Radverkehr: Fünf Jahre Mobilitätsgesetz – Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr, aus Senat

27.09.2023

Frage 1:

Welchen aktuellen Sachstand und welche Umsetzungszeitschiene gibt es hinsichtlich der Realisierung von Fahrradabstellanlagen (nach § 47 Absatz 4 MobG) in Berlin, welche 50.000 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV sowie weitere 50.000 Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum, insbesondere an sozialen und kulturellen Einrichtungen, an Schulen und Einzelhandelseinrichtungen bis zum Jahr 2025 vorsieht?

Frage 2:

Wie viele und welche Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 1.) wurden nach Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes im Jahr 2018 bis heute errichtet, wie viele davon befinden sich an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV und wie viele dieser Anlagen befinden sich derzeit in Planung bzw. in Umsetzung? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)

Frage 3:

Wie verteilen sich die errichteten Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 2.) quantitativ auf die Berliner Bezirke? (Aufstellung nach Bezirken erbeten.)

Antwort zu 1, 2 und 3:

Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden zwischen 2018 und 2022 23.311 Fahrradstellplätze errichtet. In 2023 beabsichtigen die Bezirke 3.877 Fahrradstellplätze zu errichten. Die vorgenannten Zahlen sind der Datenbank der GB infraVelo GmbH entnommen und umfassen alle Angaben der Bezirke  zum  Förderprogramm „ Fahrradbügel für Berlin“ , dem Sonderprogramm „ Stadt und Land“ des Bundes sowie vereinzelt auch zu bezirklich finanzierten Fahrradabstellanlagen. Die Daten zu den Fahrradstellplätzen werden durch die Bezirke in die Datenbank der GB infraVelo GmbH fortlaufend eingepflegt. Da der Prozess noch nicht abgeschlossen ist, kann derzeit kein vollständiges Bild über die Abstellanlagen gezeichnet werden.

In der nachfolgenden Übersicht ist dargestellt, in welcher Anzahl die o. g. Fahrradstellplätze in den Berliner Bezirken in den Jahren 2018 bis 2022 errichtet wurden bzw. in 2023 voraussichtlich errichtet werden. Neben der Gesamtzahl der Fahrradstellplätze ist in der Übersicht auch enthalten, in welcher Anzahl – bezogen auf die Gesamtzahl – Fahrradstellplätze im Umkreis von ÖPNV-Stationen errichtet wurden bzw. geplant sind.

   2018  2019  2020  2021  2022  2023*  GESAMT
              BezirkGesamtIm    Umkreis    von Ö PNV-StationenGesamtIm    Umkreis    von Ö PNV-StationenGesamtIm       Umkreis   von Ö PNV-StationenGesamtIm    Umkreis    von Ö PNV-StationenGesamtIm       Umkreis   von Ö PNV-StationenGesamtIm       Umkreis   von Ö PNV-StationenGESAMTIm       Umkreis   von Ö PNV-Stationen
Mitte858252898921.756344
Friedrichshain- Kreuzberg  892  438  240  –  1968  90  854  292  588  156  750  68  5.292  1044
Pankow64616813504628784083301621.4024604.6061660
Charlottenburg- Wilmersdorf  148  –  348  112  784  192  596  190  520  143  –  –  2.396  637
Spandau18187878124644040260200
Steglitz- Zehlendorf  1.149  30  202  202  236  100  –  –  –  –  –  –  1.587  332
Tempelhof- Schöneberg  645  206  72  –  806  322  –  –  –  –  484  31  2.007  559
Neukölln2.1465741703342726822876211842125.0221.072
Treptow- Köpenick  –  –  130  –  –  –  132  –  –  –  –  –  262  0
Marzahn- Hellersdorf  342  54  502  72  522  –  –  –  114  –  95  79  1.575  205
Lichtenberg30302389423052342130166661.006372
Reinickendorf328144738190664015462133131.419449
GESAMT5.6981.4944.5811.08666961.3823.2091.1443.1279203.87784827.1886.874

*Die Zahlen von 2023 sind Planzahlen und können sich bis zum Jahresende noch verändern.

** Die Angabe an ÖPNV-Stationen bezieht sich auf Fahrradstellplätze, die in einem Radius von 100 Metern im Umkreis von ÖPNV-Stationen/ Haltestellen befinden.

