Kategorie: Infrastruktur

Bahnhöfe: Anbindung an das Ostkreuz für den Rad- und Fußverkehr, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Bislang gibt es keine (gute) Verbindung für den #Rad- und #Fußverkehr von und zum S- und #Regionalbahnhof
#Ostkreuz. Vor allem im nördlichen Bereich entlang der Straßenzüge #Hauptstraße – #Karlshorster Straße –
#Marktstraße – #Boxhagener Straße gibt es zahlreiche Gefahrenstellen.
Frage 1:
Wie bewertet der Senat den Vorschlag, geschützte Radwege (Protected Bike Lanes) entlang der
Marktstraße, Karlshorster Straße, Hauptstraße sowie sichere Fuß- und Fahrrad-Überwege über diese
Straßen zu installieren?
Antwort zu 1:
Protected Bike Lanes sind gemäß Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes geeignete
Maßnahmen zum Schutz von Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen) an
Hauptverkehrsstraßen, insbesondere vor unzulässigem Befahren und Halten durch
Kraftfahrzeuge.
Für die Marktstraße strebt der Senat mit der Verlegung / Herausnahme der Straßenbahn
im Zusammenhang mit der Straßenbahnanbindung des Bahnhofs Ostkreuz, wofür
gegenwärtig das Planfeststellungsverfahren (PFV) läuft, eine Neuordnung der
Verkehrsräume an. Die Herstellung von geschützten Radverkehrsanlagen wird dabei
einen hohen Stellenwert bekommen. Ob dabei Protected Bike Lane oder bauliche,
geschützte Radwege in den Seitenbereichen die Lösung sein werden, ist in der
Gesamtbetrachtung und Abwägung aller verkehrlichen Anforderungen für den
Straßenraum zu prüfen und zu entscheiden.
Für den Abschnitt zwischen östlich Schreiberhauer Straße bis Karlshorster Straße ist mit
dem PFV die südliche Seitenlage der Straßenbahn und die Herstellung einer neuen
Haltestelle – Marktstraße geplant. In diesem Abschnitt werden separate
Radverkehrsanlagen in der Marktstraße und südlich des Haltestellenbereiches
berücksichtigt.
2
Eine sichere Querung für den Fuß- und Radverkehr ist am signalisierten Knoten mit der
Schreiberhauer Straße und an der geplanten neuen Mittelinsel als Querungshilfe östlich
der Pfarrstraße (östliche Haltestellenbereich) vorgesehen.
Für den westlichen Abschnitt der Marktstraße zwischen Schreiberhauer Straße und
Boxhagener Straße wird der Senat demnächst mit den Planungen zum Umbau der
Marktstraße beginnen.
In der Karlshorster Straße schließen sich Protected Bike Lanes aufgrund der begrenzt zur
Verfügung stehenden Straßenbreite unter den Bahnbrücken aus. Zur Herstellung von
separaten asphaltierten Radwegen und ausreichend dimensionierten Gehwegen zwischen
Türrschmidtstraße und Hauptstraße liegt eine Ausführungsplanung vor, die Umsetzung
der Maßnahme soll Anfang 2020 erfolgen.
Das gesicherte Queren für den Fuß- und Radverkehr ist an der geplanten
Lichtsignalanlage an der Nöldnerstraße möglich.
In der Hauptstraße wurden mit dem Ausbau der Hauptstraße (Fertigstellung im Jahre
2017) beidseits separate Radfahrstreifen und ausreichend dimensionierte Gehwege neu
errichtet. Damit steht ein attraktives ausreichendes Angebot für den Fuß- und Radverkehr
zur Verfügung. Da die Hauptstraße erst kürzlich ausgebaut wurde, ist die Herstellung von
Protected Bike Lanes wirtschaftlich kaum vertretbar. Sollten sich im Verlauf des Betriebs
Probleme ergeben (verkehrswidriges Halten und Parken), können zu einem späteren
Zeitpunkt sogenannte „Leitboys“ nachgerüstet werden. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen
keine Erkenntnisse darüber vor.
Sichere Querungsmöglichkeiten sind an den mit dem Ausbau der Hauptstraße errichteten
neuen Lichtsignalanlagen an der Kynaststraße, am Knoten Hauptstraße/Karlshorster
Straße und an der Fußgängerampel im Bereich der Bushaltestelle zum Bahnhof Ostkreuz
vorhanden.
Frage 2:
Welche Überlegungen gibt es seitens des Senats, den Unfallschwerpunkt an der Kreuzung
Hauptstraße/Schlichtallee zu entschärfen? Gibt es Planungen, dort eine getrennte Ampelschaltung für
Fußgänger*innen und Radfahrer*innen einzurichten?
Antwort zu 2:
Die Lichtsignalanlage (LSA) Hauptstraße/Emma-Ihrer-Straße – Schlichtallee wurde im
Oktober 2018 modernisiert. Dabei wurde die Steuerung den aktuellen Vorgaben
entsprechend angepasst, sowie die Signalgeber auf LED-Technik umgerüstet.
Für die Lichtsignalanlage (LSA) am Knotenpunkt Hauptstraße/Emma-Ihrer-Straße –
Schlichtallee merkt die Verkehrslenkung Berlin (VLB) an, dass die
Radwegebenutzungspflicht entlang der Hauptstraße aufgrund eines Gerichtsurteils
aufgehoben wurde. Infolgedessen darf der Radverkehr sowohl die Fahrbahn als auch die
Radverkehrsanlagen nutzen. Dies erfordert eine hohe Aufmerksamkeit seitens der
Autofahrenden.
Um Fehlinterpretationen für die Radfahrenden zu vermeiden, werden in solchen Fällen in
der Regel die Radsignalgeber demontiert. Im vorliegenden Fall ist dies jedoch für die
stadteinwärtige Fahrtrichtung nicht geschehen. Aufgrund der freien Zufahrtswahl des
Radverkehrs (Radweg oder Fahrbahn) und der eingeschränkten Gültigkeit des Radsignals
wird aus Sicherheitsgründen in der Regel nicht die umgekehrte Konstellation
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herbeigeführt, bei der der Radverkehr angehalten wird und rechtsabbiegender Kfz-Verkehr
weiterhin auf das Kfz-Grün nach rechts abbiegen dürfte. Allerdings existiert östlich der
Schlichtallee ein Zwei-Richtungs-Radweg, für dessen zuführende Anbindung an den
Knotenpunkt eine gemeinsame Signalisierung mit der Fußverkehrssignalisierung über die
Schlichtallee vorgesehen ist. Dies macht es an dieser Stelle aus Sicherheitsgründen
ratsam, den Fußverkehr und die Radsignalgruppe in der Zufahrt Hauptstraße Ost hier
parallel zu schalten und damit eine Freigabediskrepanz gegenüber dem Grün des
Fahrverkehrs – und damit dem Radverkehr auf der Fahrbahn – zuzulassen.
Die Einführung einer kompletten Verriegelung des gesamten Rechtsabbiegerverkehrs in
die Schlichtallee gegenüber dem Radverkehr würde dann die regelmäßige Freigabe dieser
Relation als zusätzliche Phase im Signalprogramm erforderlich machen und damit den
Freigabespielraum für die derzeitige Steuerung mit Straßenbahn-Priorisierung
einschränken sowie die Wartezeiten für zu Fuß Gehende erhöhen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird daher kein Spielraum für Anpassungen an der
derzeitigen Verkehrsführung sowie der LSA-Konzeption gesehen.
Frage 3:
Um die Unterführung Marktstraße/Hauptstraße für Radfahrende sicherer zu gestalten, wäre die einfachste
Lösung, den Gehweg für den Radverkehr freizugeben. Wie bewertet der Senat diesen Vorschlag?
Antwort zu 3:
Es wird davon ausgegangen, dass die Frage sich auf die Unterführung Karlshorster
Straße bezieht.
Ziel des Senats ist es, in diesem beengten Unterführungsbereich den Fuß- und
Radverkehr unabhängig getrennt voneinander zu führen.
Zur bereits vorliegenden Planung für den Fuß- und Radverkehr siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 4:
Gibt es Überlegungen, im Bereich der Unterführung Marktstraße/Boxhagenerstraße ebenfalls die Gehwege
für Radfahrende freizugeben?
Antwort zu 4.
Eine gemeinsame Führung des Fuß- und Radverkehrs ist nur vertretbar und anwendbar,
wenn sie mit der Verkehrssicherheit der zu Fuß Gehenden und vor allem bezüglich der
Belange der in ihrer Mobiltät eingeschränkten Personenkreise vereinbar ist. Da im Umfeld
des Bahnhofs Ostkreuz mit einem hohen Rad- und Fußverkehrsaufkommen zu rechnen
ist, kann eine Mitbenutzung der Gehwege durch den Radverkehr nicht befürwortet werden.
Siehe auch Antwort zu Frage 1.
Frage 5:
Wie bewertet der Senat eine Sperrung der #Türrschmidtstraße für den #Durchgangsverkehr?
Antwort zu 5:
Die Türrschmidtstraße liegt im Wohngebiet zwischen Marktstraße – Hauffstraße –
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Türrschmidtstraße, welches von Bahntrassen eingeschlossen ist. Daher kommt jeder
Unter- oder Überführung der Bahnanlagen zur Überwindung dieser Gleis-Barriere
besondere Erschließungsbedeutung zu. Neben den vom Durchgangsverkehr aufgrund der
übergeordneten Hauptstraßenverbindung Marktstraße – Karlshorster Straße –
Hauptstraße besonders belasteten Unterführungen in der Karlshorster Straße und
Boxhagener Straße, dienen nur noch die Unterführungen in der Pfarrstraße und der
Stadthausstraße als Anbindungsmöglichkeiten aus dem Gleisringschluss nach Außen.
Die Türrschmidtstraße hat eine wichtige Funktion als Erschließungsstraße und dient zur
Andienung der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Anrainerinnen und Anrainer.
Es wird eingeschätzt, dass die Türrschmidtstraße derzeit bestenfalls vom
Durchgangsverkehr in stadtauswärtiger Richtung zur Umfahrung des Knotens
Hauptstraße/Karlshorster Straße in Verbindung über den Nölderner Platz – Schlichtallee –
Hauptstraße benutzt wird. In der umgekehrten Richtung, aus Richtung Nöldnerplatz, wird
der Abfluss über die Anlage an der Einmündung Nöldnerstraße/Karlshorster Straße als
unproblematisch eingeschätzt, so dass die Verbindung über die Türrschmidtstraße kaum
eine gewinnbringende Alternative darstellt.
Grundsätzlich bewirken Sperrungen/Teilsperrungen von Straßen in der Regel
verkehrsbelastende Umwegfahrten, Verkehrsverlangerungen in angrenzende
Wohnbereiche und mindern die Erschließungsqualität für die Anliegenden.
Hier müsste der zuständige Straßenbaulastträger – das Straßen- und Grünflächenamt des
Bezirkes Lichtenberg unter Berücksichtigung aller verkehrlichen Anforderungen und
Auswirkungen der Straße eine Abwägung treffen, zumal der Straßenquerschnitt und der
Straßenbelag ohnehin schon zur Reduzierung der Durchfahrtsattraktivität beitragen.
Frage 6:
Gibt es Planungen des Senats
a) den Fußweg auf der westlichen Seite der Kynastbrücke von Lichtenberg kommend zu sperren, da er nach
wenigen Metern ohne sichere Querungsmöglichkeit endet und so gefährliche Situationen für insbesondere
ortsunkundige zu Fußgehende herbeiführt?
b) einen #Zweirichtungsradweg auf der östlichen Seite der Kynastbrücke einzurichten?
Antwort zu 6a und b:
An der Kynaststraße einschließlich der Kynastbrücke gibt es auf der westlichen Seite
keine zu erschließenden Nutzungen (nur Dämme und Stützwände zu den Bahnanlagen).
Daher ist dieser Seitenbereich nur als ein ca. 1,00 m breiter Sicherheits-, Beleuchtungsund
Unterhaltungsstreifen gebaut worden. Es wird davon ausgegangen, dass aufgrund der
fehlenden Erschließungsfunktion seitens der zu Fußgehenden kein zwingendes
Verkehrsbedürfnis besteht. Ein Querungsbedürfnis besteht daher im Regelfall ebenso
wenig.
Bisher sind keine Gefahrensituationen und gegebenenfalls Unfälle aufgrund der
genannten Situation bekannt. Der Senat wird eine Prüfung der Gegenbenheiten, und
inwiefern eine Sperrung für den ortsunkundigen Fußverkehr die Verkehrssicherheit erhöht,
bei der zuständigen örtlichen Straßenverkehrsbehörde des Bezirksamtes Friedrichshain –
Kreuzberg veranlassen.
Gegenwärtig gibt es keine Planungen, einen Zweirichtungsradweg auf der östlichen Seite
einzurichten, da dieser ein Interessenkonflikt gegenüber dem Fussverkehr darstellt.
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Frage 7:
Welche Anschlussmöglichkeiten sind ab #Kynastbrücke auf der Friedrichshainer Seite für den Fuß- und
Radverkehr vorgesehen?
Antwort zu 7:
Zur Verbesserung der Anschlussmöglichkeiten für den Fuß- und Radverkehr an der
Marktstraße wird sich der Senat im Rahmen der Straßenraumplanung für die Marktstraße
und der damit verbundenen Anpassung der Lichtsignalanlage Marktstraße/Kynaststraße
auseinandersetzen (Siehe auch Antwort zu Frage 1).
Frage 8:
Gibt es Pläne für die sehr beengte, separate Fußgängerbrücke über die Spree? Ist eine Verbreiterung oder
auch Neubau im Zuge der Planungen zur Elsenbrücke vorgesehen?
Antwort zu Frage 8:
Nein.
Frage 9:
Wie kann die Kreuzung Boxhagener Straße/Neue Bahnhofstraße für den Rad- und Fußverkehr sicherer
gestaltet werden? Welche Veränderungen sind dort auch im Zuge der Verlegung der Tram-Linie 21 zum
Ostkreuz vorgesehen?
Antwort zu 9:
Mit der Verlegung der #Straßenbahn von der westlichen Boxhagener Straße in die Holtei-,
#Sonntagstraße und der direkten Anbindung des nördlichen #Bahnhofsvorplatzes können die
Straßenbahnanlagen am Knoten Boxhagener Straße/Neue Bahnhofstraße zurückgebaut
werden. Konkrete Planungen zur anschließenden Umgestaltung des Knotens liegen
gegenwärtig noch nicht vor. Der Senat wird im Zuge der angehenden Planung die Belange
zur Förderung des Rad-, Fußverkehrs und Linienbusverkehrs sowie die Erhöhung der
Verkehrssicherheit entsprechend den Anforderungen des Berliner Mobilitätsgesetzes
intensiv prüfen und berücksichtigen.
Berlin, den 28.06.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: CHARLOTTENBURG Schloßbrücke gesperrt: Weniger Stau als erwartet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article226301209/Schlossbruecke-Charlottenburg-ab-Montag-fuer-Autos-gesperrt.html

Die #Schloßbrücke in Charlottenburg wird ab Montag acht Wochen lang saniert. Das befürchtete Verkehrschaos blieb jedoch aus.

„Einfach fahren lassen! Nur wer Fehler macht, lernt!“, ruft Mike Pegel und lacht, während er mit orangefarbener Weste auf der Schlossbrücke kniet und neue Markierungen für Rad- und Fußweg aufklebt. Wegen #Sanierung ist das Bauwerk, das hinter dem Schloss Charlottenburg Nord- und Südufer der Spree miteinander verbindet, seit Montagmorgen für den Autoverkehr gesperrt. Dass trotzdem im Minutentakt Autos vom Tegeler Weg angefahren kommen und unverrichteter Dinge wieder umdrehen müssen, amüsiert Pegel sichtlich. „Das geht seit heute morgen so – die wenden dann und meckern dabei.“ Eine Abkürzung über die ebenfalls gesperrte Mierendorffstraße ist ebenfalls nicht möglich, und das Bonhoeffer-Ufer ist eine Sackgasse.

Auch für einen #Reisebus heißt es dann umdrehen. Verständnis für die Irrfahrten hat Pegel nicht. Schließlich hätten die Medien das ganze Wochenende über die anstehende Sperrung informiert. „Außerdem heißt es ja im deutschen Volksmund: Lesen bildet“, sagt er und verweist auf mindestens drei Schilder, die ab dem Jakob-Kaiser-Platz auf Sperrung und Umleitung hinweisen. „Blanke Ignoranz“, vermutet er.

