau der Schmöckwitzwerder Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder- Spree-Kanal | 2.238.261,62 € |
Zu 9f.:
| Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung- | ||
| Bezirk | Maßnahme | Höhe der abgerufenen Bundesmittel |
| Charlottenburg- Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf | Radschnellverbindung 3 – Königsweg | 172.538,65 € |
Frage 10:
In welcher Höhe für welche Maßnahmen wurden und werden im laufenden Jahr Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)
- Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 277.662.000 Euro)
- Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs (Gesamtvolumen im Bund (2023): 55.500.000 Euro)
- Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 18.000.000 Euro)
- Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 13.280.000 Euro)
- Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 9.250.000 Euro)
- Finanzhilfen für Radschnellwege
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 47.044.000 Euro)
- Radwegebau an Bundesstraßen
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 120.000.000 Euro)
- Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 1.087.000)
- Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 19.000.000 Euro)
Antwort zu 10:
Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt im Jahr 2023 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:
Zu 10a.:
| Stadt und Land Förderprogramm – Mittelabforderungen- (Stand 15.09.2023) | ||
| Bezirk | Maßnahme | Höhe der abgerufenen Bundesmittel |
| Charlottenburg- Wilmersdorf | Opernroute Nord, BA 2+3 | 418.100,63 € |
| Friedrichshain- Kreuzberg | Schlesische Straße – Köpenicker Straße | 160.830,29 € |
| Mitte | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Lindower Straße und Fennstraße | 54.201,39 € |
| Mitte | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Seestraße und Luxemburger Straße | 117.622,14 € |
| Neukölln | Neubau von überdachten sowie nicht überdachten Fahrradstellplätzen im Ortsteil Rudow (Rudower Spinne) | 2.056,82 € |
| Pankow | Schönhauser Allee | 240.337,06 € |
| Pankow | Grellstraße und Storkower Straße, BA 2-4 | 432.862,50 € |
| Pankow | Neu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücke Pölnitzwiesen | 95.383,86 € |
| Reinickendorf | Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Edelhofdamm zwischen der Bezirksgrenze zu Glienicke / Nordbahn und dem Zeltinger Platz | 157.180,59 € |
| Reinickendorf | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Konradshöher Straße zwischen Konradshöhe und Heiligenseestraße | 68,00 € |
| Reinickendorf | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Ollenhauerstraße zwischen Humboldtstraße und Blunckstraße | 119.608,28 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Fahrstreifenumwandlung Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße) | 145.361,30 € |
| Tempelhof- Schöneberg | Boelckestraße (zw. Dudenstraße und Hoeppnerstraße) | 28.917,00 € |
| Treptow-Köpenick | Neubau der Schmöckwitzwerder Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder-Spree- Kanal | 466.369,31 € |
Zu 10f.:
| Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung- | ||
| Bezirk | Maßnahme | Höhe der abgerufenen Bundesmittel |
| Charlottenburg- Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf | Radschnellverbindung 3 – Königsweg | 410.250,00 € |
Zu 10i.:
| Förderangebot „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ – Mittelabforderung- | ||
| Bezirk | Maßnahme | Höhe der abgerufenen Bundesmittel |
| Treptow-Köpenick | Fahrradparkhaus Schöneweide | 68.097,29 € |
Über die Höhe der weiteren Fördermittel, die im Jahr 2023 noch abgerufen werden, kann derzeit keine Auskunft erteilt werden.
Frage 11:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 11: Nein.
Berlin, den 26.09.2023
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
| Haltestelle / Bahnhof | Anzahl der geplanten FAA* | Baubeginn (geplant) | Baufertigstellung (geplant) |
| Baufertigstellung geplant 2023 | |||
| Lichtenberg/ Marzahn-Hellersdorf – Bhf. Friedrichsfelde-Ost | 24 | 2023 | 2023 |
| Tempelhof-Schöneberg – Bhf. Alt-Mariendorf | 24 | 2023 | 2023 |
| Neukölln – Bhf. Wutzkyallee | 24 | 2023 | 2023 |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Schöneweide | 24 | 2023 | 2023 |
| Baufertigstellung geplant 2024 | |||
| 5-7 Stationen über die Bike&Ride-Offensive mit je 24 gesicherten FAA | 120-168 | 2024 | 2024 |
| Baufertigstellung geplant 2025 | |||
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Moritzplatz | ca. 1.050 | 2024 | 2025 |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Prinzenstraße | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Herrmannplatz | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Gleisdreieck | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Görlitzer Bahnhof | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Kochstraße | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Kottbusser Tor | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Südstern | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Weberwiese | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Warschauer Straße | 2024 | 2025 | |
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Möckernbrücke | 2024 | 2025 | |
| Haltestelle / Bahnhof | Anzahl der geplanten FAA* | Baubeginn (geplant) | Baufertigstellung (geplant) |
| Baufertigstellung geplant 2025 | |||
| Neukölln – Bhf. Herrmannstraße | ca. 2.000 | 2025 | 2025 |
| Neukölln – Bhf. Rudow | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Leinestraße | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Grenzallee | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Blaschkoallee | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Neukölln | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Johannisthaler Chaussee | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Sonnenallee | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Wutzkyallee | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Schönleinstraße | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Lipschitzallee | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Köllnische Heide | 2025 | 2025 | |
| Neukölln – Bhf. Rathaus Neukölln | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Adlershof | ca. 1.400 | 2025 | 2025 |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Baumschulenweg | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Wilhelmshagen | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Wuhlheide | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Spindlersfeld | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Rahnsdorf | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Plänterwald | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Johannisthal | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Hirschgarten | 2025 | 2025 | |
| Treptow-Köpenick – Bhf. Grünau | 2025 | 2025 | |
| Haltestelle / Bahnhof | Anzahl der geplanten FAA* | Baubeginn (geplant) | Baufertigstellung (geplant) |
| Reinickendorf – Bhf. Frohnau | ca. 2.000 | 2025 | 2025 |
| Reinickendorf – Bhf. Heiligensee | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Schönholz | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Waidmannslust | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Alt-Tegel | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Rathaus Reinickendorf | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Kurt-Schumacher-Platz | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Scharnweberstraße | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Residenzstraße | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Tegel | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Otisstraße | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Borsigwerke | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Lindauer Allee | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Paracelsus Bad | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Hermsdorf | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Holzhauser Straße | 2025 | 2025 | |
| Reinickendorf – Bhf. Schulzendorf | 2025 | 2025 | |
| Baufertigstellung geplant 2026 | |||
| Treptow-Köpenick – Bhf. Schöneweide (Fahrradparkhaus) | 1.164 | 2025 | 2026 |
| Baufertigstellung geplant 2028 | |||
| Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Ostkreuz (Fahrradparkhaus) | 2.000 | 2027 | 2028 |