Die Planung zur Umsetzung von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum erfolgt jährlich in Abstimmung zwischen dem Land Berlin und den Bezirken. Deshalb liegen für 2024 und 2025 noch keine Zahlen vor.

Zur Ermittlung des Bedarfs von Fahrradstellplätzen, die sich unmittelbar an den Stationen und Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) befinden, hat die GB infraVelo GmbH in den Jahren 2018-2020 an nahezu allen Stationen in Berlin Standort- und Potenzialanalysen durchgeführt. Seit 2021 laufen die Projektentwicklung und die Planung für Fahrradstellplätze an ausgewählten ÖPNV-Stationen. Details zur Anzahl der geplanten Fahrradstellplätze, dem anvisierten Baubeginn und der Fertigstellung können der beigefügten Anlage entnommen werden.

Im Rahmen von Machbarkeitsuntersuchungen wird derzeit an folgenden vier Bahnhöfen geprüft, ob an den ausgewählten Standorten ein Fahrradparkhaus umsetzbar und welcher der möglichen Standorte an den Bahnhöfen als Vorzugsvariante geeignet ist:

  • U-Bahnhof Haselhorst (Spandau)
    • S-Bahnhof Mahlsdorf (Marzahn-Hellersdorf)
    • S-Bahnhof Landsberger Allee (Pankow)
    • S- und U-Bahnhof Pankow (Pankow)

Frage 4:

Bei wie vielen der unter 1.) und 2.) erfragten Fahrradabstellanlagen handelt es sich um Fahrradbügel?

Antwort zu 4:

Für den Zeitraum 2018 bis 2023 sind 26.479 von 27.188 Fahrradstellplätzen mit Anlehnbügel in der Datenbank erfasst.

Frage 5:

Welche Gründe liegen dafür vor, dass bisher kaum Fahrradabstellanlagen (Fahrradparkhäuser) realisiert wurden?

Antwort zu 5:

Die Realisierung von Fahrradparkhäusern stellen komplexe Vorhaben dar, die umfassende standortbezogene Planungen erfordern. Ergänzend stellt die Flächenfindung im urbanen Raum des Landes Berlin eine besondere Herausforderung dar.

Frage 6:

Welche Maßnahmen werden ergriffen um das vereinbarte Ziel im Sinne der Fragestellung unter 1.) bis 2025 zu erreichen?

Antwort zu 6:

Die planungsbeteiligten Akteure aus den Fachabteilungen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Bezirken, der GB infraVelo GmbH, der DB AG und den Fachplanungsbüros stehen in engem Austausch zu den Planungen, Vorgaben, Prüfschritten und Genehmigungsverfahren, die für die Errichtung von Fahrradstellplätzen erforderlich sind.

Des Weiteren liegt ein Vorschlag des Senates im nächsten Doppelhaushalt 2024/ 2025 für die Fortsetzung des Förderprogramms „ Fahrradbügel für Berlin“ und entsprechende finanzielle Mittel für die Errichtung von Fahrradstellplätzen aus dem Kapitel 0730 Titel 52108 für die Bezirke vor.

Frage 7:

Wie ist der Sachstand hinsichtlich der vorgesehenen 100 Kilometern Radschnellverbindungen. welche bis 2030 realisiert werden sollen und welche Umsetzungszeitschiene gibt es diesbezüglich zum aktuellen Zeitpunkt? (Aufstellung erbeten.)

Frage 8:

Welche Maßnahmen unternimmt der Senat konkret, um den Ausbau der Radschnellverbindungen voranzubringen? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 7 und 8:

Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Zur Beantwortung der Frage wird auf die ausführliche Darstellung unter

http s:/ / www.infra velo .d e/ p ro jekte/ ra d verkehrsweg e/ ra d schnellverb ind ung en/ #c1308

verwiesen. Belastbare Angaben zum Baubeginn/ -ende sind erst mit Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses möglich. Der Senat setzt sich dafür ein, die Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer zu verbessen und den Ausbau von Radschnellverbindungen voranzutreiben. Dafür stellt er finanzielle Mittel bereit, sowohl für die Planung als auch für die Umsetzung der Projekte sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Infravelo GmbH, mit der über die Vorteile von Radschnellverbindungen informiert wird und die Nutzung des Fahrrads als umweltfreundliches und gesundes Verkehrsmittel gefördert wird. Der Senat arbeitet darüber hinaus eng mit den Stakeholdern zusammen.

Frage 9:

In welcher Höhe und für welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)

a.      Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ b.         Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs

c.      Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ d.         Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte

  • Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen
  • Finanzhilfen für Radschnellwege
  • Radwegebau an Bundesstraßen
  • Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen
  • Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“

Antwort zu 9:

Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:

Zu 9a.:

  Stadt und Land Förderprogramm – Mittelabforderungen-
BezirkMaßnahmeHöhe      der               abgerufenen Bundesmittel
  PankowNeu-Ersatzbau        von        Fuß-                              und Radwegbrücken über  die  Panke  in den Pölnitzwiesen  4.198,32 €
Steglitz-ZehlendorfFahrstreifenumwandlung                                                 Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße)  15.000,00 €
Treptow-KöpenickNeubau   der   Schmöckwitzwerder   Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder- Spree-Kanal  2.238.261,62 €

Zu 9f.:

Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung-
BezirkMaßnahmeHöhe      der               abgerufenen Bundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf,                        Steglitz- Zehlendorf  Radschnellverbindung 3 – Königsweg  172.538,65 €

Frage 10:

In welcher Höhe für welche Maßnahmen wurden und werden im laufenden Jahr Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)

  1. Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 277.662.000 Euro)
  2. Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs (Gesamtvolumen im Bund (2023): 55.500.000 Euro)
  3. Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 18.000.000 Euro)
  4. Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte

(Gesamtvolumen im Bund (2023): 13.280.000 Euro)

  • Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 9.250.000 Euro)
  • Finanzhilfen für Radschnellwege

(Gesamtvolumen im Bund (2023): 47.044.000 Euro)

  • Radwegebau an Bundesstraßen

(Gesamtvolumen im Bund (2023): 120.000.000 Euro)

  • Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 1.087.000)
  • Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 19.000.000 Euro)

Antwort zu 10:

Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt im Jahr 2023 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:

Zu 10a.:

  Stadt und Land Förderprogramm – Mittelabforderungen- (Stand 15.09.2023)
BezirkMaßnahmeHöhe   der    abgerufenen Bundesmittel
  Charlottenburg- Wilmersdorf    Opernroute Nord, BA 2+3        418.100,63 €
Friedrichshain- Kreuzberg  Schlesische Straße – Köpenicker Straße      160.830,29 €
    MitteMarkierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Lindower Straße und Fennstraße      54.201,39 €
    MitteMarkierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße      zwischen                          Seestraße   und Luxemburger Straße      117.622,14 €
    NeuköllnNeubau     von     überdachten                 sowie  nicht überdachten Fahrradstellplätzen im Ortsteil Rudow (Rudower Spinne)      2.056,82 €
  Pankow  Schönhauser Allee      240.337,06 €
  Pankow  Grellstraße und Storkower Straße, BA 2-4      432.862,50 €
  PankowNeu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücke Pölnitzwiesen      95.383,86 €
      ReinickendorfBeschilderung und Markierung der Fahrradstraße Edelhofdamm zwischen der Bezirksgrenze zu Glienicke / Nordbahn und dem Zeltinger Platz        157.180,59 €
    ReinickendorfMarkierung von Radverkehrsanlagen in der Konradshöher Straße zwischen Konradshöhe und Heiligenseestraße      68,00 €
    ReinickendorfMarkierung von Radverkehrsanlagen in der Ollenhauerstraße zwischen Humboldtstraße und Blunckstraße      119.608,28 €
  Steglitz-Zehlendorf  Fahrstreifenumwandlung   Steglitzer  Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße)      145.361,30 €
  Tempelhof- Schöneberg  Boelckestraße      (zw.                                     Dudenstraße                             und Hoeppnerstraße)        28.917,00 €
  Treptow-KöpenickNeubau der  Schmöckwitzwerder  Fuß-  und Radverkehrsbrücke  über den Oder-Spree- Kanal      466.369,31 €

Zu 10f.:

  Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung-
BezirkMaßnahmeHöhe      der               abgerufenen Bundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf,                        Steglitz- Zehlendorf  Radschnellverbindung 3 – Königsweg  410.250,00 €

Zu 10i.:

  Förderangebot Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ – Mittelabforderung-
BezirkMaßnahmeHöhe      der               abgerufenen Bundesmittel
  Treptow-Köpenick  Fahrradparkhaus Schöneweide  68.097,29 €

Über die Höhe der weiteren Fördermittel, die im Jahr 2023 noch abgerufen werden, kann derzeit keine Auskunft erteilt werden.