Der erwartete Stau rund um die Schlossbrücke ist am Montag allerdings vorerst ausgeblieben. Mit Beginn des morgendlichen Berufsverkehrs blieb es ungewöhnlich ruhig auf der ausgeschilderten #Umleitungsstrecke über Osnabrücker Straße, Mierendorffplatz, Sömmering- und Wintersteinstraße. Die Brücke wurde allerdings erst ab zehn Uhr schrittweise gesperrt. Neue #Verkehrsschilder wurden aufgestellt und mobile #Ampelanlagen …

U-Bahn: Verlängerung einer U-Bahn-Linie Als die U5 nach Brandenburg fuhr aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verlaengerung-einer-u-bahn-linie-als-die-u5-nach-brandenburg-fuhr/24502326.html

Vor 30 Jahren wurde die #U-Bahn-Linie 5 eröffnet. Berlin holte sich dafür einen märkischen Zipfel: das brandenburgische #Hönow.

Der Prellbock steht wenige Meter vor der Stadtgrenze. Wer aus dem #U-Bahnhof Hönow tritt, tritt nach Brandenburg. Nirgendwo sonst hat das Berliner U-Bahn-Netz Brandenburg erreicht. Als die Strecke eröffnet wurde, war hier noch der Bezirk Frankfurt (Oder). Genau 30 Jahre ist es jetzt her, dass die heutige U5 verlängert wurde: Am 1. Juli 1989 rollten die ersten Züge nach Hönow, damals nannte sich die Strecke noch „#E“.

Erst nach der Wende wurde die komplette Strecke nach Berlin eingemeindet. Viel U-Bahn hatte Ost-Berlin nach dem Mauerbau ja nicht, ein Stück der Linie #A nach #Pankow. Die heutigen Linien #6 und #8 lagen zwar unter Ost-Berlin, gehörten aber zur West-BVG. Die Züge passierten die #Geisterbahnhöfe ohne Halt.

Die „E“ war also die einzige vollständige Linie der #BVB, wie sich das Ost-Pendant zur BVG nannte. Und nur auf dieser Linie hat die DDR überhaupt das #U-Bahn-Netz erweitert. Es gibt viele Geschichten, die über die Linie erzählt werden können. Zum Beispiel die von der scharfen Kurve am Tierpark.

Im Dezember 1930 war die Linie #Alexanderplatz – #Friedrichsfelde eröffnet worden. 1969 begann der Bau der Verlängerung um eine Station …

S-Bahn: Planung für Siemensbahn kann beginnen Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren Finanzierung für vorgezogene Planungsleistungen zur schnellen Reaktivierung der Siemensbahn aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Planung-fuer-Siemensbahn-kann-beginnen-4215096?contentId=1317082

Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren #Finanzierung für vorgezogene #Planungsleistungen zur schnellen #Reaktivierung der #Siemensbahn • i2030-Projekt stärkt Berliner Nahverkehr
Auf der historischen Siemensbahn im Westen Berlins sollen so schnell wie möglich wieder Züge rollen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael #Müller, und der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald #Pofalla, unterzeichneten heute im Bahnhof #Wernerwerk die Finanzierungsvereinbarung für erste vorgezogene Planungsleistungen. Die vorgezogenen Planungsleistungen werden vom Land Berlin finanziert. Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist eins von neun Projekten des #Entwicklungsprogramms #i2030, das die Länder Berlin und Brandenburg sowie die DB im Jahr 2017 vereinbart haben. Ziel der drei Partner ist es, den Nah- und #Regionalverkehr in der #Metropolregion zu stärken.

Michael Müller: „Es ist ein gutes Signal, dass es jetzt losgeht mit der Siemensbahn. Hier verbindet sich Berlins Industrialisierungsgeschichte mit der Zukunft der Industrialisierung im 21. Jahrhundert. Der Senat ist ganz vorne mit dabei mit finanziellem Engagement aber vor allem mit seiner Digitalisierungsstrategie und Industriepolitik, um den digitalen Wandel zu einem Erfolg für alle Berlinerinnen und Berliner zu machen.“

Enak #Ferlemann, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr: „Die Wiederherstellung der Siemensbahn ist ein herausragendes Beispiel für einen attraktiven und schnellen innerstädtischen Bahnverkehr. Der Bund wird die Fördermittel für solche Projekte deutlich aufstocken. Vor 90 Jahren repräsentierte die Siemensbahn den damals modernsten Stand der Bahntechnik. Ich wünsche der „neuen Siemensbahn“, dass sie Musterbeispiel für ein Schienenverkehrssystem des 21. Jahrhunderts in einer Smart City wird.“

Ronald Pofalla betonte: „Die Siemensbahn ist ein großartiges Beispiel dafür, wie ein Schienenprojekt schnell, gemeinsam und beherzt auf den Weg gebracht wird. Mit einem starken Nahverkehr leisten wir unseren Beitrag und bieten Pendlern und Anwohnern eine attraktive und zuverlässige Anbindung mit hoher Taktung.“

Die 4,5 Kilometer lange Strecke von Jungfernheide nach Gartenfeld wurde bereits 1929 errichtet, um die Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. Seit 1980 ruht der Betrieb. Die Strecke ist nicht entwidmet und befindet sich weiterhin im Anlagenbestand der DB Netz AG. Mit der Entscheidung der Siemens AG, auf dem Industriegelände in Berlin Spandau zukünftig den „Kiez der Macher“ als Lebens- und Arbeitswelt zu errichten, gewinnt die alte Verbindung wieder an Bedeutung.

Das Siemensstadt-Projekt ist die größte Einzelinvestition in der Unternehmensgeschichte von Siemens in Berlin und ein starkes Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Das großflächige Industrieareal soll in einen modernen und von vielfältiger Nutzung geprägten urbanen Stadtteil der Zukunft gewandelt werden. Gleichzeitig sollen im Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft Schlüsseltechnologien und Innovationsfelder gestärkt werden. Dafür möchte Siemens Forschungs-, Fach- und Gründungszentren ansiedeln – ebenso wie außeruniversitäre und wissenschaftliche Einrichtungen und deren Partnerunternehmen.

„Die Deutsche Bahn und das Land Berlin verbinden mit der Reaktivierung der Siemensbahn auf einmalige Weise Tradition und Innovation“, sagt Cedrik #Neike, Vorstandsmitglied #Siemens AG und verantwortlich für das #Siemensstadt-Projekt. „Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist für das Projekt entscheidend.“

Das Reaktivieren der Bauwerke ist ingenieurstechnisch herausfordernd. Insbesondere müssen Auflagen des Denkmalschutzes berücksichtigt werden, der Anschluss an die Ringbahn ist neu herzustellen sowie eine rund 70 Meter lange Brücke über die Spree neu zu bauen.

Projektumfang Siemensbahn

Streckenlänge ca. 4,5 Kilometer
Verlegung bis zu 10 Kilometer neuer Gleise, Errichtung von Weichen, Installation von Signaltechnik ab Bahnhof Jungfernheide
Prüfung der Modernisierung des 800 Meter langen Bestandsviadukts unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
Reaktivierung der Bahnhöfe Wernerwerk, Siemensstadt und Gartenfeld
Mindestens zwei zu errichtende Brückenbauwerke auf ca. 150 Meter Länge
Anbindung der Siemensbahn an den Berliner S-Bahn Ring über den Bahnhof Jungfernheide
Planungsinhalte im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung

Kosten für die vertragsgegenständliche Planung: 2,3 Millionen Euro
Erste Planungsleistungen im Rahmen einer vorgezogenen Vorplanung: Bestandsprüfung, Umweltstudien, Schallgutachten, Vermessung
Machbarkeitsstudie Streckenverlängerung: Prüfung der Optionen einer Verlängerung der S-Bahn-Strecke über Gartenfeld hinaus
Nähere Informationen zu i2030 unter https://www.i2030.de/

Regionalverkehr: Pendlerstress Frankfurt (Oder) ist abgehängt, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1737635/

#Bahnreisende Richtung Berlin haben derzeit Stress. Nicht genug, dass kaum Züge durchfahren – es fehlen auch #Ersatzbusse.
Adelheid Röhler und ihre 13 Wanderfreunde waren am vorigen Sonntag früh aufgestanden. Nach Wandlitz sollte es gehen, zunächst mit dem #RE1 um 7.35 Uhr ab Frankfurt. Doch in den wegen Bauarbeiten eingesetzten #Ersatzbus nach Fürstenwalde ließ der Busfahrer bald keinen mehr einsteigen, verwies auf den nächsten Bus in einer halben Stunde. Der kam nicht. Erst um 8.35 Uhr kamen die Ausflügler um Adelheid Röhler fort. Sie mussten umplanen und wanderten schließlich am Wannsee.

Am Abend, gegen 21.45 Uhr am Bahnhof Fürstenwalde, wollte Philipp Guttzeit nach #Frankfurt – wie knapp 50 weitere Menschen. Ein kleiner Transporter, ein Achtsitzer, fuhr vor. „Ist das der #SEV?“, fragte sich der Frankfurter. Das Auto war nicht gekennzeichnet. Doch tatsächlich. Aber Guttzeit und die meisten anderen konnten nicht mitfahren.

Einer erreichte telefonisch die DB #Regio: Mehr Busse gebe es nicht, denn Busfahrer hätten sich krank gemeldet, so die Information. Um weiter zu fahren, könnten Fahrgäste ein #Taxi nehmen. Die rund 80 Euro Fahrtkosten, etwa nach Frankfurt, könnten sie sich später von der DB erstatten lassen. Guttzeit hat Glück – jemand nimmt ihn im Auto mit. Um 23.10 Uhr ist er zuhause.

Am Montag, um 6.35 Uhr, wartete Maria Ilona Lange mit vielen anderen Pendlern auf dem Frankfurter #Bahnhofsvorplatz. Wegen des Ersatzverkehrs wollte sie die Fahrt zur Arbeit nach Berlin extra zwei Stunden früher als sonst antreten. Ein einziger Reisebus kam. Die Fahrgäste schoben sich hinein, bis nichts mehr ging. Doch zwei Drittel der Leute blieben auf dem Bussteig zurück. Auch eine Frau im Rollstuhl kam nicht mit – trotz …

S-Bahn: Die Siemensbahn kommt ins Rollen Senat und Deutsche Bahn lassen die historische Trasse wiederherstellen. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226319277/Bahn-und-Senat-unterzeichnen-Vereinbarung-ueber-Siemensbahn.html

An einem Schreibtisch auf dem halb zerstörten Bahnsteig reichen sich zwei Herren gegenseitig die Unterlagen. Im nächsten Moment trocknen unter den Verträgen Unterschriften, die das Ende des Bahnhofs #Wernerwerk als illegalen Spielplatz für Street-Art-Künstler und Ruinentouristen bedeuten – und die Wiederbelebung der #Siemensbahn besiegeln.

Mit der Vertragsunterzeichnung durch den Regierenden Bürgermeister Michael #Müller (SPD) und Ronald #Pofalla, Vorstand für Infrastruktur der Deutschen Bahn, steht nun offiziell fest: Eines nicht allzu fernen Tages fährt an diesem Bahnsteig wieder die #S-Bahn vor. Zwischen herausgebrochenen Dachbalken und graffitibeschmierten Stahlständern haben der Regierende und Pofalla entschieden: Der vor 39 Jahren eingestellten Siemensbahn steht ein Comeback bevor – als Lebensader für den künftigen #Siemens-Campus mit 3000 Wohnungen und einem #High-Tech-Industriepark im kommenden Jahrzehnt. Aber ist die rostige und brüchige #Bausubstanz des Viadukts überhaupt zu retten?

Noch gibt es keinen konkreten Zeitplan
Das wird zu klären sein. Noch fehlen ein konkreter Zeitplan und der Kostenrahmen. Was im jetzt unterzeichneten Vertrag festgehalten ist, sind erst einmal nur die Regelungen zur Finanzierung der #Planung. 2,3 Millionen Euro stellt das Land Berlin bereit, um diese in Gang zu bringen. Alle weiteren Schritte der Finanzierung sollen „gemeinschaftlich“ geleistet werden, wie es heißt. Verankert ist das Großprojekt im Entwicklungsprogramm i2030, mit dem die Länder Berlin und Brandenburg sowie die Deutsche Bahn gemeinsam die Mobilität für die stark wachsende Region …

