Es geht es um 1,2 Kilometer #Neubaustrecke in Friedrichshain und Lichtenberg. Auf den ersten Blick ist das nicht viel. Doch das Vorhaben, das #Ostkreuz ans #Straßenbahnnetz anzuschließen, erweist sich als schwieriger als erwartet. Die #Planfeststellungsunterlagen müssen erneut öffentlich ausgelegt werden, jetzt schon zum dritten Mal. Nun wurde bekannt, dass auch anderen Tramprojekten Verzögerungen drohen – oder sogar das Ende. Die SPD spricht von „Murks“, die Linke fürchtet einen Kahlschlag bei vorgesehenen #Neubauvorhaben. Eine aktueller Überblick.
Frage 1: Inwiefern geht die Realisierung des #Straßenbahn-Großbetriebshof für den #Nordost-Raum, vorzugsweise vorgesehen am Standort #Heinersdorf, voran? Frage 2: Inwiefern erscheint es inzwischen als wahrscheinlich, dass der #Straßenbahnbetriebshof am Standort Heinersdorf nicht mehr realisierbar ist? Aus welchen Gründen?
Frage 1: Was unternimmt der Senat, um die Strecke #Wilhelmsruh – #Gesundbrunnen für den Betrieb der #Heidekrautbahn (#RB27) zu aktivieren, was auch mit Blick auf die vom Land festgestellte Klimanotlage sowie der §§ 5 und 8 #Mobilitätsgesetz erforderlich ist? Antwort zu 1: Die Reaktivierung der Heidekrautbahn ist in zwei Schritten geplant. Im ersten Schritt werden die baulichen Anlagen zwischen Brandenburg und Berlin-Wilhelmsruh auf den aktuellen Stand gebracht bzw. neu errichtet. Für diesen Bereich läuft derzeit das #Planfeststellungsverfahren, sodass zeitnah die Umsetzung erfolgen kann. Der Senat von Berlin sieht aber auch den grundsätzlichen Bedarf für die Verlängerung der Heidekrautbahn von Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen, die in einem zweiten Schritt umgesetzt werden soll. Die Planung für die #Verlängerung, finanziert durch die Länder Brandenburg und Berlin, wurde dafür bereits an die DB Netze vergeben. Die weiteren Schritte bis hin zur baulichen Errichtung der #Durchbindung erfolgt vorbehaltlich einer positiven #Nutzen-Kosten-Untersuchung. Diese wird derzeit erstellt.
Welche Maßnahmen wurden seit ihrer #Gründung von der #infraVelo GmbH durchgeführt und abgeschlossen? Bitte um tabellarische Auflistung (mit Angaben zum Projektbereich, zur Örtlichkeit, zu den Kosten, dem Jahr der Durch- führung und in welchem Bezirk die Maßnahmen durchgeführt wurden).
Auf welche verkehrs- und umweltbezogenen #Risiken wurden im Verfahren für die #Genehmigung des Baus eines Hochhauses durch #Covivio am #Alexanderplatz hingewiesen? (bitte getrennt nach eingebender Stelle mit einer Kurzbeschreibung des Risikos und Datum der Eingabe tabellarisch auflisten)
Welche Maßnahmen zur Risikominderung wurden von eingebenden Stellen jeweils vorgeschlagen? (bitte getrennt nach eingebender Stelle mit einer Kurzbeschreibung der Maßnahme und Datum der Eingabe tabellarisch auflisten)
Welche Maßnahmen zur Risikominderung wurden durch die Bauherrin gegenüber der genehmigenden Stelle jeweils vorgeschlagen und welche wurden bzw. werden jeweils verwirklicht? (bitte getrennt mit einer Kurzbeschreibung der Maßnahme und Datum der Eingabe tabellarisch auflisten sowie dem Stand der Umsetzung)
Welche Maßnahmen zur Risikominderung wurden von der genehmigenden Stelle jeweils der Bauherrin auferlegt? (bitte getrennt nach eingebender Stelle mit einer Kurzbeschreibung der Maßnahme und Datum der Auflage tabellarisch auflisten)
Am #S-Bahnhof #Landsberger Allee müssen Fahrgäste an den sanierten Ausgängen rätseln, weil es keine #Beschilderung gibt.
Die Zeiten der #Geisterbahn sind vorbei, dafür darf nun gerätselt werden. Der #Tunnel am S-Bahnhof Landsberger Allee wurde endlich saniert, doch die Ausgänge sind bislang unbeschildert.
Der Bahnhof selbst wurde vor mehreren Jahren #aufgehübscht. Doch der Tunnel zur Landsberger Allee und der großen #Tram-Haltestelle blieb lange ein Schandfleck. Düster, schmuddelig, versifft – obwohl hier täglich Tausende zwischen Ring- und Straßenbahn umsteigen.