Frage 11:

Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 11: Nein.

Berlin, den 26.09.2023

In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

    Haltestelle / Bahnhof    Anzahl der geplanten FAA*    Baubeginn (geplant)    Baufertigstellung (geplant)
Baufertigstellung geplant 2023
Lichtenberg/ Marzahn-Hellersdorf – Bhf. Friedrichsfelde-Ost2420232023
Tempelhof-Schöneberg – Bhf. Alt-Mariendorf2420232023
Neukölln – Bhf. Wutzkyallee2420232023
Treptow-Köpenick – Bhf. Schöneweide2420232023
Baufertigstellung geplant 2024
5-7 Stationen über die Bike&Ride-Offensive mit je 24 gesicherten FAA120-16820242024
Baufertigstellung geplant 2025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Moritzplatz                    ca. 1.05020242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Prinzenstraße20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Herrmannplatz20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Gleisdreieck20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Görlitzer Bahnhof20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Kochstraße20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Kottbusser Tor20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Südstern20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Weberwiese20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Warschauer Straße20242025
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Möckernbrücke20242025
Haltestelle / BahnhofAnzahl der geplanten FAA*Baubeginn (geplant)Baufertigstellung (geplant)
Baufertigstellung geplant 2025
Neukölln – Bhf. Herrmannstraße                          ca. 2.00020252025
Neukölln – Bhf. Rudow20252025
Neukölln – Bhf. Leinestraße20252025
Neukölln – Bhf. Grenzallee20252025
Neukölln – Bhf. Blaschkoallee20252025
Neukölln – Bhf. Neukölln20252025
Neukölln – Bhf. Johannisthaler Chaussee20252025
Neukölln – Bhf. Sonnenallee20252025
Neukölln – Bhf. Wutzkyallee20252025
Neukölln – Bhf. Schönleinstraße20252025
Neukölln – Bhf. Lipschitzallee20252025
Neukölln – Bhf. Köllnische Heide20252025
Neukölln – Bhf. Rathaus Neukölln20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Adlershof                  ca. 1.40020252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Baumschulenweg20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Wilhelmshagen20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Wuhlheide20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Spindlersfeld20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Rahnsdorf20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Plänterwald20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Johannisthal20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Hirschgarten20252025
Treptow-Köpenick – Bhf. Grünau20252025
Haltestelle / BahnhofAnzahl der geplanten FAA*Baubeginn (geplant)Baufertigstellung (geplant)
Reinickendorf – Bhf. Frohnau                                    ca. 2.00020252025
Reinickendorf – Bhf. Heiligensee20252025
Reinickendorf – Bhf. Schönholz20252025
Reinickendorf – Bhf. Waidmannslust20252025
Reinickendorf – Bhf. Alt-Tegel20252025
Reinickendorf – Bhf. Rathaus Reinickendorf20252025
Reinickendorf – Bhf. Kurt-Schumacher-Platz20252025
Reinickendorf – Bhf. Scharnweberstraße20252025
Reinickendorf – Bhf. Residenzstraße20252025
Reinickendorf – Bhf. Tegel20252025
Reinickendorf – Bhf. Otisstraße20252025
Reinickendorf – Bhf. Borsigwerke20252025
Reinickendorf – Bhf. Lindauer Allee20252025
Reinickendorf – Bhf. Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik20252025
Reinickendorf – Bhf. Paracelsus Bad20252025
Reinickendorf – Bhf. Hermsdorf20252025
Reinickendorf – Bhf. Holzhauser Straße20252025
Reinickendorf – Bhf. Schulzendorf20252025
Baufertigstellung geplant 2026
Treptow-Köpenick – Bhf. Schöneweide (Fahrradparkhaus)1.16420252026
Baufertigstellung geplant 2028
Friedrichshain-Kreuzberg – Bhf. Ostkreuz (Fahrradparkhaus)2.00020272028