barrierefrei + Straßenverkehr: Barrierefreier Straßenraum, aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter von Berlin
um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem
Senat übermittelt wurden. Sie werden in der Antwort an den entsprechend
gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.
Frage 1:
Wie viele #Überquerungsstellen sind in Berlin bereits komplett #barrierefrei, d.h. sowohl abgesenkt als auch mit
taktilen Platten versehen?
Frage 3:
Dies entspricht jeweils welchem Prozentsatz der Gesamtzahl an Überquerungsstellen in Berlin? Bitte jeweils
nach Bezirken differenzieren.
Antwort zu 1 und zu 3:
Die Bezirksämter teilten mit, dass über die barrierefrei hergestellten Querungsstellen
außerhalb von #Lichtzeichenanlagen (LZA) keine gesonderten Statistiken geführt werden.
Lediglich der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gab etwa 170 Überquerungsstellen
(abgesenkt mit taktilen Platten) in Form von #Gehwegvorstreckungen,
Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) und baulich angelegten Mittelinseln an, welche zur
sicheren Querung geschaffen wurden. Mitgezählt sind hierbei nicht die Bordabsenkungen
und taktilen Platten an Knotenpunkten mit Lichtzeichenanlagen.
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Das Einrichten von #Querungshilfen erfolgt in der Regel auf Eigeninitiative des Straßen und
Grünflächenamtes oder aufgrund von Bürgerhinweisen oder Hinweisen Dritter.
Parallel dazu setzt das Straßen- und Grünflächenamt jährlich finanzielle Mittel aus dem
sogenannten Bordabsenkungsprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz ein, um an entsprechenden Stellen eine Barrierefreiheit herzustellen.
Statistisch erfasst werden jedoch Maßnahmen im Zusammenhang mit der Barrierefreiheit
von Lichtzeichenanlagen (LZA). Die Daten, welche von der Verkehrslenkung Berlin (VLB)
zur Verfügung gestellt wurden, können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Frage 2:
Wie viele Überquerungsstellen sind nur abgesenkt bzw. nur mit taktilen Platten versehen?
Antwort zu 2:
Die (für den Bereich der LZA) vorhandenen Datenbanken differenzieren nicht in diese zwei
Merkmale. Jedoch schreibt die Ausführungsvorschrift für die Anlage von Geh- und
Radwegen seit 2013 vor, dass beim Einbau von Rillenplatten auch eine Bordabsenkung
vorzusehen ist.
Frage 4:
Wie viele Überquerungsstellen kommen auf Basis der letzten drei Jahre im Zuge von Neu- und Umbau
jeweils jährlich hinzu?
Frage 8:
Wie viele Ampeln kommen auf Basis der letzten drei Jahre im Zuge von Neu- und Umbau jeweils jährlich
hinzu?
Antwort zu 4 und zu 8:
Es konnten jährlich 20-25 LZA mit Rillenplatten und/oder akustischen und/oder taktilen
Elementen ausgestattet werden. Darüber hinaus werden durch die Fachbereiche Straßen
der Straßen- und Grünflächenämter der Bezirke (SGA) im sog.
„Bordabsenkungsprogramm“ jährlich Bordsteinabsenkungen baulich angelegt. Eine
genaue Anzahl der umgesetzten Maßnahmen kann mangels statistischer Erfassung der
Bezirke, wie bereits in der Antwort zu Frage 1 und 3 erwähnt, nicht genannt werden.
Bezirk Lichtsignalanlagen komplett barrierefrei (Rillenplatten) % komplett barrierefrei
Charlottenburg Wilmersdorf 284 125 44%
Friedrichshain-Kreuzberg 163 78 48%
Lichtenberg 112 86 77%
Marzahn-Hellersdorf 104 69 66%
Mitte 301 195 65%
Neukölln 134 76 57%
Pankow 150 119 79%
Reinickendorf 135 49 36%
Spandau 156 81 52%
Steglitz-Zehlendorf 223 109 49%
Tempelhof-Schöneberg 237 85 36%
Treptow-Köpenick 126 96 76%
3
Frage 5:
Wann werden nach Erwartung des Senats alle Überquerungsstellen im öffentlichen Berliner Straßenland
umfassend barrierefrei sein?
Frage 9:
Wann werden nach Erwartung des Senats alle Ampeln im öffentlichen Berliner Straßenland umfassend
barrierefrei sein?
Antwort zu 5 und zu 9:
Der Senat hat sich bereits 1998 verpflichtet, alle Neu- und Ersatzbauten von LZA
barrierefrei auszustatten. Dazu gehört auch eine blindengerechte Ausstattung.Für den
nachträglichen behindertengerechten Ausbau steht jährlich im Landeshaushalt ein Betrag
von 1 Mio.€ zur Verfügung. Die Auswahl dieser Anlagen erfolgt ebenso wie die Planung
von Neu- und Ersatzbauten als auch die nachträglich behindertengerechten Aufrüstungen
im Rahmen der Abstimmungen mit dem Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein
Berlin (ABSV).
Zu welchem Zeitpunkt die Nachrüstung aller LZA mit Blindenleitssytemen erreicht sein
wird, kann aufgrund der zahlreichen beauftragten LZA-Maßnahmen (Maßnahmen im
Rahmen der sowohl Neu- als auch Umbauten, Ersatzprogramme, der Unfallkommission,
im Zuge von Straßenbaumaßahmen, der Beschleunigung des öffentlichen
Personennahverkehrs, im Auftrag von Investoren usw.) und den dabei zu
berücksichtigenden Variablen nicht benannt werden.
Auch über den Zeitraum der umfassenden Barrierefreiheit aller Querungsstellen in Berlin
kann keine Aussage getroffen werden. Die Bezirke entscheiden eigenständig über die
bauliche Anlage der Querungseinrichtungen und setzen diese je nach vorhandenen
Kapazitäten um.
Frage 6:
Wie viele Ampelanlagen sind in Berlin bereits barrierefrei für Blinde und Sehbehinderte, d.h. mit akustischen
Signalen und Gelben Taster versehen?
Frage 7:
Welchem Prozentsatz an der Gesamtzahl an Ampeln in Berlin entspricht dies? Bitte jeweils nach Bezirken
differenzieren.
Antwort zu 6 und zu 7:
Als Querungshilfe für Blinde und Sehbehinderte dienen neben den akustischen Signalen
und gelben Tastern auch die Rillenplatten. Deshalb werden diese Maßnahmen
üblicherweise in den Statistiken mit berücksichtigt. Als „BGA“ (Behindertengerechter
Ausbau) wird dabei gewertet, wenn entweder Rillenplatten oder akustische oder taktile
Signalgeber verbaut sind (oder alle drei Elemente). Die nachfolgende Grafik zeigt, einmal
mit und einmal ohne Einbeziehung von Rillenplatten, eine entsprechende Übersicht.
4
Frage 10:
Hält der Senat den aktuellen Sachstand und die Perspektiven im Sinne der Inklusion für befriedigend und
denkt er, dass dies jeweils den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht?
Antwort zu 10:
Für den barrierefreien Ausbau wird besonderer Wert auf die Einhaltung der Anforderungen
der UN-Behindertenrechtskonvention gelegt. So ist Berlin im Vergleich der Großstädte in
Deutschland im bundesweiten Durchschnitt führend in der Ausstattung von LZA mit
behindertengerechtem Ausbau (BGA). Grundsätzlich werden in Berlin alle Neu- und
Ersatzbauten vollumfänglich behindertengerecht ausgestattet (Bordabsenkungen, taktile
Platten, akustische und vibrierende Signalgeber). Auch bei der Steuerung der einzelnen
ausgestatteten Lichtzeichenanlagen werden die Belange der behinderten Menschen
berücksichtigt. Jährlich werden im regulären Bauprogramm 8 bis12 Anlagen geschaffen
und zusätzlich 8 bis 12 Anlagen ertüchtigt.
Im Rahmen des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 sind wiederum zusätzliche Mittel für
den behindertengerechten Ausbau von Bushaltestellen , LZA-Umrüstungen und
Verbesserungen des Fußverkehrs (Bordabsenkungsprogramm „barrierefreie Räume“)
vorgesehen.
Eine reine Erhöhung der finanziellen Mittel würde nicht zu einer Beschleunigung der
Nachrüstung führen. Aufgrund der begrenzten Kapazitäten bei den jeweiligen Planern und
Ausführenden, dem relativ kleinen Markt bei diesen Leistungen sowie der derzeitigen
Vielzahl der Bauvorhaben im Land Berlin ist ein ausgeprägtes Kapazitätsproblem zu
beobachten.
Der Berliner Senat unterstützt zusätzlich die Bezirke finanziell im Rahmen der
Fußverkehrsstrategie für Berlin mit dem Programm für barrierefreie Räume
(„Bordabsenkungsprogramm“).
Der Senat bewertet den aktuellen Sachstand und die Perspektiven im Sinne der Inklusion
aufgrund der dargestellten Maßnahmen als durchaus befriedigend und den Anforderungen
der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechend, insbesondere vor dem Hintergrund
der noch geplanten Maßnahmen.
Bezirk Lichtsignalanlagen BGA (Rillenplatten mit betrachtet) % BGA (Rillenplatten mit betrachtet)
Charlottenburg Wilmersdorf 284 150 53%
Friedrichshain-Kreuzberg 163 113 69%
Lichtenberg 112 98 88%
Marzahn-Hellersdorf 104 91 88%
Mitte 301 227 75%
Neukölln 134 101 75%
Pankow 150 135 90%
Reinickendorf 135 71 53%
Spandau 156 109 70%
Steglitz-Zehlendorf 223 137 61%
Tempelhof-Schöneberg 237 114 48%
Treptow-Köpenick 126 104 83%
5
Frage 11:
Falls nein, was wird der Senat bis wann unternehmen, um Inklusion in Berlin real umzusetzen?
Antwort zu 11:
Entfällt.
Berlin, den 25.06.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Fahrbahn Richtung Schönefelder Kreuz Monatelange Baustelle auf der A10 nach Hitzeschäden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/06/brandenburg-autobahn-a10-fahrbahnschaeden-stau.html

Die #Hitze macht auch Brandenburger Straßen zu schaffen: Akute #Fahrbahnschäden auf der Autobahn #A10 südlicher Berliner Ring sind vermutlich darauf zurückzuführen. Am Mittwoch mussten auf der linken Richtungsfahrbahn – Richtung Schönefelder Kreuz – zwei von drei Fahrstreifen gesperrt werden, teilte der Landesbetrieb Straßenwesen am Donnerstag mit.

Die Fahrbahn in diesem Bereich ist eine mit Asphalt überbaute Betonfahrbahn. Durch eine #Alkali-Kieselsäure-Reaktion – umgangssprachlich #Betonkrebs genannt – wurde sie geschädigt.

#Baustelle voraussichtlich bis Jahresende
„Die Hitze hat nach unseren Erkenntnissen das Schadensbild verstärkt“, sagte der Sprecher des brandenburgischen Infrastrukturministeriums Brandenburg, Steffen Streu rbb|24. In dem Abschnitt war bereits damit begonnen worden, den schon früher entstandenen sogenannten Betonkrebs, die Folgen einer Alkali-Kieselsäure-Reaktion, zu …

U-Bahn: Neue Projekte in Sicht Berlins U-Bahn-Netz soll endlich wieder wachsen aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/neue-projekte-in-sicht-berlins-u-bahn-netz-soll-endlich-wieder-wachsen-32727742

Jörg #Seegers ist sich da ganz sicher. „Wenn wir Autos von der Straße bekommen wollen, brauchen wir mehr #U-Bahnen“, sagte der Chef der künftigen BVG Projekt GmbH am Mittwoch. Er hoffe, dass sein Team, mit dem er die neue #U5 in Mitte fertig baut, danach Aufträge für weitere Tunnel erhält. Natürlich seien Busse und Straßenbahnen ebenfalls wichtig, aber vor allem für die Feinverteilung der Fahrgäste.

Schön kühl ist es hier unten, wenige Meter unter der glühend heißen Rathausstraße. Eigentlich hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Medien eingeladen, um ihnen einen Teil der U5-Verlängerung zu zeigen, der jetzt fertig geworden ist. Doch schon bald geht es auch darum, ob Berlin wie andere Städte das U-Bahn-Netz ausbauen sollte. Ein heikles Thema – denn die Grünen-Basis und der #Fahrgastverband #IGEB fordern, sich erst einmal auf den Ausbau der #Straßenbahn zu konzentrieren.

Unweit vom Alexanderplatz ist für 25 Millionen Euro eine neue viergleisige Anlage entstanden, in der U-Bahnen abgestellt werden und auf den nächsten Einsatz warten können. Der Fachbegriff ist #Kehranlage – was mit „umkehren“ zu tun hat. Aber auch mit „kehren“: „In solchen Anlagen machen wir auch Züge sauber“, sagt BVG-Chefin Sigrid Nikutta.

Zunächst ohne Halt durch den Bahnhof #Museumsinsel?
Bei dem Termin im angenehm temperierten Berliner Untergrund wollen die Leute von der künftigen Projektgesellschaft einige Botschaften loswerden. Etwa diese: „Wir sind im Zeit- und Kostenrahmen geblieben“, sagt Ute Bonde, die Finanz-Geschäftsführerin. Das sei nicht selbstverständlich, pflichtete Jörg Seegers bei – auch deshalb nicht, weil Bauleistungen immer teurer würden.

S-Bahn: Streit um Strecken Warum Berlins S-Bahn-Netz unterschiedlich schnell wächst, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/streit-um-strecken-warum-berlins-s-bahn-netz-unterschiedlich-schnell-waechst-32761870?dmcid=nl_20190627_32761870

Am Viadukt nagt Rost, zwischen Schwellen wachsen Bäume. Lange Zeit wollte keiner darauf wetten, dass auf der #Siemensbahn jemals wieder Züge fahren. Doch seitdem Siemens angekündigt hat, nebenan ein Stadtviertel mit Forschungsstätten, Start-ups und Wohnungen zu entwickeln, hat die #Reaktivierung dieser S-Bahn-Strecke plötzlich höchste Priorität. Am Freitag wird die Finanzierungsvereinbarung für erste konkrete Planungen besiegelt. Das sorgt für Kritik. Projekte in Brandenburg, die für Pendler größere Bedeutung haben als die Strecke in Siemensstadt, gingen nicht so zügig voran, hieß es.

„Während die Planungen für die Siemensbahn nun beginnen, werden viel wichtigere Vorhaben immer noch geprüft“, sagte Sven Krein, Mitglied im Bürgerverein Pro Velten.

Er meinte vor allem die Verbindung von #Hennigsdorf nach #Velten, die im Zeichen wachsender Pendlerzahlen rasch besser werden müsse. Schon kurz nach dem Mauerfall wurden Forderungen laut, dort den 1983 eingestellten S-Bahn-Verkehr auf neuer Trasse wieder aufzunehmen. 2010 zeigte eine standardisierte Bewertung, dass der Nutzen die Kosten übersteigen würde – Faktor 1,34. Damit wäre das Projekt volkswirtschaftlich sinnvoll, hieß es.

Damals wurden pro Werktag 2 420 S-Bahn-Nutzer erwartet. Jetzt wären es sicher mehr, so Krein. Auf der Siemensbahn dürften die Fahrgastzahlen dagegen …