Eine Linke-Abgeordnete hat den Senat befragt. Die Antworten sind aufschlussreich – auch zu anderen Verkehrsthemen. So wird die neue #Elsenbrücke teurer.
S-Bahn-Fahrgäste im Südosten Berlins müssen sich auf länger andauernde #Totalsperrungen einrichten. Das Projekt, die Elsenbrücke zwischen Friedrichshain und Treptow neu zu bauen, wird teurer. Und ein Konzept, wie der Treptower Norden nach der #Eröffnung des neuen Abschnitts der #A100 vor einem #Verkehrschaos geschützt werden soll, liegt bisher nicht vor. Die Treptower Linke-Abgeordnete Katalin Gennburg hat den Senat zu aktuellen Verkehrsthemen befragt – das sind die Antworten, die nun eintrafen.
In welcher Form unterstützt der Senat die Deutsche Bahn, den S-Bhf. #Nöldnerplatz#barrierefrei zu gestalten?
Antwort zu 1:
Im Rahmen des #Bahnhofsmodernisierungsprogramms Berlin soll in den nächsten Jahren durch die DB AG die Infrastrukturmaßnahme „ #Modernisierung und Herstellung der Barrierefreiheit an der S-Bahnstation Nöldnerplatz“ umgesetzt werden.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz steht im Hinblick auf die Planung und Umsetzung dieses wichtigen Infrastrukturvorhabens in engem Austausch mit der DB und hat bereits im Juli 2022 mit der DB Station&Service einen Finanzierungsvertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag regelt abschließend Grundlagen, Umfang, Durchführung und
Finanzierung von Planungsleistungen der Leistungsphasen (Lph) 1 bis 4 nach HOAI inklusive Projektsteuerungs- und Projektmanagementleistungen.
Das Vorhaben steht im funktionalen und zeitlichen Zusammenhang zum Ersatzneubau der #Eisenbahnüberführung (EÜ) bzw. #Personenunterführung (PU) im S-Bahnhof Nöldnerplatz, der durch die DB Netz AG mit gesonderter Finanzierung realisiert werden soll.
Frage 2:
Welche Gespräche haben dazu bereits mit welchem Ergebnis stattgefunden?
Antwort zu 2:
Es haben Ortstermine und Abstimmungsgespräche zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Landes Berlin und der DB stattgefunden. Dabei wurde als Vorgabe für die weitere Planung der Maßnahme gemeinsam eine Vorzugslösung entwickelt, die den Neubau einer PU in Bahnsteigmitte mit barrierefreien Zugängen von der Nordseite (Kaskelstraße) und Südseite (Archibaldweg) sowie zum Mittelbahnsteig vorsieht.
Darüber hinaus wurde auch bereits ein Finanzierungsvertrag über die Planungsleistungen abgeschlossen (siehe Antwort zu 1).
Die DB teilt hierzu ergänzend mit:
„ Es wurde in Abstimmung mit dem Senat, der DB Netz AG und der DB Station&Service AG eine Machbarkeitsstudie bezüglich des Ersatzes der aktuellen Personenunterführung durchgeführt sowie eine Vorzugsvariante ausgewählt.
Die DB Netz AG wird die Infrastrukturmaßnahme am S-Bahnhof Nöldnerplatz mit dem Ersatz einer Eisenbahnüberführung/ Personenunterführung (sowie der barrierefreien Erschließung vom öffentlichen Straßenland über Rampenanlagen) durchführen. In diesem Zusammenhang erfolgt durch die DB Station&Service AG die Planung und Herstellung der barrierefreien Erschließung zum Bahnsteig an der neuen Eisenbahnüberführung/ Personenunterführung. Das Projekt der Herstellung der Barrierefreiheit ist somit terminlich vom Neubau der Personenunterführung abhängig.“
Frage 3:
Welche Maßnahmen zur Erreichung einer Barrierefreiheit wurden bereits ergriffen oder sollen kurzfristig umgesetzt werden?
Antwort zu 3:
Die DB teilt hierzu mit:
„ Es wurden taktile Handlaufschilder angebracht. Die örtlichen Begebenheiten der Personenunterführung erschweren die Umsetzung von weiteren Kurzfristmaßnahmen.“
Frage 4:
Welcher Zeitplan ist für eine vollständige Umsetzung der Barrierefreiheit vorgesehen?
Antwort zu 4:
Die DB teilt hierzu mit:
„ Das Projekt zur Herstellung der Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Nöldnerplatz befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1. Da die Baumaßnahme in engem Zusammenhang mit dem Neubau der Personenunterführung am S-Bahn Nöldnerplatz steht (siehe Antwort zu 3), können wir aktuell noch keine belastbaren Aussagen zum Realisierungszeitraum treffen.“
Berlin, den 27.01.2023